Das Anlagevermögen in der kommunalen Doppik: Die Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Bayern und Hessen im Vergleich

Von Georg Flascha, Bernd Zirkler, Thomas Wagner und Jonathan Hofmann

Ziel dieses Buches ist es, den aktuellen Rechtsstand zur kommunalen Rechnungslegung in Bezug auf das Anlagevermögen der Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Bayern und Hessen vergleichend zu analysieren. Dabei wird insbesondere auf die Bewertungsrichtlinien für die erstmalige Bewertung in den Eröffnungsbilanzen eingegangen. Der Schwerpunkt liegt auf Vermögensgegenständen, welche für den öffentlichen Sektor typisch sind. Hierbei werden erhebliche Unterschiede deutlich herausgearbeitet, die sich durch die unabhängige Entwicklung der kommunalen Doppik infolge der föderalen Struktur in den Bundesländern ergeben haben. Dies soll bilanzanalytische Ansatzpunkte vermitteln.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Springer Gabler
• Erscheinungsdatum: 23. Mai 2019
• ISBN: 9783658251826

Buchvorschau

Georg Flascha, Bernd Zirkler, Thomas Wagner und Jonathan Hofmann

Das Anlagevermögen in der kommunalen DoppikDie Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Bayern und Hessen im Vergleich

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Georg Flascha

GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, Deutschland

Bernd Zirkler

Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre insbesondere Rechnungswesen/Controlling Westsächsischen Hochschule Zwickau, Zwickau, Deutschland

Thomas Wagner

Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Leipzig, Deutschland

Jonathan Hofmann

Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre insbesondere Rechnungswesen/Controlling Westsächsischen Hochschule Zwickau, Zwickau, Deutschland

ISBN 978-3-658-25181-9e-ISBN 978-3-658-25182-6

https://doi.org/10.1007/978-3-658-25182-6

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Vorwort

Fragen der öffentlichen Rechnungslegung von Bund, Ländern und Gemeinden fanden bei Vertretern der betrieblichen Rechnungslehre lange Zeit kein Interesse, da sowohl das Verständnis für die spezifischen Anforderungen der öffentlichen Haushaltswirtschaft wie auch die notwendigen Kenntnisse der Kameralistik fehlten. Mit der betrieblichen und der öffentlichen Rechnungslehre standen sich zwei fremde Welten gegenüber. Auf Grund der zunehmend komplexeren öffentlichen Aufgaben und der damit verbundenen Anforderungen an die Steuerung öffentlicher Haushalte reifte bei Vertretern aus Politik und Verwaltung seit den neunziger Jahren die Einsicht, dass die zahlungsorientierte kameralistische Rechnungslegung ungeeignet war, diese Anforderungen zu erfüllen, da sie weder eine periodengerechte Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen noch eine vollständige Darstellung der Vermögenslage von Ländern und Kommunen erlaubte, da die Betrachtung der Vermögenslage sich lediglich auf die Erfassung der öffentlichen Schulden unter Ausklammerung sonstiger Verbindlichkeiten (z. B. Renten) aber insbesondere auch unter Ausklammerung des umfangreichen staatlichen Vermögens beschränkte. Es bestand somit die Notwendigkeit der Entwicklung eines „neuen" an der Doppik orientierten öffentlichen Rechnungswesens. Bot bisher das Haushaltsgrundsätzegesetz von 1967 den Rahmen für ein weitgehend einheitliches öffentliches Rechnungswesen von Bund, Ländern und Gemeinden, so ging dieser Rahmen zunehmend verloren, da die Bundesländer eigene sich in jedem Bundesland unterscheidende Regelungen zur öffentlichen Rechnungslegung und Bilanzierung entwickelt haben, die sowohl eine Vergleichbarkeit der öffentlichen Haushalte unmöglich machen, aber auch das eigentliche Ziel einer verbesserten Steuerung häufig aus den Augen verloren haben. Das gewählte Vorgehen steht zudem in krassem Widerspruch zu dem Versuch der EU, mit einheitlichen doppischen EU-Standards (EPSAS) die Rechnungslegung in Europa zu vereinheitlichen. Das Ziel dieses Buches ist es, am Beispiel der Regelungen für die Bilanzierung des Anlagevermögens in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Bayern und Hessen die erheblichen Unterschiede bei der Bilanzierung identischer Sachverhalte aufzuzeigen und damit nachzuweisen, dass im Gegensatz zum externen betrieblichen Rechnungswesen die Einheitlichkeit des öffentlichen Rechnungswesens in Deutschland nicht mehr gegeben ist. Es bleibt zu hoffen, dass diese im Ergebnis unbefriedigende Bestandsaufnahme dazu beiträgt, mit Unterstützung von Vertretern des betrieblichen Rechnungswesens eine vereinheitlichte Neujustierung der Regelungen für das öffentliche Rechnungswesen in Deutschland vorzunehmen.

Die Entstehung des vorliegenden Buches wäre ohne die hingebungsvolle Mitarbeit wichtiger Beteiligter nicht möglich gewesen. Dank gebührt den Mitarbeitern des Verlagshauses Springer Gabler, welche in der Phase der Publizierung mit profunden Ratschlägen stets hilfsbereit zur Seite standen. Ebenfalls gebührt ein besonderer Dank Herrn Dominik Hofmann für die akribische Wahrnehmung des Lektorats.

Georg Flascha

Bernd Zirkler

Thomas Wagner

Jonathan Hofmann

LeipzigZwickauLeipzigZwickau

im Dezember 2018

Abkürzungsverzeichnis

Abb.

Abbildung

Abs.

Absatz

AfA

Absetzung für Abnutzung

AG InsO LSA

Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung (Sachsen-Anhalt)

Art.

Artikel

AV

Anlagevermögen

BbgKVerf

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

BewG

Bewertungsgesetz

BilMoG

Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

BilRUG

Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz

bzw.

beziehungsweise

Doppik

Doppelte Buchführung in Konten

EPSAS

European Public Sector Accounting Standards

EStG

Einkommensteuergesetz

EStR

Einkommensteuer-Richtlinien

EU

Europäische Union

f.

folgende

FAQs

Frequently Asked Questions

ff.

fortfolgende

FlErwV

Flächenerwerbsverordnung

GemHVO

Gemeindehaushaltsverordnung (Hessen)

GemHVO Doppik

Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (Sachsen-Anhalt)

GemHVO Vwbuchfg 2009

Gemeindehaushaltsverordnung-Verwaltungsbuchführung 2009 (Hessen)

GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

GO

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

ha

Hektar

HGB

Handelsgesetzbuch

HGO

Hessische Gemeindeordnung

Hrsg.

Herausgeber

IAS/IFRS

International Accounting Standards/International Financial Reporting Standards

IDW

Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V.

IMK

Innenministerkonferenz

ImmoWertV

Immobilienwertermittlungsverordnung

InsO

Insolvenzordnung

IPSAS

International Public Sector Accounting Standards

IPSASB

International Public Sector Accounting Standards Board

i. V. m.

in Verbindung mit

KGSt

Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, vormals Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung

KomHVO

Kommunalhaushaltsverordnung (Sachsen-Anhalt)

KomHKV

Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (Brandenburg)

KommHV-Doppik

Kommunalhaushaltsverordnung – Doppik (Bayern)

KVP

Kreisverkehrsplatz

m

Meter

m ²

Quadratmeter

m. W. v.

mit Wirkung vom

NHK 2000

Normalherstellungskosten 2000

NHK 2010

Normalherstellungskosten 2010

Nr.

Nummer

o.J.

ohne Jahr

Ref.

Referenz

RStO

Richtlinie für die Standardisierung des Oberflächenbaues von Verkehrsflächen

SAP

Systeme, Anwendungen, Produkte in der Datenverarbeitung

S.

Seite(n)

SächsGemO

Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

SächsJG

Sächsisches Justizgesetz

SächsKomHVO-Doppik

Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik

StrG LSA

Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt

ThürGemHV-Doppik

Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik

ThürKO

Thüringer Kommunalordnung

UmwG

Umwandlungsgesetz

UmwStG

Umwandlungssteuergesetz

UStG

Umsatzsteuergesetz

vgl.

vergleiche

WaldR 2000

Waldwertermittlungsrichtlinien 2000

WaldwertR 2000

Waldwertermittlungsrichtlinie 2000 (Sachsen)

WertV

Wertermittlungsverordnung

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 1

Quellenverzeichn​is 3

2 Besonderheiten des kommunalen Rechnungswesens 5

2.​1 Jahresabschlussa​dressaten 5

2.​2 Wertansätze 6

2.​3 Speyerer Verfahren 8

Quellenverzeichn​is 9

3 Entwicklung des neuen kommunalen Rechnungswesens 13

Quellenverzeichn​is 15

4 Grundsätzliche Vorschriften zur Rechnungslegung 17

4.​1 Anschaffungs- und Herstellungskost​en 17

4.​2 Abschreibungen 20

4.​2.​1 Beginn und Ende der Abschreibung 20

4.​2.​2 Abschreibungsmet​hode 21

4.​2.​3 Nutzungsdauer 21

4.​2.​4 Geringwertige Vermögensgegenst​ände 23

Quellenverzeichn​is 30

5 Bewertungsvorsch​riften, insbesondere zur Eröffnungsbilanz​ 33

5.​1 Investitionszuwe​ndungen 33

5.​1.​1 Empfangene Investitionszuwe​ndungen 33

5.​1.​2 Geleistete Investitionszusc​hüsse 34

5.​2 Bebaute Grundstücke 37

5.​2.​1 Grund und Boden bebauter Grundstücke 37

5.​2.​2 Gebäude 40

5.​3 Infrastrukturver​mögen 45

5.​3.​1 Grund und Boden des Infrastrukturver​mögens 45

5.​3.​2 Infrastrukturbau​werke 46

5.​3.​2.​1 Straßen 46

5.​3.​2.​2 Brücken, Tunnel, sonstige Infrastrukturbau​werke 51

5.​4 Wald 54

5.​5 Ersterfassung geringwertiger Vermögensgegenst​ände 58

5.​6 Kunst 61

5.​6.​1 Bewegliche Kunstgegenstände​ 61

5.​6.​2 Baudenkmäler 64

5.​7 Finanzanlagen 66

5.​7.​1 Sparkassen 66

5.​7.​2 Zweckverbände 68

5.​7.​3 Sonstige Finanzanlagen 70

Quellenverzeichn​is 73

6 Das Anlagevermögen in der kommunalen Doppik – ein Fazit 83

Quellenverzeichn​is 84

7 Harmonisierungsa​nsätze 87

7.​1 IPSAS 87

7.​2 EPSAS 88

Quellenverzeichn​is 89

Abbildungsverzeichnis

Abb. 5.1 Komplexität der historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten.40

Abb. 5.2 Entwicklung des Bestandswerts bei Wäldern.55

Abb. 5.3 Erfassungsaufwand versus Werthaltigkeit bei der Inventur.61

Tabellenverzeichnis

Tab. 3.1 Umstellungsfristen Doppik14

Tab. 4.1 Zusammensetzung der Herstellungskosten im Vergleich19

Tab. 4.2 Beginn und Ende der Abschreibung20

Tab. 4.3 Abschreibungsmethoden21

Tab. 4.4 Abschreibungstabellen im Vergleich (Auswahl)24

Tab. 4.5 Abschreibung geringwertiger Vermögensgegenstände29

Tab. 5.1 Vergleich NHK 2000 mit NHK 2010 (Auswahl)42

Tab. 5.2 Vergleich der Herstellungskosten bei Straßen (Auswahl)48

Tab. 5.3 Zusammensetzung der Straßen52

Tab. 5.4 Pauschalwerte für die Bestandsbewertung der Wälder in Thüringen57

Tab. 5.5 Pauschalwerte für den Wald59

Tab. 5.6 Bewertung beweglicher Kunstgegenstände64

Tab. 5.7 Bewertung nicht gehandelter Finanzanlagen73

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Georg Flascha, Bernd Zirkler, Thomas Wagner und Jonathan HofmannDas Anlagevermögen in der kommunalen Doppik https://doi.org/10.1007/978-3-658-25182-6_1

1. Einleitung

Georg Flascha¹ , Bernd Zirkler², Thomas Wagner³ und Jonathan Hofmann⁴

(1)

GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, Deutschland

(2)

Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre insbesondere Rechnungswesen/Controlling Westsächsischen Hochschule Zwickau, Zwickau, Deutschland

(3)

Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Leipzig, Deutschland

(4)

Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre insbesondere Rechnungswesen/Controlling Westsächsischen Hochschule Zwickau, Zwickau, Deutschland

Seit dem Ende der wirtschaftlichen Wachstumsära im Zuge der deutschen Wiedervereinigung und dem Beginn der anschließend einsetzenden Belastungen ist die sich zuspitzende finanzielle Lage der öffentlichen Haushalte ein ernst zu nehmendes Problem in Deutschland. Auch in jüngster Vergangenheit zeigt sich ein stetig steigender Trend. Beliefen sich die Schulden der Kommunen im Jahr 2007 noch auf 111 Milliarden Euro und 2011 bei 130 Milliarden Euro, sind es zum Ende des ersten Quartals 2018 bereits knapp 138 Milliarden Euro. Zu bedenken ist außerdem, dass sich die genannte Schuldenhöhe lediglich auf Kreditverbindlichkeiten bezieht. Mit dem bisher in öffentlichen Gebietskörperschaften verwendeten Rechnungslegungsstil, der Kameralistik, werden nur Geldströme aufgezeichnet. Ein großer Teil der tatsächlichen finanziellen Belastungen einer Kommune wird so also nicht erfasst. Hinzu kommt, dass in der Vergangenheit immer mehr Aufgaben an eigenständige Betriebe ausgelagert wurden, wodurch die finanzielle Lage einer