Townhall Stories: Eine Sammlung denk- und merkwürdiger Ereignisse

Von Vincent Law

In über 130 Geschichten beschreibt Vincent Law mehr oder weniger spektakuläre Ereignisse aus seinem Berufsleben. Es geht nicht um die Aufarbeitung juristischer Streitigkeiten wie z.B. die Entfernung der "Friedenstaube" vom Rathausfenster, der Verhinderung eines bordellartigen Betriebes in einem Wohngebiet oder den langjährigen Kampf mit einem Sportplatzgegner, sondern auch um unterschiedliche Auswüchse menschlichen Handelns wie z.B. den Antrag einer Familie ihren Vater in ein Irrenhaus zu stecken, der Ohrfeige gegenüber einer Politesse oder der unverständlichen Verweigerung eines "Babybegrüßungspaketes". Den Leser erwarten keine Enthüllungen eines Insiders, dafür aber interessante Einblicke in verschiedene Bereiche einer Stadtverwaltung.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 2. Feb. 2021
• ISBN: 9783753484884

Vincent Law

Der Justitiar im Ruhestand begann seine Berufslaufbahn als Rechtsanwalt in drei Städten Nordrhein-Westfalens bis er in die Dienste einer Stadtverwaltung trat. Dort war er 32 Jahre Rechtsamtsleiter und gleichzeitig jahrelang Leiter des Bauaufsichts- und Bauverwaltungsamtes sowie des Ordnungsamtes. Über viele Jahre bekleidete er dabei auch die Funktion des Antikorruptions- und Extremismusbeauftragten. Das vorliegende Buch basiert auf den umfangreichen Erfahrungen des Autors und den facettenreichen Ereignissen seines Berufsalltags. In über 130 Kurzgeschichten beschreibt er Fälle aus verschiedenen Ämtern einer Stadtverwaltung.

Buchvorschau

Zu diesem Buch

Wenn man der Ansicht ist, Erlebtes niederschreiben zu müssen und glaubt, dass dies auch andere interessiert, sollte man sofort mit dem Schreiben beginnen.

Der Autor mit dem Pseudonym Vincent Law hat bei seiner Berufstätigkeit als Justiziar einer Stadt viele Geschichten erlebt, die die große Bandbreite eines Rathausalltages aufzeigen. Seine Memoiren lassen sich, auch wenn sie teilweise stadtspezifisch sind, auf viele Kommunen in Deutschland übertragen.

Inhalt

Vorwort

Das Hauptamt (Zentralverwaltung)

1.1 Die »Friedenstaube«

1.2 Rauchverbot in öffentlichen Sitzungen

1.3 Ratspolitiker in Sandalen

1.4 Wahl des Bürgermeisters, der seinen Wohnsitz in einer anderen der Stadt hatte

1.5 Zwei unterschiedliche »Bürgerbegehen«

1.5.1 Schließung einer Schule

1.5.2 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

1.6 Videoüberwachung im Fußgängertunnel

1.7. Drei Varianten der Urheberrechtsverletzung

1.7.1 Das Gedicht

1.7.2 Der Kinderfilm

1.7.3 Das System »Anrufsammeltaxi«

1.8 Probleme mit »VG-Wort« und »GEMA«

1.8.1 Verwertungsgesellschaft Wort

1.8.2 Gesellschaft für musikalische Aufführungs - und mechanische Vervielfältigungsrechte

1.9 Annahme eines Geschenkes

1.10 Merkwürdige Beschädigung eines Bürofensters

1.11 Dubiose Praktiken beim Erwerb einer Telefonanlage

Das Personalamt

2.1 Jahrzehntelanger Disput mit einer Krankenversicherung

2.2 Ungewöhnliche Verletzung einer Mitarbeiterin

2.3 Der unglückliche Referendar

2.4 Die Korruptionsaffäre

Finanzverwaltung

3.1 Problematische Einziehung der Grundsteuer

3.2 Unzulässige Pfändung eines teuren Automobils

3.3 Empörung wegen Erhöhung der Vergnügungssteuer

Das Ordnungsamt

4.1 Die Großrazzia

4.2 Ein ungewöhnlicher Antrag

4.3 Der bedrohte Friseur

4.4 Zwei unterschiedliche Fundsachen

4.4.1 Das teure Mountainbike

4.4.2 Das vergessene Bargeld

4.5 Die Folgen einer »Anscheinsgefahr«

4.6 Probleme mit der Hundehaltung

4.6.1 Hunde in der Obdachlosenunterkunft

4.6.2 Der bissige Kampfhund

4.6.3 Viele kleine Hunde in Nachbars Garten

4.6.4 Die bissige »Winnie«

4.7 Angriff auf eine Politesse

4.8 Wildes Plakatieren

4.9 Probleme mit einem alten Fabrikgelände

4.10 Platzverweis für einen Bettler

4.11 Schließung eines Sportwettbüros

4.12 Passbildprobleme

4.13 Störung der Nachtruhe

4.14 Grabaushub im Morgengrauen

4.15 Altkleidersammelcontainer unerwünscht

4.16 »Agent Provocateur«

4.17 Der verhinderte IS-Kämpfer

4.18 Das störende Verkehrsschild

4.19 Eine außergewöhnliche Namensänderung

4.20 Die unendliche Geschichte der Spielhallenerlaubnisse

4.21 Schreie in der Nacht

4.22 Not macht erfinderisch

Feuerwehr und Rettungswesen

5.1 Geheime Absprachen

5.2 Der umgekippte Fetteimer

5.3 Der zündelnde Schüler

5.4 Der entlaufene Wachhund

5.5 Die Ölspur am Wochenende

5.6 Folgen eines Krankentransportes

5.7 Fehlerhafte Rettungskosten

5.8 Entschädigung von Feuerwehrbeamten für geleistete Überstunden

5.9 Schaden beim Rettungseinsatz

5.10 Folgen eines Verkehrsunfalls

Das Amt für Schule, Kultur und Sport

6.1 Die umstrittene Schulhofkontrolle

6.2 Aufsichtspflichtverletzung bei einer Schulveranstaltung

6.3 Der »berühmt berüchtigte« Sportplatzgegner

6.4 Die zurückverlangte Zuwendung

6.5 Alptraum im Schwimmbecken

6.6 Anfrage freischaffender Künstler

6.7 Der verbrannte Polizist

6.8 Der Voyeur im Schwimmbad

6.9 Der verirrte Baseball

6.10 Teure Stadtfahrt

6.11 Schließung der städtischen Musikschule

6.12 Der unnötige Rechtsstreit

Das Sozialamt

7.1 Der Durchreisende

7.2 Das geheimnisvolle Wertschließfach

7.3 Die »Kostenübernahmeerklärung«

7.4 Die verlorene Geldbörse

7.5 Das verleugnete Verhältnis

7.6 Der erfinderische Sozialhilfeempfänger

7.7 Die Haltung eines »Deutschen Schäferhundes«

7.8 Der verwirrte Nato-Offizier

7.9 Der schlaue Grieche

7.10 Wer ist der Kindesvater?

7.11 Der peinliche Streit um Bestattungskosten

7.12 Der »schillernde« Unterhaltsschuldner

7.13 Die verheimlichte Schwiegermutter

Das Jugendamt

8.1 Das verletzte Kindergartenkind

8.2 Sand auf der Karosserie

8.3 Das »Begrüßungspaket«

8.4 Die kämpfende Löwenmutter

8.5 Der Inserat-Trick

8.6 Die Praktikantin mit Kopftuch

8.7 Tschüss »Villa Kunterbunt«

8.8 Der geflüchtete Unterhaltsschuldner

8.9 Die etwas andere Flüchtlingshilfe

8.10 Der beleidigte Amerikaner

8.11 Hochzeit einer Kindergärtnerin

8.12 Von Tisch und Bett getrennt

8.13 Das heilige Wasser

Das Bauaufsichts- und Stadtplanungsamt

9.1 Der Backautomat in der Tankstelle

9.2 Das Netz der Radnetzspinne

9.3 Der wiederbelebte Kinderspielplatz

9.4 Verbotene Einblicke

9.5 Die lästige Hundetagesstätte

9.6 Bauernschläue

9.7 Der genehmigte Garagenbau

9.8 Die Großraumdiskothek

9.9 Der ungewollte Zirkus

9.10 Eine zwielichtige Nutzungsänderung

9.11 Atelier im Keller

9.12 Das illegale Wettbüro

9.13 Ein streitsüchtige Vermieter

9.14 Die störende Tankstelle

9.15 Eine enttäuschte ältere Dame

9.16 Der komplizierte Achtungsabstand

9.17 Streit wegen zwei Quadratmeter

9.18 Bau eines Chemiemuseums

9.19 Der Tierfreund

9.20 Der verhinderte Hotelbau

9.21 Der Versuch den Bau eines Kindergartens zu verhindern

9.22 Werbung im öffentlichen Raum

9.23 Brand eines Hallenbades

Das Tiefbauamt

10.1 Der »Kerosinsee«

10.2 Viele störende Bäume

10.3 Die angefahrene Straßenlaterne

10.4 Der übersehene Baumstumpf

10.5 Zwei unterschiedliche Streitigkeiten auf dem Friedhof

10.5.1 Der verschwundene Echtkranz

10.5.2 Der Blick auf die Kindergräber

10.6 Das Starkregenereignis

10.7 Zwei Einfahrtprobleme

10.7.1 Der querulatorische Architekt

10.7.2 Der ungeduldige Professor

10.8 »Herabstufung« einer Straße

10.9 Kanalprobleme

10.9.1 Wenn der Kanal voll ist

10.9.2 Der verstopfte Hausanschluss

10.9.3 Das störende Kanalstück

Vorwort

Die Auswahl der Geschichten aus meinem damaligen Berufsalltag, die sich so oder ähnlich ereignet haben, ist zufällig. Es ist eine rein subjektive Darstellung von Erlebnissen ohne Angaben von Namen und der Verwendung von Paragrafen.

Als jahrzehntelanger Leiter eines städtischen Rechtsamtes hatte ich zusätzlich mehrere Jahre das Bauaufsichts- und Bauverwaltungsamt sowie das Ordnungsamt geleitet und 14 Jahre die Funktion des Antikorruptionsbeauftragten inne. Besonders als Verwaltungsjurist, der mit den Aufgaben eines »Querschnittamtes« betreut ist, war ich unabhängiger Berater der gesamten Stadtverwaltung und häufig auch »Kummerkasten« für viele Mitarbeiter.

Ich berichte von Geschehnissen aus einer mittleren kreisangehörigen Stadt. Eine Stadt in dieser Größe verfügt über einen Bürgermeister und meist mehrere Dezernate, die wiederum in Ämter und Abteilungen untergliedert sind. Nicht jedes Amt oder Abteilung davon hat Publikumsverkehr, aber dennoch gibt es in jedem Amt zahlreiche Berührungspunkte mit Bürgern und Themen, die mich veranlasst haben, festgehalten zu werden. Nicht alle Begebenheiten sind spektakulär bzw. besonders erwähnenswert, geben aber einen umfassenden Einblick in die Strukturen und Verwaltungsabläufe eines Rathauses und die Arbeit eines städtischen Justiziars.

Meine vielseitigen und interessanten Aufgaben konnte ich als »Einzelkämpfer« ohne Sekretariat und Parteibuch nur mit der dankenswerten Unterstützung zahlreicher Referendare und Studenten bewältigen. Ein besonderer Dank gilt aber meiner Ehegattin, die mich als Germanistin im Verlauf des Buchprojektes tatkräftig unterstützte. Hierbei wirkte sie häufig ausgleichend und erinnerte mich stets daran, dass es auch ein Leben außerhalb des Rathauses gibt.

Vincent Law

Die Reihenfolge der »Stories« aus dem Rathaus ist zufällig, jedoch macht es Sinn mit einem Amt zu beginnen das für die Organisation einer Verwaltung verantwortlich und damit unerlässlich ist.

1 Das Hauptamt (Zentralverwaltung)

1.1 Die »Friedenstaube«

Ende der Achtziger Jahre war auch die symbolische weiße Friedenstaube auf blauem Grund bei der Rathausfraktion »Die Grünen« angekommen. Damit das Friedensbekenntnis der Partei auch nach außen manifestiert wird, hängten die Fraktionsmitglieder ein Plakat mit dieser Taube an das Fenster ihres Fraktionsraumes mit Sicht von außen. So konnte jeder Bürger beim Vorbeigehen am Rathaus dieses Taubenbild sehen und sich seine Gedanken machen. Der Stadtdirektor, der einer anderen Fraktion angehörte, fand es dagegen politisch nicht korrekt, dass in »seinem Rathaus« nach außen »Werbung« für eine Partei gemacht wird.

Kurzerhand ließ er das Plakat vom Fenster des Fraktionsraumes durch den Hausdienst entfernen, was wiederum die Fraktion »Die Grünen« empörte. Nach längerem Streit wählten »Die Grünen« den Gang vor das Verwaltungsgericht und bekamen Recht. Zum einen stellten die Richter fest, dass der Stadtdirektor zwar über das generelle Hausrecht im Rathaus verfügt, nicht jedoch besitzt er ein Hausrecht in den einzelnen Fraktionsräumen. Zum anderen war an der symbolischen Darstellung der Taube nichts Anstößiges oder Parteipolitisches festzustellen, das einen sachlichen Grund für eine Entfernung dargestellt hätte. Den juristisch interessanten Streit konnte man neben der örtlichen Presseberichterstattung aber auch in der juristischen Literatur wiederfinden und später sogar als Prüfungsfall im 1. juristischen Staatsexamen.

1.2 Rauchverbot in öffentlichen Sitzungen

Ebenfalls Ende der Achtziger Jahre war es noch üblich, dass in Sitzungen politischer Gremien geraucht wurde. Wenn eine Sitzung für manche Raucher zum Entzug wurde, ist nicht erst die Raucherpause abgewartet worden, sondern die Zigarette wurde schon während der Sitzung angesteckt. Nicht zuletzt, um dem Ausschussvorsitzenden zu signalisieren, dass das Ende der Sitzung herbeigesehnt wird oder aber zumindest eine Pause gewünscht ist. Auch dieses Gebaren »stank« einigen Ratsmitgliedern gewaltig, da sich so einfach über die Hausordnung hinweggesetzt wurde. Der Grundsatz, »wo kein Kläger, da kein Richter«, zog hier nicht. Die Stadt musste sich vor dem Verwaltungsgericht verantworten. Kurzerhand gaben die Verwaltungsrichter den betroffenen Nichtrauchern recht und die Nichtraucher erreichten, dass die Stadt deren Schutz kontrolliert regeln musste. Fortan wurden die Raucherpausen strikt eingehalten und fanden stets vor dem geschlossenen Ratssaal statt. Auch dieses Gerichtsverfahren, das heutzutage historischen Charakter besitzt, war später Inhalt von Presseberichterstattungen und der juristischen Fachliteratur.

1.3 Ratspolitiker in Sandalen

Ein Ratspolitiker, dessen Redebeiträge teils weltpolitisch und konfus waren, zeichnete sich u.a. auch durch sein »ursprüngliches Äußeres« aus, was sein direktes Umfeld der Ratsmitglieder teilweise in Rage brachte. Winter wie Sommer trat er in Sandalen auf und sprach mit seiner eigens mitgebrachten Mikrofonanlage, um seine Wortbeiträge im Stehen besser vortragen zu können. Dennoch trug er mit viel Wortwitz und Flugblättern häufig zu denk- und erinnerungswürdigen Ratssitzungen bei. So beantragte er z.B. schon in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts, dass der Stadtrat die Stadt zur atomwaffenfreien Zone erklären soll. Der Stadtrat erklärte sich diesbezüglich zwar für unzuständig und lehnte den Antrag ab. Das Ratsmitglied hatte jedoch wiederum seine Aufmerksamkeit erreicht.

1.4 Wahl des Bürgermeisters, der seinen Wohnsitz in einer anderen der Stadt hatte

Mitte der 90-iger Jahre stand eine Bürgermeisterwahl an. Hierzu schickte eine Partei einen Kandidaten in das Rennen, um die jahrelange Machtherrschaft einer anderen Partei zu kippen. Der Kandidat, ein Urgewächs der Stadt, wohnte aber zwischenzeitlich mit seiner Ehefrau in der Nachbarstadt durch den Rhein getrennt im dortigen Pfarrhaus. Sie war als Pfarrerin aus beruflichen Gründen an die Gemeinde gebunden, er berufstätig in einer wiederum anderen Nachbarstadt. Die Wählbarkeit eines Bürgermeisters war damals über dessen Wohnsitz nach dem Meldegesetz geregelt, so dass dieser Kandidat für die Wahl zum Bürgermeister nicht «passiv legitimiert« war. Diesen Streit, der in Presse und Fernsehen ausgetragen wurde, wollte letztlich aber niemand. Die Fernsehberichterstattung über diesen Fall zeigte den Kandidaten sogar winkend am Rheinufer wie er sich von seiner Ehefrau zur anderen Rheinseite verabschieden musste, da er in der Stadt wohnen/nächtigen muss, in der er zum Bürgermeister gewählt werden wollte. Die melderechtliche Regelung ist heute längst Vergangenheit. Der damalige Bürgermeister hätte demnach im nach hinein betrachtet nicht mit kirchlicher Ausnahmegenehmigung in die Stadt umziehen müssen, um zum Bürgermeister gewählt werden zu können.

1.5 Zwei unterschiedliche »Bürgerbegehen«

1.5.1 Schließung einer Schule

Mitte der 90-iger Jahre stellte der Stadtrat fest, dass eine der städtischen Schulen einen massiven Schülerschwund hatte, d.h. die Anmeldezahlen waren zur Aufrechterhaltung des zukünftigen Schulbetriebs zu gering. Da sich in unmittelbarer Nähe eine Nachbarschule befand, die diese Probleme nicht besaß, entschloss sich der Stadtrat, die Schule mit geringer Anmeldezahl zu schließen. Der Aufschrei war bei einigen Bürgern des Stadtteils groß, da »ihre« Schule, auf die schon Generationen der Familie gegangen waren, doch schützenswert sei. So kam es zu einem sog. »Bürgerbegehren«, das in der Gemeindeordnung des Landes erst gerade installiert worden war. Es sollte sogar eines der ersten sechs Bürgerbegehren im Bundesland werden, deren Handhabung die jeweiligen Städte erst noch erlernen mussten.