Polizeistaat: Durchsetzung, der Kampf um Ordnung in den Gesellschaften des 21. Jahrhunderts

Von Fouad Sabry

Was ist ein Polizeistaat?

Ein Polizeistaat ist ein Staat, dessen Regierungsinstitutionen ein extremes Maß an Kontrolle über die Zivilgesellschaft und Freiheiten ausüben. Es gibt in der Regel wenig oder gar keine Unterscheidung zwischen dem Gesetz und der Ausübung politischer Macht durch die Exekutive, und der Einsatz von internen Sicherheits- und Polizeikräften spielt bei der Regierungsführung eine wichtige Rolle. Ein Polizeistaat ist ein Merkmal autoritärer, totalitärer oder illiberaler Regime. Bei solchen Regierungen handelt es sich typischerweise um Einparteienstaaten, aber auch in Mehrparteiensystemen kann es zu einer polizeistaatsähnlichen Kontrolle kommen.

Ihr Nutzen

(I) Erkenntnisse und Bestätigungen zu den folgenden Themen:

Kapitel 1: Polizeistaat

Kapitel 2: Diktatur

Kapitel 3: Regierung

Kapitel 4: Marxismus-Leninismus

Kapitel 5: Totalitarismus

Kapitel 6: Ein Land, zwei Systeme

Kapitel 7: Politisches System

Kapitel 8: Geheimpolizei

Kapitel 9: Präsident auf Lebenszeit

Kapitel 10: Militärjunta

(II) Antworten auf die wichtigsten Fragen der Öffentlichkeit zum Thema Polizeistaat.

Für wen ist dieses Buch?

Fachleute, Studenten und Absolventen Studenten, Enthusiasten, Bastler und alle, die über grundlegende Kenntnisse oder Informationen zu jeglicher Art von Polizeistaat hinausgehen möchten.

 

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Eine Milliarde Sachkundig [German]
• Erscheinungsdatum: 18. Juni 2024

Buchvorschau

Kapitel 1: Polizeistaat

Im Kontext eines Staates bezieht sich der Begriff Polizeistaat auf einen Staat, in dem die Institutionen der Regierung ein übermäßiges Maß an Kontrolle über die Zivilgesellschaft und die Freiheiten ausüben. Wenn es um Regierungsführung geht, gibt es oft nur sehr wenig oder gar keine Unterscheidung zwischen dem Gesetz und der Ausübung politischer Autorität durch die Exekutive. Darüber hinaus spielt der Einsatz von internen Sicherheits- und Polizeikräften eine wichtigere Rolle im Regierungsprozess. Im Gegensatz zu einem liberalen demokratischen System zeichnen sich autoritäre, totalitäre oder illiberale Regime durch das Vorhandensein eines Polizeistaats aus. In den meisten Fällen handelt es sich bei diesen Regierungen um Einparteienregime; Aber es ist möglich, dass auch Mehrparteiensysteme die Entstehung einer Polizeistaatsherrschaft erleben.

Seit Beginn des 20. Jahrhunderts hat der Begriff Polizeistaat eine emotionale und abwertende Bedeutung angenommen, indem er einen unerwünschten Lebenszustand charakterisiert, der durch die übermächtige Präsenz ziviler Autoritäten gekennzeichnet ist. Ursprünglich war ein Polizeistaat ein Staat, der von einer zivilen Verwaltung verwaltet wurde.

Der Begriff Polizeistaat wurde erstmals 1851 verwendet, als er sich auf den Einsatz einer nationalen Polizei bezog, um die Ordnung im österreichischen Kaiserreich aufrechtzuerhalten, so das Oxford English Dictionary.

Es gibt Beweise für die Existenz früher Versionen von Polizeistaaten im alten China.

Im Laufe der Herrschaft von König Li von Zhou im neunten Jahrhundert v. Chr. war die Zensur äußerst streng, eine weitreichende Überwachung durch den Staat sowie die häufigen Morde an Personen, von denen man annahm, dass sie sich gegen das Regime aussprachen.

Als diese Schreckensherrschaft in Kraft war, hatten die normalen Leute auf der Straße nicht den Mut, miteinander zu kommunizieren, das einzige Mal, dass sie Augenkontakt mit ihren Freunden aufnahmen, war, sie zu grüßen, daher bekannt als 道路以目.

In der Folge, während der kurzen Qin-Dynastie, zwischen den Jahren, erweiterte der Polizeistaat im Vergleich zu seinen Vorgängern seinen Wirkungsbereich in viel größerem Maße.

Neben der Einführung einer strengen Zensur und der anschließenden Zerstörung aller philosophischen und politischen Publikationen konnte der Staat durch den Einsatz von Massenhinrichtungen und die Entwaffnung der Bevölkerung eine umfassende Kontrolle über seine Bevölkerung ausüben.

Aus den Bewohnern wurden Einheiten gebildet, die aus zehn Haushalten bestanden, da Waffen absolut verboten sind, ... Jeder der zehn Haushalte durfte nur ein Küchenmesser besitzen.

Es gab eine weit verbreitete Praxis des Spitzelns und Spionierens. Darüber hinaus wurde das Versäumnis, regimefeindliche Aktivitäten zu melden, auf die gleiche Weise gehandhabt, als ob die Person an diesen Aktivitäten teilgenommen hätte.

Wenn auch nur eine einzige Person irgendwelche Straftaten gegen das Regime begehen würde, würde jedes der zehn Heime getötet werden.

Eine Reihe von Personen haben die Herrschaft von König Heinrich VIII. während der Tudor-Zeit als eine Art Polizeistaat bezeichnet.

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 1958, den Präsidenten zu stürzen, versank Haiti in eine autokratische und despotische Familiendiktatur unter dem haitianischen Vodou-Schwarznationalisten François Duvalier (Papa Doc) und seiner Partei der Nationalen Einheit.

1959 war es Papa Doc, der den Befehl zur Herstellung von Tonton Macoutes gab, einer paramilitärischen Truppe, die er ermächtigte, systematische Gewalt und Menschenrechtsverletzungen anzuwenden, um politischen Dissens zu unterdrücken. Dazu gehören eine unbestimmte Anzahl von Tötungsdelikten, öffentlichen Hinrichtungen, Vergewaltigungen, Dissidenten, die Gewalt ausgesetzt waren und verschwinden ließen; staatlich geförderter Terrorismus, der unkontrolliert ist.

Beim Verfassungsreferendum, das 1964 in Haiti stattfand, kündigte er sich durch eine gefälschte Wahl an, bis zum Ende der Zeit Präsident zu sein.

Nach dem Tod von Duvalier im Jahr 1971 wurde Jean-Claude, auch bekannt als Baby Doc, der nächste Präsident auf Lebenszeit nach seinem Vater als Präsident, die Fortsetzung der Regierung bis zum Volksaufstand, der im Februar 1986 zu seiner Entmachtung führte.

Es wurde gesagt, dass Syrien, das von Baschar al-Assad regiert wird, der skrupelloseste Polizeistaat in der arabischen Welt ist. Diese Klassifizierung basiert auf der Tatsache, dass es ein strenges System von Beschränkungen gibt, das die Mobilität von Personen, unabhängigen Journalisten und anderen Personen, die nicht berechtigt sind, dort zu sein, einschränkt. Neben Nordkorea und Eritrea ist es eines der Länder, das eine der strengsten Zensurmechanismen einsetzt, um den Informationsfluss zu steuern. Mit der Baath-Partei als ziviler Tarnung wurde der syrische Sicherheitsapparat in den 1970er Jahren von Hafiz al-Assad gegründet, der für eine Militärdiktatur verantwortlich war. Der Zweck dieser Organisation war es, sicherzustellen, dass die syrische Bevölkerung der Assad-Familie treu blieb. Während die öffentlichen Aktionen jeder organisierten Opposition durch die brutale Feuerkraft der Armee erstickt wurden, wurde dem gefürchteten Mukhabarat ein weitgehender Herrschaftsraum eingeräumt, um jeden zu terrorisieren, zu foltern oder zu ermorden, der ihren Befehlen nicht Folge leistete.

Nach dem Fall Kabuls und der Taliban-Offensive im Jahr 2021, die am 15. August 2021 begann, hatte der Oberste Führer Afghanistans, Hibatullah Akhundzada, Afghanistan in einen Polizeistaat verwandelt. Dies geschah, als viele oder die Mehrheit der afghanischen Bürger ohne ersichtlichen Grund zu verschwinden begannen und Menschenrechtsverletzungen begangen wurden, um die politische Opposition zu unterdrücken. Zu diesen Misshandlungen gehörten eine unbekannte Zahl von Morden, öffentlichen Hinrichtungen, Vergewaltigungen und das Verbot von Frauen zu arbeiten und eine Ausbildung zu erhalten, sowie die Angriffe und Verhaftungen von Dissidenten im ganzen Land, einschließlich Kabul, so die Geheimpolizei der Taliban.

Zum Beispiel wurden fiktive Polizeistaaten in einer Vielzahl von Medien dargestellt, darunter Romane, Filme und Videospiele. Laut The Encyclopedia of Police Science ist George Orwells Roman 1984 die definitive fiktionale Behandlung eines Polizeistaats, die auch die zeitgenössische Verwendung des Begriffs beeinflusst hat. Diese Beschreibung stammt von der Encyclopedia of Information Science.

Titel: Die