Öffentliches Recht: Kompaktes Basiswissen im Staats- und Verwaltungsrecht

Von Christian Raap

Das Buch führt leicht lesbar in die Kernstruktur des öffentlichen Rechts ein und konzentriert sich dabei auf das Wesentliche. Es vermittelt einen ausgezeichneten Überblick über das komplexe Themengebiet und schafft ein Grundverständnis für die Zusammenhänge. Zahlreiche graphische Übersichten veranschaulichen das Thema.

Aus dem Inhalt:
- Strukturprinzipien der Verfassung (Rechtsstaat, Bundesstaat, Demokratie, Republik, Sozialstaat)
- Grundrechte (Dimensionen, Geltung, Prüfung)
- Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht
- Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes (u.a. Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens)
- Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, Bund-Länder-Streit, abstrakte und konkrete Normenkontrolle, einstweilige Anordnung)
- Verwaltungshandeln (Verwaltungsakt, öffentlich-rechtlicher-Vertrag, Rechtsetzung, Rangordnung der Rechtsquellen)
- Verwaltungsgerichtliches Klageverfahren
- Vorläufiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz (Aussetzungsverfahren, Anordnungsverfahren, Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Kohlhammer Verlag
• Erscheinungsdatum: 4. Juni 2025
• ISBN: 9783170459618

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1. Auflage 2025

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Das Buch führt leicht lesbar in die Kernstruktur des öffentlichen Rechts ein und konzentriert sich dabei auf das Wesentliche. Es vermittelt einen ausgezeichneten Überblick über das komplexe Themengebiet und schafft ein Grundverständnis für die Zusammenhänge. Graphische Übersichten veranschaulichen den Stoff.

Aus dem Inhalt:

– Strukturprinzipien der Verfassung (Rechtsstaat, Bundesstaat, Demokratie, Republik, Sozialstaat)

– Grundrechte (Dimensionen, Geltung, Prüfung)

– Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht

– Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes (u.a. Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens)

– Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, Bund-Länder-Streit, abstrakte und konkrete Normenkontrolle, einstweilige Anordnung)

– Verwaltungshandeln (Verwaltungsakt, öffentlich-rechtlicher-Vertrag, Rechtsetzung, Rangordnung der Rechtsquellen)

Ministerialrat Dr. Christian Raap ist Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Er ist Autor zahlreicher Publikationen zu den Rechtsthemen dieses Buches.

Vorwort

Dieses kleine Buch bezweckt, Basiswissen im Staats- und Verwaltungsrecht einschließlich des dazugehörigen Prozessrechts zu vermitteln.

Das Staatsrecht befasst sich mit den Grundlagen des Staates, dem Aufbau und den Aufgaben der obersten Staatsorgane, den Staatsfunktionen und den Grundrechten. Das Verfassungsrecht ist der in der Verfassung als rechtlicher Grundordnung des Staates niedergelegte Teil des Staatsrechts. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz; die 16 Länder haben ebenfalls Verfassungen. Das Verwaltungsrecht enthält die Rechtssätze, die in spezifischer Weise für die öffentliche Verwaltung gelten. Das Verwaltungsrecht besteht aus dem allgemeinen und dem besonderen Verwaltungsrecht. Das allgemeine Verwaltungsrecht umfasst diejenigen Vorschriften, Grundsätze und Rechtsbegriffe, die für das gesamte Verwaltungsrecht gelten. Zum besonderen Verwaltungsrecht gehören die einzelnen Sachbereiche der öffentlichen Verwaltung (z. B. Polizei- und Ordnungsrecht, Beamtenrecht, Baurecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umweltrecht, Kommunalrecht).

Das Buch will einen ersten Überblick verschaffen, der eine gewinnbringende Arbeit mit Kommentaren, Handbüchern und Lehrbuchliteratur erleichtern soll.

Das Buch möchte darüber hinaus eine Hilfe sein, vor Prüfungen den Stoff gezielt zu wiederholen und in der Berufspraxis „verschüttetes" Wissen aus dem Studium aufzufrischen.

Zahlreiche, überwiegend Gesetzen und der Rechtsprechung entnommene Beispiele sowie graphische Übersichten und Prüfschemata veranschaulichen den Stoff.

Das Buch beruht auf drei Vorauflagen, die 1995, 2017 und 2019 unter anderem Titel in verschiedenen Verlagen erschienen waren.

Bonn, im März 2025

Christian Raap

Hinweis: Zur besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit dieses Buches wurde auf die explizite Verwendung von männlichen und weiblichen Personenbezeichnungen verzichtet. Alle verwendeten Begriffe gelten gleichermaßen für beide Geschlechter und schließen auch diverse Geschlechtsidentitäten ein.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

§ 1Strukturprinzipien der Verfassung

A.Rechtsstaat

I.Rechtssicherheit

1.Bestimmtheitsgebot

2.Grds. keine Rückwirkung belastender Rechtsnormen

II.Gewaltenteilung

III.Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

1.Vorrang des Gesetzes

2.Vorbehalt des Gesetzes

IV.Rechtsschutz

B.Bundesstaat

I.Homogenitätsgebot

II.Vorrang des Bundesrechts

III.Bundestreue

IV.Verwaltungskompetenzen

C.Demokratie

I.Wesensmerkmale

II.Freiheit des Abgeordneten

III.Parteien

1.Begriff

2.Gewährleistungen

3.Finanzierung

4.Prozessuales

IV.Wehrhafte Demokratie

1.Verwirkung von Grundrechten

2.Vereinsverbot

3.Parteiverbot

D.Republik

E.Sozialstaat

§ 2Grundrechte

A.Dimensionen

I.Abwehr

II.Teilhabe

III.Wertentscheidung

B.Geltung

I.Grundrechtsträger

II.Begrenzung in Sonderstatusverhältnissen

III.Drittwirkung

IV.Grundrechtsverpflichtete

C.Einteilung

D.Prüfung

I.Freiheitsrechte

1.Schutzbereich

2.Eingriff

3.Schranken

4.Schranken-Schranken

II.Gleichheitsrechte

1.Spezielle Gleichheitsrechte

2.Allgemeiner Gleichheitssatz

E.Anhang: Garantie der kommunalen Selbstverwaltung

I.Schutzbereich

II.Eingriff

III.Schranken

IV.Gemeindeverbände

§ 3Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht

A.Völkerrecht

B.Europarecht

§ 4Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes

A.Formelle Verfassungsmäßigkeit

I.Gesetzgebungskompetenzen

1.Ausschließliche Gesetzgebung

2.Konkurrierende Gesetzgebung

3.Grundsatzgesetzgebung

4.Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen

II.Gesetzgebungsverfahren

1.Gesetzesinitiative

2.Gesetzesbeschluss

3.Mitwirkung des Bundesrates

4.Mitwirkung des Bundespräsidenten

5.Verkündung

B.Materielle Verfassungsmäßigkeit

I.Einfaches Bundesgesetz

II.Verfassungsänderndes Gesetz

C.Anhang: Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens

§ 5Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

A.Verfassungsbeschwerde

I.Zulässigkeit

1.Zuständigkeit

2.Beschwerdefähigkeit

3.Beschwerdegegenstand

4.Beschwerdebefugnis

5.Rechtswegerschöpfung

6.Form

7.Frist

II.Begründetheit

III.Annahme zur Entscheidung

B.Organstreitverfahren

I.Zulässigkeit

1.Zuständigkeit

2.Parteifähigkeit

3.Antragsbefugnis

4.Frist

II.Begründetheit

C.Bund-Länder-Streit

I.Zulässigkeit

1.Zuständigkeit

2.Parteifähigkeit

3.Antragsgegenstand und Antragsbefugnis

4.Frist

II.Begründetheit

D.Abstrakte Normenkontrolle

I.Zulässigkeit

1.Zuständigkeit

2.Antragsteller

3.Antragsgegenstand

4.Antragsbefugnis

II.Begründetheit

E.Konkrete Normenkontrolle

I.Zulässigkeit der Vorlage

1.Zuständigkeit

2.Vorlagekompetenz

3.Prüfungsgegenstand

II.Entscheidung

F.Einstweilige Anordnung

§ 6Verwaltungshandeln

A.Verwaltungsakt

I.Begriffsmerkmale

1.Hoheitliche Maßnahme

2.Behörde

3.Gebiet des öffentlichen Rechts

4.Regelung

5.Einzelfall

6.Außenwirkung

II.Fehlerhafter Verwaltungsakt

1.Prüfungsschema

2.Fehler, Fehlerfolgen und Heilbarkeit

B.Öffentlich-rechtlicher Vertrag

I.Arten

II.Rechtmäßigkeit

1.Vertrag

2.Gebiet des öffentlichen Rechts

3.Zulässigkeit der Vertragsform

4.Formelle Anforderungen

5.Inhaltliche Anforderungen

III.Folgen der Rechtswidrigkeit

C.Rechtsetzung

I.Rechtsverordnung

1.Begriff

2.Rechtmäßigkeit

3.Folge der Rechtswidrigkeit

II.Satzung

1.Begriff

2.Rechtmäßigkeit

3.Folge der Rechtswidrigkeit

III.Verwaltungsvorschrift

1.Begriff

2.Rechtmäßigkeit

3.Rechtliche Außenwirkung

IV.Anhang: Rangordnung der Rechtsquellen

§ 7Verwaltungsgerichtliches Klageverfahren

A.Überblick

I.System der Klagearten

II.Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage

III.Zulässigkeitsvoraussetzungen der wichtigsten Klagearten

B.Verwaltungsrechtsweg

I.Öffentlich-rechtliche Streitigkeit

II.Keine verfassungsrechtliche Streitigkeit

III.Keine Zuweisung an ein anderes Gericht

1.Ordentliche Gerichte

2.Besondere Verwaltungsgerichte

C.Klagebefugnis

D.Vorverfahren

I.Funktionen

II.Wirkungen des Widerspruchs

III.Zulässigkeit des Widerspruchs

IV.Begründetheit des Widerspruchs

V.Reformatio in peius

E.Begründetheit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

I.Entscheidung des VG

1.Anfechtungsklage

2.Verpflichtungsklage

II.Ermessen der Verwaltung

1.Begriff

2.Ermessensfehler

3.Ermessensreduzierung

III.Unbestimmter Rechtsbegriff

IV.Koppelungstatbestände

F.Feststellungsklagen

I.Allgemeine Feststellungsklage

1.Statthaftigkeit

2.Feststellungsinteresse

3.Subsidiarität

4.Klagebefugnis

5.Begründetheit

II.Fortsetzungsfeststellungsklage

1.Statthaftigkeit

2.Klagebefugnis

3.Vorverfahren

4.Fortsetzungsfeststellungsinteresse

5.Klagefrist

6.Begründetheit

§ 8Vorläufiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz

A.Aussetzungsverfahren

I.Zulässigkeit

1.Verwaltungsrechtsweg

2.Statthaftigkeit

3.Antragsbefugnis

4.Zuständigkeit

5.Rechtsschutzbedürfnis

II.Begründetheit

1.Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

2.Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

3.Vollziehung trotz aufschiebender Wirkung

B.Anordnungsverfahren

I.Arten der einstweiligen Anordnung

II.Zulässigkeit

1.Verwaltungsrechtsweg

2.Statthaftigkeit

3.Antragsbefugnis

4.Zuständigkeit

5.Rechtsschutzbedürfnis

III.Begründetheit

C.Anhang: Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis