GEFANGEN in der Gesetzesmühle: Im Namen des Gesetzes

Von Sabine Grimm

Es geht um das Recht, das verloren geht. Dieses Buch erzählt von einer jungen Frau, die durch ihre hilfreiche Zeugenaussage zunächst von der Polizei zum Opfer, später vom Gericht, über eine Richterin, sogar zur Täterin denunziert wird. Nach einem Banküberfall wird sie vom ZINSSACK-Kreditinstitut und der PROFITOTAL-Versicherung auch noch übers Ohr gehauen und ist in der Gesetzesmühle gefangen.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: neobooks
• Erscheinungsdatum: 23. März 2017
• ISBN: 9783742792433

Buchvorschau

Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser!

Dies ist eine schockierende Einzelgeschichte des Unrechts im Strom des Unrechts, der auch auf allen Etagen im Land wütet. Sie ist eine von vielen in der heutigen Welt, die jeden Tag durch Dinge wie Weltwirtschaftszusammenbruch, Dritter Weltkrieg, Korruption auf allen Ebenen und Völkermord erschüttert wird.  

Die Geschichte von Silke Behring ist ein Einzelschicksal und es würde unfair erscheinen, sie nicht zu würdigen, weil ein Einzelschicksal nicht genügend gilt, weil der Einzelne in unserer Welt allgemein nicht mehr viel zählt. Andererseits will nicht nur Silkes Geschichte bekannt werden, sondern durch Aufklärung andere auf diese Ungerechtigkeiten aufmerksam machen, die jeden betreffen könnten. Denn: Es kann auch DICH treffen in diesem Staat. 

Was ist der Sinn, etwas aufzuschreiben? Gedanken und Wissen zu bewahren, und manches erscheint später neu für das große Ziel. 

Silke Behring führte Tagebuch. Sie war von der Idee überzeugt, dass das Gericht gerecht sein müsste. Unschuld und Reinheit dürfen nicht bestraft werden, dafür wollte sie kämpfen.

Dieses Buch beschäftigt sich mit einem Konflikt, der sich in zwei unterschiedlichen Seiten darstellt. Es ist so, dass man nicht die eine Seite betrachten sollte, ohne die andere ebenfalls wahrzunehmen.

Wenn man Post von der Justiz erhält, steht auf dem Umschlag: Mit Recht in die Zukunft - www.justiz.nrw.de.

Die Realität stellt sich oft anders dar. Dieses Buch will zum Ausdruck bringen, dass die Justiz durch bewusst falsche Beurteilungen und Verurteilungen jeden unbescholtenen Bürger diffamieren kann. Als Betroffener  ist man der Justiz in einem solchen Fall dann hilflos ausgeliefert, was das im Slogan hochgepriesene Recht vermissen lässt. Eine Gegenwehr scheitert oftmals am finanziellen Aufwand. Auch vom Bundespräsidenten, der immer wieder zur Zivilcourage aufrief, war keine Hilfe zu erwarten. Man ist und bleibt allein gelassen.

Es gibt Polizeiübergriffe auf unbescholtene Bürger; das ist unzweifelhaft und nicht zu leugnen. Rechtsanwälte, Staatsanwälte und der richterliche Stand, stehen einer solchen Willkür häufig phlegmatisch gegenüber. Lügen werden berücksichtigt und voll anerkannt, dass ein Bundesbürger sehr schnell das Vertrauen in diesen Machtapparat verliert. Unrechtsbewusstsein ist an höchster Stelle in diesem Staat offenbar aus der Mode gekommen. Jeder kann dort scheinbar agieren, wie es ihm beliebt. Das deutsche Recht deckelt auch schon mal, was aus dem Rechtsrahmen fällt.

Gesetzeswidrige Polizeiübergriffe sollten erkannt und verfolgt werden. Damit dies möglich ist, braucht es Zeugen und anzeigende Personen. Hierzu muss ein öffentliches Bewusstsein bestehen, dass unzulässige, willkürliche Gewalt von Polizisten auf Zivilpersonen nicht richtig ist. 

Von ebenso hoher Wichtigkeit ist das Bewusstsein darüber, dass Gewalt gegen Polizeibeamte und- beamtinnen in keinster Weise tolerierbar und hinzunehmen ist. Absolut wichtig ist, dass das eine das andere nicht ausschließt. Die eine Gewalt, die man ablehnt, lässt im Gegenzug die andere Gewalt nicht zu. Beide Gewalten sind unangebracht und nicht erlaubt, wenn kein nachvollziehbarer und folgerichtiger Grund, nach den Gesetzen der Menschenrechte vorliegt. Jeder und außerdem welche gegen rechtswidrige Polizeigewalt gegen ihre eigene Person protestieren, dürfen es sich selbst nicht herausnehmen, Gewalt gegen Polizisten anzuwenden. In diesem Buch erfährt man von Möglichkeiten, wie leicht es passieren kann, dass man vom rechtsstaatlichen Gehilfen des Rechtsstaates zum Vorbestraften in demselben durch Staatspersonal denunziert wird. 

Im ersten Fall „Wie alles begann" wird geschildert, wie Silke Behring auf Verlangen der Polizei während des Versuchs, zwei Polizeibeamten bei der Aufklärung eines Einbruchdiebstahls behilflich zu sein, von der Zeugin, die helfen wollte, zum Opfer und später auch noch vom Opfer zur Täterin wurde. In ihrer daraufhin stark bedrängten Situation begann sie, um sich vor falscher Verdächtigung und Verurteilung zu schützen, über ähnliche Fälle zu recherchieren, um Rechtshilfelösungen zu finden und für den Notfall gewappnet zu sein. Während ihrer Recherchen zu diesem Thema, bemerkte sie, dass ihr eigener Fall nur die Spitze eines Eisbergs war.

Silke hatte bisher eine durchweg positive Einstellung zur Polizei. Ein tiefer Einschnitt in ihr Leben wurde ihr ausgerechnet durch einen Polizeibeamten im Dienst bereitet. Das Erlebnis und der Schock traumatisierten sie stark. Ihre Einstellung zur Zivilcourage war seit dem Vorfall belastet. Darüber hinaus katapultierte ein Banküberfall Silke in eine Schlangengrube der Gesetze, die allesamt gegen sie angewandt wurden.

Der Fall Silke Behring basiert auf einer wahren Geschichte. In diesem Band sind weitere Fälle aufgeführt, die vom Schweregrad absolut exorbitant sind. In allen hier aufgeführten Fällen wurde die Menschenwürde verletzt.  Die Personennamen sind mit Ausnahme der Hauptbetroffenen frei erfunden.

Diese Lektüre liefert ergänzend Denkanstöße, die bedeutende und weise Menschen, wie unter anderem Sokrates und Gandhi, als Gewaltfreiheit vorlebten und die auch heute noch wichtig, hilfreich und allgemeingültig im Leben sind. 

Die Darstellung des Soll-Verhaltens der staatlichen Gewalt gegenüber den Bürgern stützt sich in diesem Buch nicht nur auf geltendes Recht und Gesetzeswerke von Schriftstellern und Vätern des Grundgesetzes, sie findet sich auch in Zitaten alter und neuer Denker wieder. 

In auffälliger Weise wurden von der Staatsgewalt in allen geschilderten Fällen massive Fehler begangen. Dies sind bedauerliche Einzelfälle, die in Zukunft vermieden werden müssen.

Sabine Grimm

Es ist leichter,

eine Lüge zu glauben,

die man hundertmal gehört hat,

als eine Wahrheit,

die man noch nie gehört hat.

Robert S. Lynd

Wie alles begann!

Deutschland 2012. In der kleinen Stadt Kiepenburg, am Rande des Münsterlandes, begann so langsam für die Bewohner der Feierabend.

Silke Behring, eine taffe Mittvierzigerin, hatte einen arbeitsreichen, aber schönen Tag hinter sich. Sie saß in ihrem kleinen Auto und sang aus Leibeskräften zur Musik im Radio mit. So richtig konnte sie der Musik jedoch nicht folgen, da ihre Gedanken immer wieder zu ihrem Freund schweiften. Maximilian spielte im Moment eine sehr große Rolle in ihrem Leben. Heute Abend würde sie, so hatte sie es sich vorgenommen, mit ihm ein langes Telefonat führen. Maximilian war der Besitzer eines Gutes und trug den Titel Maximilian Alexander Freiherr von Brühl. Die Beziehung der beiden hatte gerade erst einen romantischen Anfang genommen und keiner wusste, wo es mal enden würde.

Silke war eine Frau, die so leicht nichts erschüttern konnte. Sie stand mit beiden Beinen im Leben und meisterte dies bisher allein. Ihr Auto schnurrte wie ein Kätzchen vor sich hin, als Silke in die Zufahrtsstraße zu ihrem kleinen Häuschen einbog. Sie freute sich schon auf einen gemütlichen Feierabend auf dem Sofa vor dem Fernseher, in der einen Hand ein Glas Rotwein und in der anderen eine Tafel Schokolade.

Da ist er ja endlich, dachte sie, als sie den Parkplatz gegenüber ihrem Häuschen erreichte. Silke parkte ein, stellte den Motor ab und suchte ihre Habseligkeiten zusammen. Sie griff nach ihrer großen Tasche auf dem Beifahrersitz, ihrem Mantel und dem Schal, stieg aus und blickte in Richtung Zuhause.

„Was ist denn da los? fragte sie sich, als sie zu ihrem Haus hinübersah und direkt am Gartentor eine Gruppe Jugendlicher erblickte, die sich daran zu schaffen machten. Silke sah, wie ein Torbogen umknickte und die Holzreiter herabfielen. Jetzt kam Bewegung in sie. Mit großen Schritten eilte sie auf die Jugendlichen zu und rief mit tief klingender Stimme: „Was macht ihr denn da? Ich bin sofort bei euch!

Ertappt blickte die kleine Bande von Möchtegernrockern zu ihr herüber. Sie ahnten nichts Gutes und rannten in die andere Richtung davon und die Straße hinunter. Silke sah ihnen mit großen Augen nach und konnte in der einbrechenden Dunkelheit erkennen, dass sie in einen Hauseingang hineinliefen und hinter einer Tür verschwanden. Nach Luft schnappend war sie mittlerweile vor ihrem Haus angekommen. Oje, der schöne hölzerne Torbogen war kaputt. Nur noch der Rosenbewuchs hielt ihn einigermaßen davon ab, total zusammenzustürzen. Silke machte das traurig, denn sie liebte ihren Garten, und sie liebte auch ihre Rosen. Die Jungs können froh sein, dass ich keinen von ihnen erwischt habe, dachte sie bei sich und verzog ärgerlich das Gesicht. Sie überlegte einen kurzen Moment, die jugendlichen Imitationen der Hells Angels anzuzeigen. Aber was sollte das bringen? Womöglich würden die sich nach einer Anzeige an ihr rächen und ihr das Auto zerkratzen. Silke wollte keinen weiteren Ärger und dachte schon daran, wie sie am Wochenende das Holztor reparieren und die Rosen, so hoffte sie, noch retten könnte.

Das Wochenende war vorüber, ohne das Silke etwas getan hatte, was mit Arbeit verbunden war. Die neue Woche begann und Silke ging ihrem Schichtdienst wieder nach.

Am Donnerstag nach Feierabend, als sie schon Zuhause war und sich aus Paprika, Nudeln und Tomaten ein Mittagessen zauberte, klingelte es an der Haustür. Ihr Nachbar, Felix Heinze, stand da und wirkte ziemlich fahrig, nervös und aufgeregt.

„Silke, haben sie bei dir auch eingebrochen? Bei mir sind sie donnerstagnachmittags vor einer Woche von deinem Grundstück aus eingestiegen und haben meine Bude leer geräumt."

In Silkes Gehirn fing es an zu rattern. Das muss zu dem Zeitpunkt gewesen sein, als ich die Jugendlichen an meinem Tor erwischt habe, dachte sie. Das war doch auch am Donnerstag. Sie wollte gerade etwas erwidern, da fiel ihr Nachbar ihr ins Wort und teilte ihr mit, dass er die Polizei sofort gerufen habe, die den Diebstahl aufnahm.

„Felix, sagte Silke, „ich habe vergangenen Donnerstag Jugendliche vor meinem Gartentor gesehen. Das Tor ist seitdem zerbrochen.

Felix nickte daraufhin und erzählte ihr, dass er von Nachbarn aus dem gegenüberliegenden Haus erfahren hatte, dass sie die Chaoten von ihrem Dachfenster aus dabei beobachtet hatten, wie sie in Silkes Garten eingedrungen waren. „Sie liefen in deinem Garten herum, Silke. Die Nachbarn von gegenüber haben genau mitbekommen, wie die Rowdys über den Zaun zurück auf die Straße kletterten und dabei ohne Rücksicht auf Verluste das Tor beschädigten. Es störte sie auch nicht weiter, dass es fast umfiel", berichtete er.

„In dem Moment, als sie schon über den Zaun drüber waren, bin ich nach Hause gekommen. Sie befanden sich schon wieder auf der Straße und die Holzreiter kullerten einer nach dem anderen herunter." Silke biss sich missmutig auf die Unterlippe.

„Verdammt noch mal!" folgerte Felix dann laut in Rage: „Dann sind die Spinner wohl von deinem Hof aus in meine Wohnung eingebrochen?"

„Nichts ist unmöglich, meinte Silke wissend. „So wird es wohl gewesen sein.

Felix wollte von Silke hören, ob sie ihre Beobachtungen und das kaputte Tor der Polizei gemeldet hatte.

„Nee, sagte Silke. „Das war mir irgendwie nicht ganz geheuer. Ich wollte weiteren Ärger vermeiden.

„Du könntest mir wahnsinnig helfen, wenn du das jetzt noch der Polizei mitteilen würdest. Vielleicht hilft es denen, den Einbruch in meine Wohnung aufzuklären."

„Natürlich mache ich das", sagte Silke. Sie ließ ihre grauen Zellen rotieren. Sie wusste nun, dass sich plötzlich ein ganz anderer Sachverhalt darstellte, dass es nicht mehr allein die brutale Sachbeschädigung ihres Tores war, sondern offensichtlich die schlimme Straftat eines Eigentumsdeliktes und offenbar alles in einem Zusammenhang stand. Jetzt erklärten sich einige Dinge für sie von selbst. Silke strich eine blonde Strähne aus dem Gesicht und versicherte Felix, dass sie sobald sie gegessen hätte, sich noch einmal aufmachen, und zur Polizei fahren würde. Felix roch den appetitanregenden Duft, der vom Herd aus der Küche zu ihm herüberströmte, und so brachen sie das Gespräch ab. Silke ahnte, wie sich ihr Nachbar nun fühlen musste. Vor einigen Monaten hatte man bei ihr auch eingebrochen. Damals war bei ihr ein erheblicher Schaden entstanden, der nicht wieder gutzumachen war. Wenn auch die Hausratversicherung einen Teil des Schadens reguliert hatte, so waren die entwendeten Erbstücke für immer verloren. Mistkerle, dachte sie bei sich und runzelte die Stirn. Nichtsdestotrotz ließ Silke es sich schmecken. Nachdem sie aufgegessen hatte, stand sie langsam auf und räumte das beschmutzte Geschirr in die Spülmaschine. Dann zog sie ihren Mantel an, nahm ihre Tasche und fuhr zur Polizeiwache.

Irgendwie war ihr nicht wohl bei der Sache. Nicht, dass diese Bande noch auf dumme Gedanken kam und ihr die Autoreifen zerstechen würde, sorgte sie sich. Andererseits war ihr klar, dass es jetzt ihre Pflicht war, die Sache mit dem beschädigten Holztor und ihre Beobachtungen der Polizei zu melden. Also setzte sie ihre Informationspflicht über ihre eigenen Belange.

Silke kam an der Wache an und wartete, bis man ihr öffnete. Sie ging mit eiligem Schritt die Treppe hoch und betrat die Wachstube. Dort empfing sie der diensthabende Polizeibeamte und fragte freundlich: „Was kann ich denn für Sie tun, junge Frau?"

Silke erzählte dem netten Beamten, was sie donnerstagnachmittags gesehen und beobachtet hatte. Ihren und den Verdacht ihres Nachbarn, dass die Sachbeschädigung bei ihr und der Einbruch bei ihm in einem Zusammenhang stehen könnten, vergaß sie nicht zu erwähnen. Sie teilte ihm auch die Beobachtungen der Zeugen aus dem Haus gegenüber mit, die diesen Verdacht bestärkten. Der Beamte hörte sich alles an, machte sich Notizen, kratzte sich am Kopf und meinte: „Von hier aus kann ich jetzt nicht viel machen. Aber ich würde Ihnen gerne zwei Kollegen vorbeischicken, die dann die Ermittlungen vor Ort aufnehmen. Wäre ihnen 18.00 Uhr genehm?"

Silke bejahte, verabschiedete sich und machte sich auf den Weg nach Hause.

Kurz vor 18.00 Uhr erreichte sie wieder ihren Parkplatz vor ihrem kleinen Häuschen und wartete vor dem Gartentor auf die Polizeibeamten. Der Frühling hatte gerade begonnen, und es war noch ein bisschen frisch abends. Gegen 18.30 Uhr hielt ein Polizeiwagen auf der anderen Straßenseite vor ihrem Eckhaus. Zwei Polizisten stiegen aus. Der Fahrer schlug die Tür zu und tönte lauthals über die komplette Straßenbreite: „Wo ist denn hier der Eingang, äey?"

Silke fand das ziemlich rüpelhaft, doch sie blieb ganz ladylike, wie es ihre Art war. Höflich ging sie auf die Beamten zu, begrüßte sie und stellte sich vor. Sie schloss das Gartentor auf und betrat mit ihnen ihr Grundstück. Hinter dem kaputten Tor stellte sich die kleine Gruppe auf. Die Beamten wollten nun wissen, was geschehen war und was sie hier sollten. Silke begann, ihnen zu erzählen, was sie auch schon auf der Wache gesagt hatte. Doch sobald sie einen Satz begonnen hatte, unterbrach sie einer der Beamten immer wieder mit störenden Fragen, die er, obwohl sie antwortete, auch noch mehrmals wiederholte, scheinbar um zu keinem Ende zu kommen. Der andere Beamte, der Fahrer, der auf der Straße so laut war, schwieg nun, lehnte lässig am Brunnen und starrte demonstrativ Löcher in die Luft, so als ob ihn das Ganze nichts anginge. Hin und wieder schüttelte er auch mal seinen Kopf. Silke fiel das auf. Sie wunderte sich über seine Teilnahmslosigkeit und dachte bei sich, der denkt sicher an das nächste Fußballspiel. Irgendwie kam sie sich vor, als ob sie der Besatzung vom Raumschiff Enterprise Rede und Antwort stehen sollte, mit der sie sich auf einem anderen Planeten befand. Der fragende Beamte, ein großer, schlanker, gegelter Adonis, wollte die Sache auf seine Art und Weise regeln, ohne dass er auf Silkes Schilderungen einging. Dabei versuchte sie, das Ganze auf eine Schiene zu bringen, die wahrheitsgetreu und eigentlich für jeden verständlich war. Es war ihr wichtig, den Beamten zu vermitteln, dass es ihr nicht um eigene Schadensersatzansprüche wegen der Sachbeschädigung des Holztores ging. Der Wachhabende in der Polizeidienststelle hatte sie darum gebeten, mit ihrer Zeugenaussage dazu beizutragen, den Einbruch bei ihrem Nachbarn schneller aufzuklären. Doch trotz mehrerer Anläufe kam sie nicht dazu, den Beamten dies zu verdeutlichen. Immer wieder meinte dieser Adonis, Silkes Zeugenaussage unterbrechen zu müssen. Er ließ Silke nicht aussprechen und fragte schon wieder nach der Schadenshöhe des Tores. Scheinbar begriff er nicht, dass Silke zu der Aufklärung des Einbruchs beim Nachbarn eine wichtige Zeugenaussage zu machen hatte und nicht an der Schadensaufnahme durch die Polizei interessiert war. Sie dachte hilflos: „Erde an Mr. Spock!" So eine Art der Befragung war ihr fremd, denn seit dem Einbruch bei ihr, wusste sie, dass die Kommunikation mit den Polizeibeamten, die damals in ihrer Wohnung waren, ganz anders war. Auch der Beamte bei der Kriminalpolizei, der später die Anhörung vornahm, hatte sie erst einmal ausreden lassen, um sich einen Überblick zu verschaffen, um dann gezielt anzusetzen, seine Fragen zu stellen. Es war für Silke auch schon ohne Unterbrechungen nicht einfach, chronologisch in aller Sachlichkeit den Fall zu schildern.

Da kam es schon wieder zur Sprache, das Tor! Adonis fragte: „Wie kaputt ist denn nun das Tor?" Silke hätte sich am liebsten die Haare gerauft.

„So, wie Sie es da stehen sehen. Die Balken sind herausgebrochen, die Reiter ebenfalls und dann sind sie hinuntergefallen. Mir geht es jedoch nicht um das Tor. Mir ist es wichtig, darzustellen, dass Fremde auf meinem Grundstück waren, wofür es Zeugen gibt. Die Zeugen haben die Eindringlinge, zur Zeit des Einbruchs beim Nachbarn, in meinem Garten gesehen."

Der Adonis besah sich das Tor, ohne näher darauf zuzugehen und meinte dann zu Silke: „Das Tor ist doch gar nicht kaputt."

Der bizarre Film, in dem sich Silke fühlte, lief weiter vor ihr ab. Das Tor war nach außengeneigt, Ein Bogen mit sämtlichen Reitern war abgefallen, lag am Boden und war an den Gartenzaun angelehnt. Die Reiter lagen davor im Gras, ein Bogen befand sich gekrümmt am Tor und wurde durch die Rosen gehalten, dass er nicht auch abstürzte. Der Polizist aber sagte tatsächlich, das Tor sei nicht kaputt. Silke fragte ganz ruhig: „Wie bitte? Das Tor ist nicht kaputt? Glauben Sie, das sieht immer so aus? Die Teile liegen hier völlig auseinandergebrochen auf dem Boden."

„Das kann man doch reparieren", meinte Adonis völlig desinteressiert, ohne sich dem Tor einen Schritt zu nähern.

Silke antwortete: „Was repariert werden muss, ist in der Regel vorher kaputt. Wie auch immer, die Sachbeschädigung des Tores möchte ich nicht zur Anzeige bringen."

Ihr kam es so vor, als ob den Polizisten alles zu viel war. Der Adonis fragte nun den Luftgucker gelangweilt: „Was meinst du denn? Schadenshöhe 50.00 Euro?"

Der Luftgucker blickte schweratmend zum Himmel hoch, als ob ihm von dort eine Antwort zugeflüstert werden könnte, und blies die Luft durch die Nasenlöcher nach oben, um gleich darauf mit dem Kopf zu schütteln. Silke war nun endlich klargeworden, dass sie mit diesen beiden Polizisten nicht weiterkam. Ein Gespräch mit ihnen kam nicht zustande. Sie versuchte noch einmal, ihre Zeugenaussage an den Mann zu bringen, und wieder unterbrach sie dieser Adonis. Silke wurde es langsam zu bunt. „Entschuldigen Sie bitte, sprach sie den Beamten dennoch ruhig und gefasst an. „Warum unterbrechen Sie mich eigentlich immer?

Jetzt mischte sich der Luftgucker ein. Wütend, mit ungehaltener Stimme, keifte er Silke an: „Sie wollen wissen, warum wir Sie immer unterbrechen? Weil wir unsere Vernehmungen so durchführen, wie es uns passt und nicht wie Sie wollen!"

Damit hatte er bei Silke den richtigen Knopf gedrückt.

„Entschuldigen Sie, sagte sie ruhig zu dem ungehaltenen Polizeibeamten. „Ich möchte hier meine Aussage machen, wie es meine Bürgerpflicht ist, und Ihnen vermitteln, was hier womöglich in Zusammenhang mit dem Einbruchdiebstahl bei meinem Nachbarn passiert ist, deswegen sind Sie übrigens hergeschickt worden, und ich werde ständig unterbrochen.

„Was Sie hier erzählen, interessiert uns sowieso alles nicht!" rief der Beamte erregt und seine Stimme überschlug sich. 

Mittlerweile waren zwanzig Minuten vergangen, ohne dass die beiden Beamten, wie es eigentlich ihre Pflicht gewesen wäre, den Tatort besichtigt, sich Stichpunkte zum Einbruchdiebstahl, zu den Zeugen und zu Silkes Aussage gemacht hätten. Vom Fleck weg hatten sie sich auch noch nicht gerührt. Außer dass der Luftgucker wahrscheinlich schon ein schwarzes Loch in die Luft gestarrt hatte, war noch nichts wirklich Effektives passiert. Für Silke war jetzt der Punkt gekommen, an dem sie für