Basiskonzepte und Rechtsrundlagen internationaler Organisationen: Ist die EU als internationale Organisation zu klassifizieren?

Von Ibrahim Bekmezci

Staaten und Gesellschaften stehen zu Beginn der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts immer mehr komplexen grenzüberschreitenden Herausforderungen und globalen Problemen wie Finanzkrisen, Gewaltkonflikte, Energie- und Umweltfragen oder Klimawandel gegenüber. Sie können diese Problematik einseitig (unilateral) oder durch eine bloße Ad-hoc-Kooperation kaum aussichtsreich und erfolgversprechend bewältigen. In diesem Kontext lässt sich sagen, dass die Stabilisierung und Erhaltung der internationalen Sicherheit, des Friedens, des Schutzes der Menschenrechte, des ökonomischen Wohlergehens oder der ökologischen Lebensbedingungen von Menschen weltweit heute von der Fähigkeit oder Unfähigkeit internationaler Organisationen und Kooperationen unmittelbar beeinflusst werden.

Diese wissenschaftliche Arbeit beschäftigt sich primär mit alternativen Modellen demokratischer und moderner Regierungsformen nichtstaatlicher Akteure im völkerrechtlichen Kontext. Es handelt sich zentral um die Funktion, Struktur, Prozesse, Verfahren und Rechtsrundlagen sowie die Rolle internationaler Organisationen im internationalen System. Im Fokus liegt damit das Regieren jenseits der Nationalstaaten im internationalen Zusammenleben. Diese Studie konzentriert sich weiterhin konzeptionell auf die Gründung und Beendigung, die Typen, Organisationsstruktur, Kompetenzen, Ziele, Aufgaben und Aktivitäten der internationalen Organisationen. Anschließend wird die Rechtsstellung, Haftung, das Gesandtschaftsrecht und die Mitwirkung in internationalen Organisationen erörtert. Diese Arbeit befasst sich auch mit der rechtlich-institutionellen Charakterisierung der EU und ihrer Einordnung als internationale Organisation. Abschließend wird die Kritik an internationalen Organisationen und der UNO untersucht.

Als Konstruktion der komplexen Analyse werden im Folgenden einige wichtige Komponenten und zentrale Implikationen für die Rolle internationaler Organisationen als rechtlich-institutionelle Akteure im neuen (globalen) Weltordnungssystem dargestellt. In diesem Zusammenhang konzentriert sich die vorliegende Arbeit auf die zentrale Fragestellung,

ob die internationalen Organisationen die Akteursqualität
besitzen, um als eigenständige Akteure auf der internationalen Bühne zu agieren,
ob und in welchem Umfang sie Macht ausüben,
welche Rolle sie im internationalen Zusammenleben spielen.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 1. Aug. 2022
• ISBN: 9783756246830

Ibrahim Bekmezci

Ibrahim Bekmezci, geb. in Ankara/Beypazari, ist Politologe und Jurist in Hamburg. Er studierte Politikwissenschaft, Jura und BWL an den Universitäten in Bamberg und Hamburg. Er promovierte an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg.

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Abstract

The subject of the present scientific work is Basic concepts and legal foundations of the international organizations. Is the EU classifiable as an international organization? The central issue is the importance and role of non-state actors and thus governance beyond the nation states in the international system. Against this background, this work wants to examine the structure, function, process, procedure, and the legal-institutional aspects of the international organizations.

This study focuses conceptually on the historical development, types, organizational structure, competencies, goals, tasks, and activities of the international organizations. This is followed by an examination of the role of the United Nations in international coexistence and a critique of this organization. Then the legal status, liability, legation rights of international organizations and participation in them will be discussed in the context of international law. Likewise, this work deals with the characteristics and the legal-institutional classification of the EU as an international organization. Finally, the criticisms about international organizations will be examined.

As a construction of the complex analysis, some important components, and central implications for the role of international organizations as legalinstitutional actors in the new (global) world order system are presented below. In this context, the present work concentrates on the central questions:

Whether the international organizations have the quality of actors to act as independent actors on the international stage,

whether and to what extent they exercise power,

what role they play in international coexistence.

The latest research results of the present study confirm that international organizations play an irreplaceable role as legal-institutional actors on the stage of world politics and in the system of the globalized world order. It can be said that today they are part of the globalization process. Therefore, international organizations are a part of the increasing interdependence of all areas of politics, economy, environment, communication, culture, and sport. The stabilization and maintenance of international security, peace, the protection of human rights, economic well-being or the ecological living conditions of people are today directly influenced by the ability or inability of international organizations and cooperation. Against the background of their relevance to world politics, it is becoming increasingly important to record the structures, processes, procedures, and activities of international organizations objectively and thoroughly on a scientific basis.

The aim of the present study is to discuss central terms and concepts to better understand complex relationships and controversial positions. In this way, it is possible to find answers to the main problem areas related to the characterization and functioning of the system of international organizations and their future role in the international coexistence, especially from a legal and institutional perspective. At the same time, this analysis tries to close some existing research gaps in this area, to gain new insights and thus to contribute to science and research.

Vorwort

Das Thema der vorliegenden Studie lautet „Basiskonzepte und Rechtsgrundlagen internationaler Organisationen. Ist die EU als internationale Organisation zu klassifizieren?" Die Idee zu meinem Thema entstand zunächst vor einigen Jahren während meiner Promotion an der juristischen Fakultät der Universität Hamburg. Schließlich habe ich mich während der Corona-Pandemie im Frühjahr 2022 entschlossen, diese Forschungsarbeit zu verfassen, um die erzwungene Corona-Auszeit sinnvoll zu nutzen. Ich habe mich mit diesem Thema befasst, weil es nach meiner Auffassung sehr interessant und auch zeitlos aktuell ist.

Diese wissenschaftliche Arbeit beschäftigt sich primär mit alternativen Modellen demokratischer und moderner Regierungsformen nichtstaatlicher Akteure im völkerrechtlichen Kontext. Es handelt sich zentral um die Bedeutung und Rolle internationaler Organisationen und damit das Regieren jenseits der Nationalstaaten im internationalen System. Diese Studie konzentriert sich konzeptionell auf die historische Entwicklung, Typen, Organisationsstruktur, Kompetenzen, Ziele, Aufgaben und Aktivitäten der internationalen Organisationen. Daran schließt sich die Diskussion über die Rolle der Vereinten Nationen im internationalen Zusammenleben und eine Kritik an dieser Organisation an. Anschließend wird der Rechtsstatus, die Haftung, das Gesandtschaftsrecht und die Mitwirkung in internationalen Organisationen erörtert. Ebenso befasst sich diese Arbeit mit der Charakterisierung der EU und ihrer rechtlich-institutionellen Klassifikation als internationale Organisation. Abschließend wird die Kritik an internationalen Organisationen untersucht.

Ich interessiere mich insb. für Europa und Moderne sowie die Erforschung der internationalen Beziehungen, der modernen Konzepte der vergleichenden Politikwissenschaft und der Rechtssysteme. Mein besonderes Interesse gilt der Recherche der politischen Architektur in der Welt, der EU-Außenbeziehungen und der internationalen Organisationen mit globaler Reichweite sowie der alternativen politischen Systeme. Das Ziel dieser Forschungsarbeit ist auf diese Art und Weise Antworten für verschiedene Problembereiche in rechtlich-institutioneller und politischer Hinsicht zu finden. Daher handelt sich hierbei vielmehr um eine interdisziplinäre Forschungsarbeit.

Für mich war die Erstellung dieser Analyse nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine persönlich bereichernde Erfahrung, Erweiterung und Vertiefung meiner wissenschaftlichen Kenntnisse, Fachwissen, Fähigkeiten und Anschauungen insb. im Bereich des Völkerrechts. Meiner Familie sowie den zahlreichen Personen und Institutionen, die mich sowohl während meines Studiums der Politikwissenschaft, BWL und Jura in Bamberg und Hamburg wie ebenfalls meiner Promotionszeit in der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg in vielfältiger Art und Weise unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich danken.

Hamburg, Juli 2022

Ibrahim Bekmezci

Inhaltsübersicht

Teil I Einführung und Grundlagen

1 Einleitung

2 Historischer Überblick

3 Definition internationaler Organisationen

4 Entstehen, Organisation und Ende internationaler Organisationen

5 Arten internationaler Organisationen

Teil II Struktur und Funktion internationaler Organisationen

6 Organisationsstruktur, Organe internationaler Organisationen und ihre Befugnisse

7 Tätigkeiten und Aufgabenbereiche internationaler Organisationen

8 Zur Rolle der nichtstaatlichen Akteure im internationalen System

9 Zur Rolle und Kritik der Vereinten Nationen im internationalen Zusammenleben

Teil III Rechtsgrundlagen internationaler Organisationen

10 Rechtsstellung internationaler Organisationen

11 Teilnahme an internationalen Organisationen

12 Haftung internationaler Organisationen

13 Gesandtschaftsrecht

Teil IV Rechtlich-institutionelle Einordnung der EU als internationale Organisation

14 Allgemeiner Überblick zur Charakterisierung der EU

15 Rechtliche Einordnung der EU als internationale Organisation

16 Institutionelle Einordnung der EU als internationale Organisation

Teil V Schlussbetrachtung

17 Kritik an internationalen Organisationen

18 Zusammenfassung und Ausblick

19 Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Teil I Einführung und Grundlagen

1 Einleitung

2 Historischer Überblick

3 Definition internationaler Organisationen

4 Entstehen, Organisation und Ende internationaler Organisationen

5 Arten internationaler Organisationen

Teil II Struktur und Funktion internationaler Organisationen

6 Organisationsstruktur, Organe internationaler Organisationen und ihre Befugnisse

7 Tätigkeiten und Aufgabenbereiche internationaler Organisationen

7.1 Allgemeiner Überblick

7.2 Sicherheit

7.3 Wirtschaft (Wohlfahrt)

7.4 Umwelt

7.5 Menschenrechte

8 Zur Rolle der nichtstaatlichen Akteure im internationalen System

9 Zur Rolle und Kritik der Vereinten Nationen im internationalen Zusammenleben

Teil III Rechtsgrundlagen internationaler Organisationen

10 Rechtsstellung internationaler Organisationen

10.1 Rechtspersönlichkeit

10.2 Rechtssubjektivität nach Völkerrecht

10.3 Rechtssubjektivität nach innerstaatlichem Recht

11 Teilnahme an internationalen Organisationen

11.1 Erlangung der Mitgliedschaft

11.2 Sonstige Formen der Teilnahme an internationalen Organisationen

11.2.1 Assoziierten-Status

11.2.2 Beobachter-Status

11.2.3 Weitere Formen einer Beteiligung

12 Haftung internationaler Organisationen

13 Gesandtschaftsrecht

Teil IV Rechtlich-institutionelle Einordnung der EU als internationale Organisation

14 Allgemeiner Überblick zur Charakterisierung der EU

15 Rechtliche Einordnung der EU als internationale Organisation

15.1 Rechtsnatur der EU

15.2 Rechtsfähigkeit

15.3 Zwischenergebnis

16 Institutionelle Einordnung der EU als internationale Organisation

16.1 Die EU als internationale Organisation

16.2 Die EU als Bundesstaat

16.3 Staatenverbund nach dem Maastricht-Urteil des BVerfG

16.4 Staatenverbund nach dem BVerfG-Urteil zum Vertrag von Lissabon

16.5 Zwischenergebnis

Teil V Schlussbetrachtung

17 Kritik an internationalen Organisationen

18 Zusammenfassung und Ausblick

19 Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis