eBook114 Seiten3 Stunden
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
Von Lena Vitols
Bewertung: 0 von 5 Sternen
()
Über dieses E-Book
Immaterialgüter- oder kartellrechtliche Zwangslizenzen allein gewähren nur einen schuldrechtlichen Anspruch auf Einräumung einer Lizenz. Nimmt der Gläubiger dennoch ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers die Nutzung des Schutzgegenstandes auf, kann dieser dagegen mit einem Unterlassungsanspruch vorgehen. Diese Konfliktsituation hat 2009 der BGH in der Entscheidung »Orange-Book-Standard« für das Patentrecht entschieden und den Zwangslizenzeinwand des Gläubigers gegen den Unterlassungsanspruch zugelassen. Die Autorin befasst sich mit der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einwands und mit dessen Verfassungsmäßigkeit. Dabei bezieht sie sich auf immaterialgüter- und kartellrechtliche Zwangslizenzeinwände gegenüber den gesamten Unterlassungsansprüchen des Immaterialgüterrechts. Ergebnis ist, dass der Zwangslizenzeinwand unverhältnismäßig und damit unzulässig ist, da die einstweilige Verfügung für den Schutzrechtsinhaber und den Nutzer ein milderes Mittel zur Durchsetzung des Zwangslizenzanspruchs darstellt.
Ähnlich wie Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
Titel in dieser Serie (33)
Postmortaler Schutz nichtvermögenswerter Persönlichkeitsrechte: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenParodien im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie öffentliche Wiedergabe nach § 15 Abs. 2 UrhG am Beispiel sozialer Medien Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Innenverhältnis urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften: Eine Analyse vor dem Hintergrund der VG-RL und des VGG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie angemessene Vergütung im Urhebervertragsrecht: Zur Konkretisierung des § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Branchentarifen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer markenrechtliche Begriff der Benutzung nach der Markenrechtsreform Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Nutzung von Musik im politischen Wahlkampf: Indirekte Beeinträchtigungen von Urheber- und Künstlerpersönlichkeitsrechten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer digitale Nachlass Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Kontrahierungszwang der Verwertungsgesellschaften gemäß § 11 WahrnG und seine Ausnahmen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Unterbrechung urheberrechtlicher Lizenzketten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Schranken des Designrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVerstoßene Werke: Rechtliche Möglichkeiten der Desavouierung von Werken der bildenden Kunst Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Schutz nachgelassener Werke: Eine richtlinienkonforme und rechtsvergleichende Auslegung von § 71 UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenOpen Content Lizenzen und das Bearbeitungsrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenMaximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchutzgüter in der Filmkulisse Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Wiederholungsmarke: Zur Umgehung des markenrechtlichen Benutzungszwangs durch Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenE-Books im Urheberrecht: Kollision von Buchkultur und digitaler Wissensgesellschaft Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Einschränkung des Urheberpersönlichkeitsrechts im Arbeitsverhältnis: . keitsrecht im Arbeitsverhältnis, E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Bilder- und Nachrichtensuche im Internet: Urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Aspekte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenZur Anknüpfung der formlosen Markenrechte im Internationalen Privatrecht: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKartellverbot bei Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Fotografieren von Kunstgegenständen: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas einfache, unentgeltliche Nutzungsrecht für jedermann Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer rechtliche Schutz von prägenden Stilelementen der bildenden Kunst: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Ähnliche E-Books
Die Bilder- und Nachrichtensuche im Internet: Urheber-, persönlichkeits- und wettbewerbsrechtliche Aspekte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenEinreden gegen Grundpfandrechte beim Wechsel des Grundstückseigentümers Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Unterbrechung urheberrechtlicher Lizenzketten Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Musterfeststellungsverfahren zur Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen als unlautere Geschäftspraktik im europäischen und deutschen Recht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Effektivität des Vergaberechtsschutzes im Vereinigten Königreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie schlichte Einwilligung in urheberrechtliche Onlinenutzungen im Internationalen Privatrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSchutz der Wettbewerber vor unzutreffenden Äußerungen über den Stand der Technik in Patent- und Gebrauchsmusterschriften Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Vorausabtretung im Gefüge des deutschen und ungarischen Rechts sowie des DCFR Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenErtragssteuerliche Konsequenzen von M&A Transaktionen bei Personengesellschaften. Eine Betrachtung der Veräußerungsseite Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVerstoßene Werke: Rechtliche Möglichkeiten der Desavouierung von Werken der bildenden Kunst Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenZivilrechtliche Strukturen von open-end-Investmentfonds in Deutschland und England Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKollektiver Rechtsschutz für Verbraucher in Europa: Die grenzüberschreitende Durchsetzung des europäischen Verbraucherrechts bei Bagatellschäden Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenEntschädigungsansprüche und andere Sanktionen vor Vollrechtserwerb im Gewerblichen Rechtsschutz: Eine vergleichende Analyse Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Effektivität des Vergaberechtsschutzes in Frankreich Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie verfassungs- und dreistufentestkonforme Auslegung der Schranken des Urheberrechts – zugleich eine Überprüfung von § 52b UrhG Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Mobiliarmiete im englischen und deutschen Recht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenSonderdelikte im Umweltstrafrecht: . E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenKartellverbot bei Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit im Immaterialgüterrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Einschränkung des Urheberpersönlichkeitsrechts im Arbeitsverhältnis: . keitsrecht im Arbeitsverhältnis, E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDer Kontrahierungszwang der Verwertungsgesellschaften gemäß § 11 WahrnG und seine Ausnahmen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Wiederholungsmarke: Zur Umgehung des markenrechtlichen Benutzungszwangs durch Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenJuristische Probleme der Headhunter: Recht und Praxis Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Recht der Gleichnamigen: Branchengleiche gleichnamige Unternehmen in Deutschland und Europa unter besonderer Beachtung wettbewerbsrechtlicher Faktoren Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Leihe in der französischen, englischen und deutschen Rechtsordnung: Unter besonderer Berücksichtigung der Kunstleihe. E-BOOK Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Recht für Sie
Richtig vererben und verschenken Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPoweReading®: Schneller lesen, Zeit sparen, Effektivität steigern Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPolizeiliche Abkürzungen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenTrigger Warnung: Identitätspolitik zwischen Abwehr, Abschottung und Allianzen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPhotovoltaikanlage und Blockheizkraftwerk: Steuern, Technik und Umsetzung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDas Beweisrecht der ZPO: Ein Praxishandbuch für Richter und Rechtsanwälte Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenFamilienrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenCompendium Wortschatz Deutsch-Deutsch, erweiterte Neuausgabe: 2. erweiterte Neuausgabe Bewertung: 3 von 5 Sternen3/5Reden gegen Verres: Ciceros meisterhafte Rhetorik in seiner bekannteste Gerichtsrede: Die Kunst der Rhetorik in Rechtswissenschaft Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenRhetorische Deeskalation: Deeskalatives Einsatzmanagement – Stress- und Konfliktmanagement im Polizeieinsatz Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenJuristische Übungsfälle zum Sachenrecht II Immobiliarsachenrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenGrundlagen der Kriminaltechnik I Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenBGB Allgemeiner Teil: für Studienanfänger Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenStiftung als Steuersparmodell: Rechtsform für die Vermögensübertragung im Rahmen der Nachfolgeplanung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVölkerrecht und IPR Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen200 Duas für Muslim Bewertung: 5 von 5 Sternen5/5Praxishandbuch Security Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen200 Übungsfragen für die mündliche Prüfung: Sachkundeprüfung gem. § 34a GewO Bewertung: 4 von 5 Sternen4/5Klausurenkurs BGB - Allgemeiner Teil: Ein Fallbuch für Studienanfänger Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenStraßenverkehrs-Ordnung (StVO) Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenInsolvenz und Privatinsolvenz - Insolvenzrecht, Schuldnerberatung oder Anwalt: So geht´s: Raus aus den Schulden Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenInternationales Wirtschaftsrecht Internationales Privatrecht Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie DSGVO verstehen und anwenden: Datenschutzkompetenz für Unternehmen Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenPräsentieren auf Englisch: überzeugender Auftritt / treffende Formulierungen / klare Visualisierung Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenReden gegen Verres: Die Kunst der Rhetorik in Rechtswissenschaft Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenJuristische Übungsfälle zum BGB AT Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie Diktatur der Demokraten: Warum ohne Recht kein Staat zu machen ist Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenDie systemische Mediation: und andere Konfliktmethoden Bewertung: 0 von 5 Sternen0 BewertungenVSD und DSL Bewertung: 0 von 5 Sternen0 Bewertungen
Rezensionen für Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
Bewertung: 0 von 5 Sternen
0 Bewertungen
0 Bewertungen0 Rezensionen
Buchvorschau
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts - Lena Vitols
Gefällt Ihnen die Vorschau?
Seite 1 von 1