Prognose der Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen: Die letzte Chance der SPD zur Fortsetzung der Großen Koalition

Von Wilfried Rabe

Die drei Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden über den Fortbestand der Großen Koalition in Berlin entscheiden. Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben sich bestimmte Wählerwanderungen ergeben. Es wird untersucht, wie weit die dabei festgestellten Wählerwanderungen auf die Wahlen in Ostdeutschland übertragen werden können und welche Auswirkungen die aktuellen politischen Probleme auf die nächsten Wahlen haben werden.
Das bei den letzten Wahlen in diesen Ländern festgestellte Wahlverhalten von Frauen und Männern in den verschiedenen Altersgruppen wird untersucht und analysiert. Die Anfang Januar 2019 vorliegenden Wahlprognosen werden vorgestellt, und es wird dargelegt mit welchen Wahlkampfstrategien voraussichtlich die Parteien in den beginnenden Wahlkampf gehen. Die Konsequenzen der möglichen Wahlausgänge für die Fortbestand der großen Koalition werden erläutert.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 11. Feb. 2019
• ISBN: 9783748104698

Wilfried Rabe

Der Autor analysiert seit vielen Jahren das Wahlverhalten der verschiedenen Wählergruppen bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen und erstellt Prognosen für die Wahlergebnisse. In zahlreichen Büchern hat er das Wahlverhalten der verschiedenen Wählergruppen bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen analysiert und ihren Einfluss auf die Politik der Bundesrepublik dargestellt. Er macht in seinen Büchern mit anschaulichen Bildern und Diagrammen deutlich, welche Stärken und Schwächen die Parteien haben, und wie die Wähler auf politische und gesellschaftliche Veränderungen wie die Flüchtlingskrise, den Klimawandel oder die Coronapandemie reagieren. Dabei wird sehr detailliert analysiert und dargestellt wie unterschiedlich Frauen und Männer, Personen aus verschiedenen Altersgruppen oder Regionen auf gesellschaftliche Herausforderungen reagieren.

Buchvorschau

Anhang

1.Wahlverfahren

Bei einem Vergleich von Wahlergebnissen in verschiedenen Bundesländern muss man beachten, dass sich die Wahlsysteme in den Bundesländern ganz erheblich unterscheiden (1, 2, 9). Im bayrischen Wahlsystem war neben einer besonderen Stellung der Regierungsbezirke praktisch kein Stimmensplitting möglich wie auch im bremischen Wahlsystem, bei dem der Wähler fünf Stimmen auf Personen- oder Parteilisten verteilen kann.

Bei den drei Landtagswahlen 2019 in den neuen Bundesländern gibt es ein weitgehend vergleichbares Wahlsystem mit einigen Besonderheiten. Das Wahlsystem besteht aus einer Erststimme für einen Direktkandidaten und unabhängig davon einer Zweitstimme für die Landesliste einer Partei. Dies ist ein Wahlverfahren, wie es auch bei der Bundestagswahl angewendet wird. Das Wahlverfahren ermöglicht dem Wähler damit auch ein Stimmensplitting. Der Wähler kann mit seiner Erststimme einen Direktkandidaten einer beliebigen Partei wählen, ohne dass dies Auswirkungen auf den prozentualen Anteil seiner Partei im Landtag hat, die er mit seiner Zweitstimme wählt. Das Splittingverhalten der Wähler kann damit auch von den Wahlforschern für die Analyse des Wahlverhaltens genutzt werden.

• Brandenburg

Die nächste Landtagswahl in Brandenburg wird am 1.September 2019 durchgeführt.

Wahlsystem

Personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen.

Besonderheiten

Die sorbische Minderheit ist von der Fünfprozenthürde ausgenommen.

Die Zahl der Ausgleichsmandate ist nach oben und unten gedeckelt.

Verfassungsrechtlich verankertes Ausländerwahlrecht

Abgeordnetenzahl

Der Landtag besteht aus mindestens 88 Sitzen. Davon werden 44 Mandate in Einerwahlkreisen nach relativer Mehrheitswahl und die restlichen über geschlossene Listen vergeben.

Wahlperiode

Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.

Aktives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens einem Monat seinen (Haupt-)Wohnsitz in Brandenburg hat

Stimmenzahl

Jeder Wähler hat wie bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man einen Wahlkreiskandidaten, mit der Zweitstimme die Landesliste einer Partei oder einer politischen Vereinigung.

Sperrklausel

Für die Sitzverteilung auf die Landeslisten werden nur jene Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der insgesamt abgegebenen gültigen Landesstimmen oder mindestens ein Direktmandat erhalten haben. Hiervon ausgenommen sind Wahlvorschläge der Sorben (Sonderrechte für Parteien nationaler Minderheiten), wodurch ein Minderheiten-Paradoxon auftreten kann.

• Sachsen

Die nächste Landtagswahl in Sachsen wird am 1.September 2019 durchgeführt.

Wahlsystem

Auch Sachsen hat eine personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen.

Besonderheiten

Erst- und Zweitstimme heißen Direktstimme bzw. Listenstimme.

Abgeordnetenzahl

Der Landtag besteht aus mindestens 120 Sitzen. Davon werden 60 Mandate in Einerwahlkreisen nach relativer Mehrheitswahl und die restlichen über geschlossene Listen vergeben.

Wahlperiode

Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.

Aktives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat

Stimmenzahl

Jeder Wähler hat wie bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Direktstimme wählt man einen Wahlkreiskandidaten, mit der Listenstimme die Landesliste einer Partei oder einer politischen Vereinigung.

Sperrklausel

Für die Sitzverteilung auf die Landeslisten werden nur jene Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der insgesamt abgegebenen gültigen Landesstimmen erhalten (Fünf-Prozent-Hürde) oder mindestens zwei Direktmandate gewonnen haben.

• Thüringen

Die nächste Landtagswahl in Thüringen wird am 27.Oktober 2019 durchgeführt.

Wahlsystem

Auch Thüringen hat eine personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen.

Besonderheit

Erst- und Zweitstimme heißen Wahlkreisstimme bzw. Landesstimme.

Abgeordnetenzahl

Der Landtag besteht aus mindestens 88 Sitzen. Davon werden 44 Mandate in Einerwahlkreisen nach relativer Mehrheitswahl und die restlichen über geschlossene Listen vergeben.

Wahlperiode

Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.

Aktives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen (Haupt-)Wohnsitz oder Lebensmittelpunkt in Thüringen hat.

Stimmenzahl

Jeder Wähler hat wie bei der Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Wahlkreisstimme