Zurück zur Demokratie - Die dringende Wende in der Politik

Von Johannes Schmidt

Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk. Abraham Lincoln.

Man könnte Demokratie auch "Volksherrschaft" nennen. Haben wir noch eine "Volksherrschaft"? Werden wir "durch das Volk, für das Volk" regiert? Haben wir überhaupt noch eine Volksvertretung?
Wir haben auf jeden Fall Politiker. Volksvertreter wären besser. Menschen, die sich als Teil des Volkes sehen; die ihr Volk und dessen Interessen vertreten. Volksvertreter, die in Generationen denken und nicht nur in Legislaturperioden... Politiker die Probleme sehen und anpacken. Entscheidungen im Sinne des Volkes treffen.
Insbesondere in der Politik werden Entscheidungen oftmals aus sogenannten "Sachzwängen" heraus getroffen; viele Entscheidungen erwecken eher den Eindruck, dass sie dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Volk zu nutzen. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes. Wem dient dieser Staatsapparat? Wem dient die Politik? Wem dienen unsere Politiker?
Die Probleme, die wir schon haben und die noch auf uns zukommen, sind immens. Deshalb brauchen wir dringend eine andere Politik. Die handelt und nicht nur redet. Die Verantwortung übernimmt und nicht wegschiebt.
Viele Bürger sind mit der derzeitigen Politik unzufrieden. Immer mehr Menschen engagieren sich. Sie nehmen ihre Verantwortung als Bürger unseres Staates ernster als viele Politiker. Viele wollen mehr Bürgerbeteiligung in der Politik. Mehr Demokratie. Wir brauchen schnell eine Wende, um diese Welt vor einem ökologischen, wirtschaftlichem, finanziellem und globalen Desaster zu retten. Wir müssen unsere Probleme lösen; jetzt! Als Bürger und Volksvertreter; lokal, national und global.

Unser Grundgesetz und unsere Verfassung haben ja hervorragende Vorgaben für eine demokratische Grundordnung, die Politik muss sich nur daran halten...

Weitere Anregungen, Ideen und Träume für eine neue demokratische Volks-Politik finden Sie in diesem Buch.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: epubli
• Erscheinungsdatum: 18. Okt. 2011
• ISBN: 9783844211948

Johannes Schmidt

Dr. Johannes Schmidt (Global Head Product Optimization, F. Hoffmann—La Roche) is a Chemist, and holds a PhD in Organic Chemistry and Diploma in Pharmaceutical Medicine Development. He has work experience as a Laboratory Head (Analytics), Technical Development Leader, Early Research and Development Project Leader, Clinical Team Leader, and Lifecycle Leader in leading both small molecule and biotherapeutic programs in all phases of drug development and commercialization across multiple therapeutic areas, in guiding establishment of customer-centric target product profiles and implementation of innovative development strategies to maximize patient access; and in guiding strategic initiatives and multifunctional project teams related to formulation and device lifecycle management. His major focus was on maximizing product differentiation and patient access to medicines.

Buchvorschau

Impressum

Zurück zur Demokratie - Die dringende Wende in der Politik

Autor:  Johannes Schmidt

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© Copyright 2011, Johannes Schmidt

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. All rights reserved. Published by epubli GmbH, Oranienstrasse 183, 10999 Berlin

www.epubli.de,  ISBN 978-3-8442-1194-8

Vorwort des Autors

Ich bin ein Bürger aus Deutschland. Einer von ca. 82 Millionen Menschen. Und auch ein Erdenbürger; einer von fast 7 Milliarden Menschen. Als Bürger des deutschen Volkes habe ich eine Volksvertretung, eine Regierung. Früher waren es Kaiser oder Könige, die uns regierten, heute sind es gewählte Regierungen. Die gewählten Vertreter wurden früher Volksvertreter genannt; heute sind es Politiker. Volksvertreter wäre mir lieber. Menschen, die ihr Volk vertreten. Und zwar im Sinne des Eides, den der/die Bundeskanzler(in) und der/die Bundesminister(in) bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 und 64 des Grundgesetzes leisten:

„...Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe)...." ¹

Wenn man diese Eidesformel liest, die darin enthaltenen Schlagworte überdenkt, dann sollte man sich eigentlich sehr sicher und gut aufgehoben fühlen, wenn Bundeskanzler(in) und Minister dies schwören und dem deutschen Volk versprechen. Dann sollte eigentlich nichts schiefgehen... Ähnliches schwören auch andere Staatsdiener:

Für Bundesbeamte ist dies in § 64 BBG geregelt. Der Diensteid lautet:

...Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, (so wahr mir Gott helfe)....²

Für Richter gilt folgender Eid (§ 38 Abs. 1 DRiG).

...Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, (so wahr mir Gott helfe).... ³

Gut gewählte Worte, die Sicherheit und Vertrauen in unseren demokratischen Sozialstaat erwecken. Doch viele Bürger sehen die Realität anders. Zu viele Entscheidungen werden unter Missachtung der Amtseide und des Grundgesetzes getroffen. Eine der großen Herausforderungen für alle Menschen ist das Treffen von (richtigen) Entscheidungen. Insbesondere in der Politik werden Entscheidungen oftmals aus sogenannten „Sachzwängen heraus getroffen; viele Entscheidungen erwecken auch den Eindruck, dass sie eher dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Wohl des Volkes. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes. Ich bin weder „links noch „rechts", noch sonst irgendwie extrem oder radikal. Aber der Unsinn, der uns Bürgern häufig auf politischer Bühne zugemutet wird, ist manchmal wirklich nicht mehr auszuhalten oder mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen. Ich wünsche mir deshalb eine Politik, Parteien und Politiker, die ihren Auftrag als Volksvertretung nicht nur ernst nehmen, sondern durch entsprechendes Entscheiden und Handeln wieder ernst genommen werden können.

Deshalb dieses Buch.

Johannes Schmidt

Was ist eigentlich