Das Projekt Europa ist gescheitert: - meines und Eures -

Von Günther Tritschler

Ein glühendes Plädoyer, das warme, leuchtende Schloss Europa zu errichten - nach einer rationalen Analyse und Beurteilung der Europäischen Union in ihrem nicht erfüllbaren Anspruch, eine politische Einheit zu sein. Nähert sich die EU der Agonie?

Der Verfasser schildert seine allmählich beginnende, gedankliche Verstrickung in die Thematik. Es erwächst ein Bedürfnis zu Mitteilung und nach Feedback, schließlich der Antrieb, selbst aktiv zu sein. Er will zur Europawahl antreten mit EfEu / VSE. Engagement für Europa ist der Weg.
Vereinigte Staaten von Europa sind das Ziel.
Er trifft auf Indifferenz. Sein Projekt scheitert.

Biographische Anklänge, Einschübe zu tangierenden politischen Themen und zu einem unerwarteten Zuwachs der Familie - aber immer mit Bezug zu dem Sujet Europa.

Ein Buch für alle politisch Interessierten und alle politisch Aktiven.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Books on Demand
• Erscheinungsdatum: 18. Feb. 2019
• ISBN: 9783748196365

Günther Tritschler

Jahrgang 1941, verheiratet, Rentner, parteilos. Diplom-Volkswirt. Beruf: Kaufmännischer Angestellter i.W. bei IBM Deutschland, davon 2 Jahre in USA, 3 Jahre in Frankreich; selbständig.

Buchvorschau

Meinen Enkeln

Max, Jonas, Jannis, Tom

Ein Wort des Danks gilt meiner Frau Karin für ihre

Geduld und Unterstützung und meiner Tochter Stefanie

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

2017 Jahr der Reflexion und Appelle

Trigger auf dem Campingplatz

Geschichte der europäischen Einigung

Die Gedanken kreisen – Nachkriegszeit, Europa der sechs, EU

„Europäische Einigung" in den Parteiprogrammen

Eurokrise, Schuldenkrise, Rolle der EZB – meine Sicht darauf

Den Gedanken eine Form geben: „Die unvollendete Einheit Europas"

Enttäuschende Städtepartnerschaften

Pulse of Europe / Junge Europäische Föderalisten

Gilbert, mein gefundener französischer Cousin

Die Wahl des französischen Präsidenten in 2017

Vor der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

Aachen, Brügge, Rouen – Rendezvous mit Gilbert und Agnès

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017

Der weite Weg nach Jamaika

Die Reanimation der Großen Koalition

2018 Jahr des Handelns und des Scheiterns

Die kommende Europawahl 2019

Wie gründe ich die Partei EfEu / VSE

Einschub zu europäischer Verkehrspolitik

Gesucht: Gründungsmitglieder für EfEu / VSE

„Ein neuer Aufbruch für Europa"

Grundkonsens von EfEu / VSE

Die fesselnde Dominanz meines Projekts

Mitglieder? Fehlanzeige!

Zwei Versuche bei Pulse of Europe

Die EU ohne Einfluss: USA kündigen „Atomdeal mit Iran"

Letzter Versuch bei JEF Europe

Bestandsaufnahme: Mein Projekt Europa ist gescheitert!

Europawahl 2019: Wem leihe ich meine Stimme?

EU vor der Agonie?

Die Rolle von Deutschland in Europa und der Welt

Konklusion und Neubeginn – ein Plädoyer

Schlusswort

Quellenverzeichnis

Vorwort

Mein persönliches „Projekt Europa" werde ich mit dem Schreiben dieser Zeilen abschließen. Es war nicht von Erfolg gekrönt. Das stelle ich ohne Bitterkeit fest.

Es ist immer noch verwunderlich, auch für mich selbst, wie sehr ich mich in mein Projekt vertieft, um nicht zu sagen, darin verloren habe. Und das nach einem schon langen Leben, in dem sich politisches Engagement lediglich auf die Ausübung des Wahlrechtes beschränkte.

Sicher, schon als Heranwachsender, so ab der Oberstufe im Gymnasium, entwickelte ich ein politisches Interesse. Im Jahr 1958 war die Bundesrepublik Deutschland ja noch jung und die Bilder, Erfahrungen und Entbehrungen der Nachkriegszeit noch im Gedächtnis. Auch die Gegenwart französischer Soldaten erinnerte noch an den Krieg. Die in meiner ruinierten Heimatstadt Friedrichshafen stationierten französischen Einheiten benutzten den Flugplatz und flogen lärmend über die Stadt, in der die Offiziere mit ihren Familien selber auch wohnten. Die Franzosen waren im Bilde vieler Einwohner schon nicht mehr nur Besatzer. Für uns deutsche Jugendliche stellte das französische Casino bereits den Ort dar, an dem ausländische Atmosphäre geschnuppert und billige Zigaretten gekauft werden konnten. Die Kontakte zwischen den Einheimischen und den Franzosen mehrten sich – bis hin zu sich bildenden deutsch-französischen Ehepaaren.

Ein paar Jahre später, als meine Frau Karin und ich im geschmückten Hochzeitsauto zufällig hinter einem französischen Militärplanwagen herfuhren, auf dem hinten Soldaten links und rechts auf zwei Bänken saßen, riefen sie ihr zu: „Vive la Mariée!" Wir winkten lachend zurück. Ein sympathischer, zutiefst menschlicher Moment, der als Symbol für die dann schon begonnene deutsch-französische Freundschaft gesehen werden kann.

Als junger Mann habe ich natürlich den schrecklichen Weltkrieg, aber auch die von de Gaulle gegenüber Adenauer und dem deutschen Volk gegebenen Gesten der Versöhnung reflektiert. Die angebotene und angenommene deutsch-französische Freundschaft empfand ich als eine großartige Chance.

Ich war von Anfang an und immer ein überzeugter Europäer, einer, der an die Möglichkeit der Schaffung eines wirklich vereinten Europas glaubte. Wir sahen ja auch lange Zeit Schritte einer Entwicklung dahin, bis sich leider nach dem Ende der Ära Kohl ein Gefühl des Stillstands und der Skepsis einstellte. Klar, der Aussage, die Europäische Union (EU) sei eine Errungenschaft für Frieden, Zusammenarbeit und Wohlstand der Mitgliedsländer, konnte man zustimmen. Aber als das beste Ergebnis der EU empfand man doch die entfallenen Grenzkontrollen und die weithin gemeinsame Währung, was das Reisen so viel angenehmer machte. Da wurde das Scheitern des Vertrages über eine Verfassung für Europa nicht als besonders schlimm empfunden.

Ich gestehe, das Thema Europa war mir zwar nicht gleichgültig geworden, aber es fiel doch einem sich langsam einschleichenden Desinteresse anheim. Das begann sich erst wieder zu ändern mit mehr bewusstem Nachdenken über den Zustand der Europäischen Union, wie er sich heute darstellt in einer sich drastisch wandelnden Welt innerhalb von Europa und um Europa herum.

Meine Überzeugung, ein radikaler Neuanfang und eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Ziele und Wege der europäischen Einigungsbestrebungen sei notwendig, entwickelte sich rasch während der intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema. Sie wuchs zusätzlich mit den Veränderungen, die sich aus den Wahlen in den USA und daraus folgend in den Beziehungen zu den USA ergeben haben.

So also trat mein persönliches „Projekt Europa" ins Leben, was mir anfangs kaum bewusst wurde. Es begann früh in 2017 und sehr zögerlich, um über viele, auch rein private Impulse schließlich zu Beginn von 2018 in dem Vorhaben zu kulminieren, eine neue Partei zu gründen. Mein Projekt dauerte etwas mehr als eineinhalb Jahre. Und nun bin ich damit gescheitert.

Die Leser*innen sind eingeladen, wenn sie mögen, mich im Folgenden auf dem Weg durch diese Monate zu begleiten. Wenn dabei auch persönliche, familiäre Begebenheiten gestreift werden, so haben diese doch alle mit dem Sujet „Europa" zu tun.

Damit bin ich angelangt bei Eurem Projekt Europa, das nach 1946 begann und (nicht nur) nach meiner Beurteilung ebenfalls gescheitert ist. Denn es befindet sich bereits im Zustand der Agonie.

Wenn ich Euch sage, meine ich de Gaulle und Adenauer und die anderen großen Ideengeber und Gründungsväter eines vereinten Europas. Sie jedoch sind nicht verantwortlich für den Weg in die andauernde Supranationalität, den Europa in den folgenden Jahrzehnten genommen hat.

Aber ich vermute, sie würden nicht zufrieden sein mit dem bis hierher Erreichten.

Wenn ich Euch sage, meine ich die danach agierenden und vor allem die gegenwärtigen Regierungen, Politiker, Parteien, Parlamente. Wenn ich von Eurem Projekt Europa rede, meine ich das in Euren Reden und Programmen propagierte Europa der politischen Einheit über die Wirtschaftsgemeinschaft hinaus. Ihr äußert, die Europäische Union (EU) soll mit einer Stimme sprechen auf allen Politikfeldern: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Außenhandelspolitik, Währungspolitik, Sozialpolitik, Zuwanderungspolitik, und so weiter. Sie soll mit einer Stimme sprechen, weil die europäischen Nationalstaaten an Bedeutung verloren haben und in der globalisierten Welt alleine zu wenig Gewicht haben gegenüber den Großmächten der Welt, gegenüber Freunden, sogenannten Freunden und möglichen Feinden. Euer Projekt Europa ist gescheitert, weil Ihr ein nicht erreichbares Wunschbild zeichnet. Denn es zeigt sich permanent: die EU taugt als Wirtschaftsgemeinschaft, aber nicht als Basis für eine solide politische Einheit.

Wenn ich Euch sage, meine ich auch die Bürgerinnen und Bürger, soweit sie überhaupt politisch interessiert sind und zur Wahl gehen. Den meisten von Euch ist das Thema Europa wurscht oder – soweit Ihr über Europa nachdenkt – begnügt Ihr Euch, die angenehmen Seiten der entfallenen Grenzkontrollen und der gemeinsamen Währung zu loben, und mit der Zustimmung zur Aussage, dass Europa eine Errungenschaft für Frieden, Zusammenarbeit und Wohlstand der Mitgliedsländer ist, so wie ich es auch getan habe. Insofern kein Vorwurf! Wenn Ihr ein vereintes Europa wirklich wolltet, müsstet Ihr aber aufstehen und von den Politiker*innen konkrete Schritte fordern anstelle der allgemeinen Parolen und Sonntagsreden.

Wenn ich Euch sage, meine ich auch die vielen überparteilichen Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs), wie Bürger Europas e.V., Europa Union, Junge Europäische Föderalisten, Stand up for Europe, Pulse of Europe, und so weiter. Sie alle drängen auf die Einheit Europas und wollen den Zusammenhalt in der EU fördern oder gar auf Grundlage der EU auf lange Frist die Vereinigten Staaten von Europa schaffen. Das ist lobenswert. Ich kritisiere nicht Euer Ziel, wohl aber Eure Beschränkung auf Foren, Projekte, Seminare, Treffen. Diese Aktivitäten werden sicher hin und wieder mit Fördermitteln der EU Kommission unterstützt; ich kann nicht umhin, das mit von Pharmaunternehmen zur Kundenpflege gesponserten Ärztekongressen zu vergleichen. Warum tritt keine von Euren Organisationen mit dem konkreten Ziel „Gründung des Vereinten Europa jetzt!" mit Kandidaten zur Europawahl im Mai 2019 an?

Wohlgemerkt, ich bin kein Gegner der EU! Diese sollte sich jedoch auf das beschränken, was sie leisten kann. Wenn es den Willen zu einer politischen Einheit für Europa wirklich gibt, wenn die Notwendigkeit einer solchen politischen Einheit anerkannt wird, dann sollten alle einen guten Moment inne halten und sich ehrlich machen. Mit der ganzen EU von bald über 30 Nationalstaaten wird das nicht möglich sein! Für die Schaffung einer politischen Einheit über wirtschaftliche Zusammenarbeit hinaus, so ist meine Überzeugung, ist ein radikaler Neuanfang und eine Rückbesinnung auf das ursprünglich angestrebte Ziel der Errichtung eines föderalen Bundesstaates der Wenigen notwendig – gebildet aus den Ländern, die als erste dazu bereit sind. Dieser Bundesstaat kann Mitglied der EU bleiben. Er stellt den Nukleus der Vereinigten Staaten von Europa dar. Weitere willige Länder werden sich über die Jahre anschließen wollen und können.

Starten wir den Neubeginn bald, bevor es ganz zu spät sein wird.

2017 Jahr der Reflexion und Appelle

Trigger auf dem Campingplatz

Wie in jedem Spätherbst und Winter regt sich bei mir im Januar 2017 ein Bedürfnis nach mehr Wärme und Sonne. Wir besitzen seit einigen Jahren ein Wohnmobil. Karin und ich einigen uns auf eine dreiwöchige Reise gen Süden. Ihre gefühlten Verpflichtungen gegenüber Katze und Enkeln lassen eine längere Abwesenheit nicht zu. Unser Ziel ist der Camping Park Vilanova, fünfzig Kilometer südlich von Barcelona. Gut zwei Jahre davor war ich schon dort mit unserem ältesten Enkel, um in Barcelona einen Sprachkurs zu besuchen. Auch zur Durchreise weiter in den Süden hatten wir hier bereits mehrmals und gerne Halt gemacht. Einen Stellplatz haben wir auch diesmal nicht gebucht, dennoch