Putin. Ein Verhängnis: Wie Wladimir Putin Russland in eine Despotie verwandelte und jetzt Europa bedroht
Von Robert Misik
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Über dieses E-Book
Robert Misik zeichnet ein Regime und das Charakterbild eines rücksichtslosen Despoten, der Europa die Friedensordnung raubt, an die wir uns gewöhnt hatten.
Robert Misik
Robert Misik, geboren 1966, ist Journalist und politischer Schriftsteller und schreibt regelmäßig für die Berliner »tageszeitung«, »Die Zeit«, die »Neue Zürcher Zeitung« und den Wiener »Falter«. Zahlreiche Preise, etwa der Bruno-Kreisky-Förderpreis, 2010 Journalist des Jahres in der Kategorie Online. 2009 Österreichischer Staatspreis für Kulturpublizistik. Autor zahlreicher Bücher, zuletzt erschienen im Picus Verlag »Was Linke denken«, »Ein seltsamer Held«, »Herrschaft der Niedertracht«, »Die neue (Ab)Normalität«, »Putin. Ein Verhängnis« (2022).
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Buchvorschau
Putin. Ein Verhängnis - Robert Misik
Einleitung
in putins welt
Im August 1999 wird Wladimir Putin zum Premierminister ernannt und ein rasanter Aufstieg beginnt. Vom No-Name wird er zum populärsten Politiker Russlands, übernimmt Ende des Jahres provisorisch die Präsidentschaft und wird kurz danach zum regulären Präsidenten gewählt. Dazwischen führt er einen brutalen Krieg in Tschetschenien und hat auch sonst ein paar Sorgen. Am 2. August 1999 ist sein Vater, Wladimir Spiridonowitsch Putin, nach längerer Krankheit verstorben. Putin fährt zumindest einmal die Woche von Moskau nach Sankt Petersburg, um seinen todkranken Vater zu besuchen. »Mein Sohn ist wie ein Zar«, hat der bei einem der letzten Besuche stolz gesagt. Vielleicht hat er etwas vorhergesehen, was damals nur wenige sehen konnten. Aber vielleicht ist es auch nur eine von Putins Spindoktoren gut erfundene Geschichte. Oder ein belangloser Satz eines stolzen Vaters am Ende seines Lebens.¹
Wladimir Putin hat sich über die Jahre immer mehr radikalisiert. Es begann damit, dass er sich als der präsentierte, der die Dinge »regelt«, der nach den Jahren der Wirren Ordnung schafft. Er erklärte, dass die Russen einen starken Staat wünschten. Das Machtzentrum um Putin herum nahm das Land allmählich in einen harten Griff. Bald begann Putin sich auch rhetorisch gegen den Westen zu wenden, der eine monopolare Ordnung etabliert habe, Russland nicht mit Respekt behandle, ein ums andere Mal betrüge.
Innerhalb von wenigen Jahren wurde eine regelrechte neue Staatsphilosophie entwickelt, gebildet aus den Komponenten »starker Staat« mit einem souveränen »Anführer« an der Spitze, gewürzt mit der imperialen Idee (»Russkij Mir«, »russische Welt«), Vorstellungen von der russischen Eigenart, Konservativismus und ergänzt um Revanchegedanken einer Nation, die gekränkt worden sei. Jede Herausforderung – seien es Demokratiebewegungen in den »nahen« Nachbarländern, Bürgerbewegungen in Russland selbst, regionale Konflikte – wurde wiederum zum Anlass für radikalisierte Reaktionen, vielleicht auch für Panikreaktionen.
Putin wurde auch älter und bekundete schon mal, mit dem Alter werde man »konservativer«. Umgeben von Jasagern und einer Männertruppe, die sich immer mehr in eine reaktionäre Weltsicht hineinschraubte, wurde Putin offenkundig auch immer isolierter und geriet in eine Feedback-Schleife, in der sich der reaktionäre Konservativismus immer mehr bestätigt. Es sieht stark danach aus, als wäre er nur mehr von Leuten umgeben, die sich gegenseitig hochschaukeln.
Mehr und mehr entwickelte die Putin-Entourage eine Paranoia. Postulate, die man zunächst vielleicht zynisch trommelte, weil sie einem als pr nützlich waren, glaubte man langsam selbst immer mehr. Ideologien und Propaganda verfällt man irgendwann auch selbst, man muss sie nur oft genug wiederholen. Wie diese Prozesse im Detail abliefen und bis heute ablaufen, wissen wir natürlich nicht genau. Wir können in Putins Kopf nicht hineinschauen, und die zwischenmenschlichen Prozesse in seinem engsten Kreis sind unklar, da das Regime stark abgeschottet ist. Zwar gibt es immer wieder Aussagen von Leuten, die ausgestiegen sind – aber vornehmlich von solchen, die sich in den Westen absetzen konnten. Aussteiger, die in Russland überleben wollen, tun gut daran, den Mund zu halten. Einer der hochrangigsten Aussteiger ist Andrei Illarionow. Er war Putins engster Wirtschaftsberater, brachte Russland in die G8-Gruppe, repräsentierte den Präsidenten im Kreis der wichtigsten internationalen Politikerinnen und Politiker. Dann warf er hin, weil Russland »ein unfreier, kriegshetzerischer Staat wurde, der von einer Clique regiert wird«².
Putin hat sich, verstrickt in seine eigenen ideologischen Erzählungen, ganz offenbar verkalkuliert. Putin, so formulieren das einige Biografen und Analysten, ist zwar durchaus ein Stratege, der für »kontingente« Ereignisse plant. Der also nicht allein auf eine Karte setzt, sondern Sorge trägt, dass er ein Blatt mit mehreren Karten in der Hand hält, je nachdem, wie sich die Dinge entwickeln. Einer, der für verschiedene Szenarien vorplant. Aber einige Dinge hat er ganz offensichtlich nicht zu Ende gedacht.
Sicher ist, dass Putin sich immer rasanter radikalisierte. Zuletzt sagte er öffentlich: »Jedes Volk, und insbesondere das russische Volk, wird immer die wahren Patrioten von dem Abschaum und den Verrätern unterscheiden können, um diese einfach auszuspucken wie eine Mücke, die versehentlich in ihren Mund geflogen ist.« Innere Kritiker, aufmüpfige Oligarchen, die paar Tausend mutigen Leute, die gegen seinen Krieg auf die Straße gehen, die letzten verbliebenen widerborstigen Publizisten – sie werden mit Insekten verglichen, die man ausspuckt und zermalmt. Das ist die Sprache des reinen Faschismus und des Totalitarismus. In den berüchtigten Moskauer Prozessen der 1930er Jahre bezeichnete der Chefankläger Andrei Wyschinski die Beschuldigten als »tollwütige Hunde«, die erschossen gehörten. Es ist die Sprache einer radikalisierten Säuberungspolitik.
Dieser Prozess der Selbstradikalisierung ist seit längerer Zeit im Gange. So redete sich Putin bereits 2013 bei dem jährlichen Zusammentreffen mit internationalen Russlandspezialisten in eine antiwestliche Tirade hinein, in eine reaktionäre Schmährede gegen die Ordnung des Liberalismus, der Homosexualität bewerbe, die gleichgeschlechtliche Ehe gestatte und der nun ernsthaft darüber diskutiere, »eine Partei zuzulassen, die sich für pädophile Propaganda einsetzt«.³
Später erklärten Kreml-Sprecher, der Präsident habe diese Information von Freunden erhalten. Gerne ist in der reaktionären Kreml-Propaganda von »Gayropa« die Rede, wenn Europa gemeint ist.
In der Ukraine, sagte Putin bei anderer Gelegenheit, entstehe ein »Anti-Russland«, das »vollständig von außen kontrolliert« sei. Wer einer Ideologie verfällt, der sieht nur mehr, was seine Annahmen stützt. Wer an der Spitze einer politischen Hierarchie steht, hat auch tatsächlich Gegner (potenzielle Konkurrenten im Land, Widersacher in anderen Ländern), und neigt gewissermaßen schon von Berufs wegen dazu, die Welt in Freund und Feind einzuteilen und irgendwann beinahe überall Feinde zu sehen. Das ist sogar in Demokratien so, und erst recht in despotischen Autokratien und Mafia-Staaten, in denen man leicht eine Kugel in den Rücken bekommt, wenn man einen Augenblick unachtsam ist.
»Niemand weiß«, formuliert Michel Eltchaninoff, »ob Wladimir Putin den Verstand verloren hat.« Aber es gibt schon verdammt viele Hinweise, »dass er in einer Parallelwelt vor sich hin dämmert.«
Angela Merkel äußerte Berichten zufolge bereits 2014 gegenüber Barack Obama nach einem Gespräch mit Putin, Letzterer »lebt in einer eigenen Welt«⁴. Ob Merkel damit meinte, dass Putin entrückt sei und quasi den Kontakt zu Realität verloren habe? Das ist nicht so sicher. Es kann auch heißen: Putin lebt in seiner eigenen Welt, er sieht die Welt auf seine Art, anders als wir. Er sieht sie mit den Augen des Geheimdienstlers, der überall Verschwörungen wähnt, er sieht sich von Feinden umgeben und in den Sicherheitsinteressen seines Landes (und in seinen eigenen) bedroht, er sieht Russlands Politik als konsistent an, die des Westens als in sich unlogisch, was ja durchaus nicht falsch ist. Kann also auch heißen: Er hat eine Rationalität, die anders ist als die unsere. Was auch heißt: Wir können seine gar nicht verstehen. Wir interpretieren seine Handlungen im Lichte unserer Rationalität. Und deswegen machen wir auch Fehler. Der kgb-Mann und Homo Sowjeticus Putin ist einfach in einer anderen Realität groß geworden und belebt sie auch heute noch.
Oft wird jetzt gefragt: »Wie konnten wir so blind sein?« Es lag ja alles offen zutage, die innere Verhärtung des Regimes, die imperiale Wende von Putin, seine ungeschönten Aussagen in Hinblick auf seine Ziele, die Erfahrungen mit seiner Bereitschaft zur Brutalität. Aber viele im Westen haben sie einfach im Lichte ihrer eigenen Rationalität interpretiert. Etwa: Reden ist besser als schießen. Kooperation wird Spannungen verringern können. »Entspannungspolitik« ist immer gut und hat mit der Sowjetunion seit den sechziger Jahren eigentlich ganz passabel funktioniert. Ein rückständiges, zerfasertes Großreich wie Russland brauche auch eine starke Hand, sonst breche Chaos aus – auch diese Komponente von Putins Staatsideologie waren viele bereit zu akzeptieren.
Höchstwahrscheinlich dachten manche auch, die überideologisierten Aussagen von Putin dürfe man auch nicht so ernst nehmen, das sei nur Gerede für die Galerie, also für das Publikum. Im Westen reden doch auch alle Politiker irgendwelche »Narrative« daher, die ihnen Spindoktoren einsagen, die meinen, dies komme beim Wähler gut an. Es sei doch alles Schauspielerei. Und außerdem: Welche guten Alternativen hätte man denn gehabt? Hätte sich, beispielsweise, 2014 die Überzeugung flächendeckend durchgesetzt, dass Putin nicht mehr für vernünftige Politik zu gewinnen sei, er für Verhandlungswege nicht mehr zu haben sei, er vielmehr auf die Errichtung einer halbfaschistischen, imperialen Despotie zusteuere – was hätte man denn dann tun sollen? Massiv aufrüsten, das westliche Militär an den Grenzen zu Russland zusammenziehen, schnell alle Nachbarstaaten in die nato aufnehmen, einen Raketenabwehrschutzschirm gegen