Das Recht der Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen

Von Lothar Spahlholz und Wolfgang Frings

Dieses Buch richtet sich in erster Linie an die Studierenden der Studieninstitute für kommunale Verwaltung des Instituts für öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, aber auch an die in der Verwaltungspraxis mit Aufgaben der Gefahrenabwehr befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Seit dem Erscheinen der zweiten Auflage im Jahr 2001 hat es im Recht der Gefahrenabwehr und m Allgemeinen Verwaltungsrecht wieder zahlreiche Änderungen gegeben. Diese Änderungen sind in die vorliegende dritte Auflage eingearbeitet. Auch der Anhang wurde komplett überarbeitet.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Maximilian Verlag
• Erscheinungsdatum: 1. Jan. 2015
• ISBN: 9783786909729

Buchvorschau

WOLFGANG FRINGS / LOTHAR SPAHLHOLZ

DAS RECHT DER GEFAHRENABWEHR IN NORDRHEIN-WESTFALEN

Maximilian Verlag

Hamburg

SCHRIFTENREIHE

DVP GRUNDRISS

WOLFGANG FRINGS

LOTHAR SPAHLHOLZ

DAS RECHT DER

GEFAHRENABWEHR

IN NORDRHEIN-WESTFALEN

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek

Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

eISBN 978-3-7869-0972-9

ISBN 978-3-7869-0834-0

© 2011 und 2013 by Maximilian Verlag, Hamburg

Ein Unternehmen der Tamm Media

Alle Rechte vorbehalten

Layout: Nicole Marquardt,

Produktion: Brigitte Battau

INHALT

VORWORT ZUR DRITTEN AUFLAGE

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieses Buch richtet sich in erster Linie an die Studierenden der Studieninstitute für kommunale Verwaltung, des Instituts für öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, aber auch an die in der Verwaltungspraxis mit Aufgaben der Gefahrenabwehr befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Autoren dieses Buches sind mit der Problematik aus jahrzehntelanger Praxis- und Lehrerfahrung vertraut.

Das Buch setzt keine fachspezifischen Kenntnisse voraus. Optimalen Nutzen bei der Durcharbeit wird aber nur haben, wer sich die Mühe macht, die Vielzahl der zitierten Beispielsvorschriften auch nachzulesen.

Ganz bewusst wurde die bei Lehrbüchern ansonsten übliche Methode, vom Allgemeinen zum Besonderen vorzugehen, verlassen. Vielmehr werden die Probleme des Rechts der Gefahrenabwehr in der Reihenfolge dargestellt, in der sie bei der Fallbearbeitung zu prüfen sind.

Zur optischen Verdeutlichung bestimmter Probleme oder Zusammenhänge wurden zahlreiche Schaubilder in den Text eingearbeitet.

Zusätzlich haben wir auf typische Fehler, die in Klausuren oder in der Praxis immer wieder vorkommen, besonders hingewiesen und dies durch Fettdruck in schattierten Feldern kenntlich gemacht.

Weiterhin haben wir in einen Anhang verschiedene Prüf- und Aufbauschemata, Musterfälle und Musterverordnungen aufgenommen, die für die Fallbearbeitung hilfreich sind und den Bezug zur Praxis herstellen sollen.

Auf Fußnoten haben wir bewusst verzichtet, weil die Erfahrung lehrt, dass den Fundstellen in den seltensten Fällen auch nachgegangen wird. Umso wichtiger war uns, das Recht der Gefahrenabwehr streng angelehnt an die einschlägigen Vorschriften darzustellen.

Seit dem Erscheinen der zweiten Auflage im Jahr 2001 hat es im Recht der Gefahrenabwehr und im Allgemeinen Verwaltungsrecht wieder zahlreiche Änderungen gegeben. Die einschneidenste war die Neufassung des § 6 des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung vom 9. Oktober 2007, durch die das bisher zwingend vorgeschriebene Widerspruchsverfahren als verwaltungsbehördliches Vorverfahren vor Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage grundsätzlich entfällt. Diese Regelung wurde durch § 110 des Justizgesetzes NRW, welches das Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung zum 01.01.2011 abgelöst hat, übernommen. Eine weitere bedeutsame Änderung war die Neufassung des Landeszustellungsgesetzes vom 7. März 2006, das nun für die Landes- und Kommunalbehörden alle Regelungen enthält, die bislang nur im Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes zu finden waren, das nun auch für die Ordnungs- und Polizeibehörden grundsätzlich gegenstandslos ist.

Diese und zahlreiche weitere Änderungen haben wir in die vorliegende dritte Auflage eingearbeitet, so dass Sie wieder ein Buch in Händen halten, das dem derzeitigen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung entspricht.

Der Anhang wurde ebenfalls überarbeitet und ergänzt, wobei die Fälle aus der zweiten Auflage übernommen wurden. Auf Änderungen wurde durch Fußnoten hingewiesen.

Auch diese dritte Auflage ist wieder ein Gemeinschaftswerk beider Autoren. Für Kritik und Anregungen sind wir weiterhin dankbar und bitten, diese, wie in der Vergangenheit, gegebenenfalls an den Verlag zu richten.

Bergisch Gladbach und Köln, im September 2011

VERZEICHNIS DER ABBILDUNGEN

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

(Alle zitierten Vorschriften entsprechen dem Stand vom 15. Juli 2011.)