Die Gesetzesreform von 2011 zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung: Ihre Bedeutung für die deutschen Kreditinstitute

Von Mariana Parvanova

Die Gesetzesnovelle zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung von 2011 ist für Compliance-Mitarbeiter, Berater, Juristen und Studenten der BWL und Rechtswissenschaften mit Bezug zur Bankwirtschaft maßgeblich.

Die Erweiterung der Aufgaben und Pflichten der Verpflichteten führte zur Steigerung der Komplexität der Arbeit der deutschen Kreditinstitute. Es entstanden erhebliche Kosten für Arbeits- und Personalmehraufwand. Die Umsetzung dieser Reform führte ebenfalls zu erheblichen Reorganisationen und Restrukturierungen der Compliance-Abteilungen der deutschen Kreditinstitute.

Dem interessierten Leser wird hiermit ein unabhängiger Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Bankwirtschaft geboten.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 9. Jan. 2015
• ISBN: 9783738668865

Mariana Parvanova

Dr. Mariana Parvanova geboren in Sofia (Bulgarien) studierte in Moskau, Sofia und Berlin MBA, Soziologie und Deutsche Literatur und promovierte an der Technischen Universität Berlin. Veröffentlichungen wirtschaftlicher Thematik in der bulgarischen Presse und wissenschaftliche Beiträge zu soziologischen und literarischen Themen.

Buchvorschau

Abstract

Gegenstand der hier vorgestellten Arbeit ist eine Analyse der Gesetzesnovelle zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung von 2011 im Hinblick der Erweiterung der Aufgaben und Pflichten der deutschen Kreditinstitute. Es werden die wirtschaftlichen Folgen der Einführung einer „zentralen Stelle" für die deutschen Kreditinstitute präsentiert und erklärt. Diese Masterarbeit beschreibt die erheblichen Mehrkosten für Arbeits- und Personalmehraufwand so wie den entstandenen Reorganisations- und Restrukturierungsbedarf zur Umsetzung dieser Gesetzesnovelle.

Darüber hinaus behandelt sie das Thema der Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und „sonstigen strafbaren Handlungen" frei von institutionellen Vorgaben und Vorschriften. Die Gesetzesänderungen der Aufgaben und der Pflichten der Kreditinstitute werden frei und unabhängig interpretiert. Dem interessierten Leser wird somit ein mehr oder wenig unabhängiger Blick auf die Gesetzesreform von 2011 geboten.

Inhaltsverzeichnis

Abstract

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Danksagung

1 Einleitung

2 Die Entstehungsgeschichte der Geldwäscheprävention in Deutschland

3 Eine Analyse der relevanten Gesetzesänderungen von 2011 für die deutschen Kreditinstitute und die daraus entstehenden Handlungsfelder

3.1 Der Dokumentations- und Organisationsmehraufwand für die deutschen Kreditinstitute aufgrund der Änderungen der Sorgfaltspflichten

3.1.1 Die Auswirkung der neuen Definition des wirtschaftlichen Berechtigten und die daraus resultierende Mehraufwand bei seiner Identifizierung für die deutschen Kreditinstitute

3.1.2 Die Tragweite der Erweiterung der allgemeinen und der vereinfachten Sorgfaltspflichten für die deutschen Kreditinstitute

3.1.3 Die Bedeutung der Änderung der verstärkten Sorgfaltspflichten und deren Ergänzung im Hinblick von PEP

3.2 Der Mehraufwand für die deutschen Kreditinstitute wegen der Änderung der internen Sicherungsmaßnahmen

3.2.1 Die Bedeutung der Einführung der „sonstigen strafbaren Handlungen" für die deutschen Kreditinstitute und für die Arbeit deren Geldwäschebeauftragten

3.2.2 Die neue Komplexität aufgrund einer zentralen Stelle zur Koordination der Prävention von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen strafbaren Handlungen und ihrer Verflechtung mit den Internen Sicherungs- und Kontrollsystemen für die deutschen Kreditinstitute

3.2.3 Die Erleichterung der Arbeit der deutschen Kreditinstitute im Hinblick auf der Offenlegungs-/Mitwirkungspflicht und der Absenkung der Schwelle für Verdachtsmeldung durch die Gesetzesnovelle von 2011

4 Zusammenfassung und Ausblick

Glossar

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:  Beispiel für ein mögliches Organigramm (Aufbauorganisation) eines Kreditinstituts

Abbildung 2:  Beispiel für eine mögliche Ablauforganisation eines Kreditinstituts

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1:  Handlungsfelder und Handlungsbedarf für die Kreditinstitute ab 2011 in Folge der neuen Gesetzesanforderungen

Abkürzungsverzeichnis

Danksagung

Mein Dank gilt meiner Familie,

die mich vielfältig während des Niederschreibens

meiner Masterarbeit unterstützt hat.

1Einleitung

Gegenstand Die Einschleusung von illegal erwirtschafteten Geldern in den legalen Wirtschaftskreislauf nennt man Geldwäsche¹. Zielscheibe der Geldwäsche sind meistens wegen der Natur ihrer Tätigkeit mit Geld die Kreditinstitute. Aus diesem Grund lässt sich erklären, warum die meisten der Geldwäschepräventionsvorschriften den Kreditinstituten gelten. Neben der Geldwäsche existieren unzählige Arten „betrügerischer Handlungen bzw. 2011 neu definiert durch § 25c KWG „sonstigen strafbaren Handlungen, die der deutschen Wirtschaft jährlich Schaden in Millionenhöhe zufügen. Die Konsequenzen von „sonstigen strafbaren Handlungen" sind für die Kreditinstitute mittelbare und unmittelbare Schäden wie z.B.: Reputationsverlust, Bußgelder (bei Verletzung gesetzlicher Vorschriften), wirtschaftliche Schaden, persönliche Haftung von Mitarbeitern und aufsichtsrechtliche Maßnahmen. Da die Betrüger erfinderisch sind und keinen Halt vor den neusten Errungenschaften der Technik machen, ist diese Tendenz steigend. Die Geldwäschepräventionsvorschriften tragen dieser Entwicklung Rechnung und fordern von den gesetzlich Verpflichteten (darunter auch Kreditinstituten) die Schaffung von angemessenen Sicherungssystemen, Überwachung, Kontrolle, Risikomanagement und Dokumentation.

Die Gesetzesgrundlagen der Betrug- und Geldwäscheprävention in Deutschland sind vor allem im GwG und im KWG festgelegt². Diese Gesetze sind die Umsetzung von EU-Richtlinien, von der Beanstandungen und der Empfehlungen der FATF und der Richtlinien und Standards des Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (Basel Committee on Banking Supervision, BCBS) in Deutschland. Aufgrund dieser Gesetze arbeiten die deutschen Banken und Geldinstitute ihre internen Richtlinien heraus und schulen ihre Mitarbeiter über die bestehenden ggf. geänderten Sorgfaltspflichten. Mit den