Der Irrglaube BGE: Der Irrglaube an ein funktionierendes BGE

Von Berthold Kogge

In diesem Buch dreht sich um eine Analyse über die Aussagen aus den Büchern:

„Einkommen für alle“ von Götz W. Werner

und

„1000 € für jeden“ von Götz W. Werner und Adrienne Goehler.

Beide Bücher predigen das BGE. Allerdings gibt es, obwohl zumindest Herr Werner in beiden Büchern als Autor tätig war, jeweils extreme Unterschiede in der Auslegung, in welchem Umfang ein BGE gezahlt werden soll.

In dem Buch „Einkommen für alle“ pocht Herr Werner darauf, dass jeder, wirklich jeder, ein echtes BGE, ganz praktisch in die Hand bzw. auf das Konto gedrückt bekommt.

In dem Buch „1000 € für jeden“ sollen nur noch die ein BGE erhalten, die nicht selbst Geld verdienen. Die, die arbeiten oder sonst wie Einnahmen haben, sollen nur einen Steuerfreibetrag bekommen, also auf ihre Einnahmen keine Steuern bezahlen müssen.

Das ist ein erheblicher Unterschied, der miteinander nicht kompatibel ist und bei der Bewertung, welche Probleme ein BGE heraufbeschwört, total verschiedene Ansätze bringt.

Letztendlich kann ich nur vermuten, dass das Buch „1000 € für jeden“ die gültige Variante ist, da dieses Buch drei Jahre nach dem Buch „Einkommen für alle“ veröffentlicht wurde. Allerdings kann das nur eine Vermutung sein. Explizite darauf hingewiesen, dass die Auffassung aus dem Buch „Einkommen für alle“ überholt ist, wurde nicht abgegeben.

Vieles, was Herr Werner und Frau Goehler als Argumentation für ein BGE gebracht haben, ist reiner Etikettenschwindel. Egal ob an Beispielen, in denen angeblich Vorläufer eines BGEs in der Vergangenheit funktioniert haben sollen, oder bei Beispielen von angeblichen Protagonisten für ein BGE.

Wer bei seiner Argumentation so extrem Etikettenschwindel betreiben muss, zeigt eigentlich nur auf, wie unglaubwürdig die „Religion“ BGE ist. Denn das BGE scheint eher eine Religion zu sein, in der man auch die skurrilsten Beispiele und Begründungen heranzieht, um eine angebliche Funktionalität und Sinnhaftigkeit des BGEs nachzuweisen, als ein politisches Programm.

Außerdem ist es schon reiner Hohn, wenn man nach den Sternen eines BGEs greifen will, während man unter einem Apfelbaum steht, aber nicht einmal in der Lage ist, die Äpfel Vollbeschäftigung und radikale Steuervereinfachung vom Ast, der gleich über einem hängt, zu pflücken.

Dass Vollbeschäftigung keine Utopie ist, zeige ich in diesem Buch auf. Zumindest ist Vollbeschäftigung nicht so eine große Utopie, wie ein BGE. Es ist in Deutschland genug Arbeit vorhanden, um eine Vollbeschäftigung zu gewährleisten, und es wird schon heute ausreichend Arbeit ausgeführt, um fast eine Vollbeschäftigung zu bieten, oft eben nur am Arbeitsmarkt vorbei (Schwarzarbeit).

Dass unser Steuersystem und auch das Sozialtransfersystem in diesem Land viel zu kompliziert und teilweise überflüssig ist, streite ich nicht ab. Aber in anderen Ländern, die auch kein BGE haben und unsere komplexe Gesellschaftsstruktur, geht es auch anders.

Und wer die Verfassung des antiken Spartas, die Ansichten eines Thomas Morus, Charles Montesquieu, Thomas Paine, Paul Lafargue und anderen Politikern und Gesellschaftskritikern für seine Thesen einspannt, sollte sich vielleicht auch mit der Geschichte und den Texten der genannten Personen beschäftigt haben, sie vielleicht sogar gelesen, bevor man versucht, diese für die eigenen Ideen zu missbrauchen.

Ein wesentliches Problem unserer Zeit habe ich auch in dem Abschnitt „Ungleichheit der Welt“ erläutert. Das dort Genannte einfach zu leugnen und zu hoffen, wir könnten uns dem Problem durch ein BGE entziehen, würde unseren jetzigen Wohlstand vernichten, weil wir ihn verbrauchen würden. Grundsätzlich muss jede Leistung, die wir selbst empfangen wollen, von irgendjemand geschaffen werden. Wie auch immer das geschehen mag, aber ein BGE kann diese Leistung nicht erschaffen. Haben wir irgendw

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: BookRix
• Erscheinungsdatum: 2. Juli 2019
• ISBN: 9783748708636

Buchvorschau

Einleitung

In diesem Buch dreht sich im Wesentlichen um eine Analyse über die Aussagen aus den Büchern:

„Einkommen für alle" von Götz W. Werner

und

„1000 € für jeden" von Götz W. Werner und Adrienne Goehler.

Beide Bücher predigen das BGE. Allerdings gibt es, obwohl zumindest Herr Werner in beiden Büchern als Autor tätig war, jeweils extreme Unterschiede in der Auslegung, in welchem Umfang ein BGE gezahlt werden soll.

In dem Buch „Einkommen für alle" pocht Herr Werner darauf, dass jeder, wirklich jeder, ein echtes BGE, ganz praktisch in die Hand bzw. auf das Konto gedrückt bekommt.

In dem Buch „1000 € für jeden" sollen nur noch die ein BGE erhalten, die nicht selbst Geld verdienen. Die, die arbeiten oder sonst wie Einnahmen haben, sollen nur einen Steuerfreibetrag bekommen, also auf ihre Einnahmen keine Steuern bezahlen müssen.

Das ist ein erheblicher Unterschied, der miteinander nicht kompatibel ist und bei der Bewertung, welche Probleme ein BGE heraufbeschwört, total verschiedene Ansätze bringt.

Letztendlich kann ich nur vermuten, dass das Buch „1000 € für jeden die gültige Variante ist, da dieses Buch drei Jahre nach dem Buch „Einkommen für alle veröffentlicht wurde. Allerdings kann das nur eine Vermutung sein. Explizite darauf hingewiesen, dass die Auffassung aus dem Buch „Einkommen für alle" überholt ist, wurde nicht abgegeben.

Vieles, was Herr Werner und Frau Goehler als Argumentation für ein BGE gebracht haben, ist reiner Etikettenschwindel. Egal ob an Beispielen, in denen angeblich Vorläufer eines BGEs in der Vergangenheit funktioniert haben sollen, oder bei Beispielen von angeblichen Protagonisten für ein BGE.

Wer bei seiner Argumentation so extrem Etikettenschwindel betreiben muss, zeigt eigentlich nur auf, wie unglaubwürdig die Religion „BGE" ist. Denn das BGE scheint eher eine Religion zu sein, in der man auch die skurrilsten Beispiele und Begründungen heranzieht, um eine angebliche Funktionalität und Sinnhaftigkeit des BGEs nachzuweisen, als ein politisches Programm.

Außerdem ist es schon reiner Hohn, wenn man nach den Sternen eines BGEs greifen will, während man unter einem Apfelbaum steht, aber nicht einmal in der Lage ist, die Äpfel Vollbeschäftigung und radikale Steuervereinfachung vom Ast, der gleich über einem hängt, zu pflücken.

Dass Vollbeschäftigung keine Utopie ist, zeige ich in diesem Buch auf. Zumindest ist Vollbeschäftigung nicht so eine große Utopie, wie ein BGE. Es ist in Deutschland genug Arbeit vorhanden, um eine Vollbeschäftigung zu gewährleisten, und es wird schon heute ausreichend Arbeit ausgeführt, um fast eine Vollbeschäftigung zu bieten.

Das Einzige, was da einen zur Verzweiflung bringen kann, ist die Tatsache, dass man sich kaum Mühe gibt, dieses auch umzusetzen, sondern den jetzigen Zustand im Grunde, und zwar nicht nur in der Politik, sondern auch in großen Teilen der Bevölkerung, duldet. Und in der Bevölkerung geht es sogar weitflächig über eine einfache Duldung hinaus. Denn in großen Teilen der Gesellschaft sieht man es durchaus als sein Recht an, aus Schwarzarbeit seine eigenen Vorteile zu ziehen.

Dass unser Steuersystem und auch das Sozialtransfersystem in diesem Land viel zu kompliziert und teilweise überflüssig ist, streite ich nicht ab. Aber in anderen Ländern, die auch kein BGE haben und unsere komplexe Gesellschaftsstruktur, geht es auch anders.

„Wenn ich vom Liegen nicht zum Gehen aufstehen kann, muss ich halt vom Fliegen träumen und versuchen das zu realisieren."

Wer so denkt, sollte Fantasiegeschichten schreiben, aber nicht versuchen, politische und gesellschaftliche Grundsätze zu entwickeln.

Und wer die Verfassung des antiken Spartas, die Ansichten eines Thomas Morus, Charles Montesquieu, Thomas Paine, Paul Lafargue und anderen Politikern und Gesellschaftskritikern für seine Thesen einspannt, sollte sich vielleicht auch mit der Geschichte und den Texten der genannten Personen beschäftigt haben, sie vielleicht sogar gelesen, bevor man versucht diese für die eigenen Ideen zu missbrauchen.

Ein wesentliches Problem unserer Zeit habe ich auch in dem Abschnitt „Ungleichheit der Welt erläutert. Das dort Genannte einfach zu leugnen und zu hoffen, wir könnten uns dem Problem durch ein BGE entziehen, würde unseren jetzigen Wohlstand vernichten, weil wir ihn verbrauchen würden. Grundsätzlich muss jede Leistung, die wir selbst empfangen wollen, von irgendjemand geschaffen werden. Wie auch immer das geschehen mag, aber ein BGE kann diese Leistung nicht erschaffen. Haben wir irgendwann wirklich einmal zu wenig Arbeit in diesem Land und haben wir das Problem, das ich in dem Abschnitt „Ungleichheit der Welt erläutert habe, endlich in den Griff bekommen, können wir immer noch die vorhandene Arbeit gerechter verteilen.

Aber ein BGE wäre auch dann nicht die Lösung, die wir benötigen.

Die Irrungen von Götz W. Werner in seinem Buch: „Einkommen für alle."

Über das Kapitel: Die marmorne „Sockelarbeitslosigkeit

Herr Werner behauptet in seinem Buch „Einkommen für alle", dass eine Vollbeschäftigung in Deutschland gar nicht möglich ist, da es, nach seiner Auffassung, an entsprechender Arbeit fehlt.

Das ist falsch.

Arbeit ist in Deutschland genug vorhanden. Wer das leugnet, mogelt sich an dieser bitteren Wahrheit vorbei.

Die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen lag in Deutschland im Jahr 2013 bei ungefähr drei Millionen, was einer Arbeitslosenquote von ungefähr 7% entspricht. Die Arbeit für diese Arbeitslosen ist aber vorhanden. Wir haben einen Investitionsstau in der Infrastruktur von jährlich fünfzig Milliarden Euro. In Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen haben wir einen Pflegenotstand. Und man kann noch einige andere Bereiche aufzählen, in denen Arbeit vorhanden ist, aber leider keine Arbeitsstellen dafür bestehen.

Außerdem werden in Deutschland, laut Bundesregierung, für ca. dreihundertvierzig Milliarden Euro Schwarzarbeit im Jahr geleistet. Das ist ein Arbeitsvolumen für ca. 5,4 Millionen Arbeitsstellen.

Arbeit scheint also ausreichend vorhanden zu sein, es fehlen also entweder nur die finanziellen Mittel für die Durchführung oder der Wille, sie legal auszuführen.

Wenn Herr Werner der These, „Wachstum schafft Arbeit", widerspricht, mag er ja nicht unbedingt falsch liegen, aber wir brauchen kein Wachstum, um die drei Millionen Arbeitslosen, gehen wir einmal davon aus, sie sind oder können entsprechend ausgebildet werden, in Lohn und Brot zu bringen.

Das BIP (Bruttoinlandsprodukt) betrug im Jahr 2012 in Deutschland ungefähr 2.600 Milliarden Euro.

Man geht in Deutschland von einer Schwarzarbeiterquote von 13% aus, die zwar auch, zusätzlich zu dem offiziellen BIP, erwirtschaftet wird, aber in der BIP-Statistik nicht mit enthalten ist. Diese zusätzliche Leistung würde eine Erhöhung des BIPs um ungefähr dreihundertvierzig Milliarden Euro bedeuten, wenn diese Leistung nicht am Fiskus vorbei, sondern ganz offiziell erstellt worden wäre.

Die Beschäftigungszahl in Deutschland, die im Jahr 2012 die 2.600 Milliarden Euro offizielles BIP erwirtschaftete, lag bei ca. 41,5 Millionen Menschen. Würden die dreihundertvierzig Milliarden Euro Schwarz-BIP, die außerhalb der offiziellen BIP-Wertung und, zu einem beträchtlichen Teil, außerhalb legaler Arbeitsplätze geschaffen wurden, nicht von Arbeitslosen, Arbeitnehmern, Selbstständigen und Unternehmen nebenbei erwirtschaftet, sondern in legale Arbeit umgewandelt, dürften es somit, zumindest rein rechnerisch, ungefähr 13% mehr Beschäftigte in diesem Land geben. Es würden also in Deutschland ungefähr 5,4 Millionen vollwertige, steuerpflichtige Arbeitsstellen mehr vorhanden sein.

Praktisch könnte wohl nur ungefähr die Hälfte davon in neue legale Arbeitsplätze umgewandelt werden, da ein Teil der heutigen Schwarzarbeit während der normalen Geschäfts- und Arbeitszeit abgewickelt wird und es dafür keine neuen Arbeitsplätze geben würde, wenn diese Arbeit nicht mehr schwarz, sondern legal geleistet wird. Aber trotzdem wären es immer noch über zwei Millionen Arbeitsplätze mehr, die zusätzlich vorhanden wären, wenn die jetzige Schwarzarbeit legal geleistet werden würde. Und mehr als eine weitere Million Arbeitsstellen könnten geschaffen werden, wenn die zusätzlich eingenommenen Steuern und Sozialabgaben investiert werden würden. Die Vollbeschäftigung wäre erreicht.

Die Regierung beziffert den Schaden für die öffentlichen Kassen durch die Schwarzarbeit, durch ausbleibende Steuereinnahmen und Schaden an den Sozialkassen, bei einhundert Milliarden Euro pro Jahr. Mit diesem Geld könnte man viele, längst überfällige Infrastrukturmaßnahmen endlich anpacken, den Pflegenotstand beseitigen und noch einiges andere auf den Weg bringen.

Ich hoffe doch, Herr Werner hält das totale Ausschalten der Schwarzarbeit nicht für eine größere Utopie, als ein BGE für alle. Oder etwa doch?

Und man kann wohl davon ausgehen, auch wenn es in legaler Form etwas teurer wäre, dass der Großteil der bisher schwarz erbrachten Leistungen auch legal ausgeführt werden würde. Grundsätzlich bezahlt werden die Leistungen ja schon heutzutage. Und sollte jemand das große Jammern bekommen, weil sein Geld nicht ausreicht, um eine Auffahrt auch legal pflastern zu lassen, wird er wohl kaum, aus Verzweiflung, das vorhandene Geld verbrennen, sondern es anderweitig ausgeben.

Und sollte jemand die Schwarzarbeit für unausrottbar halten und deshalb für ein BGE plädieren, sollte er bedenken, dass gerade ein BGE, zumindest gemäß dem Buch „1000 € für jeden", in dem nur die ein BGE erhalten sollen, die nicht offiziell arbeiten oder auf andere Art offiziell Geld verdienen, der Schwarzarbeit Vorschub leisten würde, da man bei einer legalen Arbeit, mit jedem Euro, der offiziell zuverdient wird, an seinem BGE erst einmal entsprechend verlieren würde.

Vollbeschäftigung ist nun wirklich keine Utopie. Zumindest ist sie nicht so utopisch wie das BGE.

Über das Kapitel: Produktivität frisst Arbeit auf

Im Grunde hat hier Herr Werner zwar recht, aber auch das ist nur eine Seite der Medaille.

Selbstverständlich frisst Produktivität Arbeit auf. Aber schon bei der Frage der Sockelarbeitslosigkeit habe ich belegt, dass trotzdem in diesem Land immer noch genügend Arbeit vorhanden ist und auch schon zum großen Teil ausgeführt wird. Dass alleine fünfzig Milliarden Euro für notwendige Infrastrukturmaßnahmen jedes Jahr fehlen, und diese daher nicht ausgeführt werden können, heißt nicht, dass diese Arbeit nicht da ist. Dass das notwendige Geld für ausreichendes Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen fehlt, heißt nicht, dass diese Arbeit nicht vorhanden ist.

In den letzten einhundertfünfzig Jahren ist die Produktivität enorm gestiegen. Wer aber glaubt, dass Produktivitätssteigerung automatisch zur Vernichtung entsprechender Arbeitsplätze führt, irrt. Denn im Vergleich zu vor einhundertfünfzig Jahren dürften wir dann wohl heutzutage nicht einmal mehr eine Stunde am Tag arbeiten, um alles geschafft zu haben, was zu leisten notwendig ist. Das ist aber nicht so. Ganz einfach aus dem Grund, weil wir auch nicht mehr so (einfach) leben, wie vor einhundertfünfzig Jahren. Wir leben nicht mehr in einer Mangelgesellschaft. Wir haben einen höheren Lebensstandard, mehr Komfort und nutzen mehr Dienstleistungen. Alles Dinge, die im Vergleich zu vor einhundertfünfzig Jahren zusätzlich erschaffen und geleistet werden müssen.

Die Produktivität hat sich immerhin alleine von 1970 bis heute (2013) ungefähr verdreifacht.

Nach der Theorie von Herrn Werner hätten wir also nur noch 1/3 der Arbeit, wie vor dreiundvierzig Jahren. Aber das stimmt nicht. Wir haben viel mehr Autos, unsere Wohnungen sind komfortabler, Fernseher, Telefon, und, und, und.

Diesen gleichen Gedankenfehler hatte schon Paul Lafargue vor ungefähr einhundertdreißig Jahren. Aber zu Lafargue kommen wir noch später intensiver.

Über das Kapitel: Gesättigte Märkte

Auch wenn bei vielen Märkten eine Sättigung eingetreten ist (z.B. bei Pkws in Europa), gibt es immer wieder Neues auf dem Markt, wie z.B. das mobile Telefon, das sich in Deutschland eigentlich erst nach der Wiedervereinigung wirklich zu einer Massenware entwickelt hat. Und wenn auch bei den Handys inzwischen eine Sättigung eingetreten ist, da heutzutage jeder mindestens ein Handy hat, verändert sich doch die Technik rasant. Man schaue sich nur sein jetziges Handy an und denke an das Handy zurück, mit dem man zur Jahrtausendwende, um null Uhr, versucht hat, Verwandte oder Freunde zu erreichen. Was ist alleine mit der Entwicklung beim Internet in den letzten Jahren?! Und hatte vor zehn Jahren schon jemand einen Plasmabildschirm?! Es muss ja nicht immer heißen: „immer mehr, sondern es reicht ja auch: „immer besser.

Übrigens: Herr Werner schrieb (2006/2007) von einem gesättigten Automarkt. Nun. Von 2009 bis 2012 ist die weltweite Autoproduktion von 58 Mio. Stück pro Jahr, auf 81 Mio. gestiegen. Für 2013 werden 87 Mio. produzierte Autos geschätzt.

Herr Werner lässt sich in seinem Buch darüber aus, dass man heutzutage zu Hause selbstverständlich warmes Wasser hat, Gasboiler, Toiletten in der Wohnung, statt im Treppenhaus, usw.. Herr Werner kommt daher zu dem Schluss, dass man heutzutage schon alles hat und eine Sättigung somit erreicht ist. Die Wohnungen sind auf dem modernsten Stand, besser geht es sowieso nicht mehr. Damit macht Herr Werner aber den gleichen Fehler, den vielleicht Zukunftsforscher bereits 1939 dachten. Nämlich, dass die Häuser alle renoviert sind oder nach dem neusten Stand der Technik neu gebaut wurden, und besser geht es nun einmal nicht mehr. Aus damaliger Sicht stimmte das auch.

Oder im Grunde macht Herr Werner den gleichen Fehler, den eventuell jemand vor einhundertfünfzig Jahren von sich gegeben hat, als derjenige vielleicht meinte, dass es genügend Postkutschen geben würde, und damit der Markt für Postkutschen gesättigt ist. Was sogar nicht einmal falsch gewesen wäre, denn Postkutschen werden heutzutage wirklich kaum noch benötigt.

Herr Werner kann nicht in die Zukunft sehen, er geht von dem heutigen Stand aus. Vielleicht gibt es in zwanzig Jahren keine Pkws mehr, sondern wir fliegen alle, mit technischen Hilfsmitteln, durch die Luft. Wer will das heute wirklich schon vorhersagen können. Vor zweihundert Jahren kannten unsere Vorfahren auch keine Pkws oder die Eisenbahn, geschweige dann ein Flugzeug. Aber sie kannten vor zweihundert Jahren Postkutschen, und hätte ihnen damals jemand etwas von Flugzeugen als Massenverkehrsmittel erzählt, oder etwas von Smartphones, hätten sie den Erzähler wohl für verrückt gehalten.

Genauso wenig wie die Leute vor zweihundert Jahren sich unsere heutige Welt hätten vorstellen können, genauso wenig kann Herr Werner sich die Zukunft vorstellen. Herr Werner sollte einmal ehrlich sein. Hätte er sich vor dreißig Jahren vorstellen können, mit einem Smartphone überall erreichbar zu sein und die Welt quasi in der Tasche zu haben? Der Markt der Telekommunikation war vor dreißig Jahren total gesättigt. Eigentlich jeder Haushalt in Deutschland (West) hatte ein Telefon. Das Nonplusultra war vor dreißig Jahren in dem Bereich Telekommunikation erreicht. Mehr ging nicht mehr. Somit hätte die Aussage von Herrn Werner also schon vor dreißig Jahren, für die Branche Telekommunikation, lauten können, „Rien ne va plus", da der Markt gesättigt war.

Genauso wenig wie Herr Werner sich vor dreißig Jahren unsere heutige Technik hätte vorstellen können, so wenig kann Herr Werner dreißig Jahre in die Zukunft schauen. Er tut es aber, das Schauen in die Zukunft. Aber er tut es nur bei der Produktivität, die Arbeit auffrisst. Dass dabei aber auch ganz neue Märkte geschaffen werden, von denen wir heutzutage nicht einmal zu träumen wagen, davon erwähnt Herr Werner nichts.

Wie schon erwähnt, dass wir immer noch genügend Arbeit hätten, wenn wir sie nicht teilweise schwarz erledigen würden, trotz unserer ständigen Produktivitätssteigerung, habe ich bereits belegt. Alles, was Herr Werner also noch über angeblich mangelnde Arbeit in seinem Buch von