Schreißheim: Die Begierde. Der Untergang. Im Namen des Volkes

Von Claus Beckenbach

"Die Justitia gehört zu den großen Symbolen der abendländischen Geschichte. Giotto hat sie gemalt in königlicher Tracht, bei Raffael schwebt sie auf Wolken. Sie ist Engel, sie ist Jungfrau, sie ist Landsknecht, sie ist Göttin. Im berühmten Holzschnitt von Sebastian Brants 'Narrenschiff' legt der Narr ihr eine Augenbinde um.
Claus Beckenbach nimmt ihr die Narrenbinde ab:
Die Justiz ist nicht närrisch. Sie ist wie sie ist - monströs und menschlich, irrwitzig und witzig. Man muss mit ihr rechnen, kann sich aber nicht unbedingt auf sie verlassen".
Professor Dr. Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung

"Ein spannend geschriebener Roman. Mögen wir hoffen, dass es keine Ähnlichkeiten mit der Realität gibt. Montesquieu würde sich im Grabe herumdrehen."
Prof. Dr. Herbert Henzler, Politikberater München

"Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt"
Friedrich Wilhelm I., Soldatenkönig (1688-1740)

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Verlag Waldkirch
• Erscheinungsdatum: 23. Jan. 2013
• ISBN: 9783864766091

Buchvorschau

Beckenbach

Vor dem Prolog

Lassen Sie sich, verehrte Leserinnen und Leser, vor Lesebeginn dieses Buches einstimmen in ein gewagtes Thema. Die nachfolgenden Aussagen von fachlich qualifizierten und vernünftigen Menschen werden Sie wahrscheinlich genauso in Erstaunen versetzen wie mich. Und wenn Sie das Buch nach der Lektüre weglegen, dann werden Sie vielleicht glauben, dass es sich nicht um einen Roman sondern um wahre Begebenheiten gehandelt hat. Oder auch nicht…

Prof. Dr. Heribert Prantl,

Spitzenmann der Süddeutschen Zeitung

Prantl stellte in Anlehnung an den ehemaligen Präsidenten des Bundesgerichtshofes Professor Gerd Pfeiffer fest, dass der Hinweis auf die richterliche Unabhängigkeit nicht selten als Ausrede für geistige Unbeweglichkeit, zur Bemäntelung von Borniertheit, zur Kaschierung von Voreingenommenheit und zur Tarnung von Faulheit diene. Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Rainer Voss wollte die prinzipielle Richtigkeit dieser Feststellung nicht bestreiten.

Dr. Norbert Blüm, Bundesarbeitsminister a. D.

„Justitia braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt."

Platon, 427 – 347 vor Christus

„Niemand schafft größeres Unrecht als der, der es in den Formen des Rechts begeht."

Dieter Hildebrand, Kabarettist

„Recht haben ist die eine Sache, aber man muss auch immer mit der Justiz rechnen."

Ulrich Wickert, Journalist und ehemaliger

ARD-Tagesschau-Mann

„Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wider, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen."

Dr. Egon Schneider, Rechtsanwalt und Richter

am Oberlandesgericht Köln a. D.

„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtssprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham."

Friedrich Dürrenmatt (1921 – 1990)

„Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zutritt hat."

Georg Büchner im „Hessischen Landboten"

„Die Justiz ist in Deutschland die Hure der Fürsten."

Literaturnobelpreisträger (2005) Harold Pinter

„Juristen sind Leute, die die Gerechtigkeit mit dem Recht betrügen."

Frank Fahsel, Richter am

Landgericht Stuttgart a. D.

„Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell nennen kann… Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen.

Kurt Tucholsky,

Spottlied „Zu einigen dieser Prozesse"

„Wir glauben euch nicht mehr und eurer Waage,

das Ding hängt schief,

das sehn wir alle Tage.

Die Binde der Justitia – welch ein Bruch!

Steht auf!

Und dies sei euer Urteilsspruch:

Sehn wir euch an, packt uns tiefes Graun –

Wir haben zu euch Richtern kein Vertraun!

Der Prolog

Vielleicht sollten Richter nicht jung sein. Sie sollten ein gewisses Lebensalter haben; um Urteile zu fällen darf nicht genügen, sämtliche Paragrafen zu kennen und diese zu deuten. Es sollte eine Kombination von Gesetz und Lebenserfahrung eine Rolle spielen dürfen. Warum? Viele Richter glauben, die Deutungshoheit zu haben über Gesetz und Paragraf. Nur: Es kommt oft vor, dass der süddeutsche Richter zu einem bestimmten Paragraf eine andere Deutung vorlegt als die norddeutsche Richterin. Nicht zu vergessen: Auch Richter sind Menschen. Alles ist bei allen Menschen durchgängig: Religiöse Ansichten, sadistische Züge, sexuelle Ausrichtungen, politische Einstellungen, einfach alles, was es im menschlichen Wesen gibt.

Oder glauben Sie, Richterinnen und Richter sind gefühlsneutral? Gut, ich gebe zu und weiß es auch, dass bei Richtern mitunter zwei Seelen in deren Brust schlummern. Da ist die eine, völlig normale, freundschaftlich-private und menschliche. Und da ist die andere, sie wacht auf, wenn die schwarze Robe um sie gelegt wird, wenn ihr Träger an dem höher gelegenen Richterpodest eintrifft, die Menschen sich im Gerichtssaal erheben und ihn anblicken. Der Angeklagte mit gesenktem Blick, der Kläger vielleicht mit einem Spitzenanwalt und lächelndem Gesicht, die Zuschauer etwas ehrfürchtiger. Eigentlich müssten alle die Blicke nach unten senken, vielleicht sogar auf die Knie gehen – so lange, bis der würdevolle Richter huldvoll bekannt gibt, dass man sich setzen dürfe. Vielleicht ein wenig überspitzt? Möglich. Aber ich habe derlei Situationen schon an mir vorbei ziehen sehen. Die Physiognomie des Richters kann seine Gedanken manchmal nicht verbergen. Das also war die zweite Seele. Sie sagt dem Richter auch, dass zunächst er selbst Recht bekommen muss, egal was kommt. Und er ist durchaus in der Lage, das so zu konstruieren.

Natürlich sind Richterinnen oder Richter autonom, sie sind nur dem Gesetz verpflichtet.

Aber manche verwechseln die Begriffe: Aus dem griechischen kommen zwei Worte, nämlich autonom, das heißt selbständig, unabhängig. Und autark, das heißt sich selbst genügen. Letzteres bedeutet, dass Richter immer im Recht sind; zumindest glauben das einige. Womit ich keinesfalls behaupten will, dass es kein ordentliches Recht oder keine vernünftige Richter gibt. Aber: Man hat schon merkwürdige Urteile erlebt, fernab von nachvollziehbaren Gesetzen und noch weiter weg vom normalen Menschenverstand – dennoch: Das Urteil wird „im Namen des Volkes" gesprochen. Allein dieser Satz kann nicht für alle Urteile Gültigkeit haben. Aber er steht über der Urteilsschrift.

Wussten Sie, dass fast 90 Prozent der (oftmals für längere Zeit) in Untersuchungshaft genommenen Menschen nach der Gerichtsverhandlung nicht zu einer Haftstrafe verurteilt wurden? Familien, Firmen und Freundschaften wurden ohne Rücksicht zerstört; den Makel „der war im Gefängnis" wird man ohnehin nicht so schnell los. Ist das Recht?

Richterschelte oder Kritik an ihnen und ihren Urteilen sind verpönt, besonders unter den Journalisten; sie gehen ungern an derlei „heiße Eisen. Ausnahmen gab und gibt es allerdings immer wieder, beispielsweise der unselige Kachelmann-Prozess, der zum Schluss zur Volksbelustigung wurde. Natürlich konnte hier die Journaille zuschlagen und es traf die mit dem Prozess befassten Richter. Auch bei unschuldig über viele Jahre hinter Gitter gebrachten Menschen wurden Richter in die Öffentlichkeit gezerrt; aber bei Fällen, die nicht für die Öffentlichkeit interessant sind, wird sich kein Journalist mit dem Thema befassen. Die Richter wissen das auch. Im Übrigen scheuen sie mitunter die Öffentlichkeit wie der Teufel das Weihwasser; durch die Presse „gezogen werden wollen sie alle nicht. Richter sind Halbgötter in Schwarz. Die Halbgötter in Weiß sind uns bekannt. Aber diese darf man kritisieren, wenn sie Fehler machen; Fehler passieren überall. Man darf sie sogar verklagen wegen begangener Kunstfehler. Die Göttlichen in Schwarz kann und darf man nicht kritisieren und schon gar nicht verklagen. Weil sie keine Fehler machen und weil sie prinzipiell im Recht sind – glauben sie jedenfalls.

Das Gesetz steht immer auf ihrer Seite – sie sprechen Recht im Namen des Volkes. Es gab in der Rechtsgeschichte ungewöhnliche Urteile, das amerikanische Recht ist anders als das französische und über das islamische Recht wollen wir erst gar nicht diskutieren. Was also ist Recht? Der Richter wird sagen, dass das Gesetzbuch die Grundlage seines Rechts ist. Ist es das wirklich? Und wo bleibt die Gerechtigkeit?

Wenn man bedenkt, dass wir in Deutschland mehr als 80.000 Gesetze und Verordnungen allein zum Finanzwesen haben – dann wird einem schwindlig. Der Steuerberater wird sie sicher nicht so auslegen wie das Finanzamt. Und wir Normalbürger deuten sie wieder anders oder können schon überhaupt nichts damit anfangen.

Auslegungssache: Der Richter, der Staatsanwalt und der Rechtsanwalt und ein Gesetzesteil. Sie dürfen sicher sein, dass es drei verschiedene Auslegungen gibt dazu. Und was geschieht? Es wird wohl sehr lange diskutiert, aber im Endeffekt bestimmt der Richter das Urteil. Ob er Beweise erhebt, ob er nach Gefühl urteilt, ob er dem Kläger oder dem Beklagten glaubt – das alles ist seine eigene Sache. Natürlich gibt es Richter, die sind, schon aufgrund ihrer persönlichen Einstellung liberal. Andere sind links, andere wiederum rechts eingestellt. Soll mir niemand erzählen, dass ein christlich eingestellter Richter einen Glaubensbruder genauso beurteilt wie ein atheistischer Richter. Den Rest können Sie sich selbst ausmalen. Also: Alles fällt unter die Autonomie des Richters. Ob Recht oder nicht, er hat auf jeden Fall das letzte Wort.

Und gerade weil er das haben will, wird er, so hat es mir einmal ein Rechtsanwalt erklärt, sein Urteil „wasserdicht" machen.*) Was heißt das? Er wird zu dem Fall alle möglichen Paragrafen heranziehen und diese so ausdeuten, dass eine Revision kaum durchsetzbar ist. Und falls doch, dann wird das Urteil bei der nächsten Instanz bestätigt, weil einfach nicht daran zu rütteln ist. Die nächste und höchste Instanz kann demnach nur per Beschwerde angerufen werden – allerdings nicht mehr in der Sache, sondern nur dann, wenn sogenannte Rechtsfehler des Gerichtes nachgewiesen werden können. Das muss erst einmal geschafft werden; es ist also so gut wie nicht möglich. Und trotzdem tröstete mich der Rechtsanwalt (ich hatte nicht prozessual sondern journalistisch mit ihm zu tun), also er war absolut sicher, dass wir in Deutschland das beste Recht der ganzen Welt hätten. Jeder käme zu seinem Recht, manchmal würde es eben länger dauern. Ich bezweifle seine Aussage teilweise. Möglich, dass wir das weltweit beste Recht haben. Aber wer kann alle Instanzen durchstehen? Wer hat die Nerven dazu? Und wer kann es sich finanziell leisten?

Und möglicherweise verliert er dann noch den Prozess, weil der Gegner sich hochkarätige Rechtsanwälte, die außerhalb der Tarifordnung arbeiten, leisten kann. Resümee: Gerichtskosten und Anwaltskosten werden aus dem Streitwert errechnet – auf denen sitzt derjenige, der verloren hat. Und die Gerechtigkeit? Sie ist wohl auf der Strecke geblieben.

Erinnern Sie sich an den von der Presse „Richter Gnadenlos genannten Ronald Schill in Hamburg? Ungewöhnlich harte Urteile sprach er, aber immer noch im Rahmen des vorgegebenen Rechts. Vielleicht hätte er auch milder urteilen können, die Spannweite ist eben größer, als mancher zu glauben in der Lage ist; die persönliche Einstellung eines Richters spielt eine große Rolle. Jedenfalls landete er aufgrund seiner „strammen Urteile auf dem Stuhl des Innensenators von Hamburg. Er ist allerdings dann sehr plötzlich ins Ausland gezogen; selbst stand er schließlich unter Anklage: Er wurde des Kokainkonsums verdächtigt. Klar, dass er im Fokus des Medieninteresses stand. Solche gravierenden Dinge gibt es selten, aber es gibt sie. Was wieder einmal beweist, dass Richter auch nur Menschen sind, auch wenn sie sich als besondere Spezies empfinden. Kleinere „Abweichungen werden wir nie erfahren; sie gehen im gerichtlichen „Tagesprozess unter. Und wer klagt schon gegen „falsche" Urteile?

Über Marine- und sonstige Richter des dritten Reiches möchte ich erst gar nicht sprechen. Da wurde flugs ein Todesurteil unterschrieben und anschließend die Einladung zu einem fürstlichen Mahl wahrgenommen. Im Namen des Volkes. Wurden Todesstrafen auch in jüngster Zeit verhängt? Natürlich, zum Beispiel in Amerika, unlängst auch in Japan und in vielen anderen Ländern ebenfalls. Die Zahl der Fehlurteile, also unschuldig Hingerichteter, ist mehr als nebulös. Über Fehlurteile wird ungern gesprochen. Auch nicht in Deutschland.

Übrigens: Im Bundesrecht gibt es mehr als 76.000 Artikel und Paragrafen; im Finanzrecht sind es ungefähr 80.000 und die Gesetze und Verordnungen der 16 Bundesländer sind nicht mitgezählt! Da lässt sich trefflich etwas zusammenzimmern, da lässt sich vieles zurechtbiegen. Man muss nur die richtigen Paragrafen kennen, heraussuchen, zusammenführen und sie entsprechend deuten, also ein Urteil „wasserdicht" machen, sodass es nicht revisionsfähig wird. Garniert wird das alles dann noch mit Kommentaren von hochrangigen Juristen.

Im Namen des Volkes!

*) Siehe auch: Rolf Bossi, Halbgötter in Schwarz. Deutschlands Justiz am Pranger – Eichborn-Verlag

Das 1. Kapitel

Nizza/Südfrankreich

Im Mai des Jahres 2012 saßen drei Freunde in einem Café am Boulevard d’Anglais in Nizza: Die Rechtsanwälte Peter Konzelmann und Matthias Jakob sowie der Journalist Carl Becker. Den drei Männern war anzusehen, dass sie sich schon Ewigkeiten sehr gut kannten. Viel gesprochen wurde zunächst nicht, es gab unglaublich viel zu sehen auf dem weltberühmten Boulevard. Wobei nicht nur die Ferraris, die Bentleys und andere Exoten das Interesse des Dreiergespanns auf sich zogen, es waren die hübschen Frauen aller Couleur, im wahrsten Sinne des Wortes.

„Mein Gott, so viele auf einem Haufen, unglaublich", seufzte Matthias Jakob; er war von den Frauen dermaßen fasziniert, dass er vergaß, seinen Kaffee zu trinken.

„Mann, trink deinen Kaffee, gaffe nicht den Weibern hinterher, schöner wirst du durch den kalten Kaffee auch nicht – außerdem wirst du dich nachher über die Rechnung wundern", Carl Becker hatte immer etwas zu nörgeln, wobei er sich wunderte, dass kein Kommentar retour kam.

„Nicht hinschauen, zischte Matthias Jakob, „still jetzt, Ruhe. „Ich glaube, der Matt hat einen Sonnenstich", Peter Konzelmann schaute verwundert zu Carl Becker.

„Am übernächsten Tisch sitzen zwei Frauen, gerade haben sie mit Champagner angestoßen und sich geküsst. Also so was. Und die eine der beiden, irgendwoher kenne ich die, es fällt mir sicher noch ein", Matthias Jakob blickte wieder in die Runde.

„Mein Gott, das sind ja tolle Erlebnisse hier in Nizza, Peter Konzelmann drehte sich um und verstummte zunächst. „Die eine der beiden Frauen ist die Angetraute von Richard Graffenried, nun ja, immerhin schon die Nummer vier. Was die wohl so freudig begießt? Wahrscheinlich den Geburtstag ihres Mannes, ja klar, jetzt haben wir es doch, Peter Konzelmann lehnte sich zufrieden zurück und merkte noch an, dass das Leben schön sei, dass speziell an der Côte d’Azur die Uhren anders gingen und außerdem seien sie ja eingeladen, womit auch klar sei, dass die Geldbeutel geschont blieben.

Carl Becker entgegnete süffisant: „Mein lieber Peter, wir sind dir ja auch unendlich dankbar, dass du uns mitgenommen hast in die große weite Welt der Reichen und Schönen. Wir vergessen dir das nie. Aber du bist schließlich der eigentliche Herrscher über das Graffenried-Imperium und kannst deine Freunde, die auch deine Beschützer sind, bedenkenlos mitbringen."

„Alter Esel, kam von Peter Konzelmann zurück, „Richard freut sich immer, wenn ich solche nette, kluge und vor allen Dingen hübsche Menschen mitbringe.

Matthias Jakob nickte mehrmals sehr ernst und klopfte mit seinem kleinen Sektquirl, den er eigenartigerweise immer und in jedem Lokal aus der Tasche zauberte, ein paar Mal auf den Tisch.

Genießerisch und ausnahmsweise schweigsam erfreuten sich die drei an der Umgebung, an den Palmen, am blauen Meer und an der phantastischen Atmosphäre, die eigentlich immer in Nizza herrscht. Trotzdem blickten sie immer wieder, abwechselnd natürlich, an den Tisch, an dem die beiden Frauen saßen; sie waren wirklich zauberhaft anzuschauen in ihren leichten weißen Gewändern, die Gesichter tief gebräunt und der sichtbare Schmuck an Hals, Ohren und an den Händen mischte sich aus Cartier, Rolex und Piaget.

„Donnerwetter noch mal, Matthias Jakob zischte giftig zu Peter Konzelmann, „meinst du die links oder die rechts? Welche ist die Frau von Richard Graffenried?

„Herr Kollege, die Dame die links sitzt, die etwas hübschere, das ist Giuseppina Graffenried geborene Berlusconi, eine Italienerin, Freunde nennen sie Giusi – ja ja, brauchst es nicht zu kommentieren, mit dem, den du meinst, hat sie überhaupt nichts zu tun, dozierte Konzelmann, „sie stammt nämlich aus Parma und ist die Tochter eines reichen Schinkenmagnaten.

„Aha, brummte Matthias Jakob, „gar nichts kommentiere ich, habe ich mir es doch gedacht. Aber ich meinte, die andere von irgendwo her zu kennen. Ich komme noch darauf, seid sicher.

„Wie alt oder jung mögen die beiden wohl sein?" Carl Becker wollte auch etwas sagen und er fragte in diesem Zusammenhang noch, wann es denn endlich losgehe, er habe Hunger und Durst.

„Also, kurz gesagt, die eine Dame ist etwa 35 Jahre alt, die andere vermutlich auch und in zwei Stunden beginnt das Festival. Und jetzt ist Ruhe hier am Tisch." Energisch packte Peter Konzelmann das Bistro-Tischchen und schüttelte es leicht, allerdings ohne zu vergessen, dass er den