Entwicklungshilfe ein humanitärer Akt oder Beihilfe zu Mord?

Von Kurt Schmid

Die heutige Form von Entwicklungshilfe ist meist nicht Problemlöser, sondern Prob-lemverursacher. Steuergelder werden dazu verwendet, neues Elend zu schaffen. Mit prall gefüllten Taschen voller Geld, animiert die Helferkarawane der Entwicklungshilfe wiederum dazu, noch mehr Entwicklungs-hilfe zu leisten. So dreht sich die Teufelsspirale weiter und weiter. Dass dabei viel Geld in die Taschen korrupter Politiker und ihrer Helfer fliesst, in die Taschen von Warlords, die damit Waffen kaufen und Kriege finanzieren können, scheint kaum jemanden zu interessieren. Ebenso wenig, dass ein Grossteil des Geldes für Wegzölle, frei erfundene Gebühren oder eiligst errichtete Steuern versickert.
Auch scheinen die Hilfeschreie vieler namhafter Afrikaner in den Wandelhallen der Politiker zu verhallen, die inständig darum bitten, mit dieser Politik des Abhängigmachens aufzuhören, Afrika sei sehr wohl in der Lage, sich selber zu helfen.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 22. Juni 2015
• ISBN: 9783738615807

Kurt Schmid

Kurt Schmid studierte Volkswirtschaft an der Universität Wien. Seit 1998 ist er Bildungsökonom und Projektleiter am Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (ibw). Er verfasste zahlreiche Publikationen zu Themen der beruflichen Bildung mit Arbeitsschwerpunkten in den Feldern: Schulwahl und Bildungsstromprognosen, Nutzen beruflicher Weiterbildung, Qualifikationsbedarfsforschung sowie diverse internationale Vergleichsstudien zu Berufsbildungssystemen, SchülerInnenleistungen, Schulgovernance, Schulfinanzierung sowie zu Berufsbildungsreformprozessen (Know-how Transfer Lehre / WBL work based learning).

Buchvorschau

Inhaltsverzeichnis

Entwicklungshilfe ein humanitärer Akt oder Beihilfe zu Mord?

Impressum

Entwicklungshilfe ein humanitärer Akt oder Beihilfe zu Mord?

© 2015 Kurt Schmid

Alle Rechte vorbehalten.

ISBN: 9783738615807

Herstellung und Verlag: BoD - Books on Demand, Norderstedt

Entwicklungshilfe ein humanitärer Akt oder Beihilfe zu Mord?

Meine bisher erschienen Bücher:

Die Bibel - für Jugendliche ungeeignet

ISNB: 978 373 220 5554

Der rote Gatter

ISNB: 978 373 220 5905

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ISNB: 978 373 220 4335

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2096 Die Apokalypse Band I

ISNB: 978 373 570 4696

2096 Bevölkerungsentwicklung +

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= Apokalypse Band II

ISBN: 978 373 570 6126

Mein Dank an Jetti Netser

Ich danke Jetti Netser für ihre Hilfe, Geduld und kritischen Anmerkungen. Sie verhalf dem Buch mit ihrer Arbeit und Kritik entscheidend zu einem erfolgreichen Abschluss.

Entwicklungshilfe ein humanitärer Akt oder Beihilfe zu Mord?

Kurt Schmid

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar.

© 2013 Kurt Schmid

Herstellung und Verlag: BoD –  Books on Demand, Norderstedt

Vorwort

Dem irrigen Glauben, mit viel Geld allein lasse sich das Armutsproblem in Afrika lösen, muss eine Absage erteilt werden. Gefordert ist vielmehr ein gründliches Nachdenken.

Die heutige Form von Entwicklungshilfe ist meist nicht Problemlöser, sondern Problemverursacher. Steuergelder werden dazu verwendet, neues Elend zu schaffen. Mit prall gefüllten Taschen voller Geld, animiert die Helferkarawane der Entwicklungshilfe wiederum dazu, noch mehr Entwicklungshilfe zu leisten. So dreht sich die Teufelsspirale weiter und weiter. Dass dabei viel Geld in die Taschen korrupter Politiker und ihrer Helfer fliesst, in die Taschen von Warlords, die damit Waffen kaufen und Kriege finanzieren können, scheint kaum jemanden zu interessieren. Ebenso wenig, dass ein Grossteil des Geldes für Wegzölle, frei erfundene Gebühren oder eiligst errichtete Steuern versickert.

Auch scheinen die Hilfeschreie vieler namhafter Afrikaner in den Wandelhallen der Politiker zu verhallen, die inständig darum bitten, mit dieser Politik des Abhängigmachens aufzuhören, Afrika sei sehr wohl in der Lage, sich selber zu helfen. Offensichtlich brauchen viele Menschen das „Gutes tun" genauso wie die Luft zum Atmen, selbst dann, wenn dieses Gute schlecht für die Empfänger ist.

Es braucht in der heutigen Zeit Politiker und Bürger, die den Mut haben, hinzustehen und klar Position gegen diesen Entwicklungshilfe-Zirkus zu beziehen. Ein solches Unternehmen braucht Zivilcourage. Dass gegen sie dann die Rassismus-Keule geschwungen wird, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Doch in Anbetracht der sich ständig verschlimmernden Zustände sind die Argumente für einen Entwicklungshilfe-Stopp überwältigend. Entwicklungshelfer haben Hunderttausende von Menschenleben auf dem Gewissen und zeigen keine Reue. Sie und die Geldgeber (inkl. Politiker) müssten strafrechtlich belangt werden. Straftatbestand: Finanzierung und Ermöglichung von Genoziden und Verbrechen an der Menschlichkeit. Auch die immer wieder ins Spiel gebrachten Vorwürfe, die einstige Kolonialisierung sei Schuld daran, dass Afrika nicht aus der Armutsfalle entkommen könne, muss genauer betrachtet werden. Die Kolonien in Asien lösten es, sich mit einem Bruchteil an Anschubgelder aus der Armutsfalle zu befreien. 1950 befanden sich Asien und Afrika auf dem gleichen Entwicklungsstand! Und heute? Hier muss sich Afrika die Frage gefallen lassen, warum es asiatischen Ländern gelang, was in Afrika nicht gelingen will.

Keine Frage, es gibt auch die Afrikaner, die glauben, die „Anderen sein Verantwortlich und müssten sich um ihre Entwicklung kümmern. Sie glauben auch, die in der Subsahara immer noch viel zu hohen Fertilitätsraten gingen die „Anderen rein gar nichts an. Die „Anderen" hätten aber auch stillschweigend ihren Schwestern und Brüdern mit fehlender Perspektive in ihrer Heimat, Asyl und eine neue Heimat zu gewähren.

Die Anfänge der Entwicklungshilfe

Die Anfänge der Entwicklungshilfe sind in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu suchen, als England und Frankreich sich dazu verpflichteten, die Entwicklung ihrer Kolonien zu fördern. Einen weiter gefassten Rahmen erhielt sie erst in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als der damalige US-amerikanische Präsident Harry Truman eine Hilfe für Entwicklungsländer durch Industrienationen anstiess, die eng mit der Gründung der NATO verwoben war. Genau genommen ist es das legendäre vier Punkte Programm des amerikanischen Präsidenten Harry S. Truman vom 20. Januar 1949, das meist als grundlegender Anstoss für Entwicklungspolitik beschrieben wird. Truman hatte im Zusammenhang mit der Gründung der North Atlantic Treaty Organization (NATO) erklärt, künftig müssten die entwickelten Industrienationen den unterentwickelten Ländern helfen, sich selbst zu helfen.

Mit Recht haben manche Historiker/innen die Entwicklungspolitik als Produkt des „Spätkolonialismus und der Krise der grossen Kolonialreiche Englands und Frankreichs in den 1930er-Jahren beschrieben. Bereits mit der Übertragung der ehemaligen osmanischen und deutschen Kolonien an Mandatsmächte verband der Völkerbund einen Entwicklungsauftrag. Schon im Versailler Friedensvertrag von 1919 war zu lesen, dass die „Vormundschaft über die unterentwickelten Völker mit der „heiligen Aufgabe der Zivilisation und mit der Sorge um das „Wohlergehen und die Entwicklung dieser Völker verbunden sei. Ob das Wohlergehen dieser Völker im Vordergrund stand, oder ob damals versucht wurde, die Gewinne zu privatisieren und die Lasten den Steuerzahlern aufzubürden, lassen wir hier einmal dahingestellt. Bereits Ende der 1920er-Jahre entwarfen sowohl Grossbritannien als auch Frankreich eine Entwicklungspolitik für ihre Kolonien und Mandatsgebiete. 1929 verabschiedete das Londoner Parlament den Colonial Development Act, der vorsah, jährlich eine Million Pfund für Infrastruktur, Gesundheit, Ausbildung und Agrarentwicklung zur Verfügung zu stellen.

Eine weitere Etappe britisch-kolonialer Entwicklungspolitik war 1940 die Gründung des Fabian Colonial Bureau, das in enger Kooperation mit der Labour Party Entwicklungskonzepte erarbeitete. Die französisch-koloniale Entwicklungspolitik begann bereits im April 1921 mit Planungen des damaligen Kolonialministers, des Sozialisten Albert Sarraut. Im Jahr 1931 wurden – aufbauend auf den Vorschläge Sarrauts – Programme für öffentliche Arbeiten in den französischen Kolonien entworfen und durch staatliche Anleihen gefördert. Konzeptionell waren die kolonialen britischen und französischen Entwicklungsprojekte grundlegend für die künftige Entwicklungspolitik. Ihre Verfechter bekundeten, die Kultur und Wünsche der Betroffenen vor Ort mit einbeziehen zu wollen, mit der Hilfe zur Selbsthilfe.

In der Praxis sah dann allerdings vieles nicht so glorreich aus. So wollte Kennedy die gewaltigen Weizenüberschüsse der US Farmer nach Haiti und nach Afrika spenden. Er konnte damit zwei Fliegen gleichzeitig schlagen und den Erfolg auf sich verbuchen. Die Farmer zeigten Dank und gaben ihm bei der Wiederwahl ihre Stimmen. Die Bevölkerung nahm ihn als Wohltäter zur Kenntnis, die meisten merkten wohl kaum, dass sie diese Wohltat aber über Steuern selber berappen mussten.

Einige Zeit später schossen weitere staatliche und private, besonders kirchliche Hilfsorganisationen wie Pilze aus dem Boden der Wohlstandsgesellschaften. Sie begründeten ihre Aktivitäten in erster Linie mit sozialethischen und karitativen Argumenten und konfrontierten damit die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit einer dem Sicherheitskalkül entgegengesetzten Ethik.

Es war das revolutionäre Wetterleuchten, dass der Sowjetunion Expansionschancen eröffnete und dazu beitrug, dass die Verelendung wachsender Teile der Weltbevölkerung mit ihren potenziellen Bumerangeffekten für die Wohlstandsinseln nicht nur als ein moralisches, sondern auch als ein sicherheitspolitisches Problem wahrgenommen wurde. Angst vor Unheil bewegt das politische Handeln und die Bereitschaft der Steuerzahler, in eine Sicherheitsdividende zu investieren, allemal mehr als die sozialethischen Imperative der internationalen Gerechtigkeit und Solidarität.

Die Jahre 1950-1960 werden dabei als eine Art Vorstufe der Entwicklungspolitik beschrieben, als eine Zeit der expliziten aussenpolitischen Instrumentalisierung von Entwicklungsbemühungen im Rahmen der Blockbildung. Als zentrales entwicklungspolitisches Ziel dieser Phase wird die Eindämmung (Containment) der Ausbreitung des Kommunismus genannt. Bis 1989, so wird in diesem Zusammenhang argumentiert, habe die Blockbildung eine wichtige Rolle in der Entwicklungspolitik gespielt, wenngleich sie in den 1970er-Jahren gegenüber anderen Interessen allmählich in den Hintergrund getreten sei. Übersehen wird bei dieser Kennzeichnung allerdings bisweilen, dass zahlreiche entwicklungspolitische Institutionen, wie beispielsweise die Kirchen, sich staatlichen Interessen verweigerten. Die Kirchen verfolgten eigene Ziele, so konnten sie mit dem Instrument der Entwicklungshilfe ihren Missionsdrang besser an Frau und Mann bringen. Auch werden bei dieser Sichtweise entwicklungspolitische Prämissen von vornherein mit Handlungsoptionen und -Entschlüssen der Akteure vor Ort gleichgesetzt. Es ist hingegen zu bezweifeln, dass ideologische Leitlinien ohne Weiteres und uneingeschränkt auch die alltägliche Projektarbeit bestimmten.

Die internationale Entwicklungspolitik, die in den 1950er Jahren ihren Ausgang nahm, war bestimmt von einem Top-Down-Approach. Von den Industrieländern wurden einseitige Entwicklungsprogramme ohne die Einbeziehung der Betroffenen verordnet. Das wirtschaftliche Wachstum stand im Mittelpunkt der finanziellen Hilfen, soziale Entwicklung wurde vernachlässigt.

Zu Beginn der 1960er Jahre wurde der Begriff um eine Komponente erweitert, Entwicklung wurde als Wachstum und Wandel definiert. Die einseitige Abhängigkeit der Entwicklungsländer von den Hilfen der Geberländer wurde in den sogenannten Dependenztheorien zum ersten Mal kritisiert. Um die Struktur eines Landes zu verändern, brauche es ein gewisses Mass an nationaler Unabhängigkeit. Die erste eigentliche entwicklungspolitische Dekade 1960-1970 wird in der Regel als Hoch-Zeit globaler ökonomischer Modernisierungsbestrebungen beschrieben. Sowohl multilaterale als auch bilaterale Entwicklungspolitik war von der Vorstellung geprägt, es könne regelrecht automatisch zu nachhaltiger Entwicklung kommen, wenn nur für ausreichend wirtschaftliches Wachstum gesorgt würde. Bisweilen wurde das baldige Ende der Entwicklungszusammenarbeit prognostiziert.

Anfang der 1970er wurden schliesslich qualitative Aspekte von Entwicklung in den Vordergrund gerückt. Die Grundbedürfnisse der Menschen, soziale Gerechtigkeit und politische Partizipation wurden zu erklärten Zielen der Entwicklungshilfe. In der Folge rückten auch die kulturellen Werte und Traditionen der Entwicklungsländer und die Umweltverträglichkeit der Entwicklung in den Vordergrund. Die zu Beginn der 1970er Jahre von der Weltbank propagierte Grundbedürfnisstrategie zur Bekämpfung der extremen Armut nahm bereits vorweg, was dann zu Beginn des 21. Jahrhunderts die Millennium-Entwicklungsziele (MDG) wieder forderten. Damals überschlugen sich auch die UN-Organisationen in hochgesteckten Zielen, in der trügerischen Erwartung, dass die OECD-Länder das 1970 von der UN-Generalversammlung beschlossene „UN-Ziel, das ihnen 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe (ODA) abverlangt, erfüllen würden. „Nahrung für alle (FAO),„Bildung für alle (UNESCO),„Gesundheitsfürsorge für alle (WHO) und sogar „Arbeit für alle (ILO). Diese internationale Sozialpolitik, von Kritikern als „Armenpolitik verspottet, geriet jedoch schon bald in den Schraubstock eines maroden Staatsinterventionismus, der auch die Armutsgruppen nicht von „Furcht und Not" befreite, sondern sie vielfach abgewirtschafteten Planwirtschaften und politischen Repressionsapparaten auslieferte.

Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Development), das Mitte der 1980er Jahre entstand, betont die Zukunftsfähigkeit von Entwicklung und den Schutz der Lebensgrundlagen der Menschen. Das sogenannte Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit beinhaltet ökologische, soziale und ökonomische Nachhaltigkeit. Die partnerschaftlich orientierte Entwicklungszusammenarbeit ersetzte den Begriff der Entwicklungshilfe.

Das Ziel war, dass die alten Mitgliedsländer der Europäischen Union bis 2010 0,51 Prozent ihres Budgets für Entwicklungshilfe ausgeben sollten. Bis 2015 sollte der Anteil der Menschen halbiert werden, die unter Hunger und Armut leiden.

Die Entwicklungshilfe der Schweiz

Wie in den meisten OECD-Ländern setzte die Entwicklungshilfe auch in der Schweiz erst nach dem 2. Weltkrieg ein. Ein Jahrzehnt lang lagen die wenig koordinierten Aktivitäten in den Händen privater Hilfsorganisationen und des Bundes. 1960 wurde der Dienst für technische Zusammenarbeit gegründet, 1961 das Amt eines Delegierten des Bundesrates für technische Zusammenarbeit geschaffen. Der Dienst wurde dem eidgenössischen politischen Departement (EPD, heute EDA) unterstellt und arbeitete mit der Handelsabteilung, bzw. ab 1968 mit dem Bundesamt für Aussenwirtschaft (Bawi, heute integriert im SECO) zusammen. 1977 wurde es in Direktion für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (DEH) und 1996 in Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) umbenannt. In den sechziger Jahren hatte man weltweit damit begonnen, systematisch in Entwicklungshilfe-Projekte zu investieren. Seither wurden die Gelder jährlich konstant erhöht. Überwies die Schweiz anfangs 1960 noch 15,1 Millionen Franken, waren es 1990 bereits 1 Milliarde. Dieser Betrag verdoppelte sich bis 2008 auf über 2 Milliarden. Heute sind es aktuell über 3,191 Milliarden.

Weltweit sind in den vergangenen fünfzig Jahren mehr als 2 Billionen Dollar Hilfe von den reichen an die armen Länder geflossen, der Grossteil davon nach Afrika. Dennoch ist das Ergebnis gelinde gesagt ernüchternd. Den meisten Afrikanern südlich der Sahara geht es heute schlechter als am Ende der Kolonialzeit. Ihr durchschnittliches Einkommen ist gesunken, während es