Amtshaftungsklage: Sammelband

Von Michael Langhans

Amtshaftung ist die Antwort.
Um im Familienrecht und anderen Rechtsgebieten wie Betreuung,
Unterbringung, Rechtsbeugung und Polizeigewalt zu nachhaltigen
Änderungen in unserem Land beizutragen, muss sich etwas ändern.

Im Moment ist es für den Staat billiger, nichts zu ändern, denn mehr
Richter, Polizisten und Staatsanälte kosten Geld.

Wenn aber der Schaden, den der Staat bei seinen anrichtet, endlich
ausgeglichen und bezahlt werden muss, dann wird der notwendige
Druck auf Änderungen erzeugt.

Anwälte scheuen oft die Amtshaftungsklage, und das alles ohne
Begründung. Dieses Buch benennt alle relevanten Aspekte, um
insbesondere für Amtshaftungsklagen und Haftungsklagen gegen
Sachverständige gerüstet zu sein. Sie ist eine Handreichung für
Opfer, Anwälte und Aktivisten.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: epubli
• Erscheinungsdatum: 24. Feb. 2020
• ISBN: 9783750286269

Buchvorschau

Amtshaftungsklage

Copyright

Widmung

Inhalt

Einleitung

Was ist eine Amtshaftungsklage

Vor- und Nachteile

Die ersten Vorbereitungen

Amtshaftungsanspruch: Tatbestand

Die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen

Anwaltshaftung

Anwalt finden und behalten

Prozessfinanzierer und Rechtsschutzversicherung

Den Richtigen verklagen

Verjährung

Amtspflichten

Amtspflichten und Richter

Pflichten des Sachverständigen

Besonderheiten bei Falschgutachten und Anwaltsfehlberatung

Urteile und Amtshaftung.org

Klagegerüst

Werbung

Copyright

Ratgeber Familienrecht  – Amtshaftungsklage - 1. Auflage 2020

  Impressum:

© Copyright 2020 Wal Nuss Media, Krefeld

Alle Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung, per Druck oder Digital, der Vermarktung per Social Media und Video, liegen beim Verlag.

Die Rechte am Text liegen beim jeweiligen Autor.

1. Auflage 2020

Verlag:

Wal Nuss Media, Inhaber Michael Langhans, Bleichpfad 76, 47799 Krefeld

Autor und Rechteinhaber der Texte:

Michael Langhans

Das Werk einschließlich von Teilen ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne die Zustimmung des Verlages und des Autors unzulässig. Dies gilt insbesondere für die elektronische oder sonstige Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung.

Widmung

„ER, ROLAND FREISLER, WERDE GANZ OHNE RECHT KURZEN PROZESS MACHEN"

Erinnerungen einer Angeklagten der Prozesse um die weiße Rose, April 1943, an Roland Freisler. Dieser korrigierte sich dann schleunigst und sagte „ganz ohne Gesetz statt „Recht. Als ihm ein Beisitzer das Strafgesetzbuch reichte, warf Freisler es in Richtung der Angeklagten.

AMTSHAFTUNG IST DIE ANTWORT, DAMIT NIEMALS WIEDER OHNE RECHT KURZER

PROZESS GEMACHT WIRD

Inhalt

Einleitung

Einleitung zur Ersten Auflage 2020

Nazivergleiche sind immer eine ungute Sache. Oftmals liegt man falsch, meist verletzt man Opfer des Nationalsozialismus, und die Gegenseite ist nicht mehr gewillt, aufmerksam und ergebnisoffen zuzuhören.

Gleichwohl habe ich ein Zitat von Roland Freisler, Hitlers Blutrichter, an den Anfang dieses Buches gestellt. Denn die Art und Vielzahl der immer gleichgearteten Rechtsverstöße, die Richter, Sachverständige und Anwälte vornehmen oder zulassen, ohne tatsächliche Konsequenzen tragen zu müssen, sind bedenklich und verdeutlichen, wie unverantwortlich selbst mit elementarsten Grundlagen unserer Rechtsordnung umgegangen wird. Richter erscheinen einem Kind gleich, das ohne Konsequenz und ohne Grenzen erzogen wird, beinahe maßlos.

Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung sind dabei selten von Erfolg gekrönt – der Staat schützt sich selbst und verrät dabei die Grundlagen seiner selbst. Dienstaufsichtsbeschwerden helfen wenig.

Und dann ist da die Amtshaftung. Sie ist die Antwort. Wenn der Staat merken wird, dass es billiger ist neue Richter einzustellen oder die eingestellten Richter fortzubilden, als Fehler hinzunehmen, weil Fehler zu tatsächlichen und finanziellen Konsequenzen führen, dann wird ein staatliches Umdenken erfolgen. Leider ist Geld immer noch die effektivste Methode, um Fehlverhalten zu verdeutlichen. Natürlich wird insbesondere Eltern nicht geholfen, wenn sie statt ihrem Kind Schadensersatz erhalten. Gleichzeitig werden sie dann aber auch in die finanzielle Lage versetzt, Rückführungsmechanismen zu erarbeiten und neue Verfahren bis zum Ende durchzustehen.

Amtshaftung ist also die Antwort. Und während dieser Antwort samt der Probleme auf der Straße liegt, wird wenig davon Gebrauch gemacht. Anwälte haben Angst davor, auch weitere Verfahren zu verlieren. Oftmals sind sie selbst nicht ausgebildet genug, die Probleme zu erkennen. Eltern haben oft nach jahrelangem Kampf keine Kraft mehr, mit dem Staat zu ringen, von finanziellen Mitteln ganz zu schweigen.

Dieses Buch soll daher neue Impulse setzen, um einen Rechtsbereich, der fast „ganz ohne Recht" auskommt, zu beleuchten und dazu beizutragen, dass sich beständig diese Auffassung überholt. Kein Rechtsbereich kann ohne Recht und Gesetz auskommen oder elementarste Bereiche und Grundlagen unserer Rechtsordnung ignorieren.

Gleichzeitig möchte ich auf das neue Projekt „Amtshaftung.org bzw. Open Government Liability Project (offenes Amtshaftungsprojekt) hinweisen, das durch den Stiftungsverein „Der Adler fliegt Hasan Kartal Stiftung initiiert wird.

Dieses neue Projekt unterstützt Eltern im Kampf um ihr Recht mit den Mitteln der Amtshaftung.

Krefeld, im Februar 2020

Michael Langhans

Was ist eine Amtshaftungsklage

Amtshaftungsklage sind im engen Sinn Klagen, die auf der Verletzung des Rechtes durch Beamte oder Richter fußen, also Schadensersatzklagen.

Ausgangsnorm ist hier § 839 BGB:

㤠839 Haftung bei Amtspflichtverletzung

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