Die europäische Zentralbank hebt nicht nur die Zinsen an, sondern hat auch das Anleihekaufprogramm gestoppt. Einst wurde es vom ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi ins Leben gerufen, um die krisengebeutelten Länder der Eurozone, wie zum Beispiel Griechenland und Italien, zu unterstützen. Keineswegs aber haben sich die Probleme in Luft aufgelöst, vielmehr gebiert jede Lösung ein wieder neues Problem, auf das die EZB reagieren muss.
Ähnliches ist auch bei der FED in den USA zu beobachten. Die Diagnose des Soziologen Wolfgang Streeck, wonach sich die westlichen Staaten lediglich Zeit kaufen, um ein per se krisenhaftes System zu stützen, ist heute richtiger denn je. Hinzu kommt die Schwierigkeit, dass die Zentralbank keine monetäre Staatsfinanzierung betreiben darf, es aber eigentlich tun muss.
Um diese Auflage zu umgehen, müssen sich Christine Lagarde und ihre Kollegen immer neue Tricks ausdenken, um das System zu stabilisieren. Dieser Tage soll ein neues Instrument vorgestellt werden, um eine neue Eurokrise zu verhindern – bereits jetzt rumort es deshalb in der bürgerlich-liberalen Presse. Eigentlich müsste man das Mandat der EZB neu definieren, um den Handlungsspielraum zu vergrößern.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ sprechen Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt über die Macht der Zentralbanken und ihre Macht an den Repo-Märkten.

Literatur:

Wolfgang Streeck: Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus, Suhrkamp.

Joscha Wullweber: Zentralbankkapitalismus. Transformationen des globalen Finanzsystems in Krisenzeiten, Suhrkamp.

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