40 Millionen Bußgeldbescheide und immer neue Gebühren für Bürger und Unternehmen: Samthandschuhe für Vandalen, Brutalos und Verbrecher

Von Leon Leonhard

40 Millionen Bußgeldbescheide - Die neue Form der Ausbeutung der Bürger und Autofahrer

Die Verordnung von Bußgeldern, Ordnungsstrafen und Gebühren ist inzwischen ein Instrument, um öffentliche Kassen aufzufüllen. Beispielsweise: Ziel der Tempolimits und Kontrollen ist nicht mehr die Verkehrssicherheit sondern die Erzielung von Bußgeldeinnahmen für Gemeinde- und Landeskassen.

- Für Autofahrer, andere Bürger und Unternehmen werden die Strafen regelmäßig mit dem Ziel der Abschreckung erhöht.

- Vandalen, Gewaltverbrecher, Diebe, Mörder und andere
Verbrecher dagegen werden gepampert. Oft mit der Begründung, dass die Abschreckung unwirksam ist.

Ziel der Ordnungspolitik ist nicht mehr der Schutz der Bürger sondern mit steigenden Bußgeldern "Kasse zu machen".

Auch die Meinungsfreiheit ist kein Tabu mehr: Manches erinnert bereits an den Straftatbestand der Ketzerei im Mittelalter (ein Ketzer war jeder, der religiöse Lehren verbreitete, die von denen der Kirche abwichen).

Autofahrer werden generell als Raser und Klimasünder unter Generalverdacht gestellt, dies obwohl 98% der Bußgeldbescheide ohne Relevanz zur Verkehrssicherheit sind. Zweifler des CO2 bedingten Klimawandels werden als Klimalügner diffamiert, Kritiker der Einwanderungspolitik als asozial verunglimpft und der Volksverhetzung beschuldigt.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: BoD E-Short
• Erscheinungsdatum: 15. Feb. 2018
• ISBN: 9783746007496

Leon Leonhard

Das Vertrauen der Bürger in die Fähigkeit der politischen Elite und in die Kompetenz der Experten zur Problemlösung ist kontinuierlich gesunken: in Deutschland von über 80 % auf etwa 35 % und in den USA von 80 % auf 20% (Trust in Government Barometer, Edelmann, Gallup u.a.). Ein gigantisches Heer von Bürokraten, Politikern erfindet immer neue Vorschriften, Gesetze, Auflagen, Gebühren, Steuern, Erfüllungs- und Berichtspflichten. Inzwischen ist der Bürger nicht mehr Souverän, sondern Zahlvater und Opfer der Politik. Die Verwicklung in den Ukraine-Krieg verstärkt die Belastung der Bürger und das Vertrauen in die Fähigkeit der politischen Elite wird nochmals sinken. Zug um Zug, aus freien Bürgern werden Steuersklaven, Marionetten von Bürokratie und Politik. Als Freiberufler, seit mehr als 20 Jahren selbstständig, der nicht für jede Entscheidung fünf Steuerberater und Anwälte an seiner Seite hat, weiß ich, wovon ich rede. Leon Leonhard

Buchvorschau

40 Millionen Bußgeldbescheide und immer neue Gebühren für Bürger und Unternehmen

Vorwort

40 Millionen Bußgeldbescheide und immer neue Gebühren für Bürger und Unternehmen – Samthandschuhe für Vandalen, Brutalos und Verbrecher

Literaturverzeichnis

Impressum

Vorwort

Die Verordnung von Bußgeldern, Ordnungsstrafen und Gebühren ist zum Kassenfüller für Gemeinde- und Landeskassen verkommen. Tempolimits und Kontrollen sind nicht  mehr Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern Instrument zur Erhöhung der öffentlichen Einnahmen.

Bestrafung in Deutschland erfolgt nach 2  grundsätzlich unterschiedlichen Prinzipien:

- Für Autofahrer werden die Strafen regelmäßig,  mit dem Ziel der Abschreckung erhöht.

Begründet wird dies, soweit es sich um Geschwindigkeitsüberschreitungen im Verkehr handelt, mit dem Kampf gegen „Raser".  Fakt dagegen