Bewertung: 0 von 5 Sternen
0 Bewertungen
eBook128 Seiten3 Stunden
Schutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften
Von Henrik Hanßen
Bewertung: 0 von 5 Sternen
()
Über dieses E-Book
Bei der Anmeldung einer Erfindung zum Patent- oder Gebrauchsmuster sind Angaben zum Stand der Technik unerlässlich. Nicht selten werden dabei Nachteile von Konkurrenzprodukten dargestellt, um die Fortschrittlichkeit der neuen Erfindung herauszustellen. Wenn derartige Äußerungen unzutreffend sind und unter dem Siegel des Patentamts in den Offenlegungs-, Patent- oder Gebrauchsmusterschriften veröffentlicht werden, bergen sie für Wettbewerber erhebliches Schädigungspotential.In diesem Band wird der rechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von kritischen Äußerungen in den Verfahren vor dem DPMA und dem EPA abgesteckt. Ausgehend von den verfahrensrechtlichen Vorgaben und speziellen Rechtsschutzmöglichkeiten des Patent- und Gebrauchsmusterrechts werden besonders die Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlichen und deliktischen Haftung des Schutzrechtsanmelders untersucht. Hierbei zeigt der Autor eine gegenüber der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtsschutzfreundlichere Lösung auf.
Ähnlich wie Schutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften
Titel in dieser Serie (33)
Parodien im Immaterialgüterrecht Das Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPostmortaler Schutz nichtvermögenswerter Persönlichkeitsrechte: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie öffentliche Wiedergabe nach § 15 Abs. 2 UrhG am Beispiel sozialer Medien Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenMaximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Innenverhältnis urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften: Eine Analyse vor dem Hintergrund der VG-RL und des VGG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer markenrechtliche Begriff der Benutzung nach der Markenrechtsreform Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Schranken des Designrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie angemessene Vergütung im Urhebervertragsrecht: Zur Konkretisierung des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Branchentarifen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Kontrahierungszwang der Verwertungsgesellschaften gemäß § 11 WahrnG und seine Ausnahmen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer digitale Nachlass Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Nutzung von Musik im politischen Wahlkampf: Indirekte Beeinträchtigungen von Urheber- und Künstlerpersönlichkeitsrechten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVerstoßene Werke: Rechtliche Möglichkeiten der Desavouierung von Werken der bildenden Kunst Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Schutz nachgelassener Werke: Eine richtlinienkonforme und rechtsvergleichende Auslegung von § 71 UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Einschränkung des Urheberpersönlichkeitsrechts im Arbeitsverhältnis: . keitsrecht im Arbeitsverhältnis, E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenOpen Content Lizenzen und das Bearbeitungsrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchutzgüter in der Filmkulisse Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenE-Books im Urheberrecht: Kollision von Buchkultur und digitaler Wissensgesellschaft Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKartellverbot bei Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Unterbrechung urheberrechtlicher Lizenzketten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenZur Anknüpfung der formlosen Markenrechte im Internationalen Privatrecht: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Wiederholungsmarke: Zur Umgehung des markenrechtlichen Benutzungszwangs durch Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas einfache, unentgeltliche Nutzungsrecht für jedermann Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Bilder- und Nachrichtensuche im Internet: Urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Aspekte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Fotografieren von Kunstgegenständen: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Ähnliche E-Books
Die Wiederholungsmarke: Zur Umgehung des markenrechtlichen Benutzungszwangs durch Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenEntschädigungsansprüche und andere Sanktionen vor Vollrechtserwerb im Gewerblichen Rechtsschutz: Eine vergleichende Analyse Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Bilder- und Nachrichtensuche im Internet: Urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Aspekte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Schranken des Designrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenOpen Content Lizenzen und das Bearbeitungsrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Musterfeststellungsverfahren zur Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenBrachflächenreaktivierung als Instrument der Stadterhaltung und nachhaltiger Innenentwicklung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKollektiver Rechtsschutz für Verbraucher in Europa: Die grenzüberschreitende Durchsetzung des europäischen Verbraucherrechts bei Bagatellschäden Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer markenrechtliche Begriff der Benutzung nach der Markenrechtsreform Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenParodien im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer digitale Nachlass Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Kontrahierungszwang der Verwertungsgesellschaften gemäß § 11 WahrnG und seine Ausnahmen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie schlichte Einwilligung in urheberrechtliche Onlinenutzungen im Internationalen Privatrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Unterbrechung urheberrechtlicher Lizenzketten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas einfache, unentgeltliche Nutzungsrecht für jedermann Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSteuer-CDs: Die Strafbarkeit des Datenhändlers und der beteiligten Staatsvertreter Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKartellverbot bei Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenOnline Dispute Resolution bei grenzüberschreitenden Verbraucherverträgen: Europäisches und globales Regelungsmodell im Vergleich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Schutz nachgelassener Werke: Eine richtlinienkonforme und rechtsvergleichende Auslegung von § 71 UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie öffentliche Wiedergabe nach § 15 Abs. 2 UrhG am Beispiel sozialer Medien Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDezentrale Anwendungen in der Sharing Economy: Marktzugang, Verbraucherschutz, Haftung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKompensationsmöglichkeiten innerhalb des Untreuenachteils: Zur Bedeutung von Vermögenszuflüssen für den Taterfolg in § 266 StGB Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenAbmahnung, Einstweilige Verfügung und neues Wettbewerbsrecht: Das Wichtigste: -> Rechtsschutz -> Abschlussschreiben -> Vollstreckung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Insolvenzgeldvorfinanzierung: Ein Sanierungsinstrument für polnische Insolvenzverfahren? Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Recht für Sie
200 Übungsfragen für die mündliche Prüfung: Sachkundeprüfung gem. § 34a GewO Bewertung: 4 von 5 Sternen4/5Die Diktatur der Demokraten: Warum ohne Recht kein Staat zu machen ist Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenCompendium Wortschatz Deutsch-Deutsch, erweiterte Neuausgabe: 2. erweiterte Neuausgabe Bewertung: 3 von 5 Sternen3/5Einstieg ins Zivilrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVölkerrecht und IPR Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPräsentieren auf Englisch: überzeugender Auftritt / treffende Formulierungen / klare Visualisierung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen200 Duas für Muslim Bewertung: 5 von 5 Sternen5/5Übungsbuch Staatsrecht: Repetitionsfragen, Übungsfälle und bundesgerichtliche Leitentscheide Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenReden gegen Verres: Ciceros meisterhafte Rhetorik in seiner bekannteste Gerichtsrede: Die Kunst der Rhetorik in Rechtswissenschaft Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenLogik, Ethik, Mystik: Allgemeine Rechtslehre Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenInternationales Wirtschaftsrecht Internationales Privatrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenTrigger Warnung: Identitätspolitik zwischen Abwehr, Abschottung und Allianzen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenFamilienrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenGrundlagen der Kriminaltechnik I Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenJuristische Übungsfälle zur Stellvertretung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPolizeiliche Abkürzungen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKäuferrechte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenBGB Allgemeiner Teil: für Studienanfänger Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchuldrecht II - Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKlausuren zu nichtigen und anfechtbaren Willenserklärungen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenMuster für Vollmachten Bewertung: 5 von 5 Sternen5/5Vereine rechtssicher gründen und führen: Hilfestellung für Vereinsmitglieder und Ehrenamtliche Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPraxishandbuch Security Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenRhetorische Deeskalation: Deeskalatives Einsatzmanagement – Stress- und Konfliktmanagement im Polizeieinsatz Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVertragsmanagement im Projektgeschäft: Basiswissen bei Verträgen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie DSGVO kurz erklärt Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenHaus, Wohnung oder Grundstück kaufen: Was Sie von Auswahl bis Versicherung beim Immobilienkauf beachten müssen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenJuristische Übungsfälle zum Sachenrecht I Bewegliche Sachen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Beweisrecht der ZPO: Ein Praxishandbuch für Richter und Rechtsanwälte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenWie löse ich einen Privatrechtsfall?: Aufbauschemata - Mustergutachten - Klausurschwerpunkte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Ähnliche Artikel
Check Your democrability! EULENSPIEGEL, Das SatiremagazinArtikel
Check Your democrability!
31. Aug. 2023
Warum ist es wichtig, zur Wahl zu gehen? a) Weil schon unser aller Heiland sein Kreuz an der richtigen Stelle setzen musste. ............. 5 Pkt. b) Damit man hinterher auf diese verfickten Nichtwähler schimpfen kann........................ 36 Pkt. c
4 Min. lesen
Rezensionen für Schutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften
Bewertung: 0 von 5 Sternen
0 Bewertungen
0 Bewertungen0 Rezensionen
Buchvorschau
Schutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften - Henrik Hanßen
Gefällt Ihnen die Vorschau?
Seite 1 von 1