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Der Verfassungsbruch der Kanzlerin
Von Roger Reyab
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Über dieses E-Book
Zwanzig renommierte Staatsrechtler haben in einer Studie schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel erhoben. Von einem "Putsch von oben" ist da die Rede und in dem Buch, in dem auch ein Richter des Verfassungsgerichtshofes mitwirkt, heißt es wörtlich:
"Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).
Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar."
"Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).
Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar."
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