Passkontrolle!: Eine kritische Geschichte des sich Ausweisens und Erkanntwerdens

Von Thomas Claes

Wieso müssen sich Menschen ausweisen? Und wieso versuchen die Staaten ihre und fremde Bürgerinnen und Bürger zu identifizieren? Die Geschichte des sich Ausweisens und Erkanntwerdens ist die Geschichte wachsender Gouvernementalität und Disziplinierung der Bevölkerung in der Moderne. Früher wies man sich aus, indem man schriftliche Empfehlungen angesehener Bürger, Geistlicher oder des Landesherrn mit sich trug. Fürsprache oder Leumund waren "die Pässe" der Vormoderne, was sich seit dem 19. Jahrhundert gründlich änderte. Fragen der Biometrie, Chiptechnologie und der Kryptografie werfen heute ganz neue Diskussionen auf, die das Buch in einem weiten Bogen vom Mittelalter bis zur Gegenwart beantwortet.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Vergangenheitsverlag
• Erscheinungsdatum: 1. Sept. 2011
• ISBN: 9783940621573

Buchvorschau

Anhang

Einleitung

Was ist ein Pass? Die französischen und italienischen Begriffe verraten heute noch, woher die Idee eines Papiers stammt, dass wie kein anderes die Identität der Menschen auf dieser Welt bekundet – oder auch verneint: passeport, passaporto. In diesen Worten steckt das Passieren, ein Tor passieren. Im Mittelalter meinte das Passieren eines Tors auch eine Grenze zu überschreiten, die Grenze einer Stadt. Später dann auch die Grenze einer Herrschaft oder eines Landes. Und erst sehr viel später – im Zeitalter der Nationen – bedurfte es eines Passes, um eine Staatsgrenze zu überschreiten.

Jeder Reisende führt heute einen Pass mit sich, und ein Personalausweis steckt wohl fast in jedem Portemonnaie. Zuallererst soll der Pass die Identität und Nationalität seines Besitzers sichern und feststellbar machen. So ermöglicht es der Pass, die Zugehörigen zum eigenen Staatswesen zu definieren. Der Staat möchte sich schützen, bewahren und Gefahren abwenden, die den Staat (vermeintlich) bedrohen könnten. Doch ist ein Pass tatsächlich nur ein offizielles Dokument, welches an ein Individuum ausgegeben wird, mit dem Hauptzweck, seinen Besitzer mit einem Beweis seiner Identität und Nationalität auszustatten, sowie ihn dabei zu unterstützten, von einem souveränen Staat in einen anderen zu reisen, sich dort aufzuhalten und diesen wieder zu verlassen?¹

Eventuell lassen sich an der Geschichte dieses „meistgereisten Dokumentes der Menschheit" ² ja wichtige Ereignisse der Deutschen Geschichte nachvollziehen. Denn vielfach beeinflussten historische Ereignisse wie Krieg und Frieden die Einführung oder Abschaffung von Passpflichten oder neuen Passmodellen. Da es sich bei dem heutigen Pass um ein internationales Dokument handelt, nehmen auch Ereignisse außerhalb Deutschlands erheblichen Einfluss auf die deutsche Passgesetzgebung. Das beste Beispiel für diese Entwicklung sind sicherlich die Terroranschläge vom 11 September 2001 in den USA.

An den alltäglichen Identifizierungsdokumenten lässt sich die Entwicklung von Staatlichkeit und moderner Verwaltung nachvollziehen. Vielfach spiegeln sich politische und gesellschaftliche Ereignisse, Liberalität einer Gesellschaft oder nationalistisches Denken, schlicht Inklusion und Exklusion von Menschen in diesen Dokumenten der Kontrolle und Überwachung. Auch die Entwicklung individueller Identität und Persönlichkeit am Beginn der Neuzeit lässt sich historisch an Ausweisdokumenten nachvollziehen.

Die historische Entwicklung des Passes beginnt im Mittelalter. Ein königlicher Geleitbrief versprach dem Reisenden Schutz. Er war ein teures Privileg für einige wenige. Es gestatte ihnen sicher und frei zu reisen, in einer Zeit, in der die wenigsten Menschen ihre Heimatorte verließen und verlassen durften. Doch in der modernen bürgerlichen Gesellschaft, mit Zunahme individueller Mobilität, war der Strom der Menschen für den Staat nicht mehr leicht zu überwachen. So griffen auch die französischen Revolutionäre auf Ausweisdokumente zurück – als Kontrollinstrument. Diese waren nun kein Privileg mehr, sondern ein Zwang für jeden Bürger. Der Prozess des sich Ausweisen-Müssens hatte etwas zu tun mit der Herausbildung moderner Staaten, ihrem Drang zu erfassen, zu regeln, zu organisieren und Grenzen im Verhalten seiner Bürger zu ziehen. Das ist Voraussetzung – so die Staatsraison – um regieren zu können.

Wenn Foucault in seinen Vorlesungen zur Geschichte der Gouvernementalität³ von der beginnenden Disziplinierung der Bevölkerung in der Moderne spricht, so muss das auch die Entwicklung des Passes mit einbeziehen. Disziplin, so Foucault, wurde dann am wichtigsten, als man begann, die Bevölkerung zu verwalten, das Leben der Menschen bis ins Detail mit Gesetzen und Vorschriften zu bestimmen.

Ein Identifizierungsdokument trägt in mehrfacher Hinsicht zur Disziplinierung der Bürgerinnen und Bürger bei: Es überwacht den nationalen wie internationalen Verkehr und Handel. Es ermöglicht die Identifikation eines Menschen. Es kann bestimmen, wer ein Gebiet oder einen Staat verlassen oder betreten kann. Es definiert Grenzen und Grenzüberschreitungen.

Auch wenn Foucault den Pass nicht explizit erwähnt, so ist er doch ein „Mechanismus der Sicherheit, ein angenommenes Sicherheitsdispositiv für den Staat. Das Dreieck aus Souveränität, Disziplin und gouvernementaler Verwaltung, welches Foucault beschreibt, hat als „Hauptzielscheibe die Bevölkerung.⁴ Es liegt nahe, hier das Dokument über die eigene Person als Teil in der Entstehung des modernen Staatswesens zu sehen. Disziplin, Kontrolle und vor allem Identifikation eines jeden bringen die Sicherheit, die ein Staatswesen – nach eigener Raison – für seinen Fortbestand benötigt. Sicherheit ist dabei ein beliebig politisch instrumentalisierbarer Begriff. Sicherheit durch Kontrollierbarkeit entsteht, so eine verbreitete Meinung, wenn durch Pässe und Ausweise beispielsweise verhindert werden kann, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein Land verlassen, sich niederlassen, wo sie wollen. Staatliche Identitätszuweisungen machen Kriminalität und jedes abweichende Verhalten fassbar. Jede und jeder erhält einen Namen und eine Nummer, die Anonymität des Individuums in der Gesellschaft wird weitgehend unmöglich gemacht. Identifizierungsdokumente waren folglich schon immer Mittel der Kontrolle. Diese Funktion zeigt auch die „dunkle Seite" dieser Dokumente: Flüchtlingselend, illegale Einwanderung, die Verhinderung von Flucht in ein rettendes Land, Ausschließung und Diskriminierung von Menschen ohne oder mit den falschen Papieren.

Gerade die Zunahme der Überwachungsund Kontrollmöglichkeiten durch den Einsatz von Computertechnik wurden und werden in Deutschland wie auch weltweit diskutiert. Die umfangreichen Möglichkeiten dieser Technik stellen frühere Katalogisierungs- und Überwachungsmethoden in den Schatten. Die Bewältigung und Sicherung der digitalen Datenmassen ist für staatliche wie private Stellen eine zunehmende Herausforderung. Gleichzeitig wächst in großen Teilen der Bevölkerung das Bewusstsein für Datenschutz und damit auch die Angst vor Datenmissbrauch.

Wie viel Überwachung ist also wirklich nötig? Zuviel Überwachung verliert ihren Sinn und wendet sich gegen die Menschen. Ein Übermaß staatlicher Kontrolle beschädigt den Handel und behindert die freien Reisen der Menschen. Zudem ist Reisefreiheit ein Menschenrecht. Artikel 13 der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte"⁵ vom 10 Dezember 1948 ist eindeutig: 1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen. 2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Wenn im Folgenden vielfach vom (Reise-)pass als Kontrollinstrument des Staates auch im Inland die Rede ist, so nicht ohne Grund. Im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts war der Pass auch ein Mittel der „inneren Sicherheit". Heute ist er zwar hauptsächlich für die Kontrolle des internationalen Verkehrs bestimmt. Doch an die Stelle der Inlandspässe traten in Deutschland die Personalausweise, bzw. ihre historischen Vorläufer. Da