Willkommen in der Anstalt: Politik aus der Gummizelle

Von Fritz Rabensteiner

Darf man in Zeiten des Ukraine-Krieges und der Corona-Pandemie lachen? Lustig sein? Ja. Selbstverständlich. Man muss sogar. Sie dürfen auch Witze über Putin erzählen, sollten aber dann eher nicht in Russland wohnen. Humor schafft eine gewisse Erleichterung und emotionale Distanz. Wir können Sorgen und Ängste so leichter bewältigen. Wenn sie von einem Balkon im fünften Stock fallen und kurz vor dem Aufprall mit einem Auge an einem Nagel hängen bleiben, dann ist nicht alles schlecht gewesen. Denn selbst aus Schlechtem lässt sich Witziges ziehen. Man muss nur wollen, auch wenn es derzeit schwerfällt. Versuchen sie es dennoch. Es lohnt sich. Humor ist kostbar. Verlieren sie ihn nicht.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: neobooks
• Erscheinungsdatum: 5. Apr. 2022
• ISBN: 9783754189955

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Willkommen           in der Anstalt

Politik aus der Gummizelle

Von Fritz Rabensteiner

Inhalt

Vorwort 5

Körberlgeld 6

Russisches Roulette 14

Cäsarenwahn 18

Palast der Winde 22

Wiener Schnitzel 26

Auf zu neuen Ufern 30

Comeback des Jahres 34

Der Fleck muss weg 42

Karli 49

Der Dings 55

Das Leben spielt mit uns 59

Montag 63

Grünstich 67

Der Krötentunnel 81

Prosit Neujahr 87

Ausschussware 95

Pannonische Impfung 99

Impflotterie 104

Muskelspiele 106

Die Antidemokraten 110

SOKO ÖVP 117

Die besten Köpfe 121

Trennkost 125

Anüsse 131

156.000 Euro 137

Putschi 141

Silberstein 143

Die Vertreibung aus dem Paradies 147

Rosie 152

Afrika 155

Geld stinkt nicht 157

Es ist kompliziert 161

Heizkostenzuschussgutscheinkontrollor 166

Intervention 172

Ich würde es wieder tun 181

Karriere mit Lehre 188

Meisenhäuschen 192

Zammer Lochputz 196

Kunstfehler 198

Rette sich, wer kann! 200

Wir sind in guten Händen 202

Ein hartes Los 204

Salam aleikum 207

Ampelmännchen 211

Funkverkehr 213

Götterdämmerung 216

Speiskort‘n 220

Gute Zeiten 223

Wir müssen reden 227

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Vorwort

Darf man in Zeiten des Ukraine-Krieges und der Corona-Pandemie lachen? Lustig sein? Ja. Selbst-verständlich. Man muss sogar. Sie dürfen auch Witze über Putin erzählen, sollten aber dann eher nicht in Russland wohnen.

„Humor schafft eine gewisse Erleichterung und emotionale Distanz. Wir können Sorgen und Ängste so leichter bewältigen", sagt die Autorin Eva Ullmann. Das kann ich nur unterstreichen.

Wenn sie von einem Balkon im fünften Stock fallen und kurz vor dem Aufprall mit einem Auge an einem Nagel hängenbleiben, dann ist nicht alles schlecht gewesen.

Denn selbst aus Schlechtem lässt sich Witziges ziehen. Man muss nur wollen, auch wenn es der-zeit schwerfällt. Versuchen sie es dennoch. Es lohnt sich. Humor ist kostbar. Verlieren sie ihn nicht.

Körberlgeld

Bei den Ermittlungen zur ÖVP-Medienkorrup-tionsaffäre könnte es für einige Kurz-Gefährten eng werden. Sechs Stunden wurde Umfrage-unternehmerin Sabine Beinschab von der Wirt-schafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegrillt. Neben Thomas Schmid, Ex-Kurz-Sprecher Johannes Frischmann, BMF-Kommunikationschef Johannes Pasquali belastet Beinschab vor allem ihre frühere Mentorin: Ex-Familienministerin Sophie Karmasin. Beinschab kam mit brisanten Details, sie will die Kron-zeugenregelung, um glimpflich davonzukommen. Die Ermittler wollten wissen: Welche Art von Vereinbarung zwischen ihr und Karmasin gab es bezüglich der für die ÖVP günstigen Umfragen? Immerhin war Karmasin von 2013 bis 2017 ÖVP-Familienministerin, zuvor hatte sie sich von ihrer Umfragefirma getrennt. Im Geschäft blieb sie trotzdem, wie die Einvernahme zeigte. Beinschab: „Dass sie zu mir gesagt hat (…) also da sind eben quasi Umfragen, die wir machen können in Zukunft, aber ich möchte Vermittlungshonorar dafür bekommen und zwar 20% vom Umsatz. Auf Nachfrage der Ermittler bestätigt Beinschab: „Bei jeder einzelnen Beauftragung, ja. Die Umfrageunternehmerin ärgert sich, nennt sich selbst einen „Volltrottel. Sie, Beinschab, habe die Kosten gehabt, den Aufwand und „jetzt wissen Sie, wie viel mir übergeblieben ist.

Karmasins Anwalt Norbert Wess bestätigt auf ZackZack-Anfrage, dass es das Honorar gegeben hat. Für sich selbst betrachtet sei das strafrechtlich allerdings „nicht relevant. Es gebe kein Erwerbsverbot für Ministerinnen, „sie müssen nur ihre gesamte Arbeitskraft dem Ministeramt widmen. Außerdem habe Karmasin das ja auch in Rechnung gestellt – über die Firma ihres Ehemanns wohlgemerkt. Beinschab behauptet in der Einvernahme auch, von den 20 Prozent seien gerade mal etwa 2 Prozent Beratung und der Rest reines Honorar gewesen. Warum sollte Karmasin an Umfragen verdienen, die sie nicht erstellt hat? Und was hat sie mit dem Auftraggeber, dem ÖVP-geführten Finanzministerium (BMF) zu tun? Nichts, sagt Karmasins Anwalt Wess. Seine Mandantin weise entschieden jeglichen Vorwurf zurück, der behaupte, es habe irgendwelche Abrechnungen für das BMF gegeben. Sie wisse nichts von derlei Beauftragungen.

Liest man die Mails zwischen den ehemaligen Kolleginnen, ergibt sich jedoch ein etwas anderes Bild. Am 11. Jänner 2017, als Karmasin Familienministerin ist, schreibt sie in einer Mail an Beinschab: „Bitte bei nächster Gelegenheit Kopftuch Verbot (Lehrerin (sic!) …. mitnehmen bitte. Beinschab antwortet nicht inhaltlich, aber fragt nach einem gewissen Thomas: „Von Thomas schon was gehört wegen nä Wo? Karmasin bestätigt: „Mit ihm besprochen und 4 x erinnert, dass er F anrufen soll. Thomas steht für Thomas Schmid, F für „Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Auffällig ist auch, dass es in mehreren von den Ermittlern ausgewerteten Mails um „Freunde geht. So steht immerhin in einer Mail von Beinschab an Karmasin: „Nächste Woche kommt Kasseneingang für dich von 3.000 Euro von Freunden. Ein anderes Mal schreibt Beinschab: „Für unsere Freunde habe ich diese Wo. Umfrage zu Mindestsicherung gemacht. Als Karmasin schon nicht mehr Ministerin ist, wird Beinschab noch deutlicher: „Für unsere Freunde soll eine Umfrage gemacht werden zur Digitalsteuer. Da wollen sie zB Frage, ab wie welchen Umsatz oder Gewinn digitale Unternehmen besteuern werden sollen. Das kann doch die Bevölkerung gar nicht sagen, oder? Später führt die türkis-blaue Regierung die Digitalsteuer ein.

Beinschab bestätigte in ihrer Einvernahme, dass bei den Umfragen im Auftrag des Finanzministeriums auch parteipolitische Fragen erhoben wurden. Etwa im Jahr 2019, als es nach der Ibiza-Affäre zum Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz kam. Kanzlersprecher Johannes Frischmann soll Beinschab angewiesen haben, die Umfrage als „Eigenstudie" zu deklarieren und an die Austrian Presse Agentur zu spielen.

Der wahre Auftraggeber, das Finanzministerium, solle so, laut Beinschab, verschleiert werden. Frischmanns Rechtsanwalt Karl Schön, wies in einer Aussendung „jede strafrechtliche Verantwortung seines Mandanten entschieden zurück."

Und kaum hat man ein Kapitel fertig geschrieben, überschlagen sich die Ereignisse. Jetzt wurde Ex-Familienministerin Sophie Karmasin im Zuge der ÖVP-Inseratenaffäre festgenommen. Auf 44 Seiten begründen die Ermittler detailliert, warum sie Sophie Karmasin in Haft nehmen ließen. Die ehemalige Mitarbeiterin Karmasins, Sabine Beinschab, soll die Republik geschädigt haben, indem sie zusammen mit dem BMF-Mitarbeiter Johannes Pasquali – Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit – Scheinaufträge durch-geführt hat. Der Tatverdacht heißt Untreue. Diese Umfragen und Studien dienten laut WKStA ausschließlich parteipolitische motivierten und für das (partei-)politische Fortkommen von Sebastian Kurz und der Gruppe seiner engsten Vertrauten in der ÖVP Bundespartei.

Bezahlt wurden die berühmten Beinschab-Stu-dien allerdings mutmaßlich mit Steuergeld, näm-lich mit Mitteln des BMF. Für die Schein-rechnungen soll Pasquali verantwortlich sein. 13 solcher Studien listete die WKStA in ihrer Anordnung auf. Karmasin soll für alle Studien, die Sabine Beinschab offiziell für das BMF durch-führte, eine Vermittlungsprovision erhalten. BEINSCHAB, MA, MBA und MMag. Dr. KARMASIN hatten vereinbart, dass MMag. Dr. KARMASIN für die Vermittlung der vom BMF bei BEINSCHAB, MA, MBA in Auftrag gegebenen Studien und Umfragen 20 % ihres Umsatzes an MMag. Dr. KARMASIN als ‘Vermittlungshonorar’ abführen musste, schreibt die WKStA. Veröffentlicht wurden die Studien – unter Mitarbeit von Karmasin – in Wolfgang Fellners Österreich-Mediengruppe. Fellner soll dafür Inseratenaufträge der Regierung erhalten haben, wieder auf Kosten der Steuerzahler. Eingefädelt haben das laut WKStA Fellner, Karmasin und Thomas Schmid. Er und Ex-Kanzler Sebastian Kurz werden beschuldigt, die anderen zur Untreue angestiftet zu haben. Sie werden also als Bestimmungstäter geführt. Als Beitragstäter wird außerdem ÖVP-Chefstratege Stefan Steiner geführt.

Die Brüder Helmut und Wolfgang Fellner werden beschuldigt, Amtsträger der Republik, nämlich Schmid und Pasquali, bestochen zu haben. Wie? Bestechen kann man nicht nur mit Geld, sondern auch mit Vorteilen. Die Fellners sollen Schmid und Pasquali mit positiver Berichterstattung über Sebastian Kurz bestochen haben. Im Gegenzug sollten ihre Medien Regierungsinserate erhalten. Konsequenterweise ermittelt die WKStA also gegen Schmid und Pasquali wegen Bestechlichkeit. Anstifter: Sebastian Kurz. Beitragstäter: Stefan Steiner, Kurz’ Medienbeauftragter Gerald Fleischmann und sein Pressesprecher Johannes Frischmann, Sabine Beinschab und Sophie Karmasin. Das Geld aus den Deals wusch Karmasin laut WKStA, indem sie über die Firma ihre Mannes Scheinrechnungen legte. Der Vorwurf der Ermittler lautet auf Geldwäsche.

Außerdem werden Karmasin Preisabsprachen bei Umfragen vorgeworfen. Beinschab und eine weitere Umfragespezialistin, G., legten laut WKStA Scheinangebote an das Sportministerium. Die lagen – wie zuvor abgesprochen – höher als die Karmasins, sodass sie den Zuschlag bekommen konnte. Gegen die ÖVP-Bundespartei und gegen die Mediengruppe Österreich ermittelt die WKStA im Rahmen der Verbandsverantwortung.

Die WKStA erhärtet ihre Vorwürfe durch Zahlungsflüsse und die detaillierten Aussagen von BEINSCHAB, MA, MBA. Beinschab hat laut Festnahmeanordnung auch ausführliche Kommunikation, insbesondere E-Mails, vorgelegt, mit denen die Ermittler ihre Vorwürfe untermauern. Warum aber wollte die WKStA, dass Karmasin verhaftet wird? Die Ermittler argumentieren mit Verdunklungsgefahr. Karmasin würde auf freiem Fuß versuchen, Mitbeschuldigte und Zeugen zu beeinflussen, die Spuren der Tat zu beseitigen oder sonst die Ermittlung der Wahrheit zu erschweren. Die WKStA hält Karmasin für Urheberin und wesentliche Ideengeberin des sogenannten Beinschab-Tools. Die Tathandlungen sollen bis in den Sommer 2021 reichen. Da Karmasin weiterhin als Meinungsforscherin tätig ist, bestehe Tatbegehungsgefahr.

Dabei sei zur berücksichtigen, dass die Beschuldigte wie sich aus dem Akt, aber auch aus ihrer früheren Tätigkeit als Ministerin ergibt, ausgezeichnet vernetzt ist und die Abläufe im öffentlichen Bereich und mögliche ‘Schwachstellen’ sehr gut kennt. Die Ermittler befürchten, dass Karmasin ihren Einfluss nutzen könnte, um weitere Straftaten zu begehen.

Nach Verhängung der U-Haft wurde Karmasin in die JVA Wien-Josefstadt überstellt. Dort wurden am Freitag Lachsnudeln mit Brokkoli serviert. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Russisches Roulette

Werbebotschaften, insbesondere im Fernsehen, schwappen heutzutage wie ein Tsunami über uns hinweg. Und die meisten dieser Botschaften sind Müll. Und dieser Müll erzeugt augenblicklich Bilder im Kopf. Es gibt keine Chance, dem zu entrinnen. Man kann ja nicht mit Augenklappen und Ohropax durchs Leben gehen. Doch ich habe Glück. Meine Nervenzellen sind so aufgebaut, dass ich aus dieser Flut von Informationen posi-tive Erlebnisse ziehen kann. Egal, was ich sehe, bei mir verkehrt sich die Botschaft augenblicklich in eine andere. Ich