EURO-Bankraub: Wie Deutschland die Krise bezahlt und wie Europa gerettet werden könnte
Von Thomas Krause
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Über dieses E-Book
In der dritten Auflage wird ein Weg aufgezeigt, wie sich die Schuldenkrise im EURO-Raum trotz aller aktuellen Schwierigkeiten nachhaltig lösen lässt. Ein wesentlicher Aspekt ist die Einführung eines Vollgeldsystems in Verbindung mit einem Trennbankensystem.
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Buchvorschau
EURO-Bankraub - Thomas Krause
EURO-Bankraub
Wie Deutschland die Krise bezahlt und wie Europa gerettet werden könnte
3. Auflage
Thomas Krause
Impressum
EURO-Bankraub
Thomas Krause
3. Auflage (E-Book Ausgabe): März 2015
Copyright: © 2015 Thomas Krause
Published by: epubli GmbH, Berlin
www.epubli.de
ISBN 978-3-8442-5361-0
Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Photographie, Mikrofilm oder andere Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verfassers reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.
Alle Rechte vorbehalten, insbesondere das der Übersetzung, des öffentlichen Vortrags sowie der Übertragung durch Rundfunk und Fernsehen, auch einzelner Teile.
Gebundene Ausgabe ISBN 978-3-7375-2913-6
Geld erwerben, erfordert Klugheit,
Geld bewahren, erfordert eine gewisse Weisheit,
und Geld schön auszugeben, ist eine Kunst.
(Berthold Auerbach, 1812-1899, deutscher Erzähler)
Das Buch
Seit vielen Jahren ist die Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise nicht gelöst. Rettungsmaßnahmen werden von den Politikern in gigantischem Umfang initiiert. Weder das Problem der übermäßigen Staatsverschuldung noch das Problem der Verschuldung der Banken konnte durch die bisherigen Maßnahmen gelöst worden. Vielmehr drängt sich nach den vielen Jahren ergebnisloser Rettungsversuche der Eindruck auf, dass die Verschuldungsprobleme nur verdeckt und damit sogar vergrößert wurden. Mehr und mehr werden auch die bislang starken Volkswirtschaften in den Schuldenstrudel der bisherigen Krisenländer mit hineingerissen.
Der Autor
Thomas Krause, geboren 1967, hat 1992 an der TU Berlin seinen Abschluss als Dipl. Wirtsch.-Ing. u. a. im Fach Geld- und Außenwirtschaft gemacht. Der Autor war von Mai bis Dezember 2013 als Pressesprecher der Alternative für Deutschland im Land Brandenburg tätig.
Vorwort
Die Idee, dieses Buch zu schreiben, kam mir beim Radfahren vor einem Gebäude in Berlin-Schlachtensee, in dem vor mehr als 17 Jahren ein sehr raffinierter Bankraub stattgefunden hat. Da ich in dieser Gegend wohne, kamen mir die Ereignisse von damals erneut in Erinnerung. An diesem Tag kam ich auf den Gedanken, dass einige Aspekte der heutigen Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise Parallelen zum damaligen Bankraub aufweisen. Sicher ist der Hintergrund jetzt ein anderer als damals, aber mich ließ der Gedanke nicht mehr los, dass wir womöglich der Zeuge eines noch größeren, in seinen Ausmaßen nur schwer abschätzbaren EURO-Bankraubs sind, der in Deutschland gerade stattfindet.
Ich begann also Artikel in Tageszeitungen, Zeitschriften und Bücher zur EURO-Krise, die ich in den letzten beiden Jahren aus Interesse an wirtschafts- und geldpolitischen Themen gelesen und gesammelt hatte, systematisch auszuwerten und in einen Zusammenhang zu bringen. Der Umfang der Rettungsmaßnahmen irritierte mich stark. Ich wollte nun auch die Gründe verstehen, warum selbst bei Einsatz gigantischer Rettungsgelder weiterhin keine nachhaltige Lösung der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise erkennbar war.
So ist dieses Buch entstanden, das auf zwei Ebenen einerseits den damaligen Bankraub als Analogie beschreibt, andererseits aber auch die aktuelle Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise darstellt. Ganz bewusst wird darauf verzichtet, die aktuelle Krise verallgemeinernd als EURO-Krise zu bezeichnen, da eine Krise des EURO aus meiner Sicht nur dann vorliegt, wenn entweder der Geldwert des EURO oder die Währungsunion als Ganzes gefährdet ist. Dies ist nach meiner bisherigen Einschätzung nicht der Fall.
Wie ich bei meinen Recherchen feststellte, könnte sich aufgrund unzweckmäßiger Rettungsmaßnahmen seitens der Politiker und Notenbanker die Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise schnell zu einer EURO-Krise, genauer gesagt, zu einer Währungskrise des EURO ausweiten. Diese Zusammenhänge werden in diesem Buch dargestellt. Der Zeitpunkt, als die erste Auflage dieses Buches entstand, war durch ein besonders schönes Erlebnis am Strand von Zinnowitz auf Usedom gekennzeichnet. Anlässlich der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit saßen meine Frau und ich am 03. Oktober 2012 mit den Kindern am Strand. Es war ein wunderschöner, sonniger Herbsttag, den alle in entspannter Atmosphäre genossen haben.
Am Abend gab es ein Feuerwerk. Angefangen in Peenemünde, Karlshagen, Zinnowitz, Koserow, Heringsdorf bis Swinemünde hat jeder Ort im Abstand von etwa 15 Minuten ein großartiges Feuerwerk gezündet, um die Deutsche Einheit zu feiern. Etwa 20.000 Menschen konnten das Feuerwerk am Strand bei sternenklarer Nacht im Schatten der Lampions genießen, die von den Organisatoren an die Kinder ausgegeben waren. In dieser friedlichen, entspannten Atmosphäre habe ich mir vorgestellt, wie schön es wäre, wenn ein solches Feuerwerk einmal an den Stränden Europas in vielen Ländern gleichzeitig gezündet würde und die Menschen sich genau so entspannt und ausgelassen freuen würden, wie über den Tag der Deutschen Einheit.
Der Anlass wäre der Jahrestag der Europäischen Einheit, wenn also die Vereinigung Europas soweit vorangeschritten ist, dass sich die Völker Europas als Einheit begreifen und den Tag der Vereinigung gemeinsam feiern. Die Einführung einer gemeinsamen Währung wird von den Menschen zu Recht noch nicht als ausschlaggebend für die Einheit wahrgenommen, kann jedoch ein wichtiger Motor einer tieferen Integration sein. Es müsste also einen Tag geben, an dem Europa nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, sozial und kulturell zusammenwächst. Die Vielfalt der Ideen, Zukunftsvorstellungen und Lebensentwürfe der Menschen sollten weiterhin Europas größte Stärke sein, sich in friedlichem Zusammenleben der Völker in der Welt zu behaupten und dauerhaften Wohlstand zu schaffen.
Meine zahlreichen Stunden vor dem Computer haben sich dann gelohnt, wenn dieses Buch eine offene Diskussion um den besten Weg unterstützt, wie Europa die aktuelle Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise überwindet und zum Wohle unserer Kinder die Integration Europas Schritt für Schritt weiter vertieft. Ich bin mir bewusst, dass dieses Buch kontrovers diskutiert werden kann, dass nicht alle Leser meinen Betrachtungen vollständig zustimmen werden. Trotzdem glaube ich, dass die offene und ehrliche Diskussion der Probleme und verschiedener Lösungsmöglichkeiten gute Lösungen hervorbringen wird, die von Politikern, Notenbankern, insbesondere von den Menschen in den einzelnen Ländern Europas im Rahmen demokratischer Entscheidungsprozesse zum Wohl Europas umgesetzt werden können.
Dieses Europa, das wir jetzt in der Krise gegen verschiedene Angriffe von innen und außen schützen müssen, ist das Europa, das wir mit gutem Gewissen unseren Kindern als Grundlage für ein sicheres, sorgenfreies und erfülltes Leben überlassen wollen. Dieses Europa sollte nach meiner Überzeugung ein demokratisches, friedliches, freies, marktwirtschaftliches, soziales und innovatives Europa sein. Dieses Europa ist angesichts der großen aktuellen Probleme gefährdet und kann nur mit gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Koordination der Länder Europas gesichert werden.
Zinnowitz, Oktober 2012
Vorwort zur 2. Auflage
Seit Oktober 2012, als die erste Auflage fertig gestellt wurde, sind 6 Monate vergangen. In dieser Zeit haben sich viele Punkte, die sich damals abzeichneten, weiter konkretisiert. Insbesondere die teilweise katastrophalen wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen der ergebnislosen Rettungsversuche sind mittlerweile noch klarer erkennbar. In der zweiten Auflage wurden weitere Beispiele hinzugefügt, um die Auswirkungen der Rettungsmaßnahmen in verschiedenen Ländern des EURO-Raums anschaulich darzustellen. Insbesondere in Zypern sprechen die Entwicklungen dafür, eine stärker marktwirtschaftlich geprägte Rettungspolitik einzuschlagen, die den Menschen vor Ort hilft. Anhand dieser konkreten Erfahrungen der Europäer, die in zeit- und nervenaufreibenden Diskussionen im gemeinsamen Ringen um die beste Lösung gemacht wurden, lässt sich verdeutlichen, dass es viele gute Alternativen gibt, um die immer noch andauernden Schwierigkeiten der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise in Europa zu bewältigen.
Einfache Antworten sind auf die komplizierten Fragestellungen der Schuldenkrisen nicht zu erwarten. Positiv ist hervorzuheben, dass nicht nur wie bislang in der Presse, sondern mittlerweile auch in der Politik seit jahrelang gepredigter Alternativlosigkeit wieder über Alternativen zur Lösung der Schuldenkrise diskutiert wird. Ein Motor dieser Entwicklung ist die neue Partei Alternative für Deutschland. Sehr berührt haben mich die Aussagen von Herrn Prof. Lucke beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland am 14. April 2013 in Berlin, dass wir Deutsche mehr Solidarität mit den Menschen in den Krisenländern üben sollten, da die momentan einseitige Rettungspolitik zu Gunsten von Investoren, Banken und Hedgefonds der Bevölkerung vergleichsweise wenig nützt.
Der minutenlange, tosende Beifall der Zuhörer im Auditorium, die nach dieser Kernaussage von ihren Sitzen aufgestanden waren, zeigte mir, dass sich in Deutschland jetzt wieder eine menschliche Seite zeigt, die bei Betrachtung der notwendigen Details zur Bewältigung der Schuldenkrise sehr häufig vernachlässigt wird. Dieser minutenlange Applaus hat auch der Presse im In- und Ausland deutlich gezeigt, dass es viele Deutsche gibt, die in voller Verantwortung für Europa nach der besten Alternative zur Lösung der Schuldenkrise suchen. Nach dieser überwältigenden, europafreundlichen und mitreißend programmatischen Rede von Prof. Lucke wurden auch die Pressevertreter neugierig und wollten wissen, mit wem sie es denn hier im Auditorium zu tun hatten. So stellten sie die Frage, was die Ziele der neuen Partei Alternative für Deutschland seien. Meine Antwort lautete damals:
„We need to strengthen Europe. The current policy does not work as expected to solve the economic crisis. One country is blaming the other in Europe. We need to stop that."
Aus Berlin ging an diesem Tag ein starkes Signal in die Welt, dass es wieder einen Hoffnungsschimmer gerade auch für die Bevölkerung in den Krisenländern gibt, da dort die Arbeitslosigkeit ein beängstigendes Ausmaß angenommen hat. Es wird aktiv und erfolgreich nach Alternativen zur bisher erfolglosen Rettungspolitik gesucht. Erste Ideen liegen bereits auf dem Tisch und können in offenen Diskussionen auf ihre Erfolgsaussichten bewertet werden.
Aufbau und Inhalte des Buches sind im Vergleich zur ersten Auflage in großen Teilen deutlich überarbeitet worden. Ein halbes Jahr ist fast eine Ewigkeit, wenn man sich überlegt, wie viele Entscheidungen mit weit reichenden Konsequenzen in dieser Zeit in den verschiedensten Ländern Europas getroffen wurden. Weitere Literaturquellen wurden in den vergangenen Monaten integriert. Damit ist die 2. Auflage auf dem aktuellen Stand und beinhaltet auch die jüngsten Entwicklungen der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise in Europa.
Berlin, April 2013
Vorwort zur 3. Auflage
Vielen Dank, liebe Leserin, lieber Leser, dass Sie sich für die elektronische Ausgabe des Buches EURO-Bankraub entschieden haben. Das elektronische Buch ist deutlich umweltfreundlicher als die Papierausgabe, die nicht nur gedruckt, sondern auch gelagert und zeitaufwändig transportiert werden muss, bevor Sie mit dem Lesen beginnen können.
Gegenüber der gebundenen Ausgabe, die im April 2013 veröffentlicht wurde, ist die 3. Auflage, die erstmals als E-Book erscheint, in vielen Teilen um aktuelle Entwicklungen erweitert worden. Während sich die zweite Auflage hauptsächlich an die deutsche Öffentlichkeit wendete, betrachtet die 3. Auflage die Auswirkungen der verfehlten EURO-Rettungspolitik auf alle Länder des EURO-Raums, insbesondere auf die Krisenländer.
Damit soll der Versuch unternommen werden, die EZB-Politik noch umfassender zu analysieren und die katastrophalen Auswirkungen auf alle Völker Europas anhand eindrucksvoller Beispiele darzustellen. Insbesondere die Ankündigung von Herrn Draghi, vom 22.01.2015 in den nächsten 18 Monaten 1,14 Billionen EURO durch Staatsanleihekäufe in Umlauf zu bringen, wird hinsichtlich der zu erwartenden Wirkungen kritisch analysiert und Lösungsalternativen zu einem nachhaltigen Geldsystem vorgeschlagen.
Einige weitere Literaturstellen wurden zu den Themen „ausgezahlte EFSF-Hilfskredite und „Forderungen von Francois Hollande an die EZB
hinzugefügt, um die sich über einen längeren Zeitraum hinweg weiter zuspitzende Situation innerhalb der Europäischen Union genauer zu beschreiben, die den EURO-Bankraub auf die nächste Stufe der Eskalation katapultiert. Inzwischen ist nicht mehr nur das Vermögen der Deutschen durch die angebliche Rettungspolitik bedroht, sondern der ganze Kontinent wird in seinen Grundfesten erschüttert.
Zusätzlich wurden in der 3. Auflage Einschätzungen hinzugefügt, wie sich die Auswirkungen der Geldschwemme der EZB auf Notenbanken außerhalb des EURO-Raums auswirken werden. Insbesondere habe ich vor etwa zwei Jahren das Risiko eines Abwertungswettlaufes noch nicht so deutlich kommen sehen, wie es nun der Fall ist.
Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung und vergleichen Sie die Aussagen dieses Buches mit den Ihnen zugänglichen Informationen. Sie werden überrascht sein, wie reibungslos sich die vielen Puzzle-Stücke inzwischen zu einem passenden Gesamtbild des EURO-Bankraubs zusammenfügen lassen.
Berlin, März 2015
Inhalt
Impressum
Das Buch
Der Autor
Vorwort
Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 3. Auflage
Einleitung
Indizien
Verschleierungstaktik
Problem der Alternativlosigkeit
Aufbau des Buches
Die deutsche Atombombe
Der politische Kuhhandel
Vorteile des EURO
Der Schwarze Mittwoch
Ausschalten der Alarmanlage
Beseitigung der Schutzleute
Das Graben des Tunnels
Grenzen der Rettungsschirme
Abenteuerliche Finanzakrobatik
Das Öffnen des Tresors
Der erste Abtransport des deutschen Vermögens
Goldesel Deutsche Bundesbank
Beschreibung des Tunnels
Vollkaskoversicherung für Investoren
Plötzlicher Meinungswechsel
Scheinbare Rettung
Vom Schuldner zum Gläubiger
Demokratiedefizit
Gesunder Menschenverstand
Psychologische Auflösung Europas
Verarmung Deutschlands
Auswirkungen der Geldschwemme auf die Finanzwirtschaft
Der zweite Abtransport des deutschen Vermögens
Auswirkungen der Geldschwemme auf die Realwirtschaft
Rolle der Deutschen Bundesbank
Verkehrte Welt
Irreführung der Öffentlichkeit
Entzauberung eines Magiers
Die Geschädigten
Die lachenden Dritten
Unmoralisches Ultimatum
9 Schritte in die Pleite
Ende der Fahnenstange
Polizeieinsatz dringend notwendig
Eine immer noch vorhandene Chance
Möglicher Notfallplan
Juristische Mittel
Fiktion einer Bankenunion
Auswirkungen der Geldschwemme auf den Geldwert
Auswirkung der Target2-Risiken auf den Bundeshaushalt
Gefahr des Euro-Sozialismus
Die Nutznießer
Licht am Ende des Tunnels
Schicht im Schacht
Das Finale
Der Tunnel muss endlich zugeschüttet werden
Lösungsansätze für ein nachhaltiges EZB-Zahlungssystem
Not all as we agreed! – Der Bogen ist auch bei der Bankenunion überspannt!
Absurde Rettung
Kollektive Verantwortungslosigkeit
Das Problem der Fed
Wohin mit dem Schwarzen Peter?
Draghi hilft der Fed
Ruin der Deutschen Bundesbank
Gefährliche Parallelwelt
Enteignung Europas
Stabilitätswettlauf statt Abwertungswettlauf
Ansätze zur wirtschaftlichen Stärkung Europas
Ansätze zur politischen Stärkung Europas
Beispiele erfolgreicher Konsolidierungen
8 Punkte Plan
Europa im wirtschaftspolitischen Tiefschlaf
Deutsche Bundesbank auf Abwegen
Schweizer Nationalbank führt die Tradition der Deutsche Bundesbank weiter
Probleme des heutigen Kreditgeldsystems
Nachhaltige Lösung durch ein echtes Vollgeldsystem
Schlusswort
Einleitung
Als die Polizei den Tresorraum betrat, waren die Bankräuber und die Beute nicht mehr zu sehen. Es war am 28. Juni 1995, um 3:43 Uhr, als die Polizisten nach 18-stündiger Geiselnahme die Commerzbank-Filiale in Berlin-Schlachtensee stürmten und 16 Geiseln befreiten. Sowohl das bezahlte Lösegeld in Höhe von 5 Millionen D-Mark als auch ein großer Anteil der in den aufgebrochenen Schließfächern erbeuteten Wertgegenstände war verloren. Wie sich später herausstellte, hatten die Bankräuber über einen Zeitraum von 15 Monaten vor dem Bankraub einen Tunnel gegraben. Dieser Tunnel nutzte einen bestehenden unterirdischen Abwasserkanal und führte zu einer etwa 170 m von der Bank-Filiale entfernten Garage.
Während also vier Bankräuber die Bank-Filiale durch den Vordereingang betraten und Geiseln nahmen, drangen die anderen beiden Bankräuber durch den Kellerboden in das Bankgebäude ein und öffneten die Schließfächer im Tresorraum. Während die Polizei das Bankgebäude umstellte und die Stürmung vorbereitete, flüchteten alle sechs Bankräuber durch den Tunnel aus der Bank und verließen mit einem in der Garage abgestellten Fluchtwagen hinter den Absperrungen der Polizei den Ort des Verbrechens. Die Polizei wurde u. a. dadurch getäuscht, dass die Bankräuber neben dem Lösegeld auch einen Hubschrauber und einen Flucht-PKW forderten, den sie aufgrund der umfangreichen Vorbereitungen nicht benötigten. So warteten die Scharfschützen und Spezialeinheiten vergeblich auf ihren Einsatz, während die Bankräuber hinter ihrem Rücken den Tatort mit der Beute ungestört verließen.
Wichtig ist die Tatsache, dass heute – wie beim Bankraub in Berlin-Schlachtensee im Jahr 1995¹ - viele Einzelaspekte seit langem bekannt sind, wie die zahlreichen Quellenhinweise zur aktuellen Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise belegen. Nur das Gesamtbild fehlte bislang, wie die Einzelaspekte in einer logischen Weise zu ordnen sind, um zu einer klaren Einschätzung der aktuellen Lage in Europa zu gelangen.
Schließlich ist der Sachverhalt der seit Jahren andauernden Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise sehr vielschichtig und für die Bevölkerung wegen der komplizierten Zahlungsmechanismen nur schwer zu erfassen. Unklar ist auch, warum trotz so massiver Rettungsmaßnahmen seitens der Politiker und Notenbanker noch immer kein Ende der Krise zu erkennen ist. Eine andere offene Frage ist, in welcher Größenordnung und vor allem wohin die für die angebliche EURO-Rettung bereitgestellten Mittel in Wirklichkeit fließen.
Mit vereinten Kräften könnte es den Europäern jetzt in einer zwischen den Mitgliedsländern abgestimmten Vorgehensweise vielleicht gerade noch rechtzeitig gelingen, den größten EURO-Bankraub zu beenden, der gerade in Europa stattfindet und in seiner Wirkung Deutschland sehr stark betrifft. Schließlich konnte auch in Berlin-Schlachtensee aufgrund des hohen Zeitdrucks von den Bankräubern nur etwa die Hälfte der Schließfächer ausgeraubt werden, da Scharfschützen und Spezialeinheiten schnell vor der Bankfiliale in Stellung gebracht waren, um dem Bankraub ein Ende zu bereiten.
Viele Aspekte der Vorgehensweise der Bankräuber ähneln sehr den Methoden, die heutzutage im System der europäischen Notenbanken auf europäischer Ebene in ganz anderen Dimensionen eingesetzt werden. Allerdings sind die Mechanismen des Vermögenstransfers erheblich schwerer zu erkennen, da nicht 20 Kubikmeter Erde bewegt und die Inhalte einiger Schließfächer einer kleinen Bankfiliale von den Bankräubern wie vor 17 Jahren, sondern es finden heute elektronische Überweisungen in hochkomplexen Zahlungssystemen zwischen Notenbanken, Geschäftsbanken und Investoren des EURO-Raums statt.
Parallelen zwischen den Vorgängen damals und denen von heute, mag jeder selbst ziehen, der das vorliegende Buch gelesen hat und mit dieser Hilfe etwas tiefer in die Welt der Finanzen innerhalb Europas eingetaucht ist. Das Buch gibt keine vorgefertigten Antworten, sondern möchte helfen, dass sich der Leser ein Bild zusammenstellt, in welcher Form die Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise in Europa momentan für den größten Bankraub instrumentalisiert wird, der je stattgefunden hat und mit welchen Maßnahmen Europa stattdessen stabilisiert werden sollte.
Die Vergleiche zum damaligen Bankraub sollen es dem Leser erleichtern, die teilweise recht komplizierten Zusammenhänge in möglichst einfachen Worten zu verstehen. Vergleiche sollen also nicht einzelne Akteure in einen kriminellen Zusammenhang stellen, sondern die prinzipiellen Wirkungsrichtungen des Handelns auch dem finanzwirtschaftlich nicht bewanderten Leser in seinen Vergleichsmaßstäben erklären.
Indizien
Wieder steht eine Bank im Zentrum des Geschehens. Diesmal ist es jedoch nicht eine relativ kleine Bankfiliale einer privaten Geschäftsbank, sondern es handelt sich um die Zentrale der größten und mächtigsten Bank Deutschlands. Es handelt sich um die Deutsche Bundesbank. Die Deutsche Bundesbank wurde 1957 als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Die Zentrale der Deutschen Bundesbank befindet sich in Frankfurt am Main. Dort sind mehr als 3.800 Mitarbeiter beschäftigt. Die Aufgabe der Deutschen Bundesbank ist die Sicherstellung der Geldversorgung in Deutschland.
Der Umfang der Geldversorgung des deutschen Bankensystems lässt sich an der Bilanzsumme im Geschäftsbericht ablesen. Die Bilanzsumme der Deutschen Bundesbank ist von 220 Milliarden EURO in 2002 auf mehr als 1,1 Billion EURO im Jahr 2012, also um den Faktor 5 gestiegen. Dies ist im Vergleich zur Vergangenheit ein so starker Anstieg, dass wir uns die Bilanz der Deutschen Bundesbank im Detail ansehen müssen, insbesondere die Positionen, die zu diesem Anstieg beigetragen haben. Bei erster Betrachtung fällt auf, dass die ungeheure Bilanzausweitung aus einer Bilanz-Schieflage der Deutschen Bundesbank resultiert, eine Schieflage, die insbesondere in den letzten 5 Jahren eingetreten ist.
Einerseits wird die Bundesbank ein immer größerer Schuldner gegenüber den inländischen Geschäftsbanken. Andererseits wird die Deutsche Bundesbank ein immer größerer Gläubiger gegenüber den anderen Zentralbanken des EURO-Raums. Das Verständnis der Mechanismen, die diesen Schiefstand der Bilanz der Deutschen Bundesbank hervorrufen, ist der Schlüssel zu der Erkenntnis, dass es im grundsätzlichen Ablauf der Vorbereitung und Durchführung viele Parallelen zwischen dem Bankraub in Berlin-Schlachtensee vor 17 Jahren in Berlin-Schlachtensee und dem großen Bankraub am deutschen Vermögen im Zusammenhang mit der Deutschen Bundesbank gibt.
Die Angst und das seelische Leid der in Berlin-Schlachtensee genommenen Geiseln lässt sich in keiner Form vergleichen mit den Wirkungen der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise heute, die ganz andere Probleme für die Bevölkerung Europas mit sich bringt. Die menschlichen Aspekte der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise kann das vorliegende Buch nicht adressieren, da diese Tragödie den Rahmen eines Wirtschaftsbuches sprengen würde. Der Blick in die Tageszeitungen, insbesondere in den Krisenländern, vermittelt eine bessere Einschätzung, wie auch ein Besuch vor Ort bei den betroffenen Menschen immer hilfreich ist, sich ein gutes Bild über die aktuelle Lage zu verschaffen.
Vielmehr wenden wir uns in diesem Buch der Beschreibung der Mechanismen zu, die die finanztechnischen Auswirkungen eines demokratisch nicht legitimierten Transfers deutschen Vermögens ins Ausland auf Grundlage des EZB-Zahlungssystems beschreiben. Wie seinerzeit in Berlin-Schlachtensee, sind auch heute eine unübersichtliche Situation und ein genialer Plan die Grundlage für einen gelungenen Vermögenstransfer. Wir werden also analysieren müssen, welche Elemente heute unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung von den Akteuren in Wirtschaft und Politik genutzt werden, um an das Vermögen der deutschen Sparer nahezu unbemerkt heranzukommen. Dabei werden bis zum heutigen Tag bereits existierende Mechanismen innerhalb des Zahlungssystems der europäischen Zentralbanken, ähnlich wie der Regenwasserkanal in Berlin missbraucht, ein bislang verborgenes Ziel zu erreichen.
Auch wenn einzelne Maßnahmen, wie das Graben des Tunnels, das Abtransportieren von 20 Kubikmeter Sand, das Absacken des Bürgersteiges damals isoliert in Berlin erkannt wurden, gelang es der Allgemeinheit seinerzeit nicht, die einzelnen Vorbereitungsaktivitäten für den Bankraub rechtzeitig im Zusammenhang zu erkennen und mit geeigneten polizeilichen Maßnahmen zu unterbinden.
Wir wollen nun in diesem Buch einige Puzzle-Stücke aus allgemein zugänglichen Informationsquellen zur Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise Europas zusammentragen und in einen Zusammenhang bringen. Hierbei werden wir in einfachen Worten und anhand einprägsamer Beispiele den Mechanismus beschreiben, der zu der Bilanzschieflage der Deutschen Bundesbank geführt hat. Mit diesem Verständnis erkennen wir, wo im übertragenen Sinne der Tunnel gebaut wurde, in welchem Umfang Vermögenswerte bereits durch diesen Tunnel ins Ausland transportiert wurden und in welcher Größenordnung weitere Vermögenstransfers auf diesem Weg zu erwarten sind. Am Schluss des Buches steht die Betrachtung von Lösungsalternativen, die für eine schnelle Beendigung des demokratisch nicht legitimierten Vermögenstransfers geeignet erscheinen und eine Empfehlung, wie weitere Aktivitäten in dieser Richtung im Rahmen einer stabilen Finanzverfassung Europas unterbunden werden können.
Verschleierungstaktik
Neue Zeiten erfordern neue Antworten, so sagt man. Alte Gesetze der Geldwertstabilität, so wird behauptet, gelten in der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise nicht mehr. Ein einzelner Notenbanker, Super-Mario Draghi², kann es richten, so lange er nur Superman gleich, unbegrenzt neue EURO druckt und diese über das Bankensystem in den Krisenländern gegen Annahme fragwürdiger Sicherheiten in Umlauf bringt. Allein das Wort „unbegrenzt", so die häufig verbreitete Darstellung der EURO-Retter, reicht aus, um die Märkte zu beruhigen. Völlig unklar bleibt dabei allerdings, warum das Drucken von Geld das Problem der übermäßigen und damit sogar steigenden Verschuldung von Staaten und Banken in den Krisenländern lösen soll.
Zu klären ist aber auch, warum die Ankündigungen unbegrenzter Rettungsmaßnahmen seitens der Europäischen Zentralbank in den ersten Tagen die Aktienkurse tatsächlich erhöht, die Zinssätze für Staatsanleihen kurzfristig reduziert und den Wert des EURO an den Devisenmärkten stabilisiert hat³. Immer dann, wenn Aussagen des EZB-Präsidenten wichtiger werden, als die Fundamentaldaten, ist Vorsicht geboten. Wirtschaft hat eine Menge mit Psychologie zu tun, nur ganz ohne Rationalität funktioniert Wirtschaft aber auch nicht. Schließlich wäre es wie ein Wunder: Mit der Ankündigung, Geld zu verteilen, also Geldscheine zu drucken oder zusätzliche EURO elektronisch per Überweisung in den Krisenländern in Umlauf zu bringen, ließe sich die Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise in Europa fast ohne Nachteile für Europa lösen. Der einzige Nachteil wäre die Gefahr von Inflation, die mittlerweile von vielen Beobachtern deutlich gesehen wird⁴. Durch rechtzeitiges Einsammeln der verteilten EURO seitens der Europäischen Zentralbank soll sich das Risiko jedoch wieder auflösen. Soweit die Hoffnung, auf komplizierte Fragen einfache Antworten zu erhalten⁵.
In der modernen Welt sind die Zusammenhänge vielfach komplex und Einzelaktivitäten einzelner Akteure in der Wirtschaft nur schwer in ihren Auswirkungen durchschaubar. Teilweise werden auch einfachste Transaktionen zwischen einzelnen Akteuren so kompliziert abgewickelt, dass sie nur noch für Experten verständlich sind und sich so der Kontrolle der Parlamente und letztendlich auch dem Urteil der Bevölkerung entziehen. Insbesondere die seit der Lehmann-Pleite eskalierende Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise erfordert eine klare und präzise Darstellung der wesentlichen Wirkungszusammenhänge in der Wirtschaft, um die Ursachen der heutigen Probleme zu verstehen und sachgerechte Lösungsalternativen zu finden.
Geld drucken hat noch nie ein Problem gelöst, sondern die Schulden weiter erhöht und bestehende Probleme vom Schuldner zum Gläubiger mittels Inflation verlagert. Die alten Gesetze gelten trotz anders lautender Beteuerungen noch immer, wonach ein zu hohes Geldangebot den Wert des Geldes verringert und den Gläubiger enteignet. Aus diesem Grund hat die Deutsche Bundesbank über viele Jahre erfolgreich das Konzept der Geldmengensteuerung eingesetzt. Nach dem Konzept der Geldmengensteuerung hat die Deutsche Bundesbank stets darauf geachtet, dass die Geldmenge nur in dem Maß stieg, wie die Geldnachfrage.
Zur Darstellung der Probleme und Ursachen der aktuellen Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise ist eine Aufgliederung der komplexen Mechanismen in einfach verständliche Aktivitäten der einzelnen Akteure notwendig, um die dahinter verborgenen Interessen und Ziele klarer erkennen zu können. Eine vereinfachende Abstraktion ist hierbei hilfreich, da man durch diesen klaren Blick hinter die Kulissen der schönen Worte einzelner Akteure in Wirtschaft und Politik die Kernelemente und die Motivation des Handelns erkennt.
Problem der Alternativlosigkeit
Vielfach widerspricht die Wirkung bestimmter Einzelaktivitäten sogar dem veröffentlichten Wortlaut oder es wird versucht, die bereits als negativ erkannten Rettungsmaßnahmen als „alternativlos" darzustellen, um eine Zustimmung seitens der Bevölkerung und Parlamente zu erreichen. Die dargestellte Alternative ist dann meistens das Nichthandeln, das beim Vorliegen der massiven Probleme, die wir momentan beobachten, tatsächlich auch die schlechteste Variante ist. So war es auch im Fall der Ankündigung der EZB vom 6. September 2012, unbegrenzt Anleihen von Krisenländern zu kaufen. Diese Vorgehensweise wurde der Öffentlichkeit als Lösung der Schuldenkrise dargestellt.
Nur die nahe liegenden, etwas schwerer zu verstehenden, politisch scheinbar kompliziert zu vermittelnden, in der Sache aber besseren Alternativen zu einer nachhaltigen Lösung der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise, fallen bei dieser einseitigen Betrachtung unter den Tisch. Diese offensichtlich willkürliche Reduzierung der Handlungsalternativen auf eine Lösungsvariante führt zum Verlust an Glaubwürdigkeit der Politiker und Notenbanker, die sie propagieren.
Um diesen Verlust an Glaubwürdigkeit auszugleichen, gaukeln die Akteure der Allgemeinheit mit fadenscheinigen Argumenten Zeitdruck vor und überstürzen Entscheidungen, ohne die Konsequenzen der eingeleiteten Rettungsmaßnahmen zu überblicken und der Öffentlichkeit zu erklären. In anderen Fällen werden Entscheidungen getroffen, deren finanzielle Tragweite der Öffentlichkeit entweder nicht mitgeteilt oder seitens der Politiker nicht verstanden wird⁶.
Selbst das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung wurde versucht zu unterlaufen, in dem das Gespenst eines Zusammenbruchs der Finanzmärkte an die Wand gemalt wurde, nur weil das Bundesverfassungsgericht für sich das Recht auf eine ausreichende Prüfung der Rettungsmaßnahmen in Anspruch nahm. Wie sich herausgestellte, hat auch diese Verzögerung nicht zu einem Zusammenbruch des EURO-Finanzsystems geführt, sondern die rechtlichen Bedingungen geklärt, unter denen der ESM-Rettungsfonds einzusetzen ist.
Andere