Der Engel mit dem Rückwärtsgang: Warum die neoliberale Globalisierung noch umkehrbar ist und was dafür geschehen müsste

Von Joachim Jahnke

Der Autor beschäftigt sich seit 12 Jahren mit seiner Webseite Infoportal und einer Reihe von Büchern sehr kritisch mit den Auswuchsen einer ungehemmten, neoliberalen Globalisierung. Kaum eine wirtschafts-politische Entwicklung war in Deutschland so lange so märchenumwoben wie diese. Doch heute melden die davon erheblich Benachteiligten in Deutschland und anderen entwickelten Industrieländern massenhaft ihren Protest an. Damit stellt sich die Frage, ob dieser Prozess umkehrbar ist und was dafür geschehen müsste.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 10. Apr. 2017
• ISBN: 9783744876377

Joachim Jahnke

Joachim Jahnke hat Rechts- und Staatswissenschaften studiert und im Völkerrecht promoviert. Nach beruflichen Tätigkeiten im Bundeswirtschaftsministerium, in der EU-Kommission und als Vizepräsident der öffentlichen Bank für Entwicklung und Wiederaufbau in London arbeitet er seit 2005 als Herausgeber der Webseite "Infoportal" mit Schwerpunkt auf sozialen Themen und Folgen der Globalisierung.

Buchvorschau

2017

Kapitel 1: Kräfte und Argumente auf dem Irrweg

Man muss sich bewusst machen, von welchen Kräften mit welchen Argumenten in unseren demokratischen Gesellschaften die Situation von heute herbeigeführt wurde. Die neoliberale Form der Globalisierung ist ja nicht vom Himmel gefallen. Sie ist auch nicht unvermeidbar gewesen, wie uns Politiker aller Couleurs immer wieder weismachen wollten.

Gerade deutsche Politiker pflegten sich bei den harten sozialen Einschnitten hinter der Globalisierung, gegenüber der sie angeblich ohnmächtig waren, zu verstecken. Beispielsweise hatte Erhard Eppler davon gesprochen, dass sich die Gestaltungsmöglichkeiten für Politik durch die Globalisierung der Märkte dramatisch verringert hätten und Politiker gar nicht mehr das leisten könnten, was die Bürger von ihnen erwarten. Oder Gerhard Schröder: „Man darf ja nicht darüber hinwegsehen, dass die Globalisierung uns zu bestimmten Massnahmen zwingt. Oder der frühere Bundespräsident Köhler: „Die Welt ist in einem tief greifenden Umbruch. Wer hier den Zug verpasst, bleibt auf dem Bahnsteig stehen.

Die deutsche Politik als treibende Kraft

Tatsächlich aber waren gerade deutsche Politiker an dem Irrweg in die neoliberale Globalisierung massgeblich und in vorderster Linie beteiligt. Dafür sorgte schon der Druck der in Deutschland besonders gut aufgestellten Verbände von Handel und Industrie und insbesondere der deutschen Multis. Schon im September 1982 legte Bundeswirtschaftsminister Graf Lambsdorff sein „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vor, mit dem die sozial-liberale Koalition aufgelöst wurde und die schwarze Wende zu Helmut Kohl kam. Sein eigentlicher Autor im Ministerium war der Leiter der Grundsatzabteilung Tietmeyer, der - obgleich CDU-Mann - unter Helmut Schmidt Karriere bis in politische Beamtenpositionen hinein machen konnte und dann unter Kohl Staatssekretär und später Chef der Bundesbank wurde und bis 2012 Vorsitzender des Kuratoriums der neoliberalen „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft war.

Das Lambsdorff-Papier sah u.a. eine „Verteidigung und Stärkung des offenen, multilateralen Welthandelssystems und aktives Vorgehen gegen protektionistische Bestrebungen" vor. Damit wurde die neoliberale Globalisierung auch in Deutschland endgültig eingeläutet. Vieles aus diesem Papier wurde später unter Kohl und Schröder mit dessen Agendapolitik umgesetzt.

Lambsdorff war Mitglied der „Trilateral Commission", einer der wichtigsten Motoren für eine globalisierte Welt. Sie war 1973 auf Initiative von David Rockefeller bei einer Bilderberg-Konferenz als private, politikberatende Denkfabrik gegründet worden und umfasst rund 400 höchst einflussreiche Mitgliedern aus den drei grossen internationalen Wirtschaftsblöcken Europa, Nordamerika und Japan sowie einige ausgesuchte Vertreter ausserhalb dieser Wirtschaftszonen. Auf diesem Weg verbindet die Trilaterale Kommission erfahrene politische Entscheidungsträger mit dem privaten Sektor.

Dabei wirkte sie als Verstärker des sogenannten „Washington Consensus", des ersten grossen und globalen wirtschaftspolitischen Schrittes westlicher Regierungen in eine neoliberal zu globalisierende Welt. Als eine Auflistung neoliberaler Prinzipien zur Förderung von wirtschaftlicher Stabilität und Wachstum wurde der Consensus in den achtziger Jahren unter den Gesellschaftern des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank für die Anwendung bei Hilfen an Entwicklungsländer vereinbart. Er sollte also global gelten. Der Katalog sah zentral die Liberalisierung der Handelspolitik durch Abbau aller Beschränkungen sowie eine Liberalisierung der Finanzströme vor. Allgemein sollten alle Märkte total dereguliert werden. Einzelmassnahmen umfassten: Nachfragedrosselung und Kürzung der Staatsausgaben, Verbesserung der Effizienz der Ressourcennutzung in der gesamten Wirtschaft durch Rationalisierung und Kostenökonomie, Liberalisierung der Handelspolitik, Deregulierung von Märkten und Preisen einschliesslich der Abschaffung von Preissubventionen für Grundbedarfsartikel, Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen, Entbürokratisierung und Abbau von