Europa – im Spannungsfeld zwischen Ost und West: Sozialwissenschaftliche Studien des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung, Band 42

Von Martin Meyer

Der Band fasst die zehn Vorträge, die 2015 am Schweizerischen Institut für Auslandforschung Zürich gehalten wurden, zusammen. Unter dem Thema «Umbruch im Osten» kreisen prominente Redner die Entwicklungen und Probleme ein, die seit der Ukraine-Krise das Verhältnis des Westens zu Osteuropa und vor allem zu Russland bestimmen. Vor diesem dynamischen und schwer einzuordnenden Geschehen sind auch die massiven Flüchtlings- und Migrantenströme zu interpretieren – insbesondere in ihren Wirkungen auf die Aussenpolitik der EU sowie auf die Selbstwahrnehmungen der europäischen Staatenwelt. Weitere Vorträge greifen wirtschaftliche und kulturelle Themen auf, wobei insbesondere der Auftritt des türkischen Nobelpreisträgers Orhan Pamuk sowie eine Rede von Bundesrat Alain Berset zu historischen Jubiläen beachtenswert sind.

Mit Beiträgen von Alain Berset, Heinz Bude, Gerd Gigerenzer, Josef Jo¡ e, Aleksander Kwasniewski, Mark Lilla, Orhan Pamuk, Ulrich Schmid, Wolfgang Schüssel, Jens Weidmann.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: NZZ Libro
• Erscheinungsdatum: 1. Apr. 2018
• ISBN: 9783038103561

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SOZIALWISSENSCHAFTLICHE STUDIEN DES SCHWEIZERISCHEN INSTITUTS FÜR AUSLANDFORSCHUNG

BAND 42 (NEUE FOLGE)

Begründet von

Prof. Dr. Dr. h.c. Friedrich A. Lutz (†)

siaf

www.siaf.ch

Europa – im Spannungsfeld zwischen Ost und West

Herausgegeben von Martin Meyer

Mit Beiträgen von Alain Berset, Heinz Bude, Gerd Gigerenzer, Josef Joffe, Aleksander Kwasniewski, Mark Lilla, Orhan Pamuk, Ulrich Schmid, Wolfgang Schüssel, Jens Weidmann

Verlag Neue Zürcher Zeitung

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© 2016 Verlag Neue Zürcher Zeitung, Zürich

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ISBN E-Book 978-3-03810-356-1

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NZZ Libro ist ein Imprint der Neuen Zürcher Zeitung

Inhalt

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Vorwort

JENS WEIDMANN

Herausforderungen für den Euroraum: Was ist geschafft, was bleibt zu tun?

ORHAN PAMUK

Romane, Museen und Politik

HEINZ BUDE

Gesellschaft der Angst – wie wir unsere Freiheit selbst gefährden

GERD GIGERENZER

Ökonomie und menschliches Verhalten – wie trifft man gute Entscheidungen?

MARK LILLA

Our illegible age

ALAIN BERSET

Erinnerung muss zukunftstauglich sein

WOLFGANG SCHÜSSEL

Europa – im Spannungsfeld zwischen Ost und West

ALEKSANDER KWASNIEWSKI

Die Wiedergeburt geopolitischen Denkens in der zeitgenössischen Politik

ULRICH SCHMID

Russlands hybrider Krieg in der Ukraine

JOSEF JOFFE

Das Ende vom «Ende der Geschichte» und die Wiederkehr der Machtpolitik

Autoren und Herausgeber

Vorwort

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«Europa – im Spannungsfeld zwischen Ost und West» – mit diesem Titel waren einst zahlreiche Assoziationen und Beunruhigungen verknüpft, als der Kalte Krieg herrschte und der Alte Kontinent auch als Glacis für den grossen Systemgegensatz zwischen der freien Welt und dem Sowjetimperium und seinen Satelliten fungierte. Mit der historischen Zäsur von 1989 glaubten dann manche Beobachter, dass sich die Gegensätze und Bedrohungslagen ebenso plötzlich wie endgültig aufgelöst oder wenigstens zu Kleinkonflikten hin bewegt hätten. Sicher lässt sich die lange Ära vom Ende der 1940er-Jahre bis zum Mauerfall und zur Implosion des roten Kolosses nicht vergleichen mit den Problemen und Schwierigkeiten, die Europa seit einiger Zeit wieder vorweist. Doch bleibt zu betonen, dass nationale, ja sogar regionale Spannungen bis hin zu handfesten Konfrontationen wieder auf die Agenda kommen und dafür sorgen, dass Begriff und Realität Europas nicht mehr mit den Euphorien von der harmonischen Einheit in ebenso harmonischer Vielfalt belehnt werden können.

Vor allem Russland zeigt sich wieder in einer Rolle, die aus vergangenen Epochen durchaus vertraut ist. Es findet sich nicht leicht damit ab, in seiner Bedeutung als Akteur mit geopolitischen Ambitionen zurückgesetzt worden zu sein. Der Zusammenprall zwischen Moskau und Kiew, zwischen dem Kernreich und einem unabhängig gewordenen Land, sorgte im Berichtsjahr für viel Besorgnis und beschädigte über das Politische hinaus auch das Vertrauen in die europäische Wirtschaftsentwicklung. In einem differenzierten Referat zeigte der Osteuropa- und Russland-Spezialist Ulrich Schmid auf, wie ungelegen der russischen Übermacht die Freiheitsbewegungen in der Ukraine kamen und wie heftig der Einspruch an vielen Fronten ausfiel. Aleksander Kwasniewski, der ehemalige Präsident Polens, der bereits während der sogenannten Orangen Revolution in der Ukraine vielfältige Vermittlerdienste wahrgenommen hatte, erweiterte das Spektrum, indem er sein Referat ausdrücklich unter den Titel der Wiedergeburt des geopolitischen Denkens in der zeitgenössischen Politik stellte.

Das Herbstsemester des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung gab freilich noch andere Themenkreise und Schwerpunkte vor. Europa ist im Zeitalter der Globalisierung ein Player, der zwar dem Ideal nach mit einer Stimme auftreten sollte, in Tat und Wahrheit jedoch unterschiedlichste Interessen pflegt und sich in Abhängigkeit von Entwicklungen befindet, die schwer bis nicht zu steuern respektive zu beeinflussen sind. Auch Josef Joffe, Herausgeber der deutschen Wochenzeitung Die Zeit, sprach von der Wiederkehr der Machtpolitik und nahm vor allem auch die Rolle des amerikanischen Hegemonen in den Fokus – dies auch vor dem Hintergrund des Wettbewerbs mit China, dessen Position als Gläubiger gegenüber den Vereinigten Staaten schwerlich zu überschätzen ist. Darüber hinaus hat sich das Reich der Mitte energisch und geschickt aus seinem lange vorherrschenden Inseldasein herausgelöst und will den weiten asiatischen Raum für seine geopolitischen Interessen – auch gegenüber dem alten Erzrivalen Japan – nutzen und ausbauen. Das hat noch nicht direkte, aber schleichende und vor allem im Bereich der Wirtschaftsentwicklung nachhaltige Folgen auch für Europa.

Wie sieht sich Europa selber? Diese Grundsatzfrage war geradezu geschaffen für Wolfgang Schüssel, den ehemaligen Bundeskanzler unseres Nachbarlandes Österreich. Der Politiker und Staatsmann, der stets den Ausgleich und das Verständnis zwischen den Nationen Europas suchte, zeichnete in seinem Vortrag ein Bild mit reichen Zwischentönen. Zum Hauptproblem, dass die Wirtschaftsleistung auf dem alten Kontinent sehr unterschiedlich ausfällt und die dringend notwendigen Strukturreformen in den meisten Ländern auf sich warten lassen, gesellt sich seit dem vergangenen Sommer die Migranten- und Flüchtlingskrise, die ebenfalls grosse Asymmetrien innerhalb Europas aufdeckt. Eine Einigung über Aufnahmekontingente und eine gerechte Verteilung der Schutz Suchenden sind nicht in Sicht, und Deutschland hat sich mit seiner anfangs und aus historischen Gründen verständlichen Politik der Öffnung in eine schwierige Position begeben, die, wie sich immer mehr zeigt, auch Geister auf den Plan rief, die nunmehr schwer zurückzubinden sind.

Jens Weidmann, der Chef der deutschen Bundesbank, zog im Frühling eine wirtschafts- und finanzpolitische Zwischenbilanz für den Euroraum. Zwar sei, so Weidmann, Einiges getan worden, um die Schuldenlasten auch strukturell in den Griff zu bekommen. Aber zwischen den Zeilen durften die Skeptiker herauslesen, dass noch lange nicht das hinreichend Nötige vollzogen ist – und dass sich eine gewisse Spannungslinie zwischen der Politik der Europäischen Zentralbank und jener der Bundesbank nicht verbergen lässt. Ohne die beeindruckenden Zahlen, die die deutsche Wirtschaft nach wie vor schafft, sähe es für den Kontinent deutlich schlechter aus.

Andere Referenten spielten nur indirekt auf Europa an – so etwa der amerikanische Philosoph und Politologe Mark Lilla mit einem interessanten Referat zu unserer Zeit, die immer schwerer «lesbar» werde, weil die Akteure und intellektuellen Taktgeber auch immer häufiger divergente Ziele verfolgten. Lilla kritisierte eine Tendenz zu libertär-egoistischem Gesellschaftsverhalten in seinem Land, musste in der Diskussion freilich einräumen, dass solche Entwicklungen in Europa kaum oder gar nicht zu beobachten seien. Der Soziologe Heinz Bude sprach über die «Gesellschaft der Angst». Der gewiefte Analytiker brachte es auf den Punkt. Indem sich Gesellschaften zunehmend vor allem und jedem fürchten und dadurch ein Klima der Lähmung schaffen, gefährden sie auch das höchste Gut liberaldemokratischer Verfassungsstaaten: die Freiheit. – Der Ökonom und Verhaltensforscher Gerd Gigerenzer führte in einem nicht nur inhaltlich stringenten, sondern auch atmosphärisch unterhaltsamen Vortrag vor Augen, wie man als Durchschnittsmensch gute – oder eben auch schlechte – Entscheidungen trifft. Das vielgeschmähte Bauchgefühl kam dabei zu neuen Ehren.

Zwei weitere Referate behandelten Europa mehr von den Tangenten her. Bundesrat Alain Berset gab ein eloquentes Plädoyer für die Schweiz als Erinnerungsnation mit Zukunft, und dies im Jubiläumsjahr der verlorenen Schlacht von Marignano. Der türkische Schriftsteller und Nobelpreisträger Orhan Pamuk illustrierte sein Museum in Istanbul als Stätte erinnerten Alltags und fesselte damit ein grosses Publikum.

Sämtliche Veranstaltungen des Schweizerischen Instituts für Auslandforschung waren sehr gut besucht. Viele Interessierte nutzten auch die digitalen Aufzeichnungen «am Tag danach». Wie immer dürfen wir allen danken, die unsere Arbeit unterstützen und begleiten, namentlich unseren Partnern, aber auch und gerade all jenen, die in die Universität Zürich kommen, um mitzuhören und mitzudenken.

Dr. Martin Meyer, Präsident des Vorstands

Zürich, im April 2016

Herausforderungen für den Euroraum: Was ist geschafft, was bleibt zu tun?

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JENS WEIDMANN

Vortrag vom 9. März 2015

Einleitung

Die Aufgabe eines Geldpolitikers lässt sich in gewisser Weise mit der eines Schwimmers vergleichen, der eine konstante Geschwindigkeit einhalten will. Springt er am Oberen Letten ins Wasser, treibt ihn die Strömung von ganz allein. Er muss also nicht für Vortrieb sorgen, sondern im Gegenteil vielleicht sogar die Geschwindigkeit aktiv drosseln.

Schwimmt er dagegen im Zürichsee, so kann er in der Regel durch ein entspanntes Brustschwimmen im gewünschten Tempo vorankommen. Aber auch da kann er natürlich in unruhiges Wasser geraten, zum Beispiel, wenn er von den Bugwellen eines vorbeifahrenden Boots erfasst wird.

Gegenwärtig sind wir Notenbanker eher einer starken Gegenströmung ausgesetzt. Im Eurogebiet liegt die Inflation seit Monaten unter dem Richtwert von knapp 2 Prozent, im Februar war die Rate mit minus 0,3 Prozent erneut negativ. Und es besteht Einigkeit, dass die Inflationsaussichten noch für einige Zeit gedämpft bleiben.

Der EZB-Rat hat sich daher entschieden, durch grossangelegte Staatsanleihenkäufe den Expansionsgrad der Geldpolitik nochmals zu erhöhen. Das Eurosystem befindet sich geldpolitisch gesehen derzeit ohne Frage in einer schwierigen Situation. Wenn es den Richtwert für die Inflationsrate über eine zu lange Zeit nicht erreicht, kann das negative Folgen haben, denn die Wirtschaftsakteure haben sich auf dieses Tempo des Preisauftriebs eingestellt.

So haben private ebenso wie öffentliche Schuldner beispielsweise ihre Verträge am Richtwert von mittelfristig unter, aber nahe 2 Prozent ausgerichtet. Bleibt die Inflation für eine lange Zeit dahinter zurück, erschwert ihnen das den Schuldendienst. Und das könnte wiederum auch Rückwirkungen auf die Preisentwicklung und die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik haben. Die Gefahren, die mit einer zu langen Phase zu niedriger Inflationsraten verbunden sind, müssen also ernst genommen werden.

Aber ist das wirklich ein Grund, jetzt expansiver zu werden? Ich bin skeptisch. Das oft an die Wand gemalte Risiko einer sich selbst verstärkenden Spirale aus fallenden Löhnen und Preisen, also einer Deflation, ist sehr gering. Diese Einschätzung wird von der überwiegenden Mehrheit des EZB-Rats geteilt.

Anzeichen für besonders niedrige Lohnabschlüsse sind zumindest nicht auszumachen, weder in Deutschland noch in den anderen grossen Euroländern. Die Tarifverdienste in Deutschland dürften 2015 um rund 3 Prozent wachsen. Etwa in diesem Bereich bewegt sich auch die gerade erzielte Einigung in der Metallindustrie. Und selbst für Spanien mit seiner negativen Inflationsrate erwartet die Kommission für 2015 einen Anstieg der Arbeitsentgelte um 0,7 Prozent.

Und was das Gespenst einer Schuldendeflation betrifft, so gibt es mit Ausnahme von Griechenland auch für die Krisenstaaten derzeit keine Hinweise darauf, dass die niedrigen Inflationsraten den Abbau der Schulden im nichtfinanziellen Sektor konterkarieren würden; dass die Schuldenquoten dort steigen, liegt vor allem daran, dass der teilweise erfolgte Abbau der Schulden des nichtfinanziellen Privatsektors durch einen Schuldenaufbau der öffentlichen Haushalte überlagert wird.

Wichtig zur Beurteilung der geldpolitischen Lage ist ausserdem natürlich die Frage, worauf sich die niedrigen Inflationsraten zurückführen lassen. Zu einem grossen Teil erklären sich diese durch einen starken Rückgang der Energiepreise. Doch dieser Rückgang dürfte zum einen eher vorübergehender Natur sein, und zum anderen bremsen fallende Energiepreise zwar den Preisauftrieb, aber Verbraucher haben auch mehr Kaufkraft, und Unternehmen profitieren von niedrigeren Kosten. Fallende Ölpreise wirken daher wie ein kleines Konjunkturprogramm.

Davon geht auch die am vergangenen Donnerstag veröffentlichte wirtschaftliche Prognose des EZB-Stabs aus. Zwar wurde die Prognose für die diesjährige Inflationsrate nach unten korrigiert, die Wachstumserwartungen für dieses und für das nächste Jahr wurden aber merklich angehoben. Im Zuge dessen wird nun erwartet, dass sich 2017 die Inflationsrate wieder im angestrebten Bereich von «unter, aber nahe 2 Prozent» befinden wird.

Hinzu kommt, dass der Ankauf von Staatsanleihen im Euroraum nicht ein Instrument wie jedes andere ist. Die Gründerväter der Währungsunion wussten sehr genau, dass in einer Währungsunion mit einer gemeinschaftlichen Geldpolitik und weiterhin souveränen Fiskalpolitiken der inhärente Verschuldungsanreiz der Länder umso höher ausfallen wird, je leichter sie die Folgen einer unsoliden Haushaltspolitik auf andere Mitgliedstaaten oder das Eurosystem abwälzen können.

Deshalb verbieten es die Europäischen Verträge dem Eurosystem, Anleihen direkt den Mitgliedstaaten abzukaufen oder ihnen Kredit zu gewähren. Nun kauft das Eurosystem die Staatsanleihen nicht auf dem Primär-, sondern auf dem Sekundärmarkt. Das ist nicht verboten. Aber immerhin wird das Eurosystem mit den Käufen zum grössten Gläubiger der Staaten, sodass die Verquickung von Geld- und Fiskalpolitik deutlich zunimmt.

Letztlich bedeutet das Staatsanleihenkaufprogramm auch, dass alle Staaten unabhängig von ihrer Kreditqualität faktisch einen erheblichen Teil ihrer Schulden sehr günstig finanzieren können. Da die Notenbanken nur Staatsanleihen ihres jeweiligen Landes kaufen, erhalten die Länder die für diese Papiere entrichteten Zinsen später über den Notenbankgewinn weitgehend wieder zurück.

Das kann natürlich Gewöhnungseffekte auslösen und am Ende dazu führen, dass die Länder die nötige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte auf die lange Bank schieben. Und das könnte wiederum den Druck auf die Geldpolitik erhöhen, die Zinsen länger als nötig niedrig zu halten – also auch dann, wenn die Notenbankzinsen aus geldpolitischer Sicht eigentlich wieder steigen müssten. Schon der Anschein, dass die Geldpolitik sich womöglich nicht mehr am Ziel der Preisstabilität ausrichte, könnte für die Glaubwürdigkeit problematisch sein. Die Notenbanken müssten diesem Anschein entschieden entgegentreten.

Am Ende ist die Entscheidung über Anleihenkäufe eine Abwägung, welche Risiken schwerer wiegen: auf der einen Seite das Risiko, das durch eine Verquickung von Geld- und Fiskalpolitik entsteht, zusammen mit möglichen Finanzstabilitätsrisiken, die aus der sehr lockeren Geldpolitik resultieren können – oder aber auf der anderen Seite die Risiken für die Glaubwürdigkeit, die von einer Phase geringer Inflationsraten ausgehen und die im Risiko einer sich selbst verstärkenden Deflationsspirale münden können.

Da der wesentliche Treiber der niedrigen Inflation mit dem Ölpreisrückgang vorübergehender Natur ist und dieser darüber hinaus die Wirtschaft stimuliert, schätze ich in der derzeitigen Lage die erstgenannten Risiken als gravierender ein als die zweitgenannten.

Die Welt wäre für uns Geldpolitiker im Euroraum einfacher, wenn die Mitgliedsländer stärker wachsen würden. Wenn das Wachstumspotenzial gering ist, dann gerät eine Notenbank