Mehr Schweiz wagen - mehr Europa tun: Ein Kontinent zwischen Aufbruch und Abbruch

Von Steffen Klatt

Die Schweiz und Europa sind unvorbereitet in die Doppelkrise gegangen, die 2020 mit der Corona-Pandemie begann und sich 2022 mit dem russischen Überfall auf die Ukraine fortgesetzt hat. Europa wird geschwächt durch eine Über-Zentralisierung in Brüssel, die Schweiz durch eine zunehmende Selbstisolierung. Beides, die Zentralisierung der EU und die Selbstisolierung der Schweiz, sind Folgen von Fehlentscheidungen, die bis in die Zeit nach dem Kalten Krieg zurückgehen. Wenn Europa es schafft, seinen Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitbestimmung nach Schweizer Vorbild zu geben, dann hat es gute Karten, im globalen Wettbewerb zu bestehen. Vor einem solchen demokratisierten Europa muss auch die Schweiz keine Angst mehr haben.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Zytglogge Verlag
• Erscheinungsdatum: 14. Okt. 2022
• ISBN: 9783729623859

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Inhalt

Cover

Impressum

Titel

Vorbemerkung: Die schönen Jahre sind vorbei

1. Enttäuschte Erwartungen

1.1. Die Kriege kehren zurück

1.2. Die Wohlstandsmaschine läuft im Leerlauf

1.3. Die Freiheit schrumpft

1.4. Die Grenzen werden wieder sichtbar

2. Der geteilte Westen

2.1. Amerika hat sich verabschiedet

2.2. Die militärische Macht verrottet

2.3. Die Supermachtdividende fließt weiter

2.4. Europa bleibt allein zurück

3. Die entwertete Marktwirtschaft

3.1. Die Finanzmärkte verändern die Hackordnung der Wirtschaft

3.2. Die Monopole sind zurück

3.3. China versucht sich an die Spitze zu kopieren

3.4. Europas Wirtschaft hat ihren Motor verloren

4. Die offene Gesellschaft

4.1. Der Staat verliert sein Fundament

4.2. Die alten gesellschaftlichen Formen lösen sich auf

4.3. Die eine Wahrheit verschwindet

4.4. Der Ich-Kapitalismus drängt in die Marktwirtschaft

5. Experimentierfeld Europa

5.1. Europa testet die Grenzen der repräsentativen Demokratie

5.2. Die Schweiz schafft Stabilität durch Föderalismus und direkte Demokratie

5.3. Das Modell Kleinstaat hat sich bewährt

5.4. Europas Stadtlabor schwächelt

6. Translatio imperii – Die Neuordnung der Welt

6.1. Die Supermacht Amerika droht zu implodieren

6.2. Eine Partei will Supermacht werden

6.3. Die gefallenen Mächte wollen wieder mitspielen

6.4. Das bessere Angebot entscheidet

7. Wende 2.0: Europas zweite Chance

7.1. Die Wende 1.0 ist auf halbem Weg steckengeblieben

7.2. Die Europäische Union hat sich übernommen

7.3. Europa braucht mehr Mitsprache

7.4. Demokratie nach Schweizer Vorbild kann neues Kerneuropa schaffen

7.5. Die Zeit der Nabelschau ist vorbei

Ausblick

Über den Autor

Über das Buch

Steffen Klatt

Mehr Schweiz wagen – mehr Europa tun

Autor und Verlag danken für die Unterstützung:

Kairos-Stiftung, Zürich

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Der Zytglogge Verlag wird vom Bundesamt für Kultur mit

einem Strukturbeitrag für die Jahre 2022–2024 unterstützt.

© 2022 Zytglogge Verlag, Schwabe Verlagsgruppe AG, Basel

Alle Rechte vorbehalten

Lektorat: Tobias Weskamp

Umschlaggestaltung: Hug & Eberlein, Leipzig

eBook-Produktion: 3w+p, Rimpar

ISBN ePub 978-3-7296-2385-9

www.zytglogge.ch

Steffen Klatt

Mehr Schweiz

wagen –

mehr Europa tun

Ein Kontinent zwischen

Aufbruch und Abbruch

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Vorbemerkung: Die schönen Jahre sind vorbei

Zuletzt hat Europa das im August 1914 erlebt: Von einem Tag auf den anderen wurden im März 2020 scheinbar alltägliche Grundfreiheiten aufgehoben und die Grenzen geschlossen – zwischen praktisch allen Ländern und teilweise auch innerhalb von Ländern. Erstmals seit der Liberalisierung des Welthandels und der Einführung des europäischen Binnenmarktes wurden Lieferketten unterbrochen, um die Versorgung einzelner Länder sicherzustellen. Anders als 1914 geschah dies mitten in Friedenszeiten – in dieser Form eine Premiere in Europa. Und kaum schien die Pandemie nachzulassen, da waren auch die Friedenszeiten vorbei: Russland marschierte im Februar 2022 in die Ukraine ein, der erste klassische Überfall auf ein souveränes Land in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

Die beiden Krisen hatten nichts miteinander zu tun. Der russische Überfall auf die Ukraine war keine Folge der Pandemie. Die Einschränkung der Grundfreiheiten in der Pandemie wiederum mag richtig und wichtig gewesen sein, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen – vielleicht sogar der einzig richtige Weg. Aber diese Doppelkrise markierte eine Zeitenwende. Diejenigen Generationen, welche sie erlebt haben, werden nicht so schnell vergessen, dass Freiheiten von einem Tag auf den anderen aufgehoben, Grenzen geschlossen und die Versorgung infrage gestellt werden können. Und sie werden nicht vergessen, dass Krieg immer noch möglich ist, auch in Europa, und dass ein Staatschef eines mächtigen Landes offen mit dem Einsatz von Kernwaffen gegen seine Nachbarn drohen kann – also mit der nuklearen Vernichtung des Kontinents.

Europa ist schlecht vorbereitet in diese Doppelkrise gegangen, die 2020 begann und 2022 verschärft wurde, und es ist nicht sicher, dass Europa besser aus dieser Krise herauskommt. Auf die Pandemie hat es mit neuen Milliardenausgaben reagiert. Doch die Milliardenausgaben in der einen Krise haben noch nie die nächste Krise verhindert. Auf den russischen Überfall hat Europa ebenfalls mit Milliardenausgaben reagiert, diesmal für die Rüstung. Und es hat der Ukraine Hilfe geschickt, militärische oder humanitäre. Diese Hilfe hat dazu beigetragen, dass die russische Armee die Ukraine nicht in wenigen Tagen oder Wochen überrollen konnte. Aber Europa hat diesen Krieg auf dem eigenen Kontinent nicht verhindern können. Selbst Mitgliedsländer der Europäischen Union und der NATO müssen fürchten, eines Tages in die Schusslinie eines aggressiven Nachbarn zu geraten. Und es ist nicht garantiert, dass die Vereinigten Staaten bis in alle Ewigkeit Europa militärisch zu Hilfe eilen.

Krisen fallen nicht vom Himmel. Sie werden zwar durch irgendein äußeres, scheinbar kaum beeinflussbares Ereignis ausgelöst – in diesem Fall erst durch das Virus und dann durch einen Entschluss des russischen Präsidenten. Aber diese Auslöser können nur deshalb eine solche Wirkung entfalten, weil sie auf eine anfällige Gesellschaft treffen. So auch diesmal: Die Konjunkturindikatoren wiesen schon 2019 auf eine Verlangsamung des Wachstums hin. Die Weltwirtschaft wurde durch einen Handelskrieg zwischen Amerika und China belastet. Gleichzeitig lockerte Amerika seine Bindungen an die früheren Verbündeten in Europa, Großbritannien bereitete sich auf den Austritt aus der Europäischen Union vor. Innerhalb der verbliebenen Europäischen Union hatten autoritäre Bewegungen Zulauf bekommen und in einigen Staaten sogar bereits die Macht gewonnen. Viele Gewissheiten, während Jahrzehnten gepflegt, waren bereits ausgehöhlt, bevor das Virus nach Europa kam und russische Panzer nach Westen rollten.

Im Rückblick wirken die drei Jahrzehnte zwischen dem Ende des Kalten Krieges am Ausgang der 80er-Jahre und dem Ausbruch der Coronakrise wie Europas glückliche Jahre, jedenfalls für den größeren Teil des Kontinents; eine Art historischer Windstille, eine Zeit ohne große äußere Gefahren. Nicht alles im Alltag Europas gefiel, manches ärgerte, und manche ärgerten sich so sehr, dass sie auf die Straße gingen – zuletzt die Klimajugend, davor die Gegner der Einwanderung und lange vorher die der Liberalisierung. Aber die Aufreger des einen Jahres wurden durch die Aufreger des Folgejahres verdrängt.

Das Leben in diesen glücklichen Jahrzehnten wurde allmählich besser, die wirklichen Probleme schienen weit weg zu sein – für die meisten jedenfalls. Die Wirtschaft wuchs, die Beschäftigung auch, die Löhne legten zu, wenn auch nur langsam. Der Konsum wurde nur beschränkt durch den eigenen Kontostand. Die Freiheit schien nicht nur über den Wolken grenzenlos zu sein. Kriege fanden in den Zeitungen statt; Terrorismus war medial präsent, aber selten Teil des eigenen Alltags.

Und doch waren die Zeitgenossen dieser glücklichen Jahrzehnte keine glücklichen Europäerinnen und Europäer. In all den Jahren gab es jenseits einer kleinen Schicht von besonders Mobilen und meist gut Gebildeten kaum Menschen, die laut sagten: «Ich bin ein glücklicher Europäer, ich bin eine glückliche Europäerin.» Am Anfang – gleich nach dem Mauerfall – gab es Optimismus, ja. Aber er war gleichsam ein emotionaler Kredit auf eine glückliche Zukunft, die so nahe schien und dann doch nicht eintreten wollte. Und je länger sich die Jahrzehnte hinzogen, desto mehr verflüchtigte sich dieser Optimismus. Er machte erst Ernüchterung Platz, dann Ärger, dann Gleichgültigkeit. Mit einer Beimischung Angst.

Europa geht es wie dem spanischen Kronprinzen Don Carlos im gleichnamigen Drama von Friedrich Schiller: «Die schönen Tage in Aranjuez sind nun zu Ende. Eure königliche Hoheit verlassen es nicht heiterer», sagt Domingo, der Beichtvater seines Vaters, zu Beginn des Stücks. Er fügt hinzu: «Wir sind vergebens hier gewesen.» Am Ende des Stücks ist Don Carlos tot – aber das muss in einem Drama so sein.

Europas schöne Jahre sind zu Ende. Der Optimismus der späten 80er- und frühen 90er-Jahre ist Geschichte. Von der «Freude, schöner Götterfunken», von der Schiller in der «Ode an die Freude» schreibt, ist im real existierenden Europa nicht viel zu spüren. Die von Ludwig van Beethoven vertonte Europahymne begeistert im Konzertsaal, aber diese Begeisterung findet keinen aufnahmewilligen Nährboden in der europapolitischen Wirklichkeit. Auf die schönen Jahre dürften rauere folgen.

Anders als in Schillers «Don Carlos» muss die Geschichte Europas nicht mit dem gewaltsamen Tod des Titelhelden enden. Doch wenn die Rezepte der schönen Jahre schon unter den vergleichsweise günstigen Umständen der drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges kaum gewirkt haben, dann dürften sie künftig noch weniger bewirken – oder schlicht unbrauchbar sein.

Vielleicht ist es daher an der Zeit zu fragen, was in den drei glücklichen Jahrzehnten schiefgelaufen ist. Vielleicht lassen sich aus diesen Jahrzehnten Lehren ziehen, wie Europa einer langen Stagnation, einem langsamen Verfall oder gar einem plötzlichen Ende entgehen kann. Denn immerhin bildeten diese drei Jahrzehnte die einzige Zeit in der Geschichte Europas, in der die meisten Länder des Kontinents einander weder feindlich und hochbewaffnet gegenüberstanden noch gar bekriegten. Diese glücklichen Jahrzehnte bildeten die einzige Zeit, in der die meisten europäischen Staaten gemeinsam die Herausforderungen ihrer Gegenwart zu bewältigen versuchten. Sie waren damit nicht immer erfolgreich, aber sie haben es versucht: eine starke Antwort auf die sonst so blutige Geschichte des Kontinents.

Bevor Sie weiterlesen, möchte ich Sie warnen: Dies ist keine akademische Abhandlung über den Zustand Europas. Dies ist nicht einmal eine objektive Darstellung politischer, wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Entwicklungen, wie man sie von einem Journalisten erwarten dürfte. Dieses Buch ist subjektiv und gibt nur die Gedanken des Autors wieder.

Dieses Buch ist geprägt von dem, was ich erlebt habe, erst in den 80er-Jahren in der Endzeit der DDR, dann ab den 90er-Jahren als Journalist in der Schweiz, darunter einige Jahre in Brüssel als Korrespondent bei der Europäischen Union. Es ist geprägt von Kindheit und Jugend in einer alternden Diktatur, vom Rausch des plötzlichen Wandels und dann vom Leben in einem Land, das in vielerlei Hinsicht wie das perfekte Kontrastprogramm zur rigiden, autoritären und ziemlich heruntergekommenen DDR wirkt.

Dieses Buch ist auch geprägt – ein Privileg des Journalisten – vom Blick in die Innenräume der Politik, von der kleinen Gemeinde über regionale Machtzentren bis in das politische Zentrum Europas rund um den Schuman-Kreisel in Brüssel. Die wichtigste Erfahrung in Brüssel war nicht die Nähe zur Macht und zu den Mächtigen, sondern die tägliche Erfahrung der Vielfalt dessen, was Europa ausmacht. Alle, die in das Europäische Viertel in Brüssel kamen, schienen einen anderen Blick auf Europa zu haben und andere Wünsche, Erwartungen oder Ängste mitzubringen. Es gibt nicht das eine Europa, dieses ändert sich vielmehr mit den Sichtweisen der Betrachter. Europa gibt es nur im Plural.

Das bedeutet auch, dass Europa nicht mit wohlmeinenden Appellen beizukommen ist. Die verschiedenen Akteure in Europa handeln nicht aus gutem Willen oder böser Absicht so, wie sie handeln. Was sie tun, ergibt aus ihrer Interessenlage heraus Sinn. Das gilt gleichermaßen für Euroskeptiker wie Euroturbos und alle dazwischen, für hochgebildete Eurokraten in Brüssel und überzeugte Europäer in Aachen ebenso wie für Wutbürger in Ostdeutschland und Beitrittsgegner in der Schweiz. Alle diese Akteure, alle Europäerinnen und Europäer sind geprägt von ihrem Herkommen und von den Umständen ihres Lebens.

Ich selbst mache da keine Ausnahme: Aus der Endzeit der DDR trage ich vermutlich noch heute jene Erwartungen mit, die ich – und mit mir viele andere – an die Wende gehabt habe. Es ist wahrscheinlich ungerecht, Europa heute an diesen Erwartungen von damals zu messen. Dabei waren sie ganz simpel: Frieden, Wohlstand, Freiheit. Das offizielle Europa würde vermutlich für sich in Anspruch nehmen, genau das gebracht zu haben. Und doch fühlten sich bereits die Jahre vor dem Coronaschock wieder ganz ähnlich an wie die späten 80er-Jahre – als ginge es nicht mehr lange so weiter, als stände wieder eine Zeitenwende bevor. Diese Zeitenwende hat begonnen. Die Welt wird neu geordnet, nicht zwingend zum Besseren.

Auch meine Jahre in der Schweiz prägen meinen Blick auf Europa. Direkte Demokratie ist hier Alltag; die Bürgerinnen und Bürger gehen mit ihr verantwortungsbewusst um; das Wissen um die politischen Abläufe und die Inhalte dessen, worüber sie abstimmen, ist groß. Die Schweiz ist längst jene multikulturelle Gesellschaft, von der Europa noch nicht weiß, ob es sie je werden will; zwischen Bodensee und Genfersee werden fast alle Sprachen der Welt gesprochen, Mehrsprachigkeit ist Alltag bis in viele Familien hinein. Gesellschaftlich ist die Schweiz eine Welt im Kleinen, geradezu ein Multikultimusterland. Umso überraschender ist auf den ersten Blick die stete und starre Ablehnung der Europäischen Union durch die politische Schweiz, der Hang zur Selbstisolierung des Landes.

Vielleicht werde ich vom eigenen biografischen Zufall getäuscht, jenem Ausgangspunkt in der DDR und der langen Ankunft in der Schweiz: Aber in der Rückblende wirkt die Wende von 1989 wie eine halbe Wende, ausgebremst und steckengeblieben; viele der heutigen Schwierigkeiten Europas erscheinen als Folgen der Fehlentscheidungen von damals. Die vermutlich zentrale Entscheidung jener Jahre war die Gründung der Europäischen Union als derjenigen politischen Form, in welcher die Wiedervereinigung des Kontinents stattzufinden hatte.

Von der Schweiz aus gesehen wirken viele Fehler in Europa vermeidbar: Wenn die Entscheidungen so nahe wie möglich bei denen gefällt werden, die von ihnen betroffen sind, und die Bürgerinnen und Bürger selbst diese Entscheidungen fällen, dann wird es Europa schnell besser gehen. Und wenn Europa dann noch die Selbstisolierung vermeidet, aus welcher die Schweiz scheinbar nicht herausfinden kann, dann sollte dem Glück des Kontinents nichts mehr im Wege stehen – außer natürlich, dass jedes Glück nur flüchtig ist.

Der Titel des Buches ist nicht besonders originell. Der eine Teil – «Mehr Schweiz wagen» – ist eine Anspielung an jenen Satz aus der Regierungserklärung von Willy Brandt: «Wir wollen mehr Demokratie wagen.» Dieser Satz wurde schon von anderen mit der Schweiz