Jederbeteiligung: Es gibt mehr Beteiligung als nur Wahlen

Von Ulrich (ulrics) Scharfenort

Jederbeteiligung ist eine Sachbuch zum Thema Beteiligung. Es handelt davon, wie man sich beteiligt ohne, dass dazu explizit aufgerufen wurde.

Der Stand ist etwa 2012/2013, was in Hinblick auf Gesetzesänderungen relevant sein könnte. Die grundlegenden Tipps und Tricks gelten dagegen unverändert fort.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: BookRix
• Erscheinungsdatum: 21. Nov. 2017
• ISBN: 9783736874831

Buchvorschau

1 Einleitung

Jeder Mensch hat Bedürfnisse. Einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen aller Menschen zu schaffen ist die Aufgabe der Politik. In den letzten Jahren und Jahrzehnten scheinen die Interessen von Lobbygruppen wichtiger zu wiegen, als die der Bevölkerung.

Es gibt legale Mittel und Wege für mehr Fairness zu sorgen. Dies ist natürlich nicht immer einfach und ohne Aufwand, allerdings geht die Möglichkeiten über das Jammern an Stimmtischen weit hinaus. Denn durch Jammern ändert sich definitiv nichts.

Die Politiker sind nicht die Herren, sondern die Diener der Bevölkerung und sollen in deren Interessen handeln. Die schwindende Wahlbeteiligung in Deutschland ist ein Indikator für die Güte der geleisteten Arbeit.

Immer wieder fordern Politiker mehr Bürgerbeteiligung völlig verkennend, dass die Bürger nur einen Teil der Bevölkerung, nämlich jenen der Wahlberechtigten ausmachen. Dadurch werden alle unterhalb des Wahlalters und ohne die deutsche Staatsbürgerschaft ausgeschlossen.

Aus diesem Grund spreche ich auch von Jederbeteiligung und nicht von dem einschränkenden Begriff Bürgerbeteiligung. Schließlich gibt es auch viele Instrumente der Beteiligung die unabhängig von Staatsbürgerschaft, Alter und teilweise sogar Wohnsitz zugänglich sind.

Die Menschen fühlen sich vielfach nicht ernst- und mitgenommen. Sei es durch Ausschluss von für sie wichtigen Entscheidungen oder die Diskrepanz zwischen den Erfahrungen des täglichen Lebens und was die Politik davon versteht. Auch die Kommunikation erscheint mangelhaft, weil erstens Ehrlichkeit und zweitens häufig auch die Authentizität fehlt. Die Reden sind so schwammig, um auch wirklich niemanden auf die Füße zu treten, dass am Ende gar keine klare Position mehr erkennbar ist.

Von den Menschen wird die Politik teilweise sogar als geschlossene Gesellschaft wahrgenommen, was mir auch schon so gegangen ist. Das ist einer der Gründe, warum ich auch dieses Buch schreibe, damit sich viel mehr Menschen einbringen können und zumindest die ersten Schritte eines Handwerkzeugs der Beteiligung kennenlernen. Vielfach habe ich inzwischen persönliche Erfahrungen gemacht, welche ich ebenfalls mit einfließen lasse u.a. in Form von Tipps und Ratschlägen. Dadurch sollen auch die ersten Hürden überwunden werden, denn schließlich sind die ersten Schritte die schwersten. Mir ging es jedenfalls so, dass ich früher gar nicht wusste, welche Vielfalt an Möglichkeiten der Beteiligung es gibt. Die einzelnen Methoden können natürlich teilweise miteinander kombiniert werden.

Natürlich kann ich keine Garantie auf Erfolg übernehmen, dies hängt leider vielfach auch von den örtlichen Gegebenheiten ab. Dies ist aber kein Grund es nicht zumindest zu probieren. Wer nichts probiert hat schon verloren.

Die Methoden in diesem Buch sind meist sowohl Online, wie Offline geeignet. Offline hat in meinen Augen den großen Nachteil eines höheren Aufwands, weswegen ich Email bevorzuge.

Die wichtigste Frage, bevor jemand sich einbringen und mitmischen kann, ist natürlich: Was möchte ich und was ist mir wichtig? Es bringt nichts, sich in der Vielfalt der Themen zu verlieren. Ein kleines Projekt ist meist nachhaltiger, als viele Dinge gleichzeitig zu machen. Insbesondere, wenn jemand mit wenig Zeit sich einbringen will. Niemand kann die Welt alleine retten. Aber jeder kann seinen Teil dazu beitragen. Manchmal auch mit Gleichgesinnten zusammen.

Inwieweit sich Nachfolgendes auch in anderen Ländern anwenden lässt, vermag ich nicht zu sagen, da aber einiges auf EU-Regularien basiert, dürfte es vermutlich ähnliche Regeln auch in anderen EU-Ländern geben.

Haftungsausschluss:

Ich schließe hiermit aus rechtlichen Gründen jegliche Haftung aus.

2 Informationsbeschaffung

Sei es der rechtliche Hintergrund oder Hintergrundinformationen, welche schon zugänglich sind. In vielen Fällen ist der erste Schritt die Informationsbeschaffung. Schließlich ist niemand allwissend.

Viele Informationen sind Online, aber nicht alle sind einfach, zugänglich. Ohne Internet wird es meist schwieriger und aufwändiger an Informationen zu kommen. Schließlich muss erst einmal der Ort gefunden werden, an dem sich die Informationen befinden.

Wichtig ist auf jeden Fall hartnäckig zu bleiben. Zum Beispiel gehört dazu die regelmäßige Nachfrage, wenn keine Antwort kommt.

Im Endeffekt ist die Informationsbeschaffung ein wenig, wie Detektivarbeit. Sich in ein Themengebiet einzuarbeiten und herauszufinden, was es für Untiefen gibt. Sollte jemand keine Neigungen für die Informationsbeschaffung haben, wäre es natürlich auch möglich Mitstreiter zu finden, welche diesen Part übernehmen.

Auf allen politischen Ebenen gibt es heutzutage Internetauftritte, auf denen zahlreiche Informationen zu finden sind. Aufgrund des Umfangs dieser Informationssammlungen sollte ausreichend Zeit eingeplant werden. Die gilt natürlich auch generell für Recherchen.

Im Zusammenhang mit den Internetauftritten von öffentlich rechtlichen Stellen möchte ich auch kurz auf das Thema Transparenz eingehen. Transparenz ist im Sinne der Zugänglichkeit der Informationen zu verstehen. Dies nicht nur, dass die Informationen einfach auf eine Seite ins Internet gestellt werden, sondern sie müssen auch entsprechend aufbereitet werden, sodass jeder sie auch verstehen kann. Zudem wird durch undurchsuchbare Informationsmassen auch Wissen verschleiert. Was im Endeffekt wiederum Intransparenz ist. Hier ist es leider an uns für Transparenz zu sorgen. Oder es werden nur Änderungen eines Dokuments veröffentlicht, was es der Bevölkerung bei vielen Änderungen unmöglich macht dies nachzuvollziehen.

Die in diesem Oberkapitel vorgestellten Methoden können von jedem angewandt werden. Es gibt hier keine Beschränkungen bei der Nationalität. In einigen wenigen Fällen ist der Aufenthaltsort von Relevanz.

2.1 Suchmaschinen

Wir leben im Zeitalter der Mediendemokratie, in dem vielen Menschen unglaublich viele Informationen zur Verfügung stehen. Eine Recherche die früher lange dauerte, geht heute im Netz meist deutlich schneller, allerdings ist es notwendig, hier filtern und teilweise erst einmal die richtigen Suchbegriffe zu finden. Ebenso wichtig ist eine gewisse Skepsis gegenüber den Informationen. Hier ist es relevant zu wissen, wer hinter einer Seite steht und welche Intention der Autor hat.

Staatliche Seiten sind meist neutral oder sollten es zumindest sein. Auch Seiten von größeren Organisationen oder Firmen dürften zumindest gerichtlich belastbar, also nicht nachweisbar gelogen sein. Informationen in Blogs, auf Parteiseiten, auf privaten Seiten oder in Foren würde ich skeptisch sehen. Schließlich ist unklar, wer dahinter steckt.

Manchmal aber nicht immer hilft es, andere Beiträge zu lesen. Ich bleibe allerdings immer skeptisch und schaue, wie plausibel etwas ist.

Eine erste Anlaufstelle bei der Informationssuche ist für mich die Wikipedia. Die Informationen sind dort nicht unbedingt