Betreuungsrecht: Kommentar zum materiellen und formellen Recht

Von Jürgen Damrau, Walter Zimmermann, Roseluise Koester-Buhl und 11 weiteren

Das Betreuungsrecht spielt in der Praxis eine große Rolle und erfuhr zum 1.1.2023 eine grundlegende und weitreichende Modernisierung. Der vorliegende Kommentar gehört zu den Standardwerken dieses Rechtsgebietes. Die 5. Auflage wird im Hinblick auf die grundlegenden Änderungen des Betreuungsrechts völlig überarbeitet und deutlich erweitert. Das neue Autorenteam besteht aus erfahrenen Autoren aus der betreuungsrechtlichen Praxis. Die neue Auflage richtet sich an die Praktiker des Betreuungsrechts und enthält neben zahlreichen Beispielen und Praxistipps auch Übersichten und Musterschreiben. Der Kommentar zeichnet sich zudem dadurch aus, dass in einem Band neben dem materiellen Betreuungsrecht und dem Verfahrensrecht auch die Vorschriften des öffentlichen Betreuungsrechts und die praxisrelevanten Fragen des Kostenrechts sowie des internationalen Betreuungsrechts kommentiert werden.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Kohlhammer Verlag
• Erscheinungsdatum: 13. Sept. 2023
• ISBN: 9783170413405

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Damrau/Zimmermann

Betreuungsrecht

Kommentar zum materiellen und formellen Recht

Begründet von

Dr. Jürgen Damrau

em. Prof. an der Universtät Konstanz,

Richter am Landgericht a. D.

Dr. Walter Zimmermann

Honorarprofessor an der Universität Regensburg,

Vizepräsident des Landgerichts Passau a. D.

erläutert von

5., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

5. Auflage 2023 (inkl. Fehlerberichtigung vom Januar 2024)

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-041338-2

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-041339-9

epub: ISBN 978-3-17-041340-5

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Das Betreuungsrecht spielt in der Praxis eine große Rolle und erfährt zum 1.1.2023 eine grundlegende und weitreichende Modernisierung. Der vorliegende Kommentar gehört zu den Standardwerken dieses Rechtsgebietes. Die 5. Auflage wird im Hinblick auf die grundlegenden Änderungen des Betreuungsrechts völlig überarbeitet und teilweise neu verfasst. Das neue Autorenteam besteht aus erfahrenen Autoren aus der betreuungsrechtlichen Praxis.

Das Autorenteam besteht aus erfahrenen Akteuren aus der betreuungsrechtlichen Praxis

Inhalt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil IBürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Teil IIGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)

Teil IIIRechtspflegergesetz (RPflG)

Teil IVGerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Teil VVormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG)

Teil VIGerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG)

Teil VIIBetreuungsorganisationsgesetz (BtOG)

Teil VIIIVerordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern (Betreuerregistrierungsverordnung – BtRegV)

Teil IXEinführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB)

Teil XHaager Erwachsenenschutzübereinkommen (ErwSÜ)

Teil XIZivilprozessordnung (ZPO)

Teil XIIGegenüberstellung der auf die Betreuung anwendbaren Vorschriften des BGB – alte und neue Rechtslage

(Synopse)

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Das Betreuungsrecht hat durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 1.1.2023 die größte Reform seit dem 1992 in Kraft getretenen Betreuungsgesetz erfahren. Im Mittelpunkt stand dabei das Ziel, die Selbstbestimmung unterstützungsbedürftiger Menschen entsprechend den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention im Vorfeld und innerhalb einer Betreuung zu stärken. Der Gesetzgeber hat das Betreuungsrecht hierzu einer umfassenden Bestandsaufnahme unterzogen und bei dieser Gelegenheit die zahlreichen Verweisungen auf das Vormundschaftsrecht durch originär betreuungsrechtliche Regelungen ersetzt. Zudem hat er die öffentlich-rechtlich geprägten Vorschriften zu Betreuungsbehörden, Betreuungsvereinen und Betreuern in einem neuen Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zusammengefasst, das an die Stelle des bisherigen Betreuungsbehördengesetzes getreten ist. Das Ergebnis ist eine umfassende Neuordnung des Betreuungsrechts, die alle Akteurinnen und Akteure im Betreuungswesen betrifft.

Die vorliegende, umfassend neu bearbeitete Auflage beleuchtet die hiermit einhergehenden Änderungen im Detail. Dabei werden nach bewährtem Prinzip alle Bereiche des materiellen Betreuungsrechts und des zugehörigen Verfahrens- und Organisationsrechts sowie des Vergütungs- und des Kostenrechts abgedeckt. Die internationalen Bezüge finden durch eine neu aufgenommene Kommentierung des Haager Erwachsenenschutzübereinkommens und der relevanten Vorschriften des EGBGB stärkere Berücksichtigung. Eine umfangreiche Synopse soll den Überblick über die neuen Vorschriften erleichtern.

Die neue Auflage befindet sich auf dem Stand 1.1.2023; teilweise konnten noch bis Mai 2023 erschienene Veröffentlichungen berücksichtigt werden.

Normzitate beziehen sich auf die seit dem 1.1.2023 geltende Rechtslage, soweit sich nicht aus dem Zusatz „aF" oder dem Zusammenhang etwas anderes ergibt.

Für die neue Auflage hat sich ein breit aufgestelltes Team zusammengefunden, zu dem neben Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichtern, Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern auch (ehemalige) Referenten aus verschiedenen Landesjustizministerien gehören, die das Zustandekommen der Reform begleitet haben.

Prof. Dr. Walter Zimmermann, der das Werk in der 3. und 4. Auflage allein verantwortet hat, hat an der vorliegenden Auflage nicht mehr mitgewirkt. Ihm gilt unser besonderer Dank.

Stuttgart, im Mai 2023

Das Autorenteam

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

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Albrecht, Zur Umsetzung einer Patientenverfügung, MittBayNot 2006, 51

Allgeier, Angehörige und rechtliche Betreuer – Eine Beziehung zwischen Herausforderungen und Chancen, BtPrax 2022, 90

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Anger, Die Arbeit der gesetzlichen Betreuer, BtPrax 1994, 131

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Arnold/Kloß, Offene Psychiatrie, ambulante Behandlung und Betreuungsgesetz, FuR 1996, 263

Bach, Probleme bei Vergütung und Entschädigung von Betreuungspersonen BtPrax 1993, 183

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Bach, Kostenregelungen für Betreuungspersonen, 1996, 2. Aufl 1999

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Bienwald, Verhältnis des beabsichtigten Beistandsrechts zum Betreuungsgesetz, FamRZ 1994, 10

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Bienwald, Zur Rechtsstellung der Betreuungsstelle, DAVorm 1995, 287

Bienwald, Anlage von Geld des Betreuten, BtPrax 1995, 20

Bienwald, Auf- und Abrundung von Betreuervergütungen, Rpfleger 1996, 436

Bienwald, Reichweite des Betreuerauftrags in Angelegenheiten der Vermögenssorge, FamRZ 1998, 1567

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Bienwald, Zur Anwendung von § 1 BVormVG, BtPrax 1998, 210 und FamRZ 2000, 935

Bienwald, Von der lebendigen Betreuung zur toten Betreuungsbürokratur, Rpfleger 1998, 462

Bienwald, Zu den Leitlinien (des VGT) zur … Weiterentwicklung des Betreuungsrechts, BtPrax 1999, 179

Bienwald, Geltendmachung von Aufwand und Vergütung, Rpfleger 1999, 429

Bienwald, Zur vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung eines Grundstückserwerbs für den Betreuten, Rpfleger 2000, 435

Bienwald, Zur Bestattungspflicht des Betreuers, BtPrax 2000, 107

Bienwald, Notwendige Kenntnisse zur Führung rechtlicher Betreuungen, BtPrax 2000, 155

Bienwald, Schuldenregulierung als Betreueraufgabe?, BtPrax 2000, 187

Bienwald, Anwendung von § 1 BVormVG auf Verfahrenspfleger, FamRZ 2000, 935

Bienwald, Entscheidung über die Einstellung der künstlichen Ernährung, FamRZ 2002, 492

Bienwald, Sind privatrechtliche Vergütungsvereinbarungen im Betreuungsrecht zulässig?, Rpfleger 2002, 423

Bienwald, Zur Einsichtnahme des Betreuten in die Betreuungsakten seines Betreuers, BtPrax 2003, 16

Bienwald, Maßgeblichkeit einer Patientenverfügung, MDR 2003, 694

Bienwald, Persönliches Budget und rechtliche Betreuung, FamRZ 2005, 254

Bienwald, (Staudinger/Bienwald), BGB, 2006

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Cypionka, Die Auswirkungen des BtG auf die Praxis des Notars, DNotZ 1991, 571

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