Vorsicht Volk!: Oder: Bewegungen im Wahn?

Von Kirsten Achtelik, Ivo Bozic, Harald Dipper und 17 weiteren

25 Jahre nach Unterzeichnung des Einheitsvertrages erobern überall in Deutschland wahnhafte Bewegungen die Straßen. Sie nennen sich Pegida, HoGeSa, Montagsmahnwachen, Reichsbürger oder Friedenswinter.
Einige dieser Zusammenschlüsse sind offen antisemitisch, andere islamophobund wieder andere beides. Sie haben Angst vor Flüchtlingen, "Homosexualisierung", Kondensstreifen oder einem geheimen weltjüdischen Kontrollrat. Ihre Helden heißen Wladimir Putin und Thilo Sarrazin, ihr gemeinsamer Gegner ist die "Lügenpresse". Mal sehen sie sich als Linke, mal als Rechte, und ihr gemeinsamer Schlachtruf lautet: "Wir sind das Volk!" Stimmt das? Sind sie "das Volk"? Und wenn ja: Was genau will dieses Volk?
In "Vorsicht Volk!" erörtern Autorinnen und Autoren essayistisch die Ursachen, Hintergründe und Gemeinsamkeiten der neuen Wahnbewegungen.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Verbrecher Verlag
• Erscheinungsdatum: 24. Sept. 2015
• ISBN: 9783957321428

Buchvorschau

Wahn?

Vorwort

»Wer ist wir?

Ich nicht!«

Gerhard Polt

Im Winter 2014/2015 drängten zwei große neue Sammlungsbewegungen massiv in die Öffentlichkeit. Sie verstanden und präsentierten sich, vermutlich nicht ganz zu Unrecht, als »Volksbewegungen«, nannten sich »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Pegida) und »Friedenswinter« bzw. »Montagsmahnwachen«. Kurz zuvor hatten bereits die »Hooligans gegen Salafisten« (HoGeSa) Schlagzeilen gemacht, die – genau wie die immer weiter nach rechtsaußen driftende Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) – nun sofort Anschluss an Pegida suchten. Die Montagsmahnwachen dagegen erhielten großen Zulauf von Mitgliedern der Linkspartei, der Piratenpartei und der antiimperialistischen Szene. Eine rechte und eine linke Bewegung also? Weit gefehlt. Die rechtsextreme NPD war hier wie dort vertreten, ebenso die »Reichsbürger« und das Verschwörungstheoretiker-Milieu rund um Jürgen Elsässers Magazin Compact, den Kopp Verlag, den Kai Homilius Verlag und den deutschen Ableger des Senders Russia Today. Auch bei den nicht parteigebundenen oder in keiner der genannten Gruppen organisierten Demonstranten gab und gibt es große Überschneidungen zwischen Pegida und Montagsmahnwachen. Islam-Paranoiker und Rassisten fühlen sich in der Regel zwar eher zu Pegida hingezogen, aber Antisemiten, USA-Hasser, chauvinistische Putin-Freunde, Homophobe und Sarrazin-Fans finden sich in beiden Bewegungen. Der nationalsozialistische Kampfbegriff »Lügenpresse« ertönt bei den einen wie den anderen, und auch ihre Ressentiments und Erklärungsmuster für die gefühlte Bedrohung durch Flüchtlinge, Homo- und Transsexuelle, den Islam, die jüdisch-amerikanische Weltverschwörung oder fiese Chemtrails gleichen sich. Hinter jedem Attentat, Flugzeugabsturz oder umgekippten Kaffeebecher mutmaßen sie dunkle Verschwörungen, als deren Drahtzieher ihnen meist CIA oder Mossad gelten, auf Befehl der Federal Reserve Bank oder der Bilderberg-Konferenz versteht sich, welche wiederum wahlweise von Echsenmenschen oder den Weisen von Zion gesteuert werden. In ihrem Aufstand gegen diese Weltverschwörung sehen sich die Anhänger beider Bewegungen gern als Europäer, als Beschützer eines vom Untergang bedrohten Abendlandes. Innerhalb Europas aber wollen sie die alten Grenzen und Währungen zurück, damit jede Nation (ja, jedes »Volk«) hübsch »identitär« unter sich bleiben kann. Und noch etwas eint sie alle: die Vorstellung, eine schweigende, unterdrückte Mehrheit zu repräsentieren. Deshalb kokettieren sie gern mit den Montagsdemos von 1989 und lassen deren Schlachtruf ertönen: »Wir sind das Volk!«

Stimmt das? Sind sie das Volk? Und wenn ja: Was genau will dieses Volk? Wollen all diese Leute am Ende nichts mehr als das: Volk sein dürfen? Ist es also eine archaische Sehnsucht, die sie umtreibt, nach Gut und Böse, nach Schwarz und Weiß, nach echtem Krieg? Oder sind diese so wahnhaft erscheinenden neuen Bewegungen am Ende nur Ausdruck davon, dass sich die politische Weltbetrachtung – wie zuvor schon die religiöse – in einen Selbstbedienungsladen ideologischer Versatzstücke verwandelt hat? Ist also der vermeintliche Linke, der mit Friedenstaube für die Auslöschung Israels streitet und den säbelrasselnden Chauvinismus Putins bewundert, vergleichbar mit vulgärbuddhistischen Bachblütenfetischisten, die ihren Kindern germanische Götternamen geben?

Und was ist schuld an all dem? Das Ende der vorgeblich kommunistischen Sowjetunion vor 25 Jahren? Die »Wiedervereinigung«? Der von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen für alternativlos erklärte Neoliberalismus? Das Internet? Die Globalisierung? Multikulti? Ein Mix aus all dem? Mag sein. Fest steht, dass die Losung »Wir sind das Volk!« gleichermaßen als Selbstlegitimierung und als Forderung zu verstehen ist. Und aufgrund dieses »ethnopluralistischen« oder »identitären« Volksbegriffs müssen Pegida und die Montagsmahnwachen gleichermaßen als Teil der »Neuen Rechten« in Europa gesehen werden, die inner- wie außerhalb der Parlamente erstarkt.

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Vier Jahre ist es nun her, da veröffentlichten wir, gemeinsam mit dem Kollegen Karsten Krampitz, die Anthologie »Kaltland« (Rotbuch), eine Sammlung literarischer Texte zu den brennenden Asylbewerberheimen, Menschenjagden und rassistischen Morden der frühen 1990er-Jahre. Unser Ansatz war dabei keineswegs nur historisch, im Gegenteil: Im Vorwort vertraten wir die These, dass schon mit der Metamorphose des ursprünglich emanzipatorisch gemeinten Slogans »Wir sind das Volk!« zu »Wir sind ein Volk!« im Herbst 1989 eine gefährliche Spirale völkischer Selbstbehauptung in Gang gesetzt worden war, die in der Folge keineswegs nur Flüchtlinge als parasitäre Fremdkörper identifizierte, sondern alle, die anders aussahen oder sich anders verhielten als die deutschtümelnde Masse. Wenngleich sich die Befürchtung vieler Linker, Deutschland würde nun rasant auf ein »Viertes Reich« zusteuern, als überzogen erwies, lag in jenen Jahren dennoch die Geburtsstunde eines völkischen Neo-Nationalismus, der sich seither langsam, aber beständig weiter ausbreitete und Schichten und Milieus erreichte, die gemeinhin der »Mitte der Gesellschaft« zugerechnet werden.

»Kaltland« erschien im August 2011, zum 20. Jahrestag des Pogroms von Hoyerswerda. Dummerweise jedoch erwies sich unsere im Vorwort geäußerte Sorge, dass die für uns so prägenden Ereignisse der ersten Jahre nach Untergang und Beitritt der DDR langsam begannen, aus dem kollektiven Gedächtnis zu schwinden (oder bestenfalls als düster-bizarre Randgeschichte der »Wiedervereinigung« ohne konkreten Bezug zur Gegenwart archiviert zu werden), als allzu berechtigt. Trotz des runden Jahrestags gab es in den großen Medien kaum Berichte zum Thema, die Vorbestellungen für das Buch hielten sich in engen Grenzen, und dem Verlag galt das Projekt schon bei Veröffentlichung als gescheitert.

Drei Monate später allerdings flog der »Nationalsozialistische Untergrund« (NSU) mit seiner rassistischen Mordserie auf. Nun interessierten sich plötzlich alle wieder für das Thema Rechtsextremismus. Und es dauerte nicht lange, bis den Ersten auffiel, dass Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zu jener Generation gehören, deren Abfackeln von Asylunterkünften in den frühen 1990er-Jahren vom Staat mit dem Abtransport der Flüchtlinge beantwortet worden war. Die Wutbürger hatten seinerzeit also nicht nur gesiegt, sondern fanden sich nachträglich noch legitimiert. Diese Problematik und ihr Resultat, die seither ungebrochene Linie rechtsextremer Gewalttaten, ja, deren zunehmende ideologische Verankerung in der »Mitte der Gesellschaft«, thematisierte unser Buch. So wurden wir mit dreimonatiger Verzögerung doch noch zu rastlos Lesereisenden zwischen Freiburg und Greifswald.

Aber Medien folgen Newstrends, und diese bestimmen nun einmal die Themen öffentlicher Auseinandersetzung und deren geringe Halbwertszeit. Nachrichten bilden Ereignisse ab, nicht Entwicklungen. Der erste Tag im NSU-Prozess war ein Ereignis, doch schon bald erlahmte das Interesse. Und obwohl noch längst kein Urteil gefällt wurde, sind die Taten der Terroristen, ja selbst ihre noch immer weitgehend unaufgeklärte Vernetzung mit dem Verfassungsschutz, heute schon fast so historisiert, wie es das Pogrom von Hoyerswerda an seinem 20. Jahrestag war.

Ähnlich verhält es sich mit Pegida und dem Friedenswinter: 40.000 Demonstranten in der Dresdner Altstadt sind eine Nachricht, wenn die Teilnehmerzahl aber bröckelt, schwindet die mediale Aufmerksamkeit. Heute, ein halbes Jahr später, sind beide Bewegungen aus dem Medienfokus verschwunden. Die Menschen jedoch, die sich an ihnen beteiligten, sind ebenso geblieben wie ihre Themen. Der Besuch in der Sachbuch-Abteilung einer großen Buchhandlungsfiliale im Juli 2015 offenbart, was die Leute derzeit so beschäftigt. Hier liegen noch immer stapelweise die Machwerke Thilo Sarrazins und Akif Pirinçcis, dort Verschwörungstheoretisches über 9/11, Pearl Harbor oder das globale Finanzsystem und unter dem Plakat mit der Spiegel-Bestsellerliste gleich zweimal Udo Ulfkotte – auf Platz 7 mit seinem Lügenpresse-Buch »Gekaufte Journalisten« und auf Platz 13 mit dem »islamkritischen« Titel »Mekka Deutschland«, beide erschienen im rechts-esoterischen Kopp Verlag.

Der 1989/90 geborene völkische Neo-Nationalismus ist weiter auf dem Vormarsch. Das zeigt sich nicht zuletzt an dem massiven Zuwachs an rassistischen Gewalttaten in der ersten Jahreshälfte 2015 und in den flächendeckenden Protesten und Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte, die zunehmend von Leuten getragen werden, die sich – wie die Pegida-Demonstranten – keineswegs für rechtsextrem, sondern eben für die »Mitte der Gesellschaft«, die »schweigende Mehrheit«, »das Volk« halten. Dass sie damit durchaus richtig liegen könnten, wird klar, wenn man sich die – immerhin von einer Großen Koalition getragene – zunehmend hegemoniale Europapolitik der letzten Jahre anschaut.

Mag also auch der Pegida- und Mahnwachen-Spuk als öffentliches Massenphänomen vorerst vorbei sein, der Siegeszug völkischer Perspektiven geht ungebrochen weiter, und das nächste mediale Großereignis entlang dieser Entwicklungslinie wird nicht lange auf sich warten lassen. Deshalb und dagegen haben wir dieses Buch gemacht und schätzen uns glücklich, dass so viele großartige Kolleginnen und Kollegen bereit waren, sich an dieser Arbeit zu beteiligen. Ihnen gilt unser Dank.

Die Herausgeber, Berlin, Juli 2015

I.

Führergrüsse zwischen ROFL UND LOL

Selbst solche, die für normal gelten, und vielleicht sie besonders, akzeptieren Wahnsysteme: weil diese immer weniger von dem ihnen ebenso undurchsichtigen der Gesellschaft zu unterscheiden, aber einfacher sind.

Theodor W. Adorno, 1953

Die Armee der Forentrolle

Patrick Gensing

Die Parolen und Verschwörungslegenden geistern seit Jahren durch das Internet. Dort sind längst politische Subkulturen gewachsen, die von Parteien und etablierten Medien kaum noch erreicht werden. Pegida oder Montagsdemonstrationen und ähnliche Bündnisse versuchen, dieses diffuse Milieu zu einer Bewegung zu formen. Der nationalkonservative Salon rümpft die Nase – und befeuert den Kulturkampf von rechts weiter.

»Forentrolle«, die digitale Landplage des 21. Jahrhunderts, bilden die Vorhut. Sie ziehen über die Kommentarspalten und Facebook-Seiten von Medien und politischen Gegnern hinweg und hinterlassen eine verwüstete Diskussionskultur. Längst machen die meisten Internet-Nutzer einen großen Bogen um Kommentarspalten, weil sie den aggressiven, männlich-dominierten sowie oft verschwörungstheoretischen und menschenfeindlichen Ton in vielen Foren scheuen oder die Anfeindungen schlicht nicht aushalten. Menschen, die Kommentarspalten moderieren, müssen sich mit einer Armee von Trollen herumschlagen, deren Waffenarsenal aus Aggressivität und Rabulistik besteht.

Doch die Macht im Netz bleibt begrenzt. Man kann »Shitstorms« (ein fürchterlicher Begriff, der beispielhaft für die Verrohung der Sprache im Netz steht) entfachen, Redaktionen mit Leserbriefen überschütten und eine gewisse Gegenöffentlichkeit schaffen. Um aber realen politischen und medialen Einfluss zu erlangen, reicht das nicht aus. Zumindest nicht ganz.

Die AfD hat vorgemacht, wie dieses Milieu als Basis für eine Parteigründung eingesetzt werden kann. Aber ganz ohne Organisation war dieser Schritt auch nicht möglich: Ein rechtskonservatives Netzwerk begleitete diesen Prozess. Die Machtkämpfe in der Partei zeigen aber auch, wie schwer sich die Kräfte bändigen lassen. Dabei hätte es die AfD so leicht haben können: Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel greifen die Stimmen von marktradikalen Mittelständlern ab, die auch noch Ressentiments gegen Arme und/oder Griechen sowie Flüchtlinge hegen und pflegen, während in den AfD-Hochburgen Frauke Petry und Konsorten das rechte Wutbürgertum rund um Pegida einsammeln.

Aber warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Die AfD beweist einmal mehr, warum es rechtspopulistische Parteien so schwer haben: Das Wählerpotential scheint seit vielen Jahren vorhanden zu sein, es mangelt aber an der Fähigkeit, eine entsprechende Partei erfolgreich und vor allem effektiv zu organisieren. Es mangelt an der Fähigkeit, intern abweichende Meinungen und Positionen zu respektieren sowie Kompromisse zu schließen. Denn die internen Konflikte bei Bewegungen wie Pegida oder der AfD dokumentieren keine besonders ausgeprägte Streitkultur, sondern das Gegenteil: Sie belegen, dass diese Milieus kaum zu demokratischen Konfliktlösungen fähig sind.

Daher bleiben die reaktionären politischen Subkulturen auch zersplittert – und radikalisieren sich weiter: Für jeden Themenkomplex (Israel, Klima, Gender, Islam, USA, Medien usw.) existieren lose Netzwerke im Internet – Blogs, Facebook-Seiten, kleine Magazine. Hier versorgen sich »kritische« Bürger gegenseitig kontinuierlich mit den neuesten Meldungen und Interpretationen zum jeweiligen »Fachgebiet«. So wächst die Bedeutung von monothematischen Angeboten, die einfache Antworten auf komplexe Fragen bieten. Diese Fixierung hat Folgen: Denn schaut beispielsweise der Klimaskeptiker in große Medien, findet er Meldungen, die in seiner Filterblase als extrem wichtig erachtet werden, lediglich als Randnotiz. Oder gar nicht. Beispielsweise weil eine Meldung in der Gewichtung der jeweiligen Redaktion als nebensächlich eingestuft wurde – oder weil die Quelle schlicht unseriös war. Daraus folgert unser Klimaskeptiker in einem bemerkenswerten Umkehrschluss, dass die jeweilige Meldung nicht zu unwichtig, sondern vielmehr zu wichtig und brisant sei, um in den »Systemmedien« aufzutauchen. Nicht zufälligerweise stellen »die Medien« in diesen Milieus eines der wichtigsten Feindbilder, gesteuert wahlweise von Industrie, Mossad oder linken »Gutmenschen«. Allerdings erkennen viele Forentrolle keinen Widerspruch darin, sich auf Artikel in großen Medien zu beziehen, wenn der jeweilige Inhalt mit der eigenen Weltsicht korrespondiert. Glaubwürdigkeit ist also ein flexibler Begriff, eine Maßeinheit, die täglich neu definiert wird. Die Grundregel dabei lautet: Hohe Glaubwürdigkeit genießt der, der mir sagt, was ich ohnehin hören will.

Genau auf dieses Liefergebiet haben sich einige Publizisten und Polit-Aktivisten spezialisiert: Magazine wie Compact mit Chefredakteur Jürgen Elsässer versorgen den »kritischen« Geist beispielsweise mit den neuesten Verschwörungslegenden und nationalen Befindlichkeiten. Sind Leute wie Jürgen Elsässer oder Ken Jebsen sowie deren Anhänger aber eigentlich nur ein paar Spinner? Irrelevant und zu vernachlässigen? Leider nein. Denn die radikalen Verschwörungstheoretiker sind lediglich der Narrensaum einer viel größeren Zahl von Menschen, die ähnlichen Ressentiments folgt – zumeist abgeschwächt und nicht so komprimiert. Die Ideologie der Irrationalität lässt sich – genauso wenig wie Rassismus, Sexismus oder Homophobie – nicht auf »die Ränder« der Gesellschaft oder politische Splittergruppen abwälzen.

Es muss auch nicht immer gleich Elsässer sein: Viele etablierte Medien halten sich Blogger oder Kolumnenschreiber als rechtskonservative Wadenbeißer; lauthals beklagen diese, dass sie nicht mehr allein bestimmen können sollen, wer wie genannt und behandelt wird. Überall lauert die Political Correctness, terrorisiert den kleinen Mann; Frauen, Juden, Muslime, Behinderte, Schwule – auf alles soll man plötzlich Rücksicht nehmen. Mit Begriffen wie Totalitarismus werden gesellschaftliche Szenarien entworfen, die an die DDR oder sogar den Nazi-Terror erinnern sollen. Je härter der historische Vergleich, umso besser kann man sich dann selbst als mutigen Tabubrecher und Kämpfer präsentieren.

Über Hasskommentare und Blogs, die eine entsprechende Atmosphäre im Netz befördern, ist viel Richtiges, Kluges und auch Lustiges geschrieben worden, doch existiert bis heute keine effektive Strategie im Umgang mit solchen Phänomenen – außer sie zu ignorieren oder zu löschen. Das ist auch kein Wunder, denn genauso wenig wie man auf Facebook oder in Kommentarspalten argumentativ eine Diskussion gegen eine Armee von Forentrollen gewinnen kann, lassen sich Pegida- oder AfD-Anhänger einfach durch bessere Argumente überzeugen – vor allem nicht, weil sie überzeugt sind, ohnehin im Recht zu sein. Und jede Quelle, die dem entgegensteht, können sie als Propaganda abtun, weil sie, wie erwähnt, Glaubwürdigkeit flexibel einsetzen.

Doch die Gefahr, in der eigenen Informationsblase in vollkommen abgehobene Sphären davonzuschweben, ist längst nicht nur auf Forentrolle beschränkt und ein starkes Argument für professionelle redaktionelle Angebote, die Themen gewichten. Das bedeutet nicht, über diese Gewichtung solle nicht gestritten werden, denn offenkundig gibt es vor allem strukturelle Gründe, warum einige Themen medial oft vorkommen, andere weniger oft. Dennoch kann es nicht schaden, den Wert von Themenvielfalt an sich anzuerkennen und die Diskussionen über die Relevanz der »eigenen« Fachgebiete auch als Realitätscheck zu begreifen.

Diesem Realitätscheck entziehen sich Forentrolle durch den erwähnten Umkehrschluss bzw. die Verschwörungslegenden. Diese tragen sie auch auf die Straßen. Viele Medien haben in den vergangenen Monaten versucht, Pegida, Friedensmahnwachen und Montagsdemonstrationen politisch einzuordnen. Kein ganz einfaches Unterfangen, besonders