Hartz IV und die Menschenrechte

Von Reno Georg Zenkel

Seit der Einführung von Hartz IV, gab es keine Gesetzgebung die in der Bundesrepublik Deutschland soviel Armut und Elend in der Gesellschaft erzeigt hat, wie die sogenannten "Hartz IV Gesetze", wo die Bürger ihrer Menschenwürde beraubt werden und mit sinnlosen Maßnahmen genötigt und in 1- Euro- Jobs getrieben werden. Wer nicht mitmacht wird als Arbeitsverweigerer Stigmatisiert und Sanktioniert. Dieses Buch schildert die Juristischen, Gesellschaftlichen- und Menschrechtlichen Fragestellungen, weshalb die Hartz IV Gesetze gegen dass Grundgesetz, EU- und Völkerrecht verstoßen.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: BoD E-Short
• Erscheinungsdatum: 21. Juni 2017
• ISBN: 9783744839792

Reno Georg Zenkel

Der Autor ist Soziologe, Politikwissenschaftler und Menschenrechtler. Der Autor schildert, welche folgen die Hartz IV Sanktionen für Millionen von Menschen in Deutschland haben, zu 30%, 60% und  zu 100% vom Jobcenter Sanktioniert werden, wenn die Betroffenen sich weigern einem 1- Euro- Job anzunehmen oder sich sonstigen Maßnahmen verweigern. Eine Sanktion bedeutet kein Geld für Essen, kein Geld um die Miete zu Bezahlen und der Entzug der Krankenversicherung.  Dieses Buch zeigt auf, im welchen rechtlichen Rahmen sich die Hartz IV Gesetze befinden und gegen, welche sie verstoßen.

Buchvorschau

Zenkel

Kapitel 1- Die Soziologische Blick auf Hartz IV

Die Soziologische Blick auf Hartz IV

Hartz IV wird als Stigma empfunden, Soziologen sehen Aktivierungsanspruch der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik als gescheitert an Selbstständige arbeiten selbst und ständig, sagt der Volksmund. Soziologen der Universität Jena rechnen viele Selbstständige deshalb der Gruppe der Um-Jeden-Preis-Arbeiter zu. "Der Schritt in die Selbstständigkeit ist für viele Menschen die letzte Chance, drohender Erwerbslosigkeit zu entgehen", sagt Prof. Dr. Klaus Dörre von der Universität Jena. Als Leiter einer sechsköpfigen Arbeitsgruppe hat der Arbeitssoziologe die sozialen Folgen der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik untersucht. Die Ergebnisse dieser Studie sind jüngst erschienen.

Finanziell gefördert wurde die Studie Entsteht eine neue Unterschicht? Erwerbsorientierungen und Institutionen an der Schnittstelle von Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglohnbeschäftigung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Während des über sieben Jahre laufenden Projekts wurden Betroffene der Hartz-Gesetze mehrfach befragt. Im Zuge der Hartz-Gesetzgebung sei die aktive Arbeitsmarktpolitik durch die sogenannte aktivierende abgelöst worden, konstatiert Klaus Dörre. Zu den Hauptmerkmalen dieses Paradigmenwechsels gehört es, dass den Erwerbslosen Bewährungsproben auferlegt werden, um sie zu aktivieren. Die Jenaer Wissenschaftler haben ein teilweise bizarres Wettbewerbssystem ausgemacht, an dessen vorderster Front sich Fallmanager und Kunden gegenüberstehen.

Die existenzsichernde Erwerbsarbeit bleibt der Gradmesser Parallel zu diesem Paradigmenwechsel habe sich der Arbeitsmarkt verändert, nicht zuletzt im Zuge der Globalisierung. Der Befund der Jenaer Soziologen: Das Beschäftigungssystem hat sich von einer  Vollbeschäftigung zu einer prekären Vollerwerbsgesellschaft gewandelt. Die Um-Jeden-Preis-Arbeiter sind dabei nur eine Gruppe unter mehreren. Es gibt noch den Typus der Als-Ob-Arbeiter. Im Extremfall handelt es sich um Menschen, die morgens mit den anderen das Haus verlassen, um den Anschein einer geregelten Tätigkeit zu erwecken. "Das können auch Ein-Euro-Jobber sein oder Leute, die ehrenamtlich in einem Verein beschäftigt sind", sagt Klaus Dörre. Diese Tätigkeiten werden ausgeführt als handle es sich um eine reguläre Beschäftigung.

Einer solchen - scheinbar regulären Tätigkeit - gehen auch die sogenannten Bürgerschaftlich-Engagierten nach. Da sie keine Chance mehr sehen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, finden sie im ehrenamtlichen Engagement die Möglichkeit eines sinnerfüllten Lebens. "Gradmesser bleibt für die Mehrheitsgesellschaft noch immer die existenzsichernde Erwerbsarbeit", sagt Prof. Dörre. Deshalb empfinden die meisten Hartz-IV-Empfänger ihren Status als Leistungsbezieher auch als Stigma. Vergleichbar sei das in gewisser Weise mit Menschen dunkler Hautfarbe im Süden der USA, sagt Dörre.

Kapitel 2- Die Hartz IV Gesellschaft

Die Hartz IV Gesellschaft

Die sogenannten Hartz IV Gesetze haben es geschafft, die Gesellschaft in Deutschland, so wie noch niemals zuvor zu Spalten. Schon allein wenn der Name- Hartz IV laut gesprochen wird, verziehen sich schon die Gesichter. Denn Hartz IV steht für Armut per Gesetz. Eine Armut mit der die Mehrheit der Gesellschaft, lieber nicht viel zu tun haben möchte. Millionen Menschen in Deutschland beziehen Leistungen nach SGB II.