Helmut Schmidt in Karikaturen: Eine visuelle Geschichte der Kanzlerschaft
Von Fritz Behrendt und Manfred Görtemaker
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Über dieses E-Book
Dem politisch interessierten Leser bietet dieses Buch einen Blick auf die wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen der acht Jahre währenden Ära Schmidt – so kurzweilig wie prägnant anhand von zeitgenössischen Karikaturen des deutsch-niederländischen Zeichners Fritz Behrendt, dem wohl bedeutendsten europäischen Karikaturisten der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
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Buchvorschau
Helmut Schmidt in Karikaturen - Fritz Behrendt
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DIE ÄRA SCHMIDT: KRISENBEWÄLTIGUNG STATT REFORMEN (1974 – 1982)
Manfred Görtemaker
Als Helmut Schmidt am 16. Mai 1974 zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde, hätte der Kontrast zu seinem Vorgänger Willy Brandt größer nicht sein können. Die Fähigkeiten, die man an Brandt zuletzt so sehr vermisst hatte, zeichneten Schmidt in hohem Maße aus. Er war eine starke Führungspersönlichkeit, besaß große Kompetenz in Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik und war ein unermüdlicher, geradezu besessener Aktenarbeiter, der sich mit asketischer Disziplin auch in die kleinsten Details vertiefte. In der SPD gehörte Schmidt, spätestens seit er 1968 zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt worden war, neben Brandt und Wehner zum legendären Dreigestirn der Partei. Als einer der Reformer von Godesberg wusste er mit den Neomarxisten der sechziger Jahre wenig anzufangen. Die jungen Akademiker, die aus der ausfransenden Studentenbewegung in immer größerer Zahl in die Partei drängten und diese von innen her veränderten, betrachtete er mit Misstrauen, das nicht selten in offene Abneigung umschlug. Eine Zukunft konnte er sich für die Sozialdemokratie nur vorstellen, wenn sie sich den Spielregeln der parlamentarischen Demokratie und der sozialen Marktwirtschaft unterwarf. Unbedachte Experimente oder auch nur lockeres, unverantwortliches „Theoretisieren", das die bestehende Ordnung in Frage stellte, minderten die Chancen der SPD, an der Gestaltung von Staat und Gesellschaft mitzuwirken, entscheidend. Die Partei konnte dadurch sogar wieder auf ein oppositionelles Rand- und Schattendasein zurückgeworfen werden, wie er es in den Zeiten Schumachers und Ollenhauers selbst erlebt hatte.
DAS NEUE KABINETT
Schmidts Nähe zur Arbeiterschaft und zu den Gewerkschaften spiegelte sich in dem Kabinett wider, das er nach seiner Wahl zum Bundeskanzler zusammenstellte. Die politischen Intellektuellen Horst Ehmke, Egon Bahr und Klaus von Dohnanyi gehörten der Regierung nicht mehr an; Erhard Eppler schied nach zwei Monaten resigniert aus. Den Ton gaben nun andere an: gestandene Sozialdemokraten der politischen Mitte, wie Hans Apel und Karl Ravens, sowie die Gewerkschaftler Walter Arendt, Georg Leber, Kurt Gscheidle, Hans Matthöfer und Helmut Rohde. Egon Bahr kehrte nach wenigen Wochen in die Regierung zurück, um Erhard Eppler zu ersetzen. Beim liberalen Koalitionspartner löste Hans-Dietrich Genscher Walter Scheel als Außenminister ab, der am 15. Mai 1974 als Nachfolger Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten gewählt worden war. Der liberale Marktwirtschaftler (und spätere Vorstandssprecher der Dresdner Bank) Hans Friderichs wurde Wirtschaftsminister, der linksliberale Werner Maihofer Innenminister.
KRISENBEWÄLTIGUNG STATT REFORMEN
Die Personalentscheidungen offenbarten, wie Schmidt sich seine Amtsführung als Regierungschef dachte. In seiner Regierungserklärung, die er am 17. Mai vor dem Bundestag abgab, wurde unter dem Leitwort „Konzentration ein harter Neuanfang angekündigt. „In einer Zeit weltweit wachsender Probleme
, so Schmidt, „konzentrieren wir uns in Realismus und Nüchternheit auf das Wesentliche, auf das, was jetzt notwendig ist, und lassen anderes beiseite. An die Stelle des Begriffs „Reform
trat „Stabilität". Spielraum für neue Projekte sah der neue Kanzler nicht mehr – von Träumen und Visionen ganz zu schweigen. Reformen seien nur machbar, bemerkte er wenig später in einem Interview mit dem Stern, wenn man sie auch finanzieren könne. Ein internes „Arbeitsprogramm der Bundesregierung für die 2. Hälfte der 7. Legislaturperiode zählte zwar immer noch 251 „Vorhaben
auf. Aber sie waren nach Prioritäten geordnet, bei denen das Kriterium der „Machbarkeit im Vordergrund stand. Diese neue Sprache, die sich eklatant von der Ausdrucksweise des Vorgängers unterschied, fand allerdings keinen ungeteilten Beifall. Kritiker vermissten hinter dem „Maßnahmendeutsch
allzu oft eine Definition der angestrebten Ziele und sehnten sich nach der liberalen und freundlichen Offenheit Willy Brandts.
FOLGEN DER ÖLKRISE
Zu den vorrangigen Aufgaben der neuen Regierung gehörte die Bewältigung des schweren Konjunktureinbruchs, der durch den Ölschock vom Herbst 1973 ausgelöst worden war und dessen Tiefpunkt erst nach dem Kanzlerwechsel erreicht wurde. So erlebte die Bundesrepublik 1975 die bis dahin schärfste Rezession seit ihrer Gründung. Das Bruttosozialprodukt schrumpfte real um 1,6 Prozent, die Zahl der Arbeitslosen stieg auf über eine Million. Im September 1974, als diese Entwicklung bereits absehbar war, legte die neue Bundesregierung ein Konjunktur-Sonderprogramm „zur regionalen und lokalen Abstützung der Beschäftigung" vor. Im Dezember folgte ein zweites Programm mit direkten Investitionszulagen und Lohnzuschüssen bei Einstellung arbeitsloser Arbeitnehmer. Auch die Deutsche Bundesbank beteiligte sich mit einer Senkung des Diskontsatzes und der Mindestreservesätze an den Maßnahmen zur konjunkturellen Wiederbelebung. Tatsächlich führten die Bemühungen Ende 1975 zu einem leichten Aufschwung, der sich 1976 fortsetzte. Die Instrumente schienen zu greifen, zumal auch die Gewerkschaften wieder mitspielten.
WIRTSCHAFTSPOLITISCHE WENDE?
Der Erfolg der Krisenbewältigung wurde allerdings durch die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit getrübt. Obwohl die Wachstumsrate 1976 auf 5,6 Prozent stieg, ging die Zahl der Arbeitslosen kaum zurück. Trotz einer erneuten Aufschwungphase 1978/79 pendelte sie sich bei etwa einer Million ein. Nach dem zweiten Ölschock 1979, bei dem es nochmals zu einer dramatischen Verteuerung der Energiepreise kam, und der folgenden schweren Rezession schnellte ihre Zahl sogar weiter nach oben. Hohe Arbeitslosigkeit wurde zu einem Dauerthema, ohne dass sich Lösungsmöglichkeiten abzeichneten. Die Regierung Schmidt reagierte darauf mit einem Kurs, der einerseits – im Sinne der „klassischen" Krisenbewältigung von 1966/67 – die Nachfrage der privaten Haushalte, des Staates und des Auslandes zu beleben suchte, andererseits aber auch Elemente neuer wirtschaftswissenschaftlicher Theorien der supply-side economics aufgriff, um die Ertragskraft der Unternehmen zu stärken und dadurch deren Investitionsneigung zu fördern. Innerhalb der Bundesregierung forderte vor allem Wirtschaftsminister Friderichs angebotsorientierte Maßnahmen. Aber auch der Kanzler warnte frühzeitig vor einem weiteren Anstieg des staatlichen Verbrauchs und abnehmenden Erträgen in den Betrieben, die zu einem Rückgang der Investitionen führen müssten. Bereits in seiner Regierungserklärung vom 17. Mai 1974 stellte er fest, „angemessene Erträge" seien Voraussetzung für die notwendigen Investitionen in der Wirtschaft: „Ohne Investitionen kein Wachstum; ohne Investitionen keine