Wohlstand, Demokratie und weiter?: Mechanismen, Krisen und Entwicklungen

Von Robert Kiauka

Ist direkte Demokratie angesichts komplexer Problematiken ein Luxus, der zurzeit zu gefährlich wäre, wie nicht zuletzt der Brexit gezeigt hat? Oder sind es gerade Demokratiedefizite, die Probleme anheizen? Und wie steht es überhaupt um die Zukunft der Demokratie? Gelingt es, genug Wachstum als einen Pfeiler zur Sicherung dieser zu erzielen? Oder stößt Wachstum aufgrund begrenzter Ressourcen jetzt doch an seine Grenzen? Und welche Rolle spielt die Pkw-Maut dabei? Das Buch beleuchtet Zusammenhänge, hinterfragt die herrschenden Zustände mit der dazu notwendigen Portion Respektlosigkeit und bietet unkonventionelle Lösungsansätze.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: neobooks
• Erscheinungsdatum: 11. Apr. 2017
• ISBN: 9783742791689

Buchvorschau

Einleitung: Die demokratische Frage

Kulturen, Völker, Reiche und Staaten entstehen, blühen auf und verschwinden wieder. Als erstes Beispiel fällt einem Europäer dabei wahrscheinlich Rom ein. Ein kurzer Abriss: 753 – Rom sprang aus dem Ei. Höhepunkt und größte Ausdehnung unter Kaiser Augustus um Christi Geburt. Dabei und in den folgenden Jahrhunderten entwickelte sich Rom innerlich zu seinem Nachteil, die fein austarierten Machtstrukturen wichen einer zunehmenden Machtkonzentration, verbunden mit ausufernder Dekadenz der Oberschicht. In der Folge brach Rom schließlich unter zunehmendem Druck von außen zusammen. Als ein Antrieb für diesen Druck von außen werden neuerdings auch klimatische Veränderungen diskutiert¹.

Wenden wir uns anderen Erdteilen und Zeiten zu: Klimatische Veränderungen, diesmal aber hausgemacht, werden auch als mögliche Ursache des Untergangs einer Hochkultur angesehen, die bis vor Kurzem in aller Munde war: Der Kalender der Mayas endete mit dem Jahr 2012. Unsere Zivilisation besteht offensichtlich weiter, die Mayas hingegen haben viel früher zu viel Wald gerodet und sind Opfer der daraufhin einsetzenden Dürren geworden, so die Theorie². Unzweifelhafte Ursache für den Niedergang des Großteils der indigenen Kulturen beider Amerikas war hingegen mit dem Expansionsdrang der Europäer etwas ganz Anderes.

Schauen wir nach Asien: Angkor, das Reich der Khmer im Mittelalter im heutigen Kambodscha. Die Khmer hatten ein ausgeklügeltes Bewässerungssystem entwickelt und betrieben damit eine für damalige Verhältnisse bemerkenswert effiziente Landwirtschaft. Trockenheiten sollen dieses Bewässerungssystem lahmgelegt haben und damit zumindest einen Faktor beim Niedergang Angkors darstellen³.

Entstehung, Blütezeit, Niedergang. Was bedeutete das für die betroffenen Menschen? Wann haben sie den drohenden Untergang kommen sehen? Und was hätten sie unternehmen können?

Der Grund dafür, dass dabei Klimaveränderungen seit einiger Zeit gehäuft als Ursachen oder Mitverursacher diskutiert werden, liegt auf der Hand: Klimaänderungen als mögliche Bedrohung der gegenwärtigen Zivilisation.

Aber nicht nur Kulturen und Staaten scheinen eine begrenzte Lebensdauer zu haben. Denken wir ca. 25 Jahre zurück: Mit dem real existierenden Kommunismus verlor gleich eine ganze Staatsform im Wettstreit der Systeme und verabschiedete sich von der Bildfläche, so zumindest schien es. Demokratie und Marktwirtschaft moderner Prägung befanden sich auf dem Siegeszug und expandierten. Blütezeit. Auch der Arabische Frühling gut 20 Jahre später ließ einen leicht die Demokratie auf dem Siegeszug wähnen. Die weiteren Entwicklungen sorgten dann aber hier wie da auch wieder für Ernüchterung.

Das Beispiel Türkei zeigt, dass auch eine länger währende Demokratie durchaus wieder abgeschafft werden kann. Mit den Gefährdungen der polnischen und ungarischen Demokratien kommen die Einschläge näher an Westeuropa heran. Und auch in den Kernländern moderner Demokratie offenbart sich bei etwas genauerem Hinsehen eine Reihe von Problemen, erinnert sei an Banken- und Staatsschuldenkrisen. In der Europäischen Union, gerne als Garant für Frieden und Wohlstand gesehen, zeigen sich Zerfallserscheinungen und mittlerweile wird schon ihre Zukunft insgesamt angezweifelt. Befindet sich vielleicht auch die Demokratie insgesamt schon nicht mehr auf einem Siegeszug, sondern im Niedergang?

Die angeführten Problematiken machen deutlich, wie hoch der Grad der Verflechtung und gegenseitigen Abhängigkeit in der globalisierten Welt ist. Wesentliche Probleme betreffen nicht nur einzelne Staaten.

Damit sind wir bei der zentralen Frage dieses Buches: Kann die Demokratie Antworten und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit finden und sich nachhaltig entwickeln oder hat sie ihre Blütezeit schon überschritten und geht ihrem Ende entgegen?

Schaut man auf die mächtigste der modernen Demokratien, könnte man geneigt sein, diese Frage schnell und eindeutig zu beantworten: Schon die Wahl von George. W. Bush im Jahr 2000 konnte einen an der Zukunftsfähigkeit der Demokratie zweifeln lassen. Der Mann, der unfreiwillig wohl eine höhere Spruchquote erreichte als Paul Panzer und Kaya Yanar bei der Arbeit. Okay, hinfallen ist keine Schande, aber liegen bleiben, heißt es. Aber Bush wurde ja wiedergewählt. Und dann kam Trump. Aber man sollte nicht zu voreilig sein. Trump wurde 2016 wie schon Bush 2000 nur mit der Minderheit der Stimmen zum Präsidenten gewählt⁴, das etwas merkwürdige amerikanische Wahlsystem machte es möglich.

Davon abgesehen sind die USA nicht die gesamte Demokratie, es gibt andere demokratische Staaten mit anderen Systemen. Wenden wir uns im Folgenden daher eingehender und grundsätzlicher Problematiken und Lösungsmöglichkeiten zu. Auf die USA können wir zu gegebener Zeit zurückkommen.

Über den Autor

Aufgewachsen noch zu Zeiten des Kalten Krieges, habe ich mir schon als Jugendlicher bisweilen Gedanken über Vorteile und Schwachstellen der verschiedenen Systeme gemacht. Auf ein Studium der Mathematik und Physik in Münster folgte das Referendariat in Wolfsburg und eine Tätigkeit als Studienrat in Moringen bei Göttingen an einer kooperativen Gesamtschule. Dann Einsatz als Auslandsdienstlehrkraft für 3 Jahre an der Deutschen Schule in Moskau. Da bin ich aus Interesse an dem Land hingegangen und das Zusammenleben mit meiner späteren Frau, die aus Jekaterinburg im Ural kommt, wurde so deutlich erleichtert. Bis etwa zum Antritt meiner Stelle in Moskau 2009 war ich politisch interessiert, aber nie selber aktiv gewesen. Die Eurokrise war dann der Auslöser für die Entscheidung, das zu ändern, und ich begann, mich in diese und weitere Thematiken einzuarbeiten. 2012 zurück in Deutschland, tätig in Osnabrück am Gymnasium „In der Wüste", fing ich dann an, bei den FREIEN WÄHLERN (FW) mitzuarbeiten. Das war damals nach den Linken die größte Partei, die sich gegen die praktizierte Euro-Rettungspolitik wandte. Auch deren Anspruch, Sachpolitik ohne wahltaktische und interessengeleitete Zwänge zu betreiben, kam mir entgegen und der Rest von deren Programmatik schien mir damals ebenfalls akzeptabel. Für die FW trat ich dann auch 2013 bei der Bundestagswahl als Direktkandidat in Osnabrück an. Die dabei gemachten Erfahrungen waren ein Anstoß, dieses Buch zu schreiben und stellenweise werde ich mich darauf beziehen. Aber politisch aktiv werden war nur das eine, ich hatte Feuer gefangen für die Theorie und verfolgte weiter thematische Sendungen und verschlang einiges an Literatur. Da gibt es sehr viele gute, detaillierte Angebote, aber was manchmal fehlt, sind die übergeordneten Zusammenhänge, die mir auch erst nach und nach klar wurden. Das war der wesentliche Grund für dieses Buch. Als ich bei den FW anfing, war mir klar, dass Kompromisse notwendig sein würden, eins zu eins wird wohl kaum jemand seine Überzeugungen in einem Parteiprogramm wiederfinden. Im Laufe der Zeit waren es dann aber doch eine ganze Reihe Kröten, die es zu schlucken galt. Insofern: Es geht in diesem Buch nicht um Werbung für die FW. Es sei denn, Sie mögen Kröten.

Teil 1: Wachstum

Früher war häufiger zu hören, wir leben vom Wachstum. Das hat mich gewundert, ich dachte eigentlich, wir leben von dem, was allgemein so produziert wird und nicht nur von dem, was mehr produziert wird. Jetzt habe ich den Spruch eine Weile nicht mehr gehört, aber darin, dass wir möglichst viel Wachstum brauchen, sind sich offensichtlich fast alle Politiker einig. Kritik gibt es auch, und das schon länger, sie setzt sich anscheinend aber nicht durch. Zu Recht? Und warum denn nun unbedingt Wachstum? Nähern wir uns den Gründen dafür sowie der Kritik daran Schritt für Schritt.

Ein Maß für das Wachstum- das BIP

… Ja ja ja jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt … –

Wenn Sie auch schon zu den nicht mehr ganz jungen Semestern gehören, erinnern sie sich vielleicht noch an das Lied der Gruppe Geier Sturzflug von 1982? Mittlerweile redet man vom Bruttoinlandsprodukt, vielleicht, weil es sich leichter abgekürzt aussprechen lässt: BIP. Das BIP ist zunächst eine volkswirtschaftliche Größe und gibt den Wert der in einem Jahr erbrachten bzw. produzierten Güter und Dienstleistungen an⁵. Je mehr das sind, desto besser müsste es doch allen gehen. Und das Wachstum des BIP gibt die Steigerung in Prozent im Vergleich zum Vorjahr (oder auch zum Vorquartal, je nach Wahl) an, also sollte das möglichst hoch sein. Das so quantifizierte Wachstum wird in kurzen Abständen in den Medien veröffentlicht, womit das BIP eine Bedeutung als eine Art Wohlstandsindikator und damit wiederum als ein Erfolgsbarometer der Politik erhält. Und weil die Menschen natürlich neugierig sind, belässt man es nicht bei den Daten für die Vergangenheit, sondern veröffentlicht auch ständig Prognosen für die Zukunft, deren Verlässlichkeit aber eher gering ist⁶. Bereits hier setzt die Kritik an: Rainer Grießhammer führte schon 1984 im Öko-Knigge⁷ das Beispiel eines Unfalls an: Wenn Sie mit dem Auto gegen einen Baum fahren, erfordert das in der Folge eine Menge von Dienstleistungen (Abschleppdienst, Reparatur, Ärzte …), durch die nur der Zustand vor dem Unfall soweit wie möglich wiederhergestellt wird, besser wäre es Ihnen aber auf jeden Fall ohne Unfall ergangen. Das BIP wird so aber gesteigert. Aus diesem Beispiel jetzt die völlige Unbrauchbarkeit des BIP als den erwünschten Indikator zu folgern, ist aber falsch. Solange Unfälle rein zufällig und unabhängig von bewussten Maßnahmen auftreten, spricht das Beispiel überhaupt nicht gegen das BIP als Indikator. Schnellere Autos, bessere Sicherheitsausstattungen wie Knautschzonen, Airbags usw., Tempolimits und die Art des Straßenbaus beeinflussen in einem gewissen Maße aber schon die Unfallhäufigkeit und die die daraus folgenden Schäden. Nehmen wir zwei weitere Beispiele: Wenn Sie eine neue Waschmaschine kaufen und diese so gebaut ist, dass sie schon nach 4 Jahren den Geist aufgibt, der Hersteller sie aber zu einem nur unwesentlich höheren oder sogar gleichen Preis auch mit 8 Jahren Laufzeit anbieten könnte, so wird auch dadurch das Wachstum angekurbelt, ohne dass Sie einen Vorteil haben. Für den Hersteller kann sich seine Entscheidung lohnen, wenn das seine Konkurrenten ähnlich halten oder auch, wenn genug Kunden von vorhandenen besseren Maschinen nichts wissen, also durch Marktversagen. Denken Sie als weiteres Beispiel an den Gang zum Arzt: Der wird hoffentlich die für Sie beste Behandlung wählen. Aber was ist, wenn ihm eine andere, oder sogar eine völlig überflüssige Behandlung höhere Einkünfte bringt? Die Beurteilung für den Patienten ist hier sicherlich schwieriger als für den Käufer der Waschmaschine.

Welche Dienstleitungen und Produkte haben den Menschen also wirklich genützt, welche waren eigentlich nicht nötig? Das wird sich allgemein kaum festlegen lassen. Das BIP muss als Indikator nicht völlig unsinnig sein, aber es wird deutlich, dass es zumindest eine Unschärfe enthält, dass es nicht eins zu eins den Nutzen für die Gesellschaft wiedergibt.

Was im BIP auch nicht abgebildet wird, ist die Verteilung der Produkte: Es macht ja einen Unterschied, ob alle gleichmäßig teilhaben oder ob etwa eine kleine Gruppe übermäßig profitiert.

Auch wie man die Güter und Dienstleistungen erfasst und bewertet, lässt Spielraum. Wie sieht das etwa beim Ehrenamt aus? Davon haben die Leute etwas, aber es fließt ja kein Geld, wie also bewerten? Oder Schwarzarbeit: Davon haben die Beteiligten sogar sehr viel, wenn sie nicht auffliegen, die Gemeinschaft aber eben nicht. Tatsächlich wird Schwarzarbeit beim offiziellen BIP berücksichtigt, kann aber natürlich nur geschätzt werden. Auch Schmuggel und Drogenhandel wird nach aktuellen Richtlinien der EU mit einberechnet. Spätestens hier zeigt sich, dass Spielräume bei der Berechnung des BIP eher nach oben ausgereizt werden. Der Grund ist klar: Wenn das BIP das Erfolgsbarometer ist, möchte man es möglichst hochtreiben. Auch die Schuldenquote sinkt dadurch, da ja üblicherweise die Schulden in Relation zum BIP angegeben werden⁸.

Aber auch, wenn man davon ausgeht, dass das die Angabe der Produktion nicht künstlich in die Höhe getrieben wird: Es gibt weitere Kritik an ihr als Wohlstandsindikator.

Wachstum und Zufriedenheit

Wie oben schon erwähnt: Die Notwendigkeit zum Wachstum wird heute ungebrochen, wenn nicht sogar mehr denn je betont. Historisch betrachtet ist das gar nicht selbstverständlich. Vielmehr gingen Philosophen und Wirtschaftswissenschaftler eher von einem Ziel aus, das es zu erreichen galt: Da und da wollte man hin, bis dahin muss man sich anstrengen, dann hat man es geschafft. So hatte der heute hauptsächlich für eine andere Theorie bekannte Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes vor ca. 100 Jahren vorausgesagt, dass bis zum Ende des 20. Jahrhunderts Wachstum nötig sei, dann hätten die Menschen alles, was sie bräuchten und könnten im Status quo verbleiben⁹. Das Wachstum bis zum Jahr 2000 hatte er tatsächlich erstaunlich gut vorausgesagt¹⁰, seine Annahme, damit reiche es denn aber auch, trifft offensichtlich gar nicht zu. Warum? Dazu ein Beispiel:

Treffen sich zwei alte Bekannte, der eine knallt drei Fotos auf den Tisch: Mein Haus, mein Boot, mein Auto! Der Andere legt ganz entspannt drei Fotos hin, die sein Haus, Boot und Auto zeigen, alles noch ein bisschen luxuriöser, und lächelt überlegen. Dann kommt der Jingle: Wenn’s um Geld geht – Sparkasse …

Die Werbung zeigt einen wesentlichen Antrieb für unsere Mühen: Anerkennung. Anerkennung für unsere Leistungen, die sich zumindest unter anderem gut vergleichbar darin zeigen, was wir verdienen und uns erarbeitet haben. Auch wenn, oder gerade wenn sie sich nur im neidischen Blick unseres nur flüchtig bekannten Gegenübers ausdrücken. Noch etwas böser und überspitzt kommt dies in einem Spruch zum Ausdruck, der mindestens seit den 80ern kursiert:

Was ist Lebensstandard? Wenn man Geld ausgibt, das man nicht hat, um Dinge zu kaufen, die man nicht braucht, damit man Leuten imponieren kann, die man nicht mag.

Ganz so negativ muss man den Wettbewerb um Prestige gar nicht sehen, es liegt halt in der Natur des Menschen. Aber das führt eben, zumindest unter anderem, auch dazu, dass einzelne Menschen und damit die Gesellschaft nicht bei einem bestimmten Status quo aufhören, noch mehr haben zu wollen. Dazu kommt noch Druck am anderen Ende: Der Standard, der von den Menschen erwartet wird, nicht um sich abzuheben, sondern einfach, um dazu zu gehören, steigt auch. Der Punkt ist nun: Aus Sicht einer Gesellschaft als Ganzes ist das Streben einzelner nach Anerkennung über Erwerb möglichst vieler Güter und möglichst hohen Konsum kein Grund, insgesamt Wachstum anzustreben. Denn Anerkennung funktioniert in diesem Kontext ja hierarchisch. Wachstum in der Gesellschaft führt dazu, dass im Schnitt alle mehr haben und damit die Position des Einzelnen in der Hierarchie im Schnitt unverändert bleibt. Aber es geht nicht nur um Anerkennung bzw. Bewegung in der Hierarchie. Vielleicht wollen Sie etwas Bestimmtes erreichen oder haben, weil es Ihnen damit besser geht, ganz unabhängig von Anderen? Am Beispiel von Urlaubsreisen lässt sich das verdeutlichen: Vielleicht war es früher mal Standard, seinen Urlaub an der Nord- oder Ostsee zu verbringen. Wer es sich leisten konnte, fuhr nach Mallorca. Jetzt ist Malle Standard und punkten kann man mit den Malediven. Die bringen dann heute bei Facebook oder Instagram die gleiche Anerkennung wie früher die Dias von Mallorca. Aber vielleicht haben Mallorca oder die Malediven ja noch andere Vorzüge für die, die dorthin fahren? Besseres Wetter zum Beispiel? Ich war mit meiner Frau und meinen russischen Schwiegereltern im Sommer 2014 für 7 Tage an der Nordsee, 7 Tage Regen. Sanktionen nicht nur beim Warenaustausch, sondern auch beim Wetter, so muss ihnen das vorgekommen sein.

Anderes Beispiel: Kleidung. Kleider machen Leute. Wer sich abheben will, trägt sündhaft teure Markenklamotten. Marken werden dann teilweise auch erwartet, um nicht blöd angesehen zu werden, besonders bei Jugendlichen verbreitet. Und natürlich muss alles immer neu und modisch sein. Und in so großer Menge vorhanden, dass die Umgebung am besten gar nicht merkt, wenn man denn doch ein Teil zum zweiten Mal trägt. Kleine schadhafte Stellen gehen gar nicht, es sei denn, sie sind vom Designer ersonnen und absichtlich hinzugefügt worden. Mehr Kleidung im Rahmen von mehr Wachstum hebt dann alles nur auf ein neues Niveau, im Schnitt erlangt dadurch niemand mehr Anerkennung. Aber es gibt sicherlich Menschen, denen Mode, verschiedene Stile usw., auch unabhängig vom Vergleich mit anderen, Freude bereitet.

Welcher Teil des Wachstums fußt also nun auf dem Kampf um Prestige und ist damit für die Gesellschaft nutzlos und welcher Teil hat einen Wert für sie? Auch wenn das nicht pauschal zu beantworten ist, so liegt doch nahe, dass entsprechend den obigen Überlegungen Produktion bzw. Wachstum überschätzt wird. Und wenn Wachstum alle Individuen einer Gesellschaft beim Kampf um Anerkennung nicht unterstützen kann, worin kann es sie denn dann unterstützen?

Hier wird es dann philosophisch, es stellt sich so etwas wie die Frage nach dem Sinn des Lebens. Eine mögliche kurze Antwort: Glück. Schon seit dem Anfang der USA heißt es in deren Verfassung denn auch, jeder Mensch habe das Recht nach Glück zu streben. Glück zu quantifizieren scheint schwierig zu sein, aber es stellt sich die Frage, wodurch der Mensch denn glücklich wird. Robert und Edward Skidelsky geben in ihrem Werk Wie viel ist genug? als erstrebenswertes Ideal ein gutes Leben an und nennen als Voraussetzungen dafür die Werte Gesundheit, Sicherheit, Respekt, Persönlichkeit, Muße, Harmonie mit der Natur und Freundschaft¹¹. Man kann das lange fortführen und diskutieren, Religion ist ja z. B. noch gar nicht erwähnt worden, aber Philosophie ist hier nicht das Hauptanliegen. An dieser Stelle reicht es, von den oben erwähnten Werten Gesundheit und Sicherheit als wesentliche Voraussetzungen für Glück, Zufriedenheit, ein gutes Leben, oder welche Formulierung man denn bevorzugt, zu identifizieren, die in direktem Zusammenhang mit Dienstleistungen stehen, nach deren Erhalt oder Steigerung sich Wachstum also ausrichten sollte. Als weitere solche Voraussetzung, ein wesentlicher Faktor auch der weiteren Skidelsky-Werte, kann man noch Bildung nennen. Diese Voraussetzungen finden sich denn auch in den Grundrechten wieder, die insbesondere demokratische Staaten ihren Bürgern zusichern.

Klar dürfte geworden sein: Das BIP bzw. sein Wachstum kann nur einen Faktor darstellen bei dem, was eine Gesellschaft und damit die Politik für die Menschen anstreben sollte und woran man sie messen kann. Es wurde versucht, andere Indizes zu konstruieren, z. B. den sogenannten Human Development Index, durchsetzen konnten sie sich aber bislang alle nicht. Es scheint eben doch nicht so einfach zu sein, das Glück oder die Zufriedenheit einer Gesellschaft mit einer einzigen Zahl wiederzugeben. Eigentlich ist es ganz ähnlich wie beim persönlichen Einkommen: Man möchte schon gerne viel verdienen, aber seinen Lebenssinn wird kaum jemand alleine damit messen wollen. Und selbst betrügen wird man sich auch nicht wollen, insofern wird man verschiedene mögliche Einkommen bei der Wahl eines Jobs nur als ein Kriterium unter vielen sehen. Die Situation bei einer ganzen Gesellschaft ist dabei natürlich noch viel komplexer. Bis hierher hat sich allerdings noch kein Grund gezeigt, der gegen Wachstum spricht. Dazu im Folgenden:

Grenzen des Wachstums?

Bestimmt die populärste Kritik am Streben nach Wachstum: Aufgrund begrenzter Ressourcen sei auch das Wachstum begrenzt, so das Argument in aller Kürze. Das müsse die Menschheit berücksichtigen und sich rechtzeitig selber einschränken, sonst komme es später umso schlimmer. Der Erste, der diesen Gedanken entwickelte, war vielleicht vor ungefähr 200 Jahren der Brite Robert Malthus. Seiner Theorie nach wächst die Bevölkerung exponentiell, während die Fläche an verfügbarem Ackerland und damit die Lebensmittelproduktion nur linear zunehmen. Er folgerte, dass in der Zukunft ein Punkt erreicht würde, ab dem die Nahrungsmittelproduktion nicht mehr ausreichen und es zu schrecklichen Hungersnöten kommen würde. In den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts waren es dann in erster Linie Berichte an den Club of Rome, die aufgrund begrenzter Ressourcen wie etwa Öl, die rasch weniger würden, prinzipielle Grenzen des Wachstums voraussagten, und das innerhalb von wenigen Jahrzehnten. Die konkreten Prognosen haben sich alle nicht bewahrheitet. Gerade beim Öl, dem wohl wichtigsten Treibstoff für die Weltwirtschaft in den letzten ca. 150 Jahren, wurde der sogenannte Peak-Oil, der Punkt höchster Ölförderung, vorhergesagt und dann aufgrund neuer Funde und neuer Fördermethoden immer wieder nach hinten verschoben. Wachstumsbefürworter folgern daraus, dass das Argument des begrenzten Wachstums und damit die Notwendigkeit zur bewussten Einschränkung falsch sei¹². Hm, also doch bald Malediven für alle und alles andere wird auch besser? Hier lohnt es sich, die oben dargelegten Beispiele etwas genauer zu analysieren: Ohne auf Details einzugehen, wann den etwa nach Malthus die Hungersnöte einsetzen sollten: Ausgehend von den Voraussetzungen, die er machte, hat Malthus richtig argumentiert. Exponentielles Wachstum überholt lineares Wachstum immer. Aber seine Voraussetzungen stimmten nicht, er hat den technischen Fortschritt und damit die enorme Effizienzsteigerung bei der Nahrungsmittelproduktion nicht vorausgesehen. Ganz ähnlich die Situation bzgl. der Studien für den Club of Rome und Peak-Oil: Dass man gut 40 Jahre später Öl mehrere Kilometer unter dem Meeresspiegel finden und fördern würde, dass die USA aufgrund des Frackings zum größten Erdölförderer der Welt würden, hat man um 1970 herum so nicht erwartet. Daraus aber zu folgern, der Gedanke von begrenztem Wachstum und die Notwendigkeit zu einer Selbstbeschränkung der Gesellschaft seien komplett unsinnig, ist falsch. Dazu: Als ich noch Schüler war, hieß es, es werde voraussichtlich noch wenige Jahrzehnte dauern, bis die Technologie so weit ausgereift sei, dass man Kernfusion zur Energieerzeugung nutzen könne. Heute, etwa 30 Jahre später, sagt man immer noch, es wird wohl noch einige Jahrzehnte dauern, bis man mit der Kernfusion so weit ist¹³. Wer sucht, findet weitere Beispiele. Argumentiert man so oberflächlich wie oben gegen die Wachstumsgrenzen, so würde man hier folgern, dass es überhaupt keinen technischen Fortschritt gibt, was offensichtlich falsch ist. Nein, es geht darum, technischen Fortschritt angemessen zu berücksichtigen. Werfen wir dazu einen Blick auf die Zusammensetzung der Produktion: Die Herstellung von Gütern und Bereitstellung von Dienstleistungen ist zu einem Teil mit unerwünschten Nebenwirkungen verbunden, nämlich dem Verbrauch von Ressourcen und der Entstehung von diversen Schäden, wie Umweltverschmutzung, oder auch dem Risiko von möglichen Schäden in der Zukunft. Teil der Produktion kann es auch sein, im Rahmen der Möglichkeiten Schäden wieder zu beseitigen. Außerdem gibt es einen nebenwirkungsfreien Anteil an der Produktion, der z. B. auf Ideen, auf geistiger Arbeit beruht. Beispiele: Unterhaltung in Form von Kunst, Musik, Literatur, aber auch z. B. Computerprogramme für verschiedene Zwecke. Wachstum kann sich jetzt zum einen generieren aus einem Wachsen des nebenwirkungsfreien Anteils. Das ist prinzipiell unbegrenzt. Es lässt sich fördern, aber nicht erzwingen. Den anderen Anteil kann man steigern durch mehr Arbeit oder durch technische Entwicklungen, die mit einer entsprechenden Steigerung der Nebenwirkungen einhergehen. Technische Entwicklungen können aber auch ein besseres Verhältnis aus Produktion und Nebenwirkungen mit sich bringen, außerdem die Möglichkeit, früher verursachte Nebenwirkungen bzw. deren Folgen besser einzudämmen oder zu beseitigen. Das und die Entdeckung neuer Quellen von Ressourcen können die Situation günstiger machen. Das Problem bei der technischen Entwicklung ist nun, dass sie naturgemäß nur begrenzt planbar ist. Für die Gesellschaft geht es dann darum, das Risiko eines Versiegens von notwendigen Ressourcen sowie von Gefahren durch Schäden einzuschätzen und den Erwartungen von technischen Entwicklungen und Entdeckungen gegenüberzustellen und entsprechende Maßnahmen zur Steuerung der Produktion zu ergreifen. Dabei geht es sowohl um nachhaltige Entwicklung als auch um Gerechtigkeit und Grundrechte. Wie können solche Maßnahmen zur Steuerung aussehen? Dazu muss man sich vergegenwärtigen, dass der Nutzen eines Produktes dem Produzenten und dem Käufer in voller Höhe zugutekommt, die Nebenwirkungen aber ganz woanders anfallen können. In der Volkswirtschaft spricht man dabei von externen Kosten¹⁴. Für Produzenten und Käufer kann sich daher eine für die Gesellschaft unter dem Strich schlechte Produktion durchaus lohnen. Um dies zu verhindern, liegen zwei Möglichkeiten nahe:

Zum einen ein Verbot von Maßnahmen bei der Produktion. Empfiehlt sich, wenn die zu erwartenden Schäden in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen der Produktion stehen. Wird häufig angewandt, z. B. Verbot von Asbest 1993 in Deutschland, Verbot von bestimmten Pestiziden usw.

Zum anderen eine Zahlung für die bei der Produktion entstandenen Schäden nach dem Verursacherprinzip, z. B. als Steuer. Diese hat 2 Funktionen: Zum einen als Kompensation für die Schäden, zum anderen als Steuerung, um den Produzenten zu einer möglichst unschädlichen Produktion zu bewegen (Lenkungssteuer).

Sinnvollerweise sollten nun die Zahlungen nach dem Verursacherprinzip von dem Produktionsindikator abgezogen werden, da damit ja nur Schäden ausgeglichen werden, die durch die Produktion entstanden sind. Anders ausgedrückt: So würden Abschreibungen am Wohle der Gesellschaft im Produktionsindikator berücksichtigt. Dazu ein fiktives Beispiel: Eine Diskothek und nebenan ein Kunstmuseum verzeichnen im Laufe eines Jahres gleich hohe Einnahmen. Dann tragen beide im gleichen Maße, nämlich der Höhe der Einnahmen, zum BIP bei. Tatsächlich hat das Kunstmuseum aber mehr für das Allgemeinwohl erreicht, da zum Spaß der Diskothekenbesucher die Lärmbelästigung der Anwohner kommt. Sinnvoll wäre nun, wenn die Anwohner vom Diskothekenbetreiber eine Entschädigung für die Lärmbelästigung bekommen. Für die so erfolgte Zahlung könnten sie sich irgendetwas Gutes tun, z. B. Massagen kaufen. Damit würde es ihnen insgesamt aber der Idee nach nur genauso gut gehen wie ohne Diskothek. Der Beitrag zum BIP wäre aber nach wie vor der gleiche wie ohne Ausgleichszahlungen und damit auch der gleiche wie der des Kunstmuseums, obwohl die Betreiber bzw. Beschäftigten des Museums sich ja mit den Einnahmen auch die gleichen Massagen kaufen könnten. Unter dem Strich trägt das Kunstmuseum also stärker zum Allgemeinwohl bei, da eben bei gleichen Annehmlichkeiten kein Schaden entstanden ist. In einem verbesserten Produktionsindikator sollten also die Ausgleichszahlungen des Diskothekenbetreibers an die Anwohner vom BIP abgezogen werden, um dem tatsächlichen Allgemeinwohl näher zu kommen. Wie hoch man diesen Ausgleich ansetzt, ist Ermessensache. Ebenso sollten Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung aller Art im Produktionsindikator berücksichtigt werden. Das BIP in der aktuell verwendeten Form misst nur die positive Produktion und damit in etwa den Konsum, immer noch behaftet mit einer Unschärfe, nicht aber die Schäden, was eine systematische und enorme Verzerrung des Nutzens ist. Das ist so, wie wenn ein Fußballverein nur die Tore, die seine Mannschaft schießt, zählen würde, nicht aber die Gegentore¹⁵.

Einige weitere Beispiele:

1.) Bergschäden: Ein Haus senkt sich ab und gerät dabei in Schieflage, weil unter dem Haus Kohle abgebaut wurde. Die Schieflage kann beseitigt werden, was enorme Kosten verursacht. Es ist nun Ermessenssache, ab welcher Schieflage das gemacht wird und welche Kompensationszahlung bei Nicht-Beseitigung gezahlt wird. Durch das Gerade-Richten des Hauses wird aber nur der alte Zustand wiederhergestellt. Die Kosten für das Geraderichten sollten also beim BIP vom Erlös für die Kohle abgezogen werden. Wenn weiter das Land, in dem sich das zuträgt, durch Zölle seinen heimischen Kohleabbau schützt, so sollte aber bei Voraussetzung von gleichen Löhnen das BIP durch den Kohleabbau nicht mehr gesteigert werden, als in einem anderen Land, wo Kohle nicht unter Häusern abgebaut wird und daher auch billiger verkauft werden kann.

2.) Mehrwegflaschen: Für eine bestimmte Art von Getränken, z. B. Bier oder Mineralwasser, gibt es eine Art von Mehrwegflaschen, die von den verschiedenen Herstellern gemeinsam benutzt werden. Die abgefüllten Flaschen müssen auf jeden Fall vom Abfüller zum Verkaufsort transportiert werden, nicht aber zurück, weil sie der nächstgelegene Abfüller für seine Marke benutzen kann. Jetzt gehen die Hersteller aber zunehmend dazu über, ihre eigenen, speziellen Flaschen zu benutzen, damit müssen die leeren Flaschen auch immer wieder zurück zu genau dem einen Abfüller. Das bewirkt eine Zunahme des LKW-Verkehrs, verbunden mit: Emissionen von Staub, schädlichen Gasen und Lärm, was andere Verkehrsteilnehmer und Anwohner der Straßen beeinträchtigt, Emissionen von CO2, verbunden mit dem Risiko Klimawandel, Abnutzung und schlicht Benutzung der Straßen. Letzteres erhöht die Unfall- und Stauwahrscheinlichkeit. Einschränkende Maßnahmen sind hier zum einen Abgasnormen, Vorgaben zu Arbeits- und Ruhezeiten der Fahrer, was in den Bereich der Verbote fällt, zum anderen Steuer auf den Treibstoff und Maut. Die Frage ist dann, ob gegenwärtig die Höhe der Abgaben angemessen ist oder ob der Vorteil, den die Hersteller sich erhoffen, hauptsächlich auf dem Rücken anderer getragen wird. Die Festlegung der Art und Höhe der Abgaben sowie deren Verwendung ist Sache der Politik, der Verbraucher kann dann entscheiden, ob sich der Aufpreis lohnt. Ich persönlich halte den Mehr-Komfort für sehr überschaubar, wenn ich den Markennamen nicht nur lesen, sondern auch tasten kann, aber vielleicht sehen Sie das ja anders. Spätestens bei der Bewertung von Lärm wird dabei deutlich, dass die Höhe dieser Abgaben teilweise Ermessenssache ist. Neue Entwicklungen, wie neue Erkenntnisse über die Wirkung von Lärm oder der Emissionen können dabei eine Veränderung der Abgabenhöhe nahelegen.

3.) Als Beispiele für den Begriff Gefahren seien erwähnt: Energieerzeugung durch Kernkraftwerke oder menschenverursachter Klimawandel. Mehr dazu im Kapitel Ökologie.

Halten wir hier fest:

Die Steuerung von Produktion bzw. Wachstum mit dem Ziel, Gerechtigkeit und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten ist eine der wesentlichen Aufgaben in einer Gesellschaft. Wesentliche Möglichkeiten sind Verbote und Abgaben. Die genaue Ausgestaltung ist häufig Ermessenssache und hängt von dem jeweiligen Erkenntnisstand ab. Es ist daher notwendig, dass eine Gesellschaft sich nicht zu lange festlegt, sondern sich die Möglichkeit offenhält, auf neue Entwicklungen flexibel reagieren zu können.

Innerhalb der Grenzen, die durch den technischen Fortschritt unter Berücksichtigung von Nebenwirkungen gegeben sind, kann also auch dauerhaft Wachstum erfolgen, aber ebenso wie technischer Fortschritt auch nur begrenzt planbar. Je stärker die restriktiven Maßnahmen Verbote und Abgaben eingesetzt werden, desto schwächer wird i. A., zumindest auf kurze Sicht, das Bruttoinlandsprodukt ausfallen, was ja gegenwärtig der Erfolgsmaßstab ist. Das legt die Vermutung nahe, dass das Verursacherprinzip häufig nicht konsequent angewendet wird. Und es gibt natürlich noch weitere Maßnahmen, mit denen versucht wird, die Nebenwirkungen der Produktion zu begrenzen, insbesondere die Förderung nebenwirkungsärmerer Produktion. Mehr auch dazu im Kapitel Ökologie.

Generell wird von der Politik ja eine Steigerung