Der neue Tag im Spiegel der Vergangenheit

Von Thomas Häring

Ein Rückblick auf die politischen Ereignisse zwischen Herbst 1998 und September 2002. Sachliche Informationen, eine Art Chronik und wer sich wirklich dafür interessiert, was damals so alles passierte, wird viele Dinge erfahren. Nur für Politikjunkies.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: neobooks
• Erscheinungsdatum: 18. Dez. 2015
• ISBN: 9783738052176

Thomas Häring

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Buchvorschau

Gegenwart und Geschichte

23.05.2013: Heute feiert die SPD ihren 150.Geburtstag. Nur, was gibt es da eigentlich zu feiern? Die ewige Oppositionspartei? Nun ja, in der Tat hat die SPD nicht sonderlich lange regiert oder mitregiert, nach dem Zweiten Weltkrieg aber doch insgesamt 27 Jahre von knapp 64 möglichen, das hätte man ihr gar nicht zugetraut, der alten Tante SPD. Allerdings führten ihre Regierungsbeteiligungen immer dazu, daß sich ein Teil ihrer Wähler entfernte, was neue Parteien wie die Grünen und die Linkspartei (die natürlich zu einem großen Teil aus der schon länger existierenden PDS besteht) zur Folge hatte. In der Opposition dagegen läßt es sich gut leben, was die bayerische SPD am eindrucksvollsten bewiesen hat, denn wer keine Macht hat, kann auch nichts falsch machen; da reicht es völlig, immer nur zu kritisieren und alles besser zu wissen, was ja auch Spaß machen kann. Wie dem auch sei, ich für meinen Teil werde mich von heute an lediglich mit den letzten vier Jahren Politik zwischen 1998 und 2002 in Deutschland auseinandersetzen und das aus gutem Grund. Schließlich wiederholt sich die Geschichte ja irgendwie doch und auch wieder nicht. 1998 fand am 13.September die Bayerische Landtagswahl statt, auf welche zwei Wochen darauf die Bundestagswahl folgte. 2013 wird am 15.September der Bayerische Landtag gewählt, die Bundestagswahl findet eine Woche später statt. Doch während in diesem Jahr die Bundestagswahl eine gmaade Wiesn für die Kanzlerin der Schmerzen, äh Herzen zu sein scheint, könnte es bei der Landtagswahl in Bayern ganz spannend werden, es droht sogar das Ende der CSU als Regierungspartei, aber dazu später mehr.

Ich dagegen reise in der Zeit fast 15 Jahre zurück und tauche ein am 14.September 1998. Der neue Tag titelte an jenem Tag auf Seite 1: Stoiber verteidigt Bayern als Bastion der CSU. Das war seinerzeit durchaus bemerkenswert und keine Selbstverständlichkeit, denn in Deutschland standen die Uhren auf Regierungswechsel, nach 16 Jahren unter Helmut Kohl wollten die Wähler mal ein anderes Gesicht an der Spitze sehen. In Bayern hingegen errang die CSU einmal mehr die absolute Mehrheit der Mandate im Landtag und konnte sich deshalb auf vier weitere geruhsame Jahre an der Macht einstellen. Die Direktmandate landeten so wie eh und je ohnehin bei den CSU-Kandidaten und die SPD, welche vor der Wahl mal wieder große Hoffnungen in sich getragen hatte, die auf einen Schub durch die Bundes-SPD mit Kanzlerkandidat Gerhard Schröder gehofft hatte, enttäuschte einmal mehr und schaffte es nicht einmal über die 30 Prozent-Marke. Klar, heutzutage, 15 Jahre später, wären 29 Prozent der Wählerstimmen für die SPD bei einer Bayerischen Landtagswahl ein phantastisches Ergebnis, aber damals wurden Rücktritte gefordert und die Ernüchterung war allerorten zu spüren. Dabei hatte sich grundsätzlich nicht wirklich viel getan gehabt. Die CSU hatte fast dasselbe Ergebnis eingefahren wie 1994, die SPD hatte ein Prozent weniger abbekommen und die Grünen hatten ein halbes Prozent abgeben müssen, waren aber dennoch über die Fünfprozenthürde in den Landtag gelangt. Damit hatte es sich dann aber auch schon, denn alle anderen Parteien, ganz gleich ob sie F.D.P. (damals noch die Partei mit den drei Punkten), ÖDP, Republikaner oder Freie Wähler hießen, blieben unter fünf Prozent und damit in der ihnen vertrauten Rolle der außerparlamentarischen Opposition. Die Wahlbeteiligung betrug ungefähr 71 Prozent und im Grunde hatte die CSU einen souveränen Heimsieg eingefahren, der völlig ungefährdet war, schließlich betrug der Vorsprung vor der Landtagsopposition, wenn man deren Stimmen zusammenzählte, über 18 Prozent. Vielleicht an dieser Stelle spannend zu betrachten, daß die Mitte-Rechts Parteien, zu denen ich jetzt mal die Freien Wähler, die F.D.P. und die Reps zählen würde, obwohl man theoretisch die ÖDP vielleicht auch noch irgendwie dazuzählen könnte, was ich aber nicht tue, zusammen mit der CSU auf über 61 Prozent gekommen waren, daran konnte man erkennen, wo die meisten Bayern politisch betrachtet standen.

Das war auch der Grund dafür, daß die SPD sogleich energisch darauf hinwies, daß die Uhren in Bayern anders ticken würden, aber bei der zwei Wochen später folgenden Bundestagswahl könnte die SPD mit mehr Stimmen rechnen und die CSU würde Einbußen verkraften müssen. So kam es dann auch, was die Beteiligten damals jedoch noch nicht wissen konnten. Deshalb sprachen vor allem die Politiker der im Bund seit sage und schreibe 16 Jahren regierenden schwarz-gelben Koalition von einer enormen Steilvorlage für Bundeskanzler Helmut Kohl und seine Regierung in Bonn. Man wurde noch einmal motiviert, denn die Hoffnung starb bekanntlich zuletzt und zwei Wochen waren eine lange Zeit, in der noch Einiges passieren konnte.

In Bayern hingegen war Edmund Stoiber zum unumschränkten Alleinherrscher aufgestiegen. Seit fünf Jahren an der Spitze der bayerischen Landesregierung war es ihm gelungen, sich vom schwarz-gelben Meinungsumfragensog abzusetzen und in Bayern sein eigenes Ding zu machen. Immer wieder hatte er sich öffentlich von der Bundesregierung distanziert und da die meisten Bayern mit der CSU-Regierung im eigenen Bundesland durchaus zufrieden waren (kein Wunder, die Meisten von denen kannten schließlich auch nichts Anderes), wählte man die Schwarzen, so wie man es halt schon immer gemacht hatte.

Die Pflicht hatte die Partei, wie ich meine CSU immer gerne scherzhaft nenne, bravourös bestanden, am 27.September 1998 sollte bei der Bundestagswahl die Kür folgen. Man durfte gespannt sein.

Zunächst aber ging es vor allem für die SPD darum, den unerwarteten Rückschlag aufzuarbeiten und das tat man, indem man die Schuld an der eigenen Wahlschlappe dem politischen Gegner in die Schuhe schob, genauer geschrieben dem guten Edmund Stoiber. Die SPD-Verantwortlichen sprachen von einer Stoiberisierung Bayerns, welche dazu geführt hätte, daß es die CSU, obwohl sie selbst als Partei nicht mehr ganz so hoch im Ansehen der Wähler gestanden hatte, dennoch über die 50 Prozent geschafft hatte, da nämlich Stoiber für die restlichen Prozente gesorgt hatte, weil er im ganzen Land hoch angesehen und äußerst populär war. Aber es gab auch Selbstkritik, man verwies auf das eigene fehlende Profil und faßte sich damit wenigstens ein kleines bißchen an die eigene Nase. Na ja und da Stoiber bekanntlich bei der Bundestagswahl nicht für die CSU antreten würde, setzte man darauf, daß das Ergebnis jener dann auch auf Normalmaß zurechtgestutzt werden würde.

Ganz anders sah die Stimmungslage natürlich und verständlicherweise bei der CSU aus. Auf einmal glaubte man wieder an einen Sieg bei der Bundestagswahl, man bezog sich auf Umfragen, in denen