Das Ende der freien Wahl: Wie Medien und Politik die Wähler beeinflussen

Von Stefan A. Brandtner

Demokratische Wahlen sind eine wichtige Errungenschaft der aufgeklärten Gesellschaft. Doch wie unbeeinflusst sind wir als Wähler tatsächlich? Politiker, Wahlkampfberater, Medien und soziale Netzwerke wirken auf die Volksmeinung ein.
Wo liegen die Grenzen zwischen Aufdeckungsjournalismus, Information und Propaganda? Dirty Campaigning und Wahlbeeinflussung sind die neuen Schlagworte, aber wie neu sind die wirklich? Zuletzt wurden auch in Europa der Wahlprozess immer wieder Verdächtigungen unterzogen: Immer wieder wird Wahlbetrug in Betracht gezogen. Eine emotionale Verunsicherung macht sich breit. Was ist politisches Framing? Welche Rolle spielen soziale Netzwerke im Wahlkampf? Welche Auswirkungen hatte die sogenannte Flüchtlingskrise auf die Politik?
Warum wollen Anbieter wie Facebook und Instagram künftig noch stärker in die Algorithmen eingreifen? Ist Politik dramaturgisches Theater? Wie stark beeinflussen TV-Duelle eine Wahl? Was sind Influencer? Wie funktionieren Meinungsumfragen und Journalismus? Mit welchen Mitteln beeinflussen Zeitungen? Wie stark wirken sich Covers und Fotomontagen auf das Bild der Politiker aus? Welchen Stellenwert haben Polit-Inserate in den Medien? Diese und viele anderen Themen werden berührt. Ziel dieser Schrift ist es, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen, um Bürgern einen kritischen Blick zu ermöglichen. Der Versuch, zwischen Wissenschaft und populärer Analyse zu vermitteln. Eine politische Schrift ist es nicht. Sie haben die freie Wahl oder nicht?

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: epubli
• Erscheinungsdatum: 8. Feb. 2018
• ISBN: 9783745095319

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Stefan A. Brandtner

Das Ende der freien Wahl

Wie Medien und die Politik

Wähler beeinflussen

Soziologie/Geschichte

Zum Inhalt

Demokratische Wahlen sind eine wichtige Errungenschaft der aufgeklärten Gesellschaft. Doch wie unbeeinflusst sind wir als Wähler tatsächlich? Politiker, Wahlkampfberater, Medien und soziale Netzwerke wirken auf die Volksmeinung ein. Wo liegen die Grenzen zwischen Aufdeckungsjournalismus, Information und Propaganda? Dirty Campaigning und Wahlbeeinflussung sind die neuen Schlagworte, aber wie neu sind die wirklich? Zuletzt wurden auch in Europa der Wahlprozess immer wieder Verdächtigungen unterzogen:  Immer wieder wird Wahlbetrug in Betracht gezogen. Eine emotionale Verunsicherung macht sich breit. Was ist politisches Framing? Welche Rolle spielen soziale Netzwerke im Wahlkampf? Warum wollen Anbieter wie Facebook und Instagramm künftig noch stärker in die Algorithmen eingreifen? Ist Politik dramaturgisches Theater? Wie stark beeinflussen TV-Duelle eine Wahl? Was sind Influencer? Wie funktionieren Meinungsumfragen und Journalismus? Mit welchen Mitteln beeinflussen Zeitungen? Wie stark wirken sich Covers und Fotomontagen auf das Bild der Politiker aus? Welchen Stellenwert haben Polit-Inserate in den Medien? Diese und viele anderen Themen werden berührt.

Ziel dieser Schrift ist es, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen, um Bürgern einen kritischen Blick zu ermöglichen. Der Versuch, zwischen Wissenschaft und populärer Analyse zu vermitteln. Eine politische Schrift ist es nicht. Sie haben die freie Wahl oder nicht?

Impressum

Alle Rechte vorbehalten!

2017 © Copyright by Stefan A. Brandtner

Umschlag:© Agentur A&P

Verlag: Epubli

ISBN Ebook: 9783745095319

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1. Auflage

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Inhalt

Einführung

1. Das gespaltene Volk

2. Kernthema Globalisierung

3. Das Problem mit der Demokratie

4. Selbstdarstellung in der Politik

6. Geschichte als Perpetuum mobile

7. Die Wahl des geringsten Übels

8. Propaganda

9. Das Recht der Wahl

10. Wie funktionieren Umfragen?

11. Die Rolle der Medien

12. Trendumkehr in der Vertrauensfrage

13. Einfluss des Internets

14. Dirty Campaining

15. Die Silberstein-Affäre

16. Medienmacht ohne Rechtssprechung

17. Soziale Netzwerke

18. Wahlkämpfe im Fernsehen

19. Grundlagen des Journalismus

20. Die Macht der Medien

21. Einschränkung der Meinungsfreiheit

22. Sponsoring in den Medien

23. Die Opferrolle der Politik

24. Vorgezogene Wahlen als Stilmittel

25. Das Buch der Kränkungen

26. Düstere Aussichten

27. Die Macht der Influencer

28. Nachwort

Autor

Quellenverzeichnis

Untersuchte Medien

Für die neuen Generationen

»Demokratie setzt als Erstes, damit sie überhaupt funktioniert, ein gewisses Maß an Intelligenz beim Wähler voraus, was ihn oder sie sofort schwerer beherrschbar macht. Zweitens setzt sie ein gewisses Maß an Intelligenz bei dem Kandidaten voraus, was die Frage noch mehr kompliziert. In einer Demokratie kann natürliche Dummheit nicht ausgeschlossen werden. «

Sir Peter Ustinov

Einführung

Sir Peter Ustinov war nicht nur ein großer Schauspieler, sondern auch ein unendlich intelligenter, sprachbegabter Vortragender und Philosoph. Wenn er Zitate formulierte, steckten darin alle Wahrheiten, aber auch Humor.

Als Weltenbürger mit einer weitverzweigten Familie in mehrere Kulturen, war er hochpolitisch. Daher ist es immer gut, ein Werk, welches sich mit Politik befasst, mit dem Zitat eines Vorbildes anzufangen.

Die vorliegende Schrift, unterteilt sich in drei Hauptbereiche. Der erste Teil befasst sich mit den politischen Zusammenhängen. Welche Ereignisse haben das 21. Jahrhundert und vor allem die Wahlen geprägt? Der zweite und dritte Teil behandeln Wahlhintergründen, Medien, TV-Diskussionen und Analysen. Wie funktionieren Kampagnen, wie arbeiten Medien. Darunter auch Beispiele, wie die österreichischen Zeitschriften News und Profil Jörg Haider ikonisiert haben. Ziel der Schrift ist es in erster Linie, Hintergrundeinblicke zu bekommen, um künftig Wahlen differenzierter zu bewerten.

Es spielt keine Rolle, ob Sie CDU, Grüne, Afd ohne FDP wählen. Oder in Österreich SPÖ, ÖVP oder FPÖ. Politik ist ein Geschäft, ein Business. Wenn man mit Politiker privat spricht, tönen sie anders als auf der Bühne. Ihr Job ist auch ein Tauschhandel. Viele Sachverhalte, die hier behandelt werden, sind Thema zahlreicher Fachbücher, Manuskripte, Schriften, Bücher, Studien, Abhandlungen, wahlpolitischer und psychologischer Natur. Es ist also kein Verschwörungsbuch, welches geheime Erkenntnisse aufbereitet. Wahlen sind kein Hokuspokus und Wahlberater keine Voodoopriester. Hinter der emotional geführten Debatte der Verunsicherung, ist nichts so einfach, wie es scheint. Wir haben versucht, vor allem für junge Wähler und neue Generationen dieses schwierige Thema zu behandeln. Vielleicht kann das Werk einen bescheidenen Überblick über die Hintergründe geben. Wie funktionieren Wahlen und warum sie seit 2015 in Europa drastisch angreifbarer sind? In welchen kommunikativen Bereichen findet Wahlbeeinflussung statt? Was ist politisches Framing und wie werden Wahlkampagnen geführt? Wie wirken Wahlberater und Medien auf die Wähler ein? Welchen Einfluss haben soziale Netzwerke auf die Politik? Warum wird der Rechtsruck seit fünfzig Jahren als konsequentes Wahlmittel benutzt? Nach welchem Schema funktionieren Fernsehdiskussionen und wie beeinflussen die Analysen danach?  Es ist schwierig geworden, Wahlentscheidungen zu treffen. Darauf bezieht sich auch der Titel, der konsequent populär und nicht wissenschaftlich gewählt wurde. Wir haben versucht, sehr sorgfältig zu recherchieren. Bei Themen wie der Silberstein-Affäre, wo eine Zusammenfassung noch nicht möglich ist, wurden bisher bekannte Fakten zusammen-gefasst und verschiedene Positionen gegenübergestellt. Zudem muss natürlich auch über Medien gesprochen werden: Welchen Einfluss haben politische Inserate in Tageszeitungen auf die Berichterstattung? Heutzutage wird man dermaßen mit Informationen überflutet, dass eine Überforderung unumgänglich ist. Welche Partei oder welchen Kandidaten Sie wählen – egal in welchem Land – müssen Sie natürlich selbst entscheiden. Diese Wahl kann ein Buch nicht abnehmen und soll sie auch nicht beeinflussen. Früher haben sich die Bürger am Wahltag fein herausgeputzt. Bis in die 1960er Jahre herrschte am Vorabend sogar Alkoholverbot. Heute ist es umgekehrt: viele Wähler wollen sich betrinken und eine Politikverdrossenheit hat das Volk erfasst. Freie Wahlen werden immer wieder hinterfragt? E-Voting und Briefwahl sind umkämpft, Verfassungsrechtler protestieren. Das freie, geheime Wählen ist einer der Grundpfeiler des Verfassungsstaates. Das Wählen von zu Hause aus, ob mit Brief oder Internet, widerspricht diesem Grundgedanken unserer Demokratie. Berücksichtig werden müssen dabei natürlich Berufsgruppen, die auf Grund ihrer Schichtarbeit normale Wahltermine nicht besuchen können. Genau darin liegt aber das demokratische Problem. Wieviel Macht darf ein Staat haben, um Auswahlen von Wählergruppen zu treffen? Wie stark greifen soziale Netzwerke darauf ein? Facebook und Co können stark in Wahlwerbung, Kommunikation und mediale Kampagnen eingreifen, obwohl sie steuerrechtlich nicht einmal in den deutschsprachigen Ländern vertreten sind. Diese Schrift wird daher auch versuchen, sich mit den modernen Medien und Problemen in diesen Bereichen befassen.

1. Das gespaltene Volk

Spricht man mit Bürgern oder folgt den Diskussionen in sozialen Netzwerken, bekommt man zwei Impulse. Der erste Eindruck ist: eine große Politverdrossenheit nach den Enttäuschungen der letzten Jahre und eine wachsende Bereitschaft, das geringere Übel zu wählen. Zweitens sind Menschen dennoch überzeugt, ihre eigene Wahl zu treffen. Doch wie frei entscheiden wir wirklich? Natürlich gibt es Wählergruppen, die seit Jahren angestammten Parteien wählen, weil sie es immer getan haben.  ›Gesinnungswähler‹, auf deren Entscheidung tagesaktuelle Meldungen wenig Einfluss haben. Immer größer wird die Anzahl der Wechselwähler, die unberechenbar die Fronten wechseln und nicht einmal von den Meinungsforschern einzuschätzen sind. In den letzten Jahren wurde gerade in der österreichischen Presse das Bild vermittelt, das Land sei gespalten. Medien unterstellten sogar latenten Nationalsozialismus. In Österreich sowie in Deutschland wurde eine regelrechte Kampagne inszeniert, die einen Scheideweg zwischen ›rechts‹ und ›links‹ beobachten. 

In Österreich war dies vor allem 2000 (schwarzblaue Regierung 1) und 2017 (schwarztürkise Regierung) präsent. Dabei wird vergessen, dass die Rechtsrucksdiskussion ein alter Hut ist, welche schon seit den 1970er Jahren geführt wird. Aktuell wurde Kritik durch Skandale in schlagenden Verbindungen mit deutschnationaler Gesinnung verstärkt. Doch die Mitgliederzahl in solchen Vereinen wird landesweit mit 3-4000 Mitgliedern beziffert. Soziologisch stellt dies nicht gerade einen repräsentativen Schnitt der Bevölkerung dar. Egal, wo man heute angesiedelt ist: eine Bedrohung für die andere Richtung ist man auf jeden Fall. So ist mit einiger Besorgnis festzustellen, dass medial und politisch instrumentalisiert wird. Wenn ein Pensionist, der die Auswirkungen des Krieges noch miterlebt hat, eine eher linke Partei wählt, hat dies andere Gründe, als wenn es jüngere Generationen machen. In den ärmeren Schichten sind es aber durchaus auch ältere Menschen, die FPÖ und AfD wählen. Dies hat einen guten Grund. Existenzielle Ängste wurden jahrelang durch Politik und Medien geschürt. Bedrohungsszenarien von Leib, Wohl, Kindern und Land werden jeden Tag gezeichnet.

Durch den medialen Overkill (der Überforderung von Informationen), ist es kaum mehr möglich, wahre und falsche Nachrichten zu trennen. Wie werden Menschen beeinflusst, die nicht die Zeit oder Möglichkeit haben, sich täglich der Flut an Informationen zu widmen? Sie bilden sich ihre Meinung aus ihrer eigenen Erfahrung. Die Welt vor der Haustür ist der Maßstab der Einschätzung. Trotz permanentem Gerede von Wirtschaftswachstum hat sich das soziale Gebilde auch in reicheren Ländern verschlechtert. Immer mehr Konzerne oder Firmenkonstruktionen schlittern nach Privatisierungen in den Konkurs.  Nach der Globalisierung strebt alles in die Zweiklassen-Gesellschaft.  Privatversicherung. Privatsparpläne. Privatkrankenkassen. Privatpension. 

Das gescheiterte amerikanische Modell hat längst den Weg zu uns gefunden.

Menschen arbeiten auch bei uns oft in mehreren Jobs, haben Mühe, ihre Kinder zu versorgen und keine Zeit, täglich alle Medien zu prüfen. Parallel zu den politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind Veränderungen in der Bevölkerung bemerkbar. Die demografische Lage ist völlig neu und alarmierend. Die Zahl der Singlehaushalte hat sich fast verdoppelt. Alleinerziehende Eltern, zerstrittene Familien und hundert-tausende Kontaktabbrechern, die sich nach jahrelangen Konflikten von ihren Familien oder Freunden abwenden, bestimmen das Volk. Die Zerrissenheit ist groß. 24% Paare sind ohne Kinder, 7,4% alleinerziehende Eltern, 37,2% Singlehaushalte und fast 30% Personen ab 65 Jahren sind eine dramatische Entwicklung.

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Quelle: APA/ORF.at

Es bedeutet, dass in absehbarer Zeit niemand mehr eine staatliche Person bekommen kann, weil sich die Alterspyramide noch verschlimmert. Sie sickert nach unten, reiht sich nahtlos in die Langzeitsarbeitslosen über 50, deren Einstellung für Unternehmen unwirtschaftlich ist. Hier wird besonders durch die missglückte Zuwanderungspolitik noch mehr Verunsicherung geschaffen.

Die Generationen der 1970er bis 1990er-Generationen werden spürbare Nachteile in der Lebensplanung und Altersbetreuung haben. 

Die Finanzkrisen werden heute dafür verantwortlich gemacht. Der Druck auf die immer größer werdende Gemeinde der Single- und Patchworkhaushalte wird dabei selten berücksichtigt. Es gibt also weit mehr ökonomische Probleme. Im Augenblick wird in Österreich gerade das gesamte Sozialsystem verändert. Jüngste Pläne sehen drastische Einschränkungen für Arbeitslose und Mindestsicherung vor. Gleichzeitig wurde umgehend eine Förderungsaktion für über 50-jährige eingestellt. In Deutschland hat das Harz-IV-Modell schon große Auswirkungen auf das Volk. Zur selben Zeit findet eine wirtschaftliche Umverteilung von sozialen Geldern statt. Der Widerspruch kann schwer kommuniziert werden. Einerseits bedingen Arbeits- und Versicherungszeiten einen Anspruch auf soziale Leistungen, anderseits werden Völker davon ausbezahlt, die keinerlei Anspruch erworben haben. In der Politik und Wirtschaft gilt dies nicht. Noch immer werden Millionenabfertigungen bezahlt und wer ein paar mühsame Jahre in der Politik zugebracht hat, verdient danach gut bei Pharmakonzernen oder als Berater in der Wirtschaft. Dabei ist nicht ihr Know-How hohe Gagen wert, sondern ihre berufliche Vernetzung. Immerhin sind viele Quereinsteiger; einfache Verhältnisse vermitteln Volksnähe. Sehr verwirrend und auch täuschend sind Zahlen, Studien, die in allen Bereichen als Untermauerung verwendet werden.

Für das Volk, aber auch die Medien, wird die Ohnmacht der wahren Auslöser oftmals auf Menschen mit integrativem Hintergrund projeziert. So kam es zuletzt in zahlreichen europäischen Ländern zu einem Anstieg der Rechtsparteien.

Dies steht im Zusammenhang mit einem 2015 von der deutschen Bundesregierung durch ein Posting in Twitter ausgelöstes Phänomen, welches die Flüchtlingskrise genannt wird. Der Tweet, der Europa in ein Chaos stürzte, hatte nur hundertvierzig Zeichen.

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Quelle: Twitter, 25.8 2015

Was anfangs als interner Vermerk und bürokratische Entlastung gedacht war, verbreitete sich wie ein Lauffeuer und wurde, erst als Einladungspolitik und schließlich als politischer Wende in ganz Europa kommuniziert. Dafür musste sogar das Asylrecht für alle Völker gekippt, werden. Freilich gilt die Neuregelung der Zuwanderung heite nicht nur für Syrien, sondern für alle Dritt-Länder. Alleine im vergangenen Jahr dürften 1450 Schiffe mit 120.000 Asylbewerber aus Afrika in Italien gelandet sein. Kriegsvertriebene aus Syrien oder Afghanistan waren kaum dabei. Die überwiegende Mehrzahl dieser Personen kam aus Subsahara-Afrika: aus Nigeria, Guinea, Elfenbeinküste, Bangladesch, Mali, Eritrea, Tunesien, Marokko oder Senegal.

Immer noch werden vor allem die deutschsprachigen Länder als reiche Nationen gesehen. Das Empfinden der eigenen Bevölkerung unterscheidet sich in vielen Fällen von diesem Bild. Es gibt also einen deutlichen Unterschied, wie