Telemedizin – Das Recht der Fernbehandlung: Ein Überblick für Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Heilpraktiker und Juristen

Von Erik Hahn

Dieses essential zeigt praxisnah die rechtlichen Anforderungen an eine (ausschließliche) Fernbehandlung aus deutscher Perspektive. Die berufs-, vertrags-, vergütungs-, werbe- und arzneimittelrechtlichen Grundlagen sowie die jeweiligen Besonderheiten für Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Heilpraktiker werden umfassend erläutert. Es bietet zudem einen Überblick über die europarechtlichen Vorgaben und deren Umsetzung im nationalen Recht. Außerdem wird das unterschiedlich ausgestaltete Fernbehandlungsrecht der einzelnen Heilberufskammern dargestellt.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Springer
• Erscheinungsdatum: 18. Juni 2019
• ISBN: 9783658267377

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Erik HahnTelemedizin – Das Recht der Fernbehandlungessentialshttps://doi.org/10.1007/978-3-658-26737-7_1

1. Einführung

Erik Hahn¹  

(1)

Zittau, Deutschland

Erik Hahn

Email: [e-mail]

1.1 Begriff der (ausschließlichen) Fernbehandlung

Eine Fernbehandlung i. S. v. § 7 Abs. 4 MBO-Ä wird angenommen, „wenn der Kranke oder für ihn ein Dritter dem Arzt, der die Krankheit erkennen und behandeln soll, Angaben über die Krankheit insbesondere Symptome oder Befunde übermittelt und dieser ohne den Kranken unmittelbar vor Ort gesehen und die Möglichkeit einer Untersuchung gehabt zu haben, entweder die Diagnose stellt oder einen Behandlungsvorschlag unterbreitet"¹. Beide Handlungen stehen in einem Alternativverhältnis.² Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Individualität des Betroffenen und seiner Erkrankung sowie dem Fehlen einer physischen Präsenz des Behandlers am Ort des Patienten. Eine Legaldefinition des Fernbehandlungsbegriffs findet sich in § 9 HWG, nach der es sich um die „Erkennung oder Behandlung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden [handelt], die nicht auf eigener Wahrnehmung an dem zu behandelnden Menschen […] beruht". Diese Vorschrift regelt aber nicht die Fernbehandlung selbst, sondern nur eine darauf bezogene Werbung.³ Im Rahmen des Heilmittelwerberechts verlangt die Rechtsprechung ebenfalls eine Diagnose- und/oder Therapieentscheidung, bei der sich der Behandelnde „konkret und individuell zu der zu behandelnden Person äußert […] und diese Äußerung nicht auf einer eigenen Wahrnehmung des Arztes beruht."⁴ Diese Definition ist weniger strikt, da sie die Form der Wahrnehmung nicht explizit vorgibt.

Eine ausschließliche Fernbehandlung liegt vor, wenn die genannten Maßnahmen vollständig ohne einen (vorangegangenen)⁵ physischen Behandler-Patienten-Kontakt⁶ stattfinden. Sie ist Gegenstand des Werbeverbots aus § 9 HWG.⁷ Die Fortsetzung einer Therapie per Telefon oder Internet ist dagegen zwar eine Fernbehandlung, als solche aber nicht ausschließlich.

1.2 Historische Entwicklung des