Der Zaun: Wo Europa an seine Grenzen stößt
Von Dietmar Telser
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Buchvorschau
Der Zaun - Dietmar Telser
Dietmar Telser
Der Zaun
Wo Europa an seine Grenzen stößt
Mit Fotos von B. Stöß
Inhalt
Cover
Titel
Vorwort
Prolog
I. Europas Rand
II. Inseln der Hoffnung
III. Am Drehkreuz
IV. Tod auf dem Meer
V. Verschollen
VI. Im Ghetto
Anmerkungen
Impressum
Vorwort
Diese Reportagen sind im Jahr 2014 entstanden. Das Thema Flüchtlinge schien damals nicht nur geografisch noch weit entfernt. Drei Monate lang reisten wir an den Außengrenzen Europas entlang und machten nichts anderes, als mit den Menschen zu sprechen: mit Grenzschützern, Bürgermeistern, „Frontex-Mitarbeitern, Flüchtlingen und Menschenrechtsaktivisten. Die Recherche führte von Bulgarien nach Griechenland, in die Türkei, nach Italien, Tunesien und Marokko. Es war das Jahr, in dem sich vieles von dem, was heute „Flüchtlingskrise
genannt wird, abgezeichnet hat, in dem sich viele der Debatten an den
EU-Außengrenzen
so anhörten, wie wir sie derzeit in Österreich und Deutschland erleben. In Italien wurde über die Rettung von Menschen und eine Willkommenskultur diskutiert, in Griechenland und Bulgarien war die Diskussion von der Begrenzung der Flüchtlingszahlen, der Abwehr von Migranten und Flüchtlingen, aber auch von Fremdenfeindlichkeit geprägt.
Wir haben bei unseren Recherchen viele unterschiedliche Ansichten gehört, aber wir haben niemanden getroffen, den die Situation an den Grenzen gleichgültig gelassen hätte. Grenzschützer, Politiker, Polizisten und Helfer waren selten der gleichen Ansicht, zogen aber dennoch manchmal die gleichen Schlüsse. Dazu gehörte etwa, dass das „Dublin-System", das Schutzsuchende dazu anhalten sollte, in dem Land einen Asylantrag zu stellen, in das sie als Erstes einreisen, nicht funktionierte. Und es gab einen zweiten Punkt, bei dem sich die Einschätzungen kaum unterschieden: Zäune und Grenzkontrollen allein würden diese Krise nicht lösen können.
Mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten reisten im Jahr 2015 über die Mittelmeerrouten nach Europa ein. Die Balkanroute über Griechenland in den Norden war durchlässiger geworden, die Schlepper professionalisierten sich, die Not in den Herkunfts- und Nachbarstaaten wuchs. Im September 2015 sahen Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und ihr österreichischer Amtskollege Werner Faymann angesichts Tausender Flüchtlinge, die sich den Grenzen näherten, keine andere Lösung, als die Menschen aufzunehmen.
Jetzt, im Jahr 2016, in dem die Zahl der Flüchtlinge kaum sinkt und auch deutlich wird, wie groß die Herausforderung der Integration sein wird, sehnt sich wieder mancher nach einem Europa der starken Grenzen. Das ist wenig überraschend. Zäune waren immer schon ein Fetisch der Grenzpolitik. Im Sommer 2014, als wir uns auf den Weg machten, hatte Bulgarien gerade einen Grenzzaun fertiggestellt. Der Zaun vor der Exklave Melilla wurde verstärkt gesichert. Griechenland hatte eineinhalb Jahre zuvor einen Teil seines Grenzverlaufs mit einem Zaun geschlossen. Es gab zudem zahlreiche Hinweise darauf, dass Grenzschützer Schutzsuchende mit Gewalt an der Einreise gehindert haben sollen.
Die Menschen aber kamen trotzdem. Der Flüchtlingsstrom verlagerte sich auf das Meer: auf die ägäischen Inseln Griechenlands, auf die Route über Libyen nach Italien. Mit jedem Tag machten sich mehr auf den Weg. Sie ignorierten die Meldungen von den Toten auf dem Mittelmeer, sie umgingen die Barrieren, sie schufen sich ihre Wege mithilfe krimineller Schleuser. Abstruse Reisewege waren darunter, von Syrien nach Jordanien, in den Libanon, über Algerien und Libyen zum Beispiel. Ein Zurückdrängen an den Grenzen, das zeigte sich bereits 2014, ist nicht nur schwer mit internationalem Recht vereinbar, es ist auch lebensgefährlich und schwer umsetzbar, gerade auf See. Wie soll ein Schiff der Küstenwache reagieren, wenn Flüchtlinge ihr Schlauchboot beschädigen, um gerettet zu werden?
Zäune allein können Menschen wohl nie gänzlich davon abhalten, sich auf den Weg zu machen, sie sind aber nicht wirkungslos. Sie bremsen die Menschen, die nach Europa kommen, indem sie den Leidensdruck erhöhen und die Flucht auf neuen Routen gefährlicher machen, vor allem für Frauen und Kinder, also für die, die des größten Schutzes bedürfen. Für Zäune bezahlen wir mit unseren humanitären Werten.
Dieses Europa stieß zuletzt an die Grenzen seiner Aufnahmebereitschaft, nicht unbedingt an die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit. Das ist ein Unterschied. Und es ist eine Enttäuschung, da sich dieses Europa in der Krise schwach und unsolidarisch zeigt. Aber es ist vielleicht zugleich dessen größte Chance. Die Europäische Union kann jetzt Regeln im Umgang mit Schutzsuchenden entwickeln, die mit Menschenrechten und moralischen Grundsätzen vereinbar sind und nicht allein auf jene setzt, die stark genug sind oder das Geld besitzen, Zäune zu umgehen. Europa muss es gelingen, ein System zu etablieren, das Menschen, die Hilfe benötigen, ein faires Verfahren und ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Das heißt: legale Einreisemöglichkeiten für Schutzsuchende, also Kontingente, die es auch wert sind, so genannt zu werden, faire Asylsysteme in den
EU-Außenstaaten
, aber auch in Ländern wie der Türkei, Tunesien oder Marokko. Gelingt es den Staaten, die Menschen zu integrieren, die es aufgenommen hat, dann kann dieses Europa stärker sein als zuvor. Der Umgang mit Migration ist aber niemals allein Aufgabe der Politik. Wir werden in Zukunft daran gemessen, wie wir mit dieser Herausforderung umgegangen sind: Zweifel sind wichtig, es kann aber nicht gut sein, wenn wir von Angst getrieben das Positive nicht mehr sehen wollen.
Dieses Buch kann keine Antwort geben und keine Schuldigen finden. Es wird all jene enttäuschen, die erfahren möchten, ob die Europäische Union an dieser großen Herausforderung der Flüchtlingskrise zerbrechen wird, es kann keinen Hinweis darauf geben, ob Österreich und Deutschland am Ende von den vielen Flüchtlingen, die kommen, profitieren werden oder auch nicht, es kann keinen optimistischen und noch viel weniger einen pessimistischen Ausblick geben und schon gar nicht schnelle Lösungen anbieten. Dieses Buch kann nur einen Eindruck vermitteln, wie sich das Leben für die Menschen an unseren Außengrenzen anfühlt. Und dass es nicht gut ist, so wie es ist.
Prolog
Mancher kann dem Sterben nicht mehr zusehen und einer, der dem Tod entronnen ist, mag vom Leben nichts mehr wissen. Das ist Mutaz, der sein Gesicht zu verbergen sucht, der sich als einziger der Überlebenden an Bord abgewandt hat, der die Stirn an seinen Unterarm legt, als sich das Schiff dem Hafen nähert, weil er nicht sehen will, was kommt. Er wird uns später seine Geschichte erzählen, er wird berichten von dem, was draußen auf dem Meer geschehen ist. Wir werden ihn nicht vergessen, den Geruch der wenigen geborgenen Leichen, die in Plastiksäcken auf dem Deck eines Marineschiffs liegen, werden sie nicht vergessen, die Überlebenden im Hafen auf der Suche nach Freunden und Angehörigen, einen Syrer mit dem Oberkörper eines Kraftsportlers, der weint wie ein Kind, die Mediziner von „Ärzte ohne Grenzen", die erschöpft und mit leerem Blick spät am Abend keine Worte mehr für all das finden, das an diesem Tag geschehen ist. Mehr als hundert Flüchtlinge haben diese Überfahrt von Zuwarah in Libyen nach Italien nicht überlebt. Es ist nichts, das in diesen Jahren noch große Schlagzeilen machen wird. Etwa 3500 Menschen ertrinken ¹ im Jahr 2014 im Mittelmeer. Aber wir werden erfahren, dass man sich dennoch nicht gewöhnen kann an das Leid und an den Tod, die auf dieser Reise ständige Begleiter sind.
Die Geschichte beginnt knapp zwei Monate zuvor im Juli 2014. Man muss an den Anfang zurück, um nachvollziehen zu können, was in diesen Monaten an Europas Grenzen geschieht. Wir wollen verstehen, weshalb sich Menschen in Gummiboote setzen, um ihr Leben auf hoher See zu riskieren, weshalb sie sich in die Hand von Kriminellen begeben, denen nichts heilig ist außer Geld, weshalb sie alles zurücklassen für eine Zukunft, die voller Zweifel ist und kaum Gewissheit kennt. Drei Monate werden wir an den Grenzen Europas entlangreisen, weil wir spüren wollen, wie sich das Leben für Flüchtlinge und für Grenzschützer am Rande dieser sogenannten Festung anfühlt, weil wir wissen wollen, was Zäune mit Menschen machen und wie es uns, dieses Europa, verändert. Aber wir werden schnell merken, dass man nur aufschreiben und aufnehmen, aber niemals verstehen kann. Wir werden bald erkennen, dass es nicht allein eine Reise zu den Menschen, sondern auch eine zu Europa und dem zerplatzenden Traum einer Gemeinschaft ist, die doch auch ein humanitärer Gedanke einen sollte.
Es ist das Jahr, in dem der Krieg in Syrien in den vierten Sommer geht. Die Auseinandersetzungen haben nichts mehr von den Anfangstagen der „Arabellion. Es ist nicht mehr allein der Kampf der Rebellen gegen das Regime von Baschar al-Assad, nicht Gut gegen Böse, wie es so oft in den ersten Tagen der Revolution dargestellt wurde. Der Konflikt hat sich verselbstständigt, ist undurchdringbar und komplex geworden, Milizen terrorisieren die lokale Bevölkerung, die libanesische Hisbollah und der Iran gehen gegen Islamisten vor, „Jabhat al-Nusra
, ein „Al-Kaida-Ableger, mordet mit, der „Islamische Staat
(„IS) expandiert im Sommer 2014 und nimmt in kürzester Zeit beinahe widerstandslos auch große Teile des Iraks ein. Im Jahr 2015 wird „Daesh
² , wie die Dschihadisten des „IS" auch verächtlich genannt werden, den Terror schließlich nach Europa bringen.
Die Konfliktlinien dieses Krieges haben sich längst durchkreuzt, überlappt, und manche wurden neu gezogen, sie verhindern heute eine schnelle diplomatische Lösung. Denn es geht jetzt um viel mehr als um die Ablösung eines Tyrannen, es geht um die regionale Vorherrschaft zwischen dem Iran und Saudi-Arabien, um den Mächtepoker zwischen den USA und Russland, es geht um religiöse Konflikte zwischen Sunna und Schia und schließlich auch um die Sicherheit in Europa. Und während Frankreich mithilfe deutscher Aufklärungstornados Angriffe auf Stellungen des IS fliegt, lässt Assad über seiner Bevölkerung weiter Fassbomben abwerfen.
Die Menschen sind auf der Flucht. Sie haben ihre Grundstücke, ihre Läden, ihre Häuser verkauft und verlassen ihre Heimat. Die größte Gruppe der Flüchtlinge, die nach Europa kommt, stammt aus Syrien. 2014 kommt fast jeder dritte Bootsflüchtling in Europa aus dem Bürgerkriegsland, ³ 2015 bereits jeder zweite. ⁴ Aber es ist keine plötzlich neue Fluchtbewegung, wie es das unvorbereitete Europa in diesen Tagen so häufig vermittelt. Die Menschen sind bereits seit Jahren unterwegs. Europa will es lange nur nicht wahrnehmen. Werden im Dezember 2011 ⁵ noch gerade 8000 Syrer vom
UNO-Flüchtlingshilfswerk
UNHCR in den Nachbarstaaten registriert, ist die Zahl Ende 2013 bereits auf mehr als zwei Millionen angewachsen. Ein Jahr später werden es mehr als drei Millionen Syrer und Ende 2015 sogar 4,6 Millionen sein. In der Türkei, im Libanon, in Jordanien wird das Leben mit jedem Jahr schwieriger. Im Oktober 2014 reduziert das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen auch noch die Hilfe für syrische Flüchtlinge um 40 Prozent. ⁶ Wen aber interessiert dies schon im Jahr 2014? Noch viel mehr Menschen irren in Syrien von Stadt zu Stadt, um den Bomben des Assad-Regimes und der Tyrannei des „IS" zu entkommen. Auf mehr als sieben Millionen schätzt der UNHCR allein die Zahl der Binnenflüchtlinge. ⁷
Die Welt blickt auf Syrien. Aber auch aus anderen Ländern brechen die Menschen auf. Der Irak wird von einer Welle der Gewalt erschüttert, im