Erfolgreich vor Gericht: Zivilprozess verständlich erklärt
Von Nicolas Schwarz
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Über dieses E-Book
Egal ob Sie als juristischer Laie als Kläger einen Zivilprozess einleiten möchten oder als Beklagter in einen Prozess hineingezogen werden – das Buch hilft Ihnen, die Spielregeln eines Zivilprozesses besser zu verstehen. Es richtet sich nicht nur an Laien, welche einen Prozess alleine – ohne Vertretung durch einen Anwalt – führen möchten, sondern auch an Klienten von Anwälten, um die Strategien und Handlungen ihres Anwalts besser verstehen zu können. Schliesslich bietet das Buch Jurastudenten einen Einblick aus der Praxis in die Materie.
Inhaltsübersicht: Die Prozessbeteiligten – Die Prozessgrundsätze – Der Prozessablauf - Die Prozesskosten – Die Beweise – Die Rechtsmittel.
Nicolas Schwarz
Der Autor praktiziert als Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Zürich. Bevor er 2000 das Anwaltspatent erlangt hat, war er als Gerichtsschreiber an einem zürcherischen Bezirksgericht tätig und studierte in Zürich und Chicago Rechtswissenschaft.
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Buchvorschau
Erfolgreich vor Gericht - Nicolas Schwarz
Über den Autor
Der Autor praktiziert als Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Zürich und vertritt Klienten vor allen Gerichten der Deutschschweiz und am Bundesgericht in Lausanne. Bevor er 2000 das Anwaltspatent erlangt hat, war er als Gerichtsschreiber an einem zürcherischen Bezirksgericht tätig.
Ihre Anregungen und Kritik an diesem Buch sind herzlich willkommen und werden bei einer Neuauflage gerne berücksichtigt: Anwaltskanzlei Schwarz, Kreuzplatz 1, Postfach 2016, 8032 Zürich oder info@anwaltskanzlei-schwarz.ch.
Dieses Buch ist als gedrucktes Buch und als E-Book erhältlich.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Vorwort
Was ist ein Zivilprozess?
Prozesse vermeiden
Mediation als Alternative zu einem Zivilprozess
I. Die Prozessbeteiligten
Die Parteien: Kläger und Beklagter
Mehrere Parteien
Verbands- und Sammelklagen
Die Anwälte
Wie wird man Anwalt?
Anwaltsgeheimnis
Anwaltsregister und Aufsicht
Berufsregeln und Haftung
Wann ist ein Anwalt erforderlich?
Mandat mit dem Anwalt, Vollmacht
Gericht bzw. Richter
Wie wird man Richter?
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
Welche Gerichte gibt es?
Welches Gericht ist örtlich zuständig?
Welches Gericht ist sachlich zuständig?
II. Die Prozessgrundsätze
Rechtliches Gehör
Öffentlichkeitsprinzip
Die Parteien müssen dem Gericht den Fallpräsentieren
Neue Tatsachen und Beweismittel
Rechtsbegehren
Eintreten / Nichteintreten
Rechtshängigkeit
Streitwert
Vorladungen und Zustellungen des Gerichts
Eingaben an das Gericht und Fristen
Prozesserledigung ohne Urteil
Der gerichtliche Vergleich
III. Der Prozessablauf
Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter
Schlichtungsverfahren
Zuerst schlichten, dann richten
Schlichtungsbehörde
Ablauf des Schlichtungsverfahrens
Abschluss des Schlichtungsverfahrens
Ordentliches Verfahren
Erster Schriftenwechsel
Zweiter Schriftenwechsel, Hauptverhandlung, Beweisverfahren
Urteil
Vollstreckung
Keine Überwachung durch das Gericht
Betreibungsverfahren
Konkursverfahren
Vereinfachtes Verfahren
Besondere Verfahren
Scheidung auf gemeinsames Begehren
Scheidungsklage
Summarisches Verfahren
Die Verfahrensarten im Vergleich
IV. Die Prozesskosten
Anwaltskosten
Kosten des Schlichtungsverfahrens
Gerichtskosten
Gerichtskostenvorschuss
Höhe und Aufteilung der Gerichtskosten
Kostenlose Verfahren
Parteientschädigung
Best und worst Case
Kosten bei einem Vergleich
Kosten im Rechtsmittelverfahren
Rechtsschutzversicherung
Fazit
Unentgeltliche Prozessführung
Betreibungskosten
V. Die Beweise
Was muss bewiesen werden?
Wer muss beweisen?
Freie Beweiswürdigung
Rechtswidrig beschaffte Beweise
Zeitpunkt der Beweisabnahme
Welche Beweismittel gibt es?
Urkunden
Zeugenbefragung
Parteibefragung
Augenschein
Gutachten
Schriftliche Auskunft
VI. Die Rechtsmittel
Rechtsmittelbelehrung
Kantonale Rechtsmittel
Berufung
Beschwerde
Revision
Bundesrechtsmittel
Das Bundesgericht
Beschwerde in Zivilsachen
Subsidiäre Verfassungsbeschwerde
Weiterzug nach Strassburg?
Einleitung
Vorwort
Am 1. Januar 2011 trat die neue schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft. Zuvor hatte jeder Kanton eine eigene ZPO. Für die Juristen war die schweizweite Vereinheitlichung ein Meilenstein. In der Zwischenzeit hat sich die ZPO gut etabliert.
Die Frage wer Recht hat, beantwortet das sogenannte materielle Recht, nämlich Gesetze wie etwa das Zivilgesetzbuch oder das Obligationenrecht. Wer Recht bekommt, beantwortet das formelle Recht – in Zivilprozessen die ZPO. Der Volksmund sagt, dass Recht haben und Recht bekommen nicht dasselbe ist. Das trifft leider tatsächlich zu. Es ist möglich, dass jemand Recht hat, aber seinen Standpunkt im Prozess falsch vorträgt, nicht die richtigen Beweismittel beantragt oder gar eine Frist verpasst. Dies kann zur Folge haben, dass die Klage abgewiesen wird und der Kläger somit kein Recht bekommt – obwohl er eigentlich im Recht wäre.
Egal ob Sie als juristischer Laie als Kläger einen Zivilprozess einleiten möchten oder als Beklagter in einen Prozess hineingezogen werden – dieses Buch soll Ihnen helfen, die Spielregeln eines Zivilprozesses besser zu verstehen. Das Buch richtet sich aber nicht nur an Laien, welche einen Prozess alleine, d.h. ohne Anwalt, führen möchten, sondern auch an Klienten von Anwälten, die mehr über die Hintergründe der Prozessvertretung erfahren möchten, um die Strategien und Handlungen ihres Anwalts besser verstehen zu können. Schliesslich bietet dieses Buch auch Jurastudenten einen praxisorientierten Einblick in die Materie.
Dieses Buch kann aber niemals die langjährige Ausbildung und Erfahrung eines Prozessanwalts ersetzen. Das Zivilprozessrecht ist eine komplexe Materie. Ich habe versucht, diese möglichst einfach und verständlich darzustellen. Oftmals gibt es zu den dargestellten Grundsätzen aber Ausnahmen, auf welche aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht hingewiesen werden konnte.
Aus demselben Grund habe ich mich auf die männlichen Formen beschränkt. Wenn von Richter und Kläger etc. die Rede ist, ist natürlich auch die Richterin und Klägerin etc. gemeint.
Was ist ein Zivilprozess?
In diesem Buch ist immer vom Zivilprozess die Rede. In einem Zivilprozess stehen sich Privatpersonen (natürliche Personen) und/oder juristische Personen (Gesellschaften, Vereine, Stiftungen) gegenüber.
Dagegen ist in einem Strafprozess der Staat in der Person des Staatsanwalts der Ankläger auf der einen und der Angeklagte auf der anderen Seite. Strafprozesse werden nach eigenen Spielregeln geführt, welche in der Strafprozessordnung festgehalten sind. Diese gilt ebenfalls schweizweit. Strafprozesse werden in diesem Buch nicht behandelt.
Dasselbe gilt für Verwaltungsprozesse. Hier steht eine Privatperson oder juristische Person einer Verwaltungsbehörde (Gemeinde, Kanton oder Bund) gegenüber. Es wird beispielsweise um Baubewilligungen oder Aufenthaltsbewilligungen für Ausländer gestritten.
Prozesse vermeiden
Selten ist die Rechtslage so klar, dass ein erfolgreicher Ausgang des Prozesses mit Sicherheit prognostiziert werden kann. Zivilprozesse sind vielmehr oft mit Risiken behaftet. Meistens gibt es mehr als nur eine Meinung zu den gestellten Rechtsfragen oder diese wurden gar noch nie entschieden, die zu beurteilenden Vertragsbestimmungen sind interpretationsbedürftig oder das Gericht würdigt die Beweise anders als man es sich erhofft hat. Ausserdem ist Prozessieren teuer, und der Kläger muss in der Regel die Gerichtskosten vorschiessen (siehe IV. Kapitel). Aus diesen Gründen ist es grundsätzlich sinnvoll, zuerst zu versuchen, einen Prozess abzuwenden und den Rechtsstreit aussergerichtlich zu lösen.
Bevor Sie vorschnell einen Prozess einleiten, ist es wichtig, dass Sie versuchen, sich einen Überblick zur Rechtslage zu verschaffen, um Ihre Chancen einschätzen zu können.
BOX 1: Hier können Sie sich beraten lassen
Viele Gerichte und die Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen bieten eine kostenlose Beratung an. Sie dürfen von dieser Beratung aber nicht zu viel erwarten. Der Schwerpunkt der Beratung liegt mehr in der richtigen Vorgehensweise als in der Beurteilung von Rechtsfragen: Da das