Die Mehrwertsteuer ist jene Steuer, die in unserem Alltag dauernd präsent ist. Ob wir beim Bäcker Brötchen kaufen, im Restaurant essen, eine Dienstleistung in Anspruch nehmen oder ein Luxusprodukt konsumieren – immer fällt die Mehrwertsteuer an, die entweder 19 oder 7 Prozent beträgt.
Korrekterweise heißt die Mehrwertsteuer Umsatzsteuer, diese wird an den Endverbraucher weitergegeben. Das meint, dass sie zum Verbraucher durchgereicht wird, während Unternehmer, Freiberufler und Selbständige die Umsatzsteuer vom Finanzamt rückerstattet bekommen. Diese indirekte Steuer macht circa 30 Prozent des Gesamtsteueraufkommens aus und ist deshalb eine wichtige Einnahmequelle für den Staat.
Bemerkenswerterweise wird in der aktuellen Debatte um steigende Preise die Belastung durch die Mehrwertsteuer kaum in den Blick genommen, dabei leiden unter dieser Steuerlast vor allem jene, die einen Großteil ihres Einkommens verkonsumieren müssen, um leben zu können. Das verwundert deshalb besonders, weil die Europäische Kommission es seit April 2022 den Staaten erlaubt, die Mehrwertsteuer für lebenswichtige Produkte auf null Prozent zu senken. Auch wäre es, wenn politisch gewollt, möglich, die Mehrwertsteuer für Energie zu senken, um dadurch die Verbraucher zu entlasten.
Die Mehrwertsteuer gibt es in Deutschland seit 1968, seitdem wurde sie immer wieder angehoben, während die Einkommen- und die Unternehmenssteuern gesenkt wurden.
In der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“ erklären Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt, warum es dringend nötig ist, die Mehrwertsteuer zu reformieren.

Literatur:

Stefan Bach: Unsere Steuern. Wer zahlt? Wie viel? Wofür?, Westend.

Maurice Höfgen: „Senkt die Mehrwertsteuer!“, in: https://mauricehoefgen.substack.com/p/spritpreise-energie-mehrwertsteuer-inflation.

Ferdinand Lassalle: „Das Arbeiter-Programm“, in: https://www.marxists.org/deutsch/referenz/lassalle/1862/04/programm.htm.

Der Twitter-Thread von Klaus Seipp: https://twitter.com/KlausSeipp/status/1557967242217807875

Lukas Scholle: „Mehrwertsteuer für Lebensmittel auf null senken“, in: https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2022/heft/6/beitrag/mehrwertsteuer-fuer-lebensmittel-auf-null-senken.html.

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