Umweltschutz - Klimaschutz - Energiepolitik

Von Wolfgang Fröhling

Wer sich über die großen Zukunftsthemen Umweltschutz - insbesondere Naturschutz - sowie über Naturschutz- und Energiepolitik (Stichwort Energiewende) informieren will, ist bei diesem Buch an der richtigen Adresse. Bei den drei genannten Themen kommen jeweils die globalen, europäischen und nationalen Bezüge zur Sprache.
Der Autor - Dozent für Umweltrecht und Umweltpolitik - informiert hierzu aktuell, praxisnah, verständlich, auch kritisch und auf das Wesentliche konzentriert.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 6. März 2018
• ISBN: 9783746073668

Wolfgang Fröhling

Dr. Wolfgang Fröhling ist Professor für Umweltrecht und Umweltpolitik an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW. Von seinen bisherigen Veröffentlichungen ist besonders hervorzuheben Umweltschutz - Grundlagen moderner Ökologie, Fortis Verlag, 1998. Für den Autor ist neben dem wissenschaftlichen Engagement seine praktische Erfahrung in zahlreichen kommunalen Gremien wichtig: Si ist er seit drei Jahrzehnten Mitglied im Umweltausschuss des Rates der Stadt Koblenz. Er machte die Erfahrung, dass zwischen Theorie, Gesetzgebung und praktischer Verwirklichung eine immense Kluft besteht. Klimaschutz muss realitätsnah sein, wenn er erfolgreich sein will. Das zu vermitteln, ist das Anliegen des Autors und seines neuen Buches.

Buchvorschau

Inhaltsübersicht

Vorwort

Allgemeiner Teil

Grundsatz der Nachhaltigkeit

Rahmenbedingungen für den Umweltschutz

Bevölkerungsentwicklung

Umweltschutz und Finanzen

Rechtsquellen des Umweltrechtes

Umweltvölkerrecht

Umwelteuroparecht

Umweltverfassungsrecht

Umweltprivatrecht

Umweltstrafrecht

Umweltverwaltungsrecht

Besonderer Teil

Natur- und Artenschutz

Einführung

Internationale Abkommen

Europäische Ebene

Naturschutz auf nationaler/ kommunaler Ebene

Lebensraum Acker und Grünland

Lebensraum Wald

Lebensraum Gewässer

Erfolge beim Artenschutz

Rechtliche Grundlagen

Ausweisung von Schutzgebieten

Eingriffe in Natur und Landschaft

Energieversorgung und Klimaschutz

Derzeitige Energieversorgung

Anforderungen an eine nachhaltige Energieversorgung

Versorgungssicherheit

eachtung des Klimaschutzes

Bezahlbare Energieversorgung

Ausbau der erneuerbaren Energien

Einzelne erneuerbare Energieträger

Wasserkraft

Fotovoltaik

Windenergie

Biomasse

Solarthermie, Geothermie, Umweltwärme

Ausbau der Stromnetze

Speicherung von Strom

Energiesparen/ Energieeffizienz

Verkehr

Klimaschutz

Naturwissenschaftliche Grundlagen

Klimaschutz auf internationaler Ebene

Klimaschutz auf europäischer Ebene

Klimaschutz auf nationaler Ebene

Über den Autor

Vorwort

Das vorliegende Buch vermittelt dem Leser anhand vieler Schaubilder und einer Fülle von Fakten ein fundiertes Grundwissen zum Umweltschutz. Es beginnt mit dem Allgemeinen Teil: dem Grundsatz der Nachhaltigkeit, dem Völkerrecht und dem immer wichtiger werdenden Europarecht. Auf nationaler Ebene werden das Umweltstrafrecht und weitere wichtige Rechtsquellen erläutert. Alle Informationen sind auch für den Laien gut verständlich.

Es folgt der Besondere Teil - hier zunächst der Naturschutz als Kernanliegen des Umweltschutzes. Der Autor legt den Fokus auf den bedenklichen Rückgang der Arten. Mit zahlreichen Schaubildern und Grafiken geht das Buch der Frage nach, welche Möglichkeiten bestehen, die Vielfalt der Arten zu erhalten.

Der Besondere Teil geht dann ausführlich auf den Schutz des Klimas ein. Es geht beim Klimaschutz, soweit CO2 betroffen ist, um die Umstellung der globalen Energieversorgung von den heute dominierenden fossilen Energien auf erneuerbare Energiequellen. Die Darstellung der erneuerbaren Energien nimmt daher breiten Raum ein. Das Welt-Klimaabkommen von Paris bildet seit 2016 den Rahmen für den globalen Klimaschutz. Das Abkommen wird ausführlich erläutert. Auf europäischer Ebene hält die EU auch nach 2020 am Emissionshandel als maßgebendem Instrument fest. Der Autor kritisiert diesen u.a. viel zu komplizierten Ansatz. Für Deutschland gilt das ambitionierte Ziel einer 55-prozentigen Treibhausgas-Minderung bis 2030 (gegenüber 1990). Das Buch untersucht, welche Möglichkeiten in den Sektoren Energiewirtschaft, Verkehr und Haushalte bestehen, das ehrgeizige Klimaziel zu erreichen. Deutschland trägt mit nur 1,75 Prozent zur Erderwärmung bei (Quelle: BMUB). Von daher besteht sein maßgebender Beitrag zum globalen Klimaschutz nicht in der formalen Erfüllung von Minderungszielen, sondern in der Entwicklung klimafreundlicher Technologien - z.B. der dringend notwendigen Speichertechnologie für Wind- und Solarstrom. Das vorliegende Buch vertieft auch diesen Aspekt.

Dr. Wolfgang Fröhling

Koblenz, im Januar 2018

I. Allgemeiner Teil

1. Grundsatz der Nachhaltigkeit

Ziel des Umweltschutzes, des Umweltrechtes und jeglicher Umweltverwaltung ist es, den Grundsatz der Nachhaltigkeit zur Geltung zu bringen.

Der Gedanke einer nachhaltigen Entwicklung hat seinen Ausgangspunkt in der Forstwirtschaft. Im 18. Jahrhundert litt der deutsche Wald unter einer starken Übernutzung. Die Steinkohle als Energieträger war noch nicht entdeckt. Holz war der einzige Energieträger. Hans Carl von Carlowitz, Oberberghauptmann des Erzgebirges, legte 1713 erstmals ein geschlossenes Werk über die Forstwirtschaft vor, in dem er festlegte, dass pro Jahr nur soviel Holz geschlagen werden durfte, wie im gleichen Zeitraum nachwächst. Damit war die Grundlage für den Gedanken der Nachhaltigkeit gelegt.

Selbstverständlich ist das Problem der Übernutzung der Ressourcen nicht auf den Wald beschränkt. Dementsprechend bedeutet nachhaltige Entwicklung aus heutiger Sicht, alle natürlichen Ressourcen in einer Weise zu nutzen, dass sie auch den künftigen Generationen in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung stehen. Dieser Gedanke kommt auch in Art. 20 a GG zum Ausdruck: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung."

In der heutigen Diskussion wird gefordert, die Nachhaltigkeit nicht auf den Schutz der Ressourcen zu beschränken. Denn in der politischen Realität lassen sich Umweltbelange nur mit Erfolg durchsetzen, wenn ökonomische und soziale Schieflagen vermieden werden. Der Zusammenhang von Umweltschutz und sozialer Frage kommt auch in Art. 4 Abs. 1 S. 2 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) zum Ausdruck. Dort heißt es:

„ Sie (die EU) wirkt auf die nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und von Preisstabilität, eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt, sowie ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität hin."

In ähnlicher Weise äußerte sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (Köln), indem es ein Drei-Säulen-Modell vorlegte. Danach ist nachhaltige Entwicklung ein fortwährender Prozess, der drei Dimensionen integrativ berücksichtigt:

Ökologie: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und sparsamer Umgang mit den Ressourcen der Erde;

Ökonomie: Erhaltung und Zunahme des Wohlstandes durch wirtschaftliches Wachstum;

Soziales: Schaffung gesellschaftlicher und sozialer Werte und Systeme (nachhaltige Sozialsysteme).

Erbguth (Umweltrecht, § 3) unterscheidet i.S. der obigen Ausführungen zwischen dem eindimensionalen Grundsatz der Nachhaltigkeit, der sich auf den Schutz der Ressourcen beschränkt, und dem mehrdimensionalen Grundsatz der Nachhaltigkeit. Letzterer beinhaltet die gleichzeitige und berechtigte (Mit-)Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Belange bei staatlichen und gesellschaftlichen Entscheidungen.

Es ist sinnvoll, dem Grundsatz der Nachhaltigkeit eine soziale Dimension zuzusprechen. Denn wie der frühere Umweltminister Töpfer formulierte, ist existenzbedrohende Armut das gefährlichste Umweltgift.

Als Wirtschaftsordnung, die einer nachhaltigen Entwicklung dienen soll, hat sich in Deutschland die soziale Marktwirtschaft bewährt. Die Marktwirtschaft basiert auf dem Prinzip von Angebot und Nachfrage. Der Wettbewerb vieler Anbieter kommt dem Verbraucher zugute. Den Gegensatz zur Marktwirtschaft bildet die Planwirtschaft. Bei dieser Wirtschaftsform versucht der Staat, das gesamte Wirtschaftsleben zu lenken. Die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten sind auch deshalb gescheitert, weil sich die Planwirtschaft als unterlegenes Konzept herausstellte. Es fehlte an der nötigen Flexibilität und Anpassungsfähigkeit. Fehlplanungen waren an der Tagesordnung.

Allerdings hat die Marktwirtschaft den Nachteil, dass die sozial Schwachen an den Rand gedrängt werden. Aus diesem Grund haben sich nach dem 2. Weltkrieg Wirtschaftsminister Erhard, sein Staatssekretär Müller-Armack u.a. mit Erfolg für eine soziale Komponente in der Marktwirtschaft eingesetzt: soziale Sicherungssysteme (bereits unter Bismarck eingeführt), freie Gewerkschaften, betriebliche Mitbestimmung und vieles andere mehr dienen heute dem Sozialstaat.

Auch der Umweltschutz kommt in dem System von Angebot und Nachfrage nicht wirklich zur Geltung. Produzenten und Abnehmer von Waren und Dienstleistungen haben kein direktes Eigeninteresse an ökologischen Standards. Aus diesem Grund ist es auch hier Aufgabe des Staates, Umweltstandards verbindlich festzulegen. Sinnvoll und notwendig ist somit eine soziale ökologische Marktwirtschaft.

Die neuere Entwicklung wird von dem Phänomen der Globalisierung beherrscht. Sie erfasst alle Bereiche: globale Absatzmärkte, globalen Arbeitsmarkt, eine global operierende Finanzindustrie, globalen Informationsaustausch usw. Zutreffend hat die deutsche Bischofskonferenz bereits 2006 in der Schrift „Welthandel im Dienste der Armen von einem „mörderischen Konkurrenzkampf als Folge der Globalisierung gewarnt. Aus Sicht des Umweltschutzes besteht die Gefahr, dass sich Firmen Wettbewerbsvorteile durch niedrige oder fehlende Umweltstandards verschaffen.

Die Auswirkungen der Globalisierung sind für die einzelnen Staaten sehr unterschiedlich: Deutschland etwa ist ein ausgesprochener Globalisierungs-Gewinner. Durch den weltweiten Verkauf hochwertiger Produkte verdient Deutschland viel Geld und kann sich hohe Umweltstandards – z.B. eine kostspielige Energiewende – leisten. Auch China als weltweit größte Handelsnation ist durch die Globalisierung zu Wohlstand gelangt und hätte die Möglichkeit, höhere Umweltstandards durchzusetzen. Bei der Luftqualität geschieht dies offensichtlich bisher nicht. Allerdings nehmen viele Staaten an dem Wohlstand, den die Globalisierung bringen soll, nicht teil. Dies gilt vor Allem dann, wenn die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet wird und deshalb kein staatlich gelenkter Umweltschutz stattfindet.

Generell führt die mit der Globalisierung verbundene Entgrenzung vieler Politikbereiche zu einem Bedeutungsverlust der Nationalstaaten. Sinnvoll wäre es, dem durch eine globale soziale ökologische Marktwirtschaft zu begegnen. Hierzu fehlen jedoch die notwendigen politischen und organisatorischen Ansätze.

Um das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung zu erreichen, ist eine kaum überschaubare Vielzahl von Maßnahmen notwendig. Die wichtigsten Themen sind jedoch:

der Klimawandel (Näheres hierzu unter II 2)

der Erhalt der Artenvielfalt (s. II 1)

der schonende Umgang mit landwirtschaftlich nutzbaren Böden; nach einer Studie der Universität Bonn (2016) verschlechtern sich die Böden auf etwa 30 Prozent der globalen Landfläche deutlich. Hauptgrund hierfür ist eine nicht nachhaltige Landnutzung – z.B. werden wertvolle