Sind wir alle käuflich?: Weshalb Korruption die Politik und unser Leben durchdringt

Von Ludwig Greven

Immer neue Skandale - ob bei Landesbanken oder in der Automobilindustrie - oder die Affäre Wulff sorgen für Empörung und wachsenden Verdruss. Dabei beschränkt sich Korruption nicht nur auf Politik, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung. Neigen wir nicht heute alle dazu, uns Vorteile zu erkaufen oder schmieren zu lassen? Weshalb breitet sich die Korruption so aus und wie können wir uns dagegen wehren?

EDITION LINGEN STIFTUNG - Publikationen für politisch interessierte Bürger

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Helmut Lingen Verlag
• Erscheinungsdatum: 29. Sept. 2013
• ISBN: 9783942453578

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Impressum

Einleitung

Ein Bundespräsident muss wegen des Verdachts zurücktreten, er habe sich von einem Filmmanager bestechen lassen. Ein SPD-Kanzlerkandidat gerät in schiefes Licht, weil er gegen satte Honorare Vorträge vor Versicherungen und Banken hielt. Ärzte transplantieren Organe an der Warteliste vorbei gegen Bares. Gegen große deutsche Unternehmen wird ermittelt, weil sie für Aufträge im Ausland geschmiert haben sollen. Bayerische Landtagsabgeordnete beschäftigen jahrelang Familienangehörige ... Ist auch Deutschland inzwischen ein Korruptistan – ein Land des großen Schmierens, Kaufens und verbreiteter Günstlings- und Vetternwirtschaft?

Korruption – das war früher ein Begriff, den man vor allem mit Diktaturen, unterentwickelten Ländern und sonstigen Regionen fern im Süden oder Osten verband. „Bananenrepubliken" eben, in denen sich Politiker bestechen lassen, in denen Beamte begehrte Papiere oder Genehmigungen nur gegen Bares aushändigen, wo man am Hotelempfang einen Geldschein über den Tresen schieben muss, um ein Zimmer zu bekommen, wo Geschäftspartner für einen Vertrag ein dickes Backschisch erwarten und wo auch sonst vieles nur läuft, wenn kräftig geschmiert wird. Kurz: wo jeder und alles käuflich zu sein scheint. Geschäftsleute, die in der Welt herumkommen, können ein Lied davon singen, genauso wie Touristen. Oft ist es lästig, aber sie wissen: Kleine oder größere Gaben an der richtigen Stelle können in solchen Ländern das Leben und das Reisen erleichtern. Oftmals geht ohne solchen Schmierstoff gar nichts.

Längst hat sich aber die Erkenntnis durchgesetzt, dass Korruption keineswegs auf fremde Länder beschränkt ist. Spätestens seit der Flick-Affäre hat Deutschland in Sachen Bestechung seine Unschuld verloren. Seitdem ist den meisten klar, dass auch hierzulande Politiker durchaus käuflich sind, dass die Parteien Millionen-Spenden aus der Wirtschaft entgegennehmen und davon ihre Politik beeinflussen lassen, dass deutsche Beamte keineswegs immer so preußisch-unbestechlich sind, wie sie sein sollten, und dass auch bei hiesigen ­Unternehmen und Geschäften „Provisionen" nicht unüblich sind, genauso wie im Sport, in den Medien oder bei Ärzten.

Eifrige Ermittler, aber auch Anti-Korruptionsorganisationen wie Transparency International und Lobby Control und die Medien haben dafür ­gesorgt, Licht in die Schattenwelt der Geber und Nehmer zu bringen und immer wieder Fälle von Bestechung und Bestechlichkeit ans Tageslicht zu bringen. Korruption gilt heute in Deutschland nicht mehr als Ausnahmeerscheinung, als Rand­phänomen einer an sich sauberen Welt der Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Sondern als ernstzunehmendes Problem.

Denn Korruption ist nicht nur ein ärgerliches, schädliches und schändliches Vergehen Einzelner. Dort, wo die Gesellschaft und die Politik keine Vorkehrung trifft, Ursachen und Möglichkeiten privater Nebengeschäfte zu Lasten der Allgemeinheit zu beseitigen, breitet sie sich aus. Und richtet nicht nur schweren finanziellen und wirtschaftlichen Schaden an, sondern untergräbt auch die gesellschaftliche Moral: Wenn manche die Hand aufhalten und andere diese füllen, haben diejenigen, die sich sich nicht auf das verbreitete Geben-und-Nehmen, Schmieren und Geschmiertwerden einlassen, das Nachsehen. Warum aber sollen sie die Dummen sein? Also lassen sie beim nächsten Mal vielleicht ebenfalls ihre Skrupel beiseite – das schlechte Beispiel steckt an. Nicht nur bei denen „da oben", sondern auch im Alltag.

Und sind nicht einige, die Vorbilder sein sollten, auch in dieser Hinsicht das Gegenteil davon, nicht nur in der Politik, sondern auch in der sonstigen sogenannten Elite? So wie beispielsweise der Fußball-Manager Uli Hoeneß, der nicht nur Steuern hinterzogen, sondern auch für einen Sponsoren-Vertrag seines Vereins Bayern München mit einem großen Sportartikelhersteller einen Millionen-Kredit von dessen Eigner erhalten haben soll. Oder Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der bis heute im Verruf steht, als Gegenleistung für seine Hilfe beim Bau der russischen Ostsee-Gaspipeline von Kreml-Chef Wladimir Putin ein Millionen-Aufsichtsratsmandat des Staatskonzerns Gazprom erhalten zu haben.

Im öffentlichen Bewusstsein haben all diese Fälle deutliche Spuren hinterlassen. Vorbei die Zeit, als man mit Fingern nur auf andere Länder zeigte. Mittlerweile scheint bei vielen vielmehr die Ansicht zu herrschen, dass auch Deutschland eine Bananenrepublik ist. „Politiker sind alle korrupt, „mit Geld kann man jeden kaufen, „jeder ist empfänglich" – solche Ansichten sind mittlerweile verbreitet.

Aber nimmt die Korruption tatsächlich zu? Nähern wir uns Verhältnissen wie in Italien oder Entwicklungsländern, wo sich Entscheidungsträger schon immer gerne kaufen ließen? Und betrifft das alles nur „die da oben"? Helfen nicht auch Normalbürger gerne mal nach, wenn es mit der Baugenehmigung nicht schnell genug vorangeht, wenn der Führerschein abgenommen zu werden droht oder ein günstiges Geschäft lockt? Kann man das vergleichen?

Oder hat sich nur – zum Glück – unser Blick geschärft? Werden heute einfach mehr Korruptionsfälle bekannt, weil Polizei, Staatsanwälte, Gerichte, aber auch die Medien und die Öffentlichkeit genauer hinsehen, weil Behörden und Unternehmen strengere Regeln erlassen haben und Mitwisser sich an eigens eingerichtete Compliance-Stellen wenden? Hat sich also im Grunde gar nicht viel geändert, außer den Maßstäben? Wird heute bereits als unzulässige Einflussnahme angeprangert, was früher als übliche Hinterzimmerpolitik, als „normale", wenn auch windige Geschäftemacherei oder traditionelle Vetternwirtschaft hingenommen wurde?

Dieses Buch versucht, anhand konkreter Fallbeispiele, diesen Fragen nachzugehen und zu klären, wo Korruption anfängt und weshalb sie sich ausbreitet. Vor allem aber möchte es darlegen, wieso sie so gefährlich ist. Denn Korruption verändert und verdirbt nicht nur das Handeln in der Politik und der Wirtschaft. Sie wirkt wie ein schleichendes Gift, dass die Gesellschaft und das moralische Bewusstsein verdirbt.

1 Das drittälteste Gewerbe

Korruption und Bestechung, so scheint es, sind heute allgegenwärtig. Kaum ein Bereich, der nicht davon infiziert ist. Und kaum ein Amtsträger, Beamter und Politiker, dem man noch zutraut, dagegen grundsätzlich immun zu sein. Von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Geht man allein nach den Skandalen der vergangenen Monate und Jahre, könnte man den Eindruck gewinnen, Politik, Sport, die Medien und selbst das Gesundheitswesen seien auch in Deutschland inzwischen weitgehend verfilzt. Große Unternehmen geraten in die Schlagzeilen, weil sie Aufträge im Ausland erkauft haben sollen. Ein zurückgetretener Bundespräsident wird unter Anklage gestellt, weil er sich von einem Filmfreund zu einer Oktoberfest-Sause einladen ließ und ihm dafür gefällig gewesen sein soll. Ein Stuttgarter CDU-Ministerpräsident soll den Milliarden-Rückkauf eines Atomstromkonzerns mit einem befreundeten Investmentbanker eingefädelt haben, zum Schaden des Landes. Bayerische Landtagspolitiker und Minister haben über Jahrzehnte Verwandte beschäftigt.

Ärzte transplantieren an der Warteliste vorbei Organe gegen Bares. Versicherungen laden ihre Vertreter als Dankeschön für erfolgreiche Abschlüsse zu Lustreisen ein. Sportfunktionäre geraten in Verdacht, im Dienst von Sponsoren und für ihr eigenes Wohlleben beim offensichtlichen Doping wegzuschauen und Großveranstaltungen an den Bestzahlenden zu vergeben. Journalisten, die gerne mit Fingern auf andere zeigen, lassen sich offenbar auch verführen, wenn schöne Reisen, dicke Anzeigen oder sonstige Vergünstigungen locken ...

Sind heute alle korrupt? Die Anzeichen sind in der Tat alarmierend, und sie geben zu erheblicher Sorge Anlass. Denn selbst wenn sich am Ende nicht alle Fälle von Filz, Durchstechereien, Vetternwirtschaft oder Parteibuchwirtschaft als tatsächlich verwerfliche Vergehen oder gar Straftaten erweisen: Allein der Anschein, dass es in der Politik und Verwaltung, in Staatsbetrieben und privaten Unternehmen, in Verbänden oder den Medien immer seltener mit rechten Dingen zugeht und heimliche Geldgeber im Hintergrund die Fäden ziehen, stärkt das Misstrauen gegen Entscheidungsträger aller Art und mindert den Widerstand gegen die alltägliche Versuchung, es denen nachzutun, die meinen, sich alles kaufen zu können – an Gesetz, Moral und Gemeinwohl vorbei.

Der Verdruss der Bürger über „die da oben" wächst und trägt dazu bei, dass immer weniger zur Wahl gehen und Politikern, aber auch Managern, Gewerkschaftschefs und auch Journalisten vertrauen. Das Ansehen gesellschaftlicher Institutionen geht vor die Hunde, weil immer mehr Menschen überzeugt sind, Geld alleine regiere die Welt – im Großen wie im Kleinen. Und erst recht im Dunkeln.

Übersehen wird dabei leicht, dass Korruption keineswegs ein neues oder heute unbedingt besonders verbreitetes Phänomen ist. Tatsächlich trieben es Mächtige und ihre Diener und Höflinge in früheren Zeit wohl noch viel ärger, zum eigenen Nutzen und Frommen und ohne jeden Skrupel. Geändert haben sich freilich und zum Glück die Maßstäbe. Die Öffentlichkeit schaut wesentlich genauer hin. Sie lässt vieles nicht mehr durchgehen, worüber vor nicht langer Zeit noch der Mantel des Schweigens gehüllt wurde. Was ehedem und noch bis in die 1980er Jahre vielfach als „üblich" und legitim galt und in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern immer noch zum Alltag gehört, nämlich sich Pfründe zu sichern, sich am Staat oder Arbeitgeber zu bereichern und sich ­politische Entscheidungsträger, Verwaltungsentscheidungen oder Aufstiegschancen zu kaufen, wird heutzutage aus gutem Grund verpönt, geächtet, verfolgt. Wenn man die Geber und Empfänger entdeckt und überführt, werden sie bestraft – durch Gerichte und in prominenten Fällen durch öffentlichen Skandal, was noch viel schwerer wiegen kann.

Das war in der Geschichte längst nicht immer so, und es ist in vielen Ländern bis heute nicht so, nicht nur in der sogenannten Dritten Welt. Schon im alten Ägypten im zweiten Jahrtausend vor Christus gab es Priester, die sich als Richter von Beschuldigten schmieren ließen, obwohl darauf die Todesstrafe stand. Bei Griechen und Römern war es in der Antike üblich, dass Kandidaten für Senatorenposten und andere öffentliche Ämter Stimmen kauften. „Pecunia non olet", Geld stinkt nicht, wusste der römische Kaiser Vespasian. Er bezog das auf eine Steuer, die er auf öffentliche Latrinen eingeführt hatte, zum Nutzen der Gerber und zum Unwillen der Bürger. Überliefert hat sich die Redewendung seitdem als Ausdruck dafür, dass man es Geld nicht anmerkt, woher es kommt, selbst wenn es aus anrüchigen Geschäften oder Verbindungen stammt.

Auch danach war die Geschichte Europas, besonders im Mittelalter, aber auch noch bis in die Neuzeit, geprägt von Günstlingswirtschaft, gegenseitigen Abhängigkeiten und Patronage. Die Vasallen, Bauern und Handwerker mussten sich die Gunst ihrer Ritter, Lehnsherren und Zunftoberen auf vielfache Weise erkaufen. Die Adligen und weniger Adligen wiederum standen in der Schuld ihrer Fürsten, Könige und Kaiser. Beamte, Richter und sonstige Staatsdiener, hielten häufig die Hand auf. Recht oder einen Posten bekam, wer am meisten zahlen konnte.

Selbst die Kirche war dagegen nicht gefeit. Martin Luther wurde zum großen Reformator auch deswegen, weil das Schachern prassender Bischöfe und Ordensleute, die Sündenerlass gegen Spenden versprachen, seinen Zorn erregte. „Wenn der Taler im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt" – dieses Motto war Sinnbild für die Korruptheit einer verkommenen ständischen, klerikalen Gesellschaft, die die kleinen Leute in ihren eisernen Klauen hielt und in der sich die Oberen so gut wie alles erlauben konnten.

Das Idealbild einer rationalen, korrekten öffentlichen Verwaltung und des untadeligen, unbestechlichen, nur dem Recht und seinen Vorschriften verpflichteten Beamten ist erst relativ jungen Datums. Es entstand mit dem Aufkommen aufgeklärter Monarchen, in Deutschland verkörpert im Preußentum, und mit dem Übergang von der Feudalwirtschaft zur kapitalistischen Industriegesellschaft. Der preußische Beamte und später der vom Volk gewählte Abgeordnete sollten wie die Minister und Regierenden nicht mehr einem Herren dienen, sondern der öffentlichen Ordnung, zum Wohlergehen aller.

Heute heißt die Devise: Ein moderner Staat, erst recht ein demokratischer, und eine moderne Wirtschaft brauchen Entscheidungsträger in der Politik wie in der Verwaltung, die niemandem hörig sind, die sich von niemandem unzulässig beeinflussen lassen und die sich nicht an Einzel- und Profitinteressen orientieren, sondern einzig am Gemeinwohl.

Weshalb aber bleibt die Wirklichkeit oft so weit hinter diesem Ideal zurück? Weshalb kann man den Eindruck gewinnen, wir seien auf dem Weg zurück in schlechte alte Zeiten oder in noch schlechtere neue? Die folgenden Kapitel sollen dafür einige Erklärungen liefern. Der zweite Teil des Buchs schildert anhand zahlreicher Beispiele, wie Korruption die Fundamente der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik untergräbt.

2 Die tägliche Versuchung

Vielleicht jagen wir ja einem falschen Ideal hinterher. Wahrscheinlich ist es eine naive Vorstellung, ja ein unerfüllbarer Traum, dass jeder grundsätzlich unbestechlich sein sollte: ein von Natur „guter Mensch, der nicht ausschließlich an seinen eigenen Profit denkt, sondern das Wohl der Gemeinschaft an oberste Stelle setzt und stets Fairness und Anstand walten lässt. „Aber die Verhältnisse, die sind nicht so, wusste schon der gesellschaftskritische Dichter Bertolt Brecht. Der Mensch ist nicht unbedingt des Menschen Wolf, wie das Gegenbild lautet. Jedoch in der Regel auch kein Heiliger. Keiner, der in jedem Fall eine Chance ungenutzt ließe, zumindest hin und wieder ein wenig die Regeln und Gesetze zu brechen, um sich still und heimlich einen Vorteil zu erschleichen im alltäglichen Wettbewerb des Lebens, wenn es doch vermeintlich oder tatsächlich keiner merkt, und wenn es doch angeblich alle so machen.

Womöglich ist also der allzeit korrekt handelnde Mensch, insbesondere der „preußische" Beamte und der unbestechliche Politiker, eher ein Ausnahme- und Auslaufmodell. Und nicht der Regelfall, an dem sich Moral und Gesetze orientieren.

Bei Unternehmern und Managern nimmt das ohnehin kaum jemand an. Denn die sind systembedingt nur dem eigenen Profitinteresse verpflichtet und nicht einer gesellschaftlichen Norm. Dass die heimliche, segnende Hand des Marktes aus ihren egoistischen Entscheidungen und Handlungen dann den größtmöglichen Gewinn für alle zaubert, wie einst Adam Smith postulierte und nach dem Krieg Ludwig Erhard und andere Apologeten der sozialen Marktwirtschaft propagierten, hat sich nicht erst seit der großen Krise eines unkontrollierten Finanzkapitalismus als Illusion herausgestellt.

Und ist nicht heute jeder ein Unternehmer seiner selbst? Muss sich nicht jeder, ob Arbeitnehmer, Wirtschaftslenker, Beamter oder Politiker, in unserer globalisierten Wettbewerbsgesellschaft gegen Konkurrenten durchsetzen, die überall lauern? Notfalls mit weit ausgefahrenen Ellenbogen. Ohne Rücksicht auf andere und angeblich überholte ethische Spielregeln, die genau das