Gemeinwohlorientierung in der Marktwirtschaft: Zur Renaissance der Daseinsvorsorge am Praxisbeispiel Hausmüllentsorgung

Von Simone Busch, geb. Brucksch

Aufgrund europarechtlicher Vorgaben und marktendogener Anpassungsprozesse unterliegt die Daseinsvorsorge in Deutschland seit einiger Zeit einem gravierenden Strukturwandel. Der berühmte Leitsatz: "Privat vor Staat" hat nicht mehr den Stellenwert, den er in den 1980er Jahren hatte. Globalisierung und Wettbewerb verursachen einen ständigen Wandel der Gesellschaft und ihrer Bedürfnisse. Der heutige Staat ist kein Leistungsstaat mehr, sondern ein Gewährleistungsstaat. Er muss die Versorgung mit daseinsnotwendigen Leistungen gewährleisten – im Sinne des All-gemeinwohls. Es gibt die unterschiedlichsten Modelle, die Leistungen der Daseinsvorsorge zu gewährleisten und derzeit ist ein Trend zur Re-Kommunalisierung zu beobachten.
Eine Re-Kommunalisierung des Abfallmarktes aufgrund von leeren Staatskassen oder infolge der sinkenden Auslastung ist allerdings ökonomisch nicht zu rechtfertigen. Da jedoch auch die Bürger eine Re- Kommunalisierung häufig befürworten, bleibt eine ökonomische Umsetzung der Leistungen der Daseinsvorsorge derzeit oft weitestgehend aus. Diese Bestandserhaltung wiederum bremst einen Strukturwandel, welchen wir dringend brauchen, da er in Zeiten der Globalisierung essentiell ist. Die Renaissance der Daseinsvorsorge ist kein "bloßer Modetrend" und deshalb muss jeder ein-zelne Fall auf mögliche Varianten der Erfüllung geprüft werden.
Simone Brucksch stellt im vorliegenden Buch vier verschiedene Modelle zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge vor und diskutiert diese: das Versorgermodell, das Universaldienstmodell, das Betreibermodell und das Quersubventionierungsmodell. Darüber hinaus beschäftigt sie sich eingehend mit den unterschiedlichen Instrumenten , mit Hilfe derer eine Daseinsvorsorge verwirklicht werden kann.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Diplomica Verlag
• Erscheinungsdatum: 27. Feb. 2010
• ISBN: 9783836635523

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