"Er muss weg!" – Der Fall Pilnacek

Von Gernot Rohrhofer

Christian Pilnacek – angriffslustig, stur und streitbar. Einst einer der mächtigsten Beamten Österreichs, liegt er an einem nebeligen Oktobertag tot in einem Seitenarm der Donau. Wenige Stunden zuvor hatte er um ein vertrauliches Gespräch mit Herbert Kickl gebeten. Was wollte Pilnacek dem FPÖ-Chef mitteilen? Und wer war der Spitzenjurist, der Einblick in alle brisanten Strafverfahren der Republik hatte? War er das türkise Einfallstor in die Justiz, wie seine Kritiker sagen? Oder stolperte er über die Fallen, die ihm seine Gegner gestellt haben? Ex-Kanzler Sebastian Kurz spricht von einer boshaften Menschenjagd. In einem Interview für dieses Buch rechnet der ehemalige ÖVP-Boss mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ab und spricht von ideologischen Überzeugungstätern. Christian Pilnacek wurde 60 Jahre alt. Die Staatsanwaltschaft spricht von Suizid, doch nicht alle wollen das glauben. Vor allem im niederösterreichischen Rossatz, wo Pilnaceks Leiche gefunden wurde, hält sich hartnäckig das Gerücht, dass beim Tod des suspendierten Sektionschefs nachgeholfen wurde. Gernot Rohrhofer rekonstruiert die letzten Stunden im Leben von Christian Pilnacek, beleuchtet die Rolle seiner Widersacher, zeigt aber auch die Verfehlungen des einst so mächtigen Beamten auf.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Seifert Verlag
• Erscheinungsdatum: 7. Feb. 2025
• ISBN: 9783903583054

Buchvorschau

„Er muss weg!“

„ER MUSS WEG!"

DER FALL PILNACEK

GERNOT ROHRHOFER

Seifert Verlag

unveränderte eBook-Ausgabe

© 2025 Seifert Verlag

1. Auflage (Hardcover): 2025

ISBN: 978-3-903583-05-4

ISBN Print: 978-3-903583-02-3

Umschlaggestaltung: Davor Kujundzic,

unter Verwendung eines Fotos von

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INHALT

Prolog

1. Ein schauderhafter Fund

2. Zu Gast in der Wachau

3. Pilnaceks letzte Stunden

4. Tod durch Ertrinken

5. Ein Beamter alten Schlages

6. Ein jahrelanger Konflikt

7. Entmachtet und suspendiert

8. Heimliche Tonaufnahme beim Italiener

9. Die umstrittene Kommission

10. Die Erfindung der Wahrheit

11. Die verschwundenen Datenträger

12. Die Menschen im Hintergrund

Epilog

Quellenverzeichnis

PROLOG

Das Wahljahr 2024 ordnet die politische Landschaft in Österreich neu. Zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl erreicht die FPÖ bei der Europawahl im Juni Platz eins. Ähnlich der Ausgang der Nationalratswahl im September: Weder ÖVP noch SPÖ finden ein probates Mittel gegen die freiheitliche Polemik. Die Grünen werden abgestraft, die NEOS treten am Stand, und die FPÖ wird neuerlich stimmenstärkste Partei. Beim Auftrag zur Bildung einer Bundesregierung bricht Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit einer langjährigen Gepflogenheit und betraut nach der Wahl nicht Wahlsieger Herbert Kickl mit Regierungs-verhandlungen, sondern den Obmann der ÖVP, Karl Nehammer, der ein Minus von 11,19 Prozentpunkten zu verdauen hat. Der Ärger der Wählerinnen und Wähler über die Vorgehensweise des Bundespräsidenten wird im Novem-ber bei der steirischen Landtagswahl in Zahlen gegossen: Die FPÖ verdoppelt ihr Ergebnis von 2019, erhält 34,76 Prozent der Wählerstimmen und stellt mit Mario Kunasek erstmals den Landeshauptmann in der Steiermark.

2025 – das Jahr ist erst wenige Tage alt – überschlagen sich die Ereignisse: Der Versuch, Österreichs erste Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS zu schmieden, scheitert jäh. ÖVP-Chef Karl Nehammer tritt zurück, Herbert Kickl bekommt schlussendlich doch den Auftrag, eine Regierung zu bilden, und entgegen ihrer bisherigen Linie tritt die ÖVP am 9. Jänner 2025 in Koalitionsverhandlungen ein.

Österreich befindet sich am Scheideweg. Krisen, Kriege und Skandale hinterlassen tiefe Gräben im Land. Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet. Die Wahlergebnisse sprechen eine deutliche Sprache. Der Bevölkerung will nicht mehr, dass Karrieren über die Interessen des Staates gestellt werden, dass nicht sachliche, sondern persönliche Motive das Handeln der Politik bestimmen. Ideologische Blockadehaltungen, die Besserstellung von vermeintlichen Eliten oder die sonstigen, für Österreich so typischen „Freundschaftsdienste tragen das Übrige dazu bei. Die Bevölkerung ist sauer auf Politiker, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeiagieren. Das „System und die etablierten Parteien werden abgewählt, sagen sowohl Meinungsforscher als auch Kommentatoren.

Da passt es ins Bild, dass ein justizinterner Machtkampf jahrelang offen zur Schau gestellt worden war und es der ÖVP mit Hilfe von Christian Pilnacek möglich gewesen sein soll, Einfluss auf Verfahren zu nehmen. Der „Fall Pilnacek" unterstreicht, wie Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Er zeigt, wieso die Kluft zwischen Regierenden und Regierten immer größer wird. Während sich die Bevölkerung mit den Problemen des täglichen Lebens herumschlägt, liefern sich hochbezahlte Vertreterinnen und Vertreter der heimischen Justiz einen erbitterten Streit, dessen Ursprung rein persönliche Gründe gehabt haben dürfte.

Das gegenseitige Misstrauen der vergleichsweise wenigen Akteure in diesem „Kleinkrieg" beschädigt das Ansehen und Vertrauen in die Justiz nachhaltig. Wer in diesem Zwist den ersten Stein geworfen hat, lässt sich nur schwer sagen. Fakt ist: Christian Pilnacek war kraft seines Amtes für die Kontrolle der Staats- und Oberstaatsanwaltschaften zuständig und hatte Einblick in alle brisanten Strafverfahren der Republik. Der Sektionschef hatte Verantwortung, aber auch Macht. Er wird von Weggefährten als willens- und meinungsstark be-schrieben und hielt nicht hinter dem Berg, wenn ihm etwas nicht gefiel – und das war im Zusammenhang mit der Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) besonders oft der Fall. Dort wiederum verstand man jede Form der Kritik als Versuch der politischen Einflussnahme und sah sich Schikanen, Medienkampagnen und persönlichen Diffamierungen ausgesetzt.

Doch der „Fall Pilnacek" hat, wie sich Kapitel für Kapitel zeigen wird, noch viele andere Aspekte: Was sagt der Fall über das Verhältnis von Politik, Justiz und Medien aus? War der Sektionschef das Einfallstor der ÖVP in die Justiz, wie seine Kritiker behaupten? Oder war es vielmehr der grüne Koalitionspartner, der den uneingeschränkten Zugriff auf Akten und Verfahren haben wollte? Gab Christian Pilnacek dem Druck der ÖVP nach, oder war er einfach nur der Hüter des Gesetzes? Und nicht zuletzt geht es um Christian Pilnacek als Mensch, der er war: stur, selbstbewusst und streitbar, aber von Freunden ebenso als loyal, lustig und liebevoll geschätzt.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz sprach nach dem Tod von Christian Pilnacek von boshaften Menschenjagden und mittelalterlichen Methoden. Was er damit gemeint hat? Der Ex-ÖVP-Chef kommt auf den folgenden Seiten immer wieder zu Wort und geht mit der WKStA hart ins Gericht. Neben Kurz wurden mehr als 30 Personen für die Recherche zu diesem Buch interviewt. Dazu zählt auch die Witwe von Christian Pilnacek, Caroline List. Die Einsichtnahme in tausende Seiten Akten und Protokolle rundeten die Recherche ab. Tippfehler aus den Originalunterlagen wurden für die bessere Verständlichkeit korrigiert.

Einige Straf- und Disziplinarverfahren waren bis zum Tod von Christian Pilnacek noch offen. Gerichtlich ist er unbescholten. Disziplinarrechtlich wurde er suspendiert und zu einer Geldstrafe verurteilt, die er bekämpfte.

KAPITEL 1

EIN SCHAUDERHAFTER FUND

„Er hat ausgesehen, als würde er schlafen."

Freitag, 20. Oktober 2023. Über der Donau hängt dichter Nebel. Es hat knapp zehn Grad und ist noch etwas dunkel. „Es war zirka 7:30 Uhr, und ich wollte gerade frühstücken", sagt ein Arbeiter. Er ist gerade mit Ufersicherungsarbeiten beschäftigt, als er einen schauderhaften Fund macht: In einem Seitenarm der Donau treibt ein lebloser Körper, bewegt sich weder vor noch zurück. Das Gesicht nach oben. Es ist Christian Pilnacek – keine zehn Stunden, nachdem er auf der Stockerauer Schnellstraße als Geisterfahrer unterwegs war und seinen Führerschein abgeben musste.

„Ich weiß nicht, ob er ertrunken ist. Es war kalt, und das Wasser war kalt, vielleicht ist er auch an den Folgen einer Unterkühlung gestorben", sagt der Mann. Es ist nicht die erste Wasserleiche, die er findet. Die Donau und die beiden Donauufer zwischen Krems und Melk sind seit vielen Jahren sein Arbeitsplatz.

Der Mann setzt einen Notruf ab, einige Zeit später – zwei Polizistinnen aus Mautern sind bereits eingetroffen – verständigt er die Feuerwehr. Acht Mann der Freiwilligen Feuerwehr Rossatz rücken um 8:37 Uhr zu einem technischen Einsatz aus. Im Einsatzbericht ist später zu lesen: „Zwei Kameraden der FF bargen die leblose Person mittels Wathose und Spineboard aus der Donau."

In dem Seitenarm, in dem der leblose Körper von Christian Pilnacek gefunden wurde, herrscht seit Wochen Niederwasser, die Strömung ist mit freiem Auge kaum zu erkennen. Die Feuerwehrleute können gefahrlos ins Wasser gehen. Während sie das tun, wird mit einem Bagger eine Rampe errichtet, „um die Person aus dem Wasser ans Ufer zu bringen". Achtundzwanzig Minuten später sind die Helfer zurück im Feuerwehrhaus. Laut Einsatzbericht finden am Nachmittag noch „einige Gespräche bezüg­lich psychologischer Betreuung" statt. Bei den Feuerwehrmännern hinterlässt der Einsatz Spuren.

Einsatzbericht

Bild 1: Auszug aus dem Einsatzbericht der Freiwilligen Feuerwehr Rossatz.

Einsatzbericht

Bild 2: Auszug aus dem Einsatzbericht der Freiwilligen Feuerwehr Rossatz.

„Am Anfang ist es auch mir nicht gut gegangen. Ich habe aber mit niemandem so richtig darüber geredet. Auf jeden Fall hätte ich Christian Pilnacek nicht mehr helfen können", sagt der Arbeiter. Bis der Leichnam abtransportiert wird, vergeht etwas Zeit. Ein Feuerwehrmann, der hauptberuflich Polizist ist, sucht in Pilnaceks Hosentaschen und in seiner Jacke nach persönlichen Gegenständen. Mehr als ein Feuerzeug hat er aber nicht bei sich. Nachdem die Gemeindeärztin um 9:30 Uhr den Tod feststellt, wird die Leiche des ehemaligen Spitzenjuristen in einen Stahlsarg gelegt und mit einem Pritschenwagen der Gemeinde in die Rossatzer Aufbahrungshalle gebracht.

„Es hat ausgesehen, als würde er im Wasser liegen und schlafen. Die Gemeindeärztin hat gesagt, dass ihr das nicht recht gefällt. Dazu kommt, dass uns die Polizei gebeten hat, keine Fotos zu machen und zu niemandem etwas zu sagen", erinnert sich einer der Feuerwehrmänner. Diese und viele andere, ähnlich klingende Aussagen sind es, die bis heute die Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft infrage stellen – befeuert von einigen Verschwörungstheoretikern