Erdoğans langer Arm: Sein Einfluss in Österreich und die Folgen

Von Duygu Özkan

Die Türkei entwickelt sich unter Recep Tayyip Erdoğan zu einem autokratischen Präsidialsystem – auch in Österreich haben der umstrittene Präsident und seine AKP viele Anhänger. Befindet sich die Community in ideologischer Geiselhaft, ist sie eine willfährige Bastion der türkischen Regierung – und wie reagieren Politiker und Medien?
Die Außenpolitikjournalistin Duygu Özkan hat mit Anhängern und Gegnern des türkischen Präsidenten gesprochen. Sie wirft einen Blick hinter die Kulissen von umstrittenen Organisationen wie den »Grauen Wölfen«, »Milli Görus« oder der »Gülen-Bewegung« und bringt spannende Erkenntnisse über Geschichte und Motive hinter den aktuellen Ereignissen zwischen Ankara und Wien.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Molden Verlag
• Erscheinungsdatum: 31. Okt. 2018
• ISBN: 9783990404928

Buchvorschau

Duygu Özkan

Erdoğans

langer Arm

Sein Einfluss in Österreich

und die Folgen

© 2018 by Molden Verlag

in der Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG

Wien – Graz

Alle Rechte vorbehalten.

ISBN 978-3-990-40492-8

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www.styriabooks.at

Coverfoto: Patrick Domingo/picturedesk.com

Covergestaltung: Emanuel Mauthe

Buchgestaltung und Satz: Florian Zwickl

Lektorat und Projektleitung: Elisabeth Wagner

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH 2018

Inhalt

Cover

Titel

Impressum

Einleitung

Als „die Türken" kamen

Die Vereine in der Diaspora

Die Diaspora-Politik der AKP

„Erdoğans Roboter"? Die UETD

Die religiöse Kontrolle: Atib

Die „nationale Sicht" der Diaspora

Die türkische Rolle innerhalb der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich

Alte Allianzen: Die AKP und die Gülen-Bewegung

Neue Allianzen: Die Umarmung der Rechtsextremen

Wie weit reicht „Erdoğans langer Arm" wirklich?

Der Mann, der es schaffte: Recep Tayyip Erdoğan – ein Porträt

Anmerkungen

Einleitung

D

as Wetter zeigte sich gnädig, als Erdoğan kam. Am 19. Juni 2014, es war Fronleichnam, verwandelte sich der weitläufige Parkplatz vor der Wiener Albert-Schultz-Halle in ein Festgelände. Tausende hatten sich schon am frühen Vormittag auf den Weg in die Donaustadt gemacht. Junge Männer trugen Erdoğan-T-Shirts, junge Frauen ein Stirnband mit der Aufschrift „Erdoğan". Auf Fahnen war der Name des türkischen Politikers ebenso zu sehen wie auf den Plakaten am Wegesrand. Der Parkplatz war ein rotes Fahnenmeer. Nicht alle konnten es in die Halle schaffen, daher stellten die Veranstalter vor dem Platz große Leinwände auf. Alle wollten Recep Tayyip Erdoğan reden hören.

Drinnen in der Halle herrschte dieselbe Euphorie wie draußen. Eine ältere Frau, die mit ihrer Familie gekommen war und ungeduldig mal die türkische Fahne, mal ihr Enkelkind, mal einen Imbiss von Hand zu Hand reichte, konnte später gar nicht glauben, dass sie sich tatsächlich im selben Raum wie er befand. Die Rede Erdoğans saugte die Besucherin regelrecht auf. Der Politiker sagte, er habe die „Grüße von 77 Millionen Bürgern der Türkei im Gepäck, und: „Als Volk waren wir immer stolz auf euch. Als es euch gut ging, ging es uns auch gut. Als ihr traurig wart, waren wir auch traurig. Die Frau war tief bewegt. In all den Jahrzehnten, in denen sie als Näherin in Österreich gearbeitet hatte, erzählte sie später, habe ihr nie jemand gesagt: „Deine Arbeitskraft war wichtig." Es musste ein Erdoğan dafür kommen.

Der Auftritt des türkischen Politikers war eine Zäsur in der türkisch-österreichischen Geschichte. Er kam freilich nicht nur, um Grüße auszurichten, denn Erdoğan befand sich mitten im Wahlkampf, war er doch Kandidat für die im selben Jahr stattfindende Präsidentschaftswahl. Zu diesem Zeitpunkt durften dank einer Gesetzesänderung der regierenden AKP erstmals auch die Auslandstürken vor Ort ihre Stimme abgeben. Erdoğan kam also durchaus aus politischen Gründen, aber er wusste genau, wie er die türkeistämmige Gemeinschaft emotional ansprechen konnte. Er musste nur die oben genannten Sätze sagen, die bislang kein österreichischer Politiker auf Regierungsebene auszusprechen gewagt hatte. Zumindest für die ältere Frau war das genug: Für ihn war sie keine Bürgerin zweiter Klasse, sagte sie.

In das Jahr 2014 fielen mehrere Ereignisse, die die Beziehungen zwischen der türkeistämmigen Gemeinschaft und der sogenannten Mehrheitsgesellschaft nachhaltig zerrütteten. Neben dem Auftritt Erdoğans und dem damit verbundenen Auslandswahlkampf waren das Demonstrationen, umstrittene Fernsehauftritte sowie Debatten um geplante Imam-Schulen, die aufzeigten, welchen Einfluss die türkische Regierung auf die Diaspora haben konnte. Die Stimmung war das ganze Jahr über auch aufgrund globaler Brandherde wie dem Nahostkonflikt aufgeheizt und stand stets auf der Kippe. 2014 veränderte sehr viel – und zeigte auf, welche Dynamiken und Allianzen sich in der türkeistämmigen Gemeinschaft in Österreich gerade bilden.

Die Community ist im Wandel begriffen und an dieser Entwicklung hat die einnehmende Politik der AKP großen Anteil. Dieses Buch hat zum Ziel, den Wandel innerhalb des konservativen Spektrums der türkeistämmigen Gemeinschaft näher unter die Lupe zu nehmen und einzuordnen. Eine Annäherung in fünf Thesen, die in den folgenden Kapiteln etwas ausführlicher betrachtet werden sollen:

Erstens markierte das Jahr 2014 das 50-jährige Jubiläum des „Gastarbeiter-Abkommens" Österreichs mit der Türkei. Seit nunmehr fünf Jahrzehnten leben türkeistämmige Menschen im Land und angesichts des frenetischen Jubels vor der Albert-Schultz-Halle fragten sich unzählige Kommentatoren: Wie kann es sein, dass nach all dieser Zeit die Gemeinschaft noch immer eine derart starke Bindung zur Heimat der Großeltern oder Eltern hat? Eine einfache Antwort kann es nicht geben. Zunächst einmal muss diese Bindung gar nicht paradox sein, denn Sozialwissenschaftler sprechen längst von transnationalen Identitäten. Im globalen Zeitalter können Loyalitäten vielschichtig sein, sie können sich auf die Türkei beziehen und gleichzeitig auf Österreich oder auf Wien oder Vorarlberg. Die eine Loyalität schließt die andere nicht aus.

Das betrifft nicht nur die türkeistämmige Gesellschaft: Auch in kroatischen, serbischen oder tschetschenischen Gemeinschaften, um nur einige Beispiele zu nennen, können enge Beziehungen in beide Richtungen beobachtet werden. Schwieriger ist es, die Loyalität auf der emotionalen Ebene zu beschreiben – den Jubel, den junge Menschen einem Erdoğan entgegenbringen, die noch nie in der Türkei gelebt haben. Das hat wohl damit zu tun, dass dieses Land Österreich trotz allem nah ist: geografisch, aber auch über die Nachrichten, über türkisches Fernsehen, über soziale Medien. Die emotionale Verbindung wurde über all die Jahrzehnte dadurch aufrechterhalten, dass die Migrationsströme aus der Türkei bis heute nicht aufgehört haben. Kamen zunächst die „Gastarbeiter", waren es später deren Familien, dann politische Flüchtlinge, Ehepartner, Geschäftsleute, ethnische Minderheiten, Studierende, bis hin zu den nun verfolgten Anhängern des Predigers Fethullah Gülen. Die Migrationserfahrung geht mittlerweile auch in die andere Richtung: Türkeistämmige teilen sich ihre Zeit zwischen dem Herkunftsland und Österreich auf; Pensionisten etwa, oder auch Unternehmer. Die Interaktion hat also nie aufgehört – und wurde somit an die jüngere Generation weitergegeben. Für die Älteren hingegen mag etwas anderes eine zusätzliche Rolle gespielt haben: Einmal im Jahr fuhren die ehemaligen Gastarbeiter in die Türkei, oft in die ländlichen Regionen des Landes. Vier Jahrzehnte lang hatte sich dort nichts verändert, bis mit dem Antritt der AKP der wirtschaftliche Aufschwung einsetzte. Plötzlich waren die Straßen asphaltiert, Flughäfen wurden gebaut, man hatte das Gefühl, das Land hat sich über Nacht modernisiert. Die Türkeistämmigen nahmen diese positiven Eindrücke mit in die Diaspora und nicht zuletzt an diesen Eindrücken messen sie die Politik der AKP, obwohl sie längst nur mehr einen oberflächlichen Anschluss an die Lebensrealitäten der Türkei haben.

Zweitens liegt es nicht nur an den Türkeistämmigen selbst. In Ankara regiert derzeit mit der AKP eine Partei, die den Kontakt mit der Diaspora nicht nur offensiv gesucht, sondern für deren Einbindung in die Türkei eine eigene Strategie entwickelt hat. Die Regierung gründete innerhalb weniger Jahre neue Behörden und Strukturen, die sich den Türkeistämmigen weltweit annehmen sollten – das Amt für Auslandstürken ist ein Beispiel dafür. Darüber hinaus animierte sie die in Europa angesiedelte Community, selbst Vereine zu gründen, etwa die viel zitierte „Union Europäisch-Türkischer Demokraten" (UETD). Das heißt, dass die AKP die Beziehungen zwischen Ankara und den Türkeistämmigen institutionalisiert hat. Die Einführung des Auslandswahlrechts hatte zudem zur Folge, dass der türkische Wahlkampf keine geografischen Grenzen mehr kennt. Diese Situation, die seit 2014 gilt, stellt sowohl die gesamte türkeistämmige Gemeinschaft als auch die europäischen Länder vor ganz neue Herausforderungen.

Drittens kam Ankara zwar nicht ohne Plan auf die Türkeistämmigen zu, aber die Gemeinschaft hier musste diesen Plan auch akzeptieren. Das war für die AKP kein großes Risiko, denn die Partei fand ein weit verstreutes Vereinswesen vor, das ehemalige Gastarbeiter in den vergangenen Jahrzehnten mehr oder weniger autonom aufgebaut hatten. In konservativen, rechten und rechtsextremen Vereinen und Institutionen zeigte man sich empfänglich für die Ideale der AKP. Parallel zu dieser Entwicklung fingen die betroffenen Vereine in Österreich an, sich einander anzunähern. Zeigten früher Gruppen wie die islamistische Millî Görüş, Atib und die als rechtsextrem geltenden Idealistenvereine („Graue Wölfe) lange kein Interesse aneinander, arbeiten sie mittlerweile punktuell zusammen und sind auch unter dem Dach der „Islamischen Glaubensgemeinschaft vereint. Es kommt zwar hie und da zu Grabenkämpfen, aber das sollte nicht über diese durchaus strategische Annäherung hinwegtäuschen.

Viertens hängt nicht die ganze Entwicklung von der Türkei und der türkeistämmigen Diaspora ab. Im Nachkriegsösterreich waren „die Türken jahrzehntelang die am stärksten fremd empfundene Gemeinschaft, ehe die Zuwanderung viel diverser wurde. Aber das Fremdsein haftet der Community weiterhin an und leitet sich bisweilen auch von der historischen Erfahrung ab. Historiker haben erforscht, dass sich vor allem nach der Zweiten Wiener Türkenbelagerung 1683 das Feindbild „Osmane beziehungsweise „Türke tief im kollektiven Gedächtnis verankert hat. Ebendieses Feindbild wurde im Laufe der Jahrhunderte kultiviert und kann daher immer wieder als Referenzpunkt dienen. Von einer „Dritten Türkenbelagerung war schon die Rede, womit die türkeistämmige Gemeinschaft von heute mit einer mordenden und plündernden Soldatenschar gleichgesetzt wurde. Ein weiteres Beispiel: Bei der Wien-Wahl 2010 warb die FPÖ mit dem Comic „Sagen aus Wien" und nahm damit Bezug auf die Zweite Wiener Türkenbelagerung, um antitürkische Ressentiments zu schüren.

Die gesamte Integrationsdebatte wird bisweilen so geführt, als ob die Integration der türkeistämmigen Gemeinschaft per se nicht möglich wäre. Das ist insofern merkwürdig, weil nach fünf Jahrzehnten türkisch-österreichischen Zusammenlebens türkeistämmige Abgeordnete im Nationalrat sitzen, türkeistämmige Ärzte und Juristen praktizieren, als Unternehmer und Künstler wirken. Ganz abgesehen davon, dass die ehemaligen Gastarbeiter – das gilt auch für jene, die aus Ex-Jugoslawien nach Österreich gekommen sind – ihren Teil dazu beigetragen haben, dass dieses Land zu einem der wohlhabendsten der Welt wurde. Warum fällt es der österreichischen Politik derart schwer, das anzuerkennen? Denn so viel sich Erdoğan auch Mühe geben mag, auf die Gemeinschaft einzuwirken: Die österreichische Demokratie sitzt immer am längeren Hebel, sie ist stärker, und das ist die Botschaft, die eigentlich verbreitet werden sollte. Viel zu oft geht die Debatte von der Stärke Erdoğans aus, sie sollte aber von der Stärke der Demokratie ausgehen.

Bei den deutschen Nachbarn ist der Zugang etwas differenzierter. Zunächst einmal hatte auch Deutschland 2008 seinen Erdoğan-Moment, als der damalige Premier in Köln auftrat und von Tausenden euphorisch bejubelt wurde. Dieselben Fragen, die Beobachter in Sachen Integration nach dem Erdoğan-Auftritt in Wien stellten, tauchten natürlich auch dort auf. Aber im Sommer 2017, am Höhepunkt der bilateralen Krise zwischen Berlin und Ankara, wandte sich der damalige Außenminister Sigmar Gabriel in einem offenen Brief an die türkeistämmige Gemeinschaft: „Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns – ob mit oder ohne deutschen Pass." Eine vergleichbare Aussage von einem Politiker vergleichbaren Ranges fiel in Österreich bislang nicht, dafür scheint sich die Community noch viel zu sehr als innenpolitischer Spielball zu eignen. Knapp ein Jahr nach dem Brief Gabriels zeigte eine Studie der Universitäten Köln und Duisburg-Essen, dass Türkeistämmige mit deutschem Pass eher Angela Merkel Vertrauen schenken als Erdoğan. Auf einer Beliebtheitsskala zwischen minus fünf und plus fünf erreichte der türkische Präsident einen Schnitt von minus 2,5 – und Merkel einen Schnitt von plus 1,6.

Fünftens ist die türkeistämmige Gemeinschaft in Österreich konservativ. Zwar kann das Wahlergebnis der Austro-Türken, die zu einem großen Teil die AKP wählen, nicht für die gesamte Community gelten – die Wahlbeteiligung lag bisher bei maximal 51 Prozent und nur etwa die Hälfte der schätzungsweise 300.000 türkeistämmigen Menschen hat einen österreichischen Pass. Aber ein Großteil der frühen Gastarbeiter stammt nun einmal aus den ländlich-konservativen Regionen. So divers die Community heute ist – politisch, ethnisch, religiös –, und so viele sich auch dagegen wehren, sich von der autoritären Politik Erdoğans vereinnahmen zu lassen: Die konservativen, religiösen und rechtsgerichteten Gruppen dürften dennoch eine leichte Mehrheit stellen. Auch das hat den Eintritt Erdoğans in den österreichischen Politalltag erleichtert.

Dieses Buch wäre ohne die vielen Interviews nicht möglich gewesen – ich danke daher allen meinen Gesprächspartnern. Einige waren sehr zugänglich, andere skeptisch und vorsichtig, andere wiederum lehnten ein Gespräch sofort ab. Viele stimmten einem Interview nur unter Wahrung der Anonymität zu.

Ein kleiner Teil dieses Buches stammt von meiner Arbeit für Die Presse.

Als „die Türken" kamen

E

inmal machte ich Nachtdienst, es roch nach Fisch und ich wollte sehen. Ich sah viele Leute auf der Straße, die mit alten Fischkisten Feuer machten, um sich zu wärmen. Sie wollten auf der Straße übernachten, damit sie in der Früh bei der Anwerbestelle drankommen konnten. Alle wollten ins Ausland (…) Am nächsten Tag kam ich als 27. dran. Ich wurde gesundheitlich untersucht und mußte eine Prüfung ablegen. Dort sagte mir ein Angestellter, daß ich eigentlich eine Arbeit hätte, daß es mir nicht so schlecht ginge und warum ich unbedingt fahren wolle? ‚Ich habe Schulden, ich muss sie unbedingt zurückzahlen‘, sagte ich ihm. (…) Es kam ein Brief von der