Bagatellschaden
May 05, 2021
3 Minuten
Friedhelm Greis
gegensätzlichen Forderungen drängen Rechtsexperten sowie Vertreter von Plattformen und Rechteinhabern den Bundestag zu Änderungen an der geplanten Urheberrechtsreform. Besonders umstritten waren in einer Anhörung des Bundestagsjustizausschusses Anfang April in Berlin die Themen Upload-Filter und Direktvergütung von Urhebern. Während die Verlage forderten, die geplante Bagatellgrenze für „mutmaßlich erlaubte“ Nutzungen von 160 Zeichen zu streichen, hielt Julia Reda von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) diese Grenze für viel zu niedrig. Der im Februar 2021 beschlossene Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht eine komplizierte Regelung vor, um auf bestimmten
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