Mann ohne Verantwortung
Von Klaus Happel
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Über dieses E-Book
Bei der Love-Parade 2010 in Duisburg kommt es zu einer Massenpanik mit 21 Toten und Hunderten Verletzten. Auch im Herbst 2012 ist das Ermittlungsverfahren noch nicht abgeschlossen.
In den Tagen nach dem Unglück weisen Veranstalter, Polizei und Stadtverwaltung in Duisburg sich gegenseitig die Schuld an der Tragödie zu. Dabei gerät Duisburgs Oberbürgermeister Sauerland zunehmend ins Sperrfeuer der Rücktrittsforderungen. Gleichzeitig, jedoch von der Mehrheit der Bevölkerung kaum noch wahrgenommen und von Teilen der Medien ignoriert, mehren sich die Vorwürfe gegen die Polizei - unterstützt durch Zeugen, Gutachter und Videos.
Der Verantwortliche für die Polizei in NRW, Innenminister Ralf Jäger, ein Duisburger, hält sich jedoch dezent im Hintergrund und betreibt stattdessen mit Hilfe seiner Partei erfolgreich eine Abwahlkampagne gegen Sauerland.
Inzwischen allerdings ist vielen Beobachtern klar: Ralf Jäger hätte noch am Tag des Unglücks seinen Hut nehmen müssen.
Der Autor hat mit Zeugen und Beteiligten gesprochen, Videos ausgewertet und die vorhandenen Gutachten untersucht. Dieser Titel ist ein in sich geschlossener Teil aus dem Band "Machtspiel", der sich in Vorbereitung befindet.
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Buchvorschau
Mann ohne Verantwortung - Klaus Happel
Mann ohne Verantwortung
von Klaus Happel
Produced by Transmedia Publishing, London 2012
Copyright Klaus Happel 2012
Ver. 2012.10.30 A
Cover Design by Transmedia
Distribution by XinXii
ISBN 9783942961103
Dieses Buch ein abgeschlossener Teil aus Machtspiel
.
Inhalt
Vorwort
Mann ohne Verantwortung?
Vorgeschichte
Der Fall gegen den Innenminister
August 2012: zwei Jahre nach dem Unglück
Tab. 1 Chronologie der Krise
Tab. 2 Innenminister Ralf Jäger und die Love Parade
Karte des Love-Parade-Geländes
Pressemitteilung des Innenministers
Aus dem Protokoll des Polizeibeirats
Bibliographie / Quellennachweis
Über den Autor
In Kürze: Machtspiel
Vorwort
Während der Arbeit an diesem Buch gingen die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Duisburg weiter. Noch immer sind der Ablauf und die Ursache des Desasters unter juristischen Gesichtspunkten nicht geklärt. Gibt es in diesem Sinne vor dem Gesetz überhaupt Schuldige an dem Unglück? Wir werden es erst wissen, falls irgendwann Anklage erhoben werden sollte – und vielleicht nicht einmal dann.
Ansonsten soll die Frage der Schuld im Allgemeinen oder der juristischen Schuld nicht Gegenstand dieser Arbeit sein.
Auch politische Gremien beschäftigen sich weiter mit der Love Parade 2010 in Duisburg wie z.B. der Innenausschuss des Landtags NRW noch im März 2012 und natürlich habe ich die Hoffnung, dass dies nicht das letzte Mal gewesen ist.
Während die Berichterstattung in den Medien allmählich zurückging, wurden aber weitere Untersuchungen zum Ablauf und den Ursachen der Tragödie veröffentlicht, inzwischen jedoch weitgehend unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit.
Für die meisten von uns ist die Angelegenheit Love Parade
erledigt mit der Abwahl von Adolf Sauerland, der zum Zeitpunkt der Tragödie Oberbürgermeister von Duisburg war. Ihm wurde die Verantwortung zugeordnet.
Auch darüber soll an dieser Stelle nicht verhandelt werden. Sein Fall und der Weg zu seiner Abwahl sowie die darauf folgende Neuwahl des Oberbürgermeisters sind Gegenstand des Titels „Machtspiel", der sich in Vorbereitung befindet und ca. Mitte November in Druck gehen soll.
Einige Anmerkungen zu dem Abwahlverfahren lassen sich an dieser Stelle dennoch nicht vermeiden. Dieses Verfahren wäre nicht möglich gewesen ohne eine Änderung der Gemeindeordnung des Landes NRW, also ohne ein neues Gesetz durch den Landtag in NRW. Federführend war hier eine der Hauptpersonen in dem Drama Love Parade, nämlich Innenminister Ralf Jäger, verantwortlich auch für Kommunales in seinem Land und damit zuständig für die Gemeindeordnung und natürlich der Held dieses Buches.
Nachdem die Abwahl Sauerlands im Duisburger Stadtrat gescheitert war, hatte Jäger eine originelle Idee. Das aus seiner Sicht mangelnde Demokratieverständnis des Stadtrats, diesen Fehlschlag der politischen Moral, die Verstocktheit der Ratsmitglieder, die einfach nicht zur gleichen Einsicht wie er kommen wollten: Dafür gab es eine einfache Lösung. Das Problem konnte mit Hilfe einer eher kleinen Gesetzesänderung behoben werden. Kaum hatte Jäger das Demokratiedefizit in den Kommunen ausgemacht, ließ er ein entsprechendes Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid neu in die Gemeindeordnung aufnehmen. Nicht wenige sprachen anschließend von einer „Lex Sauerland", die der Innenminister hier durchgesetzt habe. Zumindest Sauerland dürfte das wohl genau so empfunden haben.
Das Verfahren war allerdings nicht wirklich neu. Es ist in Deutschland auch in der Vergangenheit immer einmal wieder vorgekommen, dass die Mächtigen Gesetze mit einer politischen Zielrichtung nach Bedarf geändert haben.
Im Übrigen würde man eine solche Vorgehensweise wohl eher in Staaten mit einem größeren Demokratiedefizit vermuten.
Doch seien wir ehrlich, durften wir etwas anderes erwarten, nur weil wir in Deutschland leben?
Uns bleibt nichts anderes, als immer wieder hinzusehen und zu sagen, was wir sehen und wie wir es sehen, mit unseren eigenen Worten und nicht mit denen, die man uns in den Mund legen, in den Mund zwingen möchte.
Hinweisen möchte ich hier auch noch auf ein kürzlich (Juli 2012) veröffentlichtes „Working Paper" der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich, die sich mit bei Massenunglücken häufig zu findendem systemischen Versagen auseinandersetzt und mit großer Klarheit und Akribie das Love Parade Unglück in den entscheidenden Stunden auf seine möglichen Ursachen untersucht (Helbing/Mukerji, Quellennachweis).
Dieser Untersuchung habe ich Teile der Chronologie und die Skizze des Unglücksortes entnommen. Dort findet sich auch eine sehr ausführliche Bibliographie.
Die Autoren haben zudem eine chronologisch angeordnete und mit Geo-Positionen der aufnehmenden Person versehene Sammlung von Videos bereit gestellt, die hier zu finden ist:
http:/loveparadevideos.heroku.com
Allerheiligen, 1. November 2012,
Klaus Happel
Nicht die Macht korrumpiert, sondern die Angst. Die Angst vor dem Verlust der Macht korrumpiert diejenigen, die sie ausüben und die Angst vor der Vergeltung der Macht korrumpiert diejenigen, die ihr ausgesetzt sind.
Aung San Suu Kyi
Mann ohne Verantwortung?
Der Fall gegen den Innenminister
Vorgeschichte
Sieben Stunden Livestream hatte der WDR angekündigt.
„Heute steigt die größte Rave Party der Welt in Duisburg. Wir senden fast 7 Stunden live von dort. Das Team der Aktuellen Stunde - Thomas Bug, Kathrin Vogel, Mike Litt und Sabine Heinrich - moderiert die Sendung.
Der WDR streamt einmal von 13:40 Uhr bis 18:50 Uhr live von der Love Parade und dann noch einmal zwischen 22:45 Uhr und 0:05 Uhr mit den Highlights des Tages und von der Abschlussveranstaltung, bei der internationale DJ(Disk-Jockey)-Superstars wie David Guetta und Love-Parade-Urgesteine wie DJ Westbam aufeinandertreffen. Für den gebürtigen Westfalen wird es die letzte Love Parade sein."
So kündigte der WDR an diesem Samstagmorgen des 24. Juli 2010 das Ereignis des Jahres in Duisburg an. Man war dabei, konnte sich als Jugend-orientiertes Medium profilieren und auf großes Interesse hoffen. Die Love-Parade war hipp, Live-Streams waren hipp und der WDR wollte natürlich auch hipp sein und das altbackene Image der Öffentlich-Rechtlichen etwas in Richtung Jugendlichkeit und Progressivität aufpolieren. Sein ehemaliger Intendant und vormalig Vorsitzender der