Europolitik in der Finanzkrise: Bretton Woods II Wie könnte es werden ?

Von Johannes Neder

Europolitik in der Finanzkrise, Bretton Woods II Oder wie könnte es werden ?

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 19. Okt. 2014
• ISBN: 9783735733047

Johannes Neder

Johannes Neder MBA Bachelor of Economics financial advisory services Finanzfachwirt IHK Finanzfachberater IHK zertifizierter Best Ager Berater Dozent der MMA tätig als Finanz- & Versicherungsmakler für Unternehmer und deren Unternehmen

Buchvorschau

Euroteilung

1 Einleitung

1.1 Überblick

In den vergangenen Jahren hatten sich in vielen Fach-, aber auch allgemeinen Zeitschriften Presseartikel gehäuft, in denen der Verfall des Euros bzw. der Fall des Euro-Währungssystems wie auch der Staatsbankrott prognostiziert werden. Überschriften wie „Der Staatsbankrott kommt!"¹ oder „Top Ökonom sieht Scheitern des Euro², aber auch Überschriften wie „Irland wird zur Nagelprobe³ oder Buchtitel aus teils fragwürdigen, Konspirationstheorien aufgreifenden Verlagen wie „Die letzten Jahre des Euro"⁴ verunsicherten Leser und Verbraucher.

Auf der anderen Seite verkündeten währungspolitische Entscheidungsträger Positionen wie „Scheitern des Euro ist unvorstellbar"⁵, um das Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber der europäischen Einheitswährung zu reduzieren. Schuldenkrise und Unsicherheiten an den Finanzmärkten seien zwar belastend und führten zu einer gehörigen Skepsis in der Bevölkerung, jedoch sei dauerhaft „kein Auseinanderbrechen des Währungsraumes"⁶ anzunehmen. Über die eingerichteten Rettungsmechanismen erfolgende Hilfen der Bundesrepublik Deutschland für die hoch verschuldete Euro-Länder würden auch das deutsche Steuersystem nicht belasten⁷ – eine Position, die vor allem aus neuerer Sicht sicherlich kritisch zu bewerten ist.

Aus dieser neueren Perspektive sind vor allem die folgenden beiden Faktoren evident:

1. Dass der Euro grundsätzlich überlebt, wird nun weithin angenommen und die Euro-Krise hat in der öffentlichen Diskussion doch etwas an Gewicht verloren.⁸ Als unlängst die Bank Espirito Santo, im portugiesischen Bankwesen eine durchaus wichtige Adresse, in extreme Schieflage kam, löste dies im Euroraum vergleichsweise verhaltene Reaktionen aus. Im Jahre 2012, als der spanische Staat für seine Anleihen zeitweise um 7% Zinsen leisten musste und das Euro-Währungssystem außer Kontrolle zu sein schien, hätten sich hingegen auf solch eine Entwicklung sicherlich wesentlich heftigere Reaktionen ergeben. Zu diesem Zeitpunkt, genauer gesagt im Sommer 2012, räumte der international aktive Investor und Hedgefonds-Betreiber George Soros dem Euro noch eine Restlaufzeit von etwa drei Monaten ein vertrat das Szenario eines verlorenen Jahrzehnts für den europäischen Kontinent.⁹

Die Entwicklung vollzog sich seitdem jedoch in völlig anderer Weise: Die Finanzmärkte im EU-Raum stabilisierten sich und die Zinsen selbst der krisengeschüttelten Euro-Süd-Länder wie Spanien oder Griechenland stiegen nicht etwa, sondern gaben deutlich nach.¹⁰ Maßgeblich war diese Entspannung auf die im Sommer 2012 von dem EZB-Präsidenten Mario Draghi getätigten Ankündigungen, unter allen Umständen den Euro erhalten zu wollen (einschließlich von Programmen für den Aufkauf von Staatsanleihen der Problemländer), zurückzuführen. Diese Positionierung der EZB-Spitze führte unstrittig zur Beruhigung des krisenhaften Geschehens.¹¹ Ob die Aufkaufprogramme rechtlich vertretbar und mit der EZB-Mandatierung überhaupt übereinstimmen, soll nun der EuGH klären, dem das BVerfG in Karlsruhe Anfang 2014 den Sachverhalt zur Überprüfung übergeben hat.¹² Inflationäre Tendenzen im Euroraum, die nach der Positionierung der EZB-Spitze im Sommer 2012 noch befürchtet wurden, sind gegenwärtig nicht erkennbar, vielmehr wird mittlerweile sogar vor den Gefahren einer Deflation gewarnt.¹³

2. Ein Grundmisstrauen der Bevölkerung in etlichen europäischen Ländern, namentlich hierzulande, gegenüber der Einheitswährung Euro ist allerdings bis heute keineswegs gewichen. Dazu hat sicherlich beigetragen, dass insbesondere seit 2012 die wirtschafts- und währungspolitischen Entscheidungsträger, vor allem in den führenden EU-Ländern Deutschland und Frankreich, versuchen, die Krisenerscheinungen in der Euro-Süd-Zone „primär mit monetaristischen Strategien einzufangen, deren Realisierung vermutlich vor wenigen Jahren noch kein Mensch für denkbar gehalten hätte. Zu nennen sind hier Größenordnungen von ‚Rettungsschirmen‘, Garantien, ‚Hebeln‘ und dergleichen, die sich nicht mehr nur im Bereich zweistelliger Euro-Milliardenbeträge bewegen, sondern in toto die Billionengrenze überschreiten".¹⁴ Ein beträchtlicher Anteil der Bevölkerung zeigt sich angesichts dieser Entwicklung besorgt und fragt sich, ob eigene Kapitalanlagen noch sicher sind oder aber einer Anpassung bedürfen.¹⁵ Aus dem generellen Misstrauen gegenüber „Papiergeld" und namentlich dem Euro erklärt sich auch die seit geraumer Zeit festzustellende Orientierung auf Sachwerte.¹⁶

Diese Orientierung steuerte wiederum zu den hierzulande in den vergangenen Monaten deutlich gestiegenen Immobilienpreisen bei. Auch die Kurse des Sachwerts Substanzaktie zogen sowohl in Deutschland als auch international an, was aber ganz wesentlich auch an den geldpolitischen Bedingungen – „Geldschwemme" und Niedrigzins – liegt (liquiditätsgetriebene Zuwächse bei Assets).¹⁷ Nach jüngeren empirischen Erhebungen stellt die Bevölkerung in Deutschland der EU-Krisenpolitik kein gutes Zeugnis aus, und dies trotz der Tatsache, dass sich – wie beschrieben – die Unruhen an den Finanzmärkten etwas gelegt haben und sich beispielsweise Irland und Spanien stabilisieren konnten. So hegten Ende 2013 laut repräsentativer Umfragen rund 72% der Bundesbürger erhebliche Zweifel an der Krisenbewältigungsstrategie von EU-Organen und EZB und lediglich 15% äußerten Vertrauen in Politik und Notenbank.¹⁸ Zudem warnen Bankenverbände wie etwa der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken in Anbetracht niedriger Zinsen bzw. der Absenkung des Leitzinses durch die EZB auf historische Tiefststände eindringlich vor Beeinträchtigungen der Spar- und Altersvorsorgesysteme.¹⁹

Den derzeit kritischen Status des „Monetarismus mit einer Dominanz keynesianischer Modelle und eine „in der Geschichte beispiellose Expansion staatlicher Ausgabenprogramme und geradezu explodierende Haushaltsdefizite hatte der frühere Angehörige des EZB-Direktoriums und Chefvolkswirt Otmar Issing bereits 2010 vorweggenommen.²⁰ Auch andere Wirtschaftswissenschaftler wie etwa Heiner Flassbeck und Koautoren machten in etwa diesem Zeitraum, wenn auch mit unterschiedlicher wirtschaftspolitischer Schwerpunktsetzung, auf