Israel-Palästina: Hintergründe eines Konflikts
Von Alain Gresh
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Über dieses E-Book
Die Geschichte der langjährigen Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina wird seit dem 7. Oktober 2023 Tag für Tag um neue, dramatische Kapitel fortgeschrieben. Dieses Buch widmet sich sowohl den Wurzeln des Konflikts als auch den allerjüngsten Entwicklungen. Über die faktenreiche und übersichtliche Darstellung hinaus stellt Alain Gresh heikle und immer wieder tabuisierte Fragen – und scheut sich nicht, Stellung zu beziehen.
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Buchvorschau
Israel-Palästina - Alain Gresh
1. Selbstverteidigung?
Geschah es während des Libanonkriegs im Sommer 2006? Oder nach dem Sieg der Hamas bei den Legislativratswahlen im Januar desselben Jahres? Oder infolge der Evakuierung des Gazastreifens durch die israelische Armee im Sommer 2005? Es ist schwierig, ein genaues Datum anzugeben, doch hat sich die Sicht der französischen Amtsinhaber, der Intellektuellen und der Medien auf den Israel-Palästina-Konflikt im Lauf der letzten Jahre subtil und kaum merklich verändert. In den neunziger Jahren und während des Oslo-Friedensprozesses lag auf der Hand, dass Frieden nur auf dem Weg umfassender Verhandlungen zu erreichen war, die den Rückzug der israelischen Truppen aus den 1967 besetzen Gebieten einschließlich Ostjerusalems und der syrischen Golanhöhen, das Ziehen von Grenzen zwischen dem palästinensischen Staat und Israel sowie eine gerechte und akzeptable Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge beinhalten würden. Es war ebenso offensichtlich, dass Israel, sosehr es ein Recht auf Sicherheit hatte, eine Macht blieb, die seit vierzig Jahren arabische Gebiete illegal besetzte. Als im Herbst 2000 die Zweite Intifada ausbrach, übertrugen die Medien aus aller Welt Bilder von jungen Palästinensern, die von Soldaten mit schweren Waffen, Panzern und Flugzeugen getötet worden waren. Selbst die tief sitzende Abscheu vor den Selbstmordattentaten tat der Sympathie für die Schwächsten keinen Abbruch. Man konnte nicht gleichermaßen Unterdrücker und Unterdrückte kritisieren.
Diese Sicht auf die Dinge sorgte damals in Frankreich für eine seltsame Polemik. Im November 2000 prangerte Richard Liscia in einem Artikel über – oder vielmehr gegen – die Monatszeitschrift L’Arche einen der Mechanismen der Medien und der Öffentlichkeit an, nämlich die Solidarität mit den »Aufständischen«: »Die Bewunderung der Öffentlichkeit für die Streikenden der SNCF und der RATP oder für die Fernfahrer – obwohl diese ihr das Leben vergällen – steht vielleicht in Zusammenhang mit der frenetischen Verteidigung der palästinensischen Sache. Man stellt sich nunmehr beinahe systematisch auf die Seite der Aufständischen.« Musste man sich wirklich darüber empören, dass die öffentliche Meinung unmittelbar aufseiten der Opfer stand?
Im Figaro erklärte der Psychoanalytiker Daniel Sibony, die westliche Öffentlichkeit möge nur die Opfer. »Sie mag die Juden, die den Lagern zum Opfer fielen (und mag sie vor allem seit den Lagern) und mag die Palästinenser, die Opfer der Juden sind.« Eine ambivalente Äußerung über die Lager. Aber nochmals: Ist es so unnormal, sich mit Opfern solidarisch zu fühlen? Nein, sofern man eine Lektion aus der Geschichte lernt: Die Opfer von gestern können sich in die Henker von heute verwandeln. Die Beispiele sind zahllos, wie etwa in Ruanda, das uns noch stark in Gedächtnis ist. Die Tutsi waren Opfer eines Genozids durch die Hutu, aber eine ihrer Organisationen hat daraufhin die Macht ergriffen und ihrerseits schreckliche Massaker begangen.
Der 2006 verstorbene Historiker Pierre Vidal-Naquet, vehementer Kritiker der Folter während des Algerienkriegs und unnachgiebiger Kämpfer für die Gerechtigkeit, zitierte den folgenden rabbinischen Kommentar zur Bibel, den man allen Menschen widmen kann, ob sie gläubig sind oder nicht: »Gott ist immer aufseiten der Verfolgten. Es kann Fälle geben, in denen ein Gerechter einen Gerechten verfolgt, und Gott ist aufseiten des Verfolgten; wenn ein Schlechter einen Gerechten verfolgt, ist Gott aufseiten des Verfolgten; wenn ein Schlechter einen Schlechten verfolgt, ist Gott aufseiten des Verfolgten, und selbst wenn ein Gerechter einen Schlechten verfolgt, ist Gott aufseiten dessen, der verfolgt wird.«
Diese Sicht scheint nunmehr überkommen. Gott ist aufseiten der Verfolger oder vielmehr sind es die Medien und die politisch Verantwortlichen – im Namen des »Rechts auf Selbstverteidigung«. Auf dem G8-Gipfel in Sankt Petersburg im Juli 2006 verabschiedeten die Großen dieser Welt eine Erklärung über den Libanon: »Die aktuelle Krise beruht auf Versuchen der extremistischen Kräfte, die Region zu destabilisieren und die Hoffnungen des palästinensischen, israelischen und libanesischen Volkes auf Demokratie und Frieden zu zerstören. In Gaza haben Kräfte der Hamas Raketen auf israelisches Gebiet abgeschossen und einen israelischen Soldaten entführt. Im Libanon hat die Hisbollah in Missachtung der blauen Linie [der Grenzlinie] von libanesischem Territorium aus israelisches Gebiet beschossen und israelische Soldaten gefangen genommen. [...] Diesen extremistischen Kräften und denen, die sie unterstützen, darf nicht erlaubt werden, den Nahen Osten ins Chaos zu stürzen und eine Ausbreitung des Konflikts zu provozieren. Die Extremisten müssen umgehend ihre Angriffe einstellen.« Die Unterzeichner verlangen auch in respektvollem Ton, dass die israelische Regierung, »während sie von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch macht, zugleich die strategischen und humanitären Konsequenzen ihrer Operationen in Betracht zieht«. Konkret bedeutete das Recht auf Selbstverteidigung die Zerstörung des Flughafens von Beirut, ziviler Infrastruktur und Zehntausender Wohnhäuser im Land der Zeder, die Flucht Hunderttausender Zivilisten und Hunderte Tote. Frankreich schließt sich dieser Position an.
Es gab dagegen eine Zeit, als Frankreich mit anderer Stimme sprach. Gegen Ende des Jahres 1968, als der Nahe Osten an den Folgen des Junikriegs 1967 litt, organisierte sich der palästinensische Widerstand. Am 26. Dezember 1968 griff die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), eine radikale Gruppe, eine El-Al-Maschine auf dem Athener Flughafen an und tötete einen israelischen Offizier im Ruhestand. Eines der Mitglieder des Kommandos war libanesischer Herkunft, und man bekannte sich vom Libanon aus zu der Operation. Zwei Tage später zerstörte eine israelische Einheit dreizehn Linienflugzeuge auf dem internationalen Flughafen von Beirut. Der Sicherheitsrat verurteilte diese Aktion einstimmig und verlangte von Israel, für die Schäden aufzukommen, was Israel niemals tat. Paris erklärte das Prinzip der »Repressalien« für inakzeptabel – nicht für unverhältnismäßig; Charles de Gaulle dekretierte ein Embargo auf Waffenlieferungen an Israel und lehnte es ab, fünfzig Mirages zu liefern, die bereits bezahlt worden waren.
Die Stellungnahme des französischen Ministerrats vom 8. Januar 1969 hielt fest: »Man hat einen Vergleich angestellt zwischen dem Attentat von Athen gegen ein israelisches Flugzeug und der Operation gegen den Beiruter Flughafen: Doch waren die beiden Operationen nicht vergleichbar. In Athen handelte es sich um einen von Mitgliedern einer Geheimorganisation ausgeführten Handstreich. Die Operation in Beirut wurde von einem Staat mit seinem militärischen Material, insbesondere Super Frelon- und Alouette-Helikoptern aus französischer Produktion, gegen zivile Einrichtungen eines anderen Staates durchgeführt.« Die Regierung zögerte nicht, die »israelischen Einflüsse, die sich in den engeren Kreisen der Informationsdienste bemerkbar machen«, infrage zu stellen. Damals nahm der Gaullismus kein Blatt vor den Mund, und das »Recht auf Selbstverteidigung« diente nicht dazu, israelische Aggressionen zu kaschieren.
Gleich nach dem Ende des Kriegs vom Sommer 1967 warnte Präsident de Gaulle, dass Israel »auf den eroberten Gebieten eine Besatzung organisiert, die sich nicht ohne Unterdrückung, Repression und Vertreibung vollziehen kann; dort formiert sich ein Widerstand, den Israel wiederum als Terrorismus bezeichnet«. Die Vereinigten Staaten und Israel haben fünfundzwanzig Jahre gebraucht, um diesen Umstand wenigstens in seinen Grundzügen anzuerkennen und zu akzeptieren, mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zu sprechen, wobei Frankreich eine Pionierrolle übernahm, indem es 1975 eine Vertretung der Organisation in Paris eröffnete.
Doch nach den Wahlen des Palästinensischen Legislativrats im Januar 2006 und dem Wahlsieg der Bewegung des Islamischen Widerstands (Hamas) entschied Paris mit seinen europäischen Partnern, die Hilfen für die Palästinensische Autonomiebehörde auszusetzen. Der Grund: Die Hamas sei eine »terroristische Organisation«. Die Wahl hatte auf europäisches und amerikanisches Betreiben mit dem Ziel stattgefunden, die Legitimität der palästinensischen Institutionen zu untermauern. Die Wahl vollzog sich unter transparenten Bedingungen, die in der arabischen Welt seit fünfzig Jahren ihresgleichen suchten. Der Boykott der gewählten Palästinensischen Autonomiebehörde sendete demnach ein unzweideutiges Signal an die gesamte Region: Ja, ihr könnt wählen, aber nur Kandidaten, die für uns akzeptabel sind! Eine politisch stumpfsinnige Entscheidung, die in der muslimischen Welt den westlichen Demokratiediskurs diskreditierte. Zudem ist sie moralisch zu verurteilen; sie hungert ein Volk aus, das »schuldig« ist, falsch gewählt zu haben.
Als Benjamin Netanjahu, der gegen das Oslo-Abkommen war, 1996, sechs Monate nach der Ermordung Jitzchak Rabins, zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und sein Programm vorstellte, das »die Verstärkung, Ausweitung und Entwicklung« der jüdischen Besiedlung auf »den Golanhöhen, im Jordantal, in Judäa, Samarien und Gaza« vorsah, haben weder Frankreich noch Europa den Kontakt zu ihm eingestellt. Ebenso wenig haben sie Sanktionen verhängt.
Wenige Monate nach dem Wahlsieg der Hamas »kehrt« die israelische Armee in den Gazastreifen »zurück«, den sie im Sommer 2005 einseitig »evakuiert« hatte (zu den Gründen dieser Entscheidung siehe Kapitel 7). Am 25. Juni 2006 greift ein palästinensisches Kommando einen Posten der israelischen Armee an, tötet zwei Soldaten und nimmt den Korporal Gilad Shalit gefangen. Am nächsten Tag schlagen die Entführer vor, ihn gegen die weiblichen und jugendlichen palästinensischen Gefangenen auszutauschen (erinnern wir daran, dass sich 10’000 politische Gefangene in den israelischen Kerkern befinden). Am 28. Juni startet die Armee eine auf den mild klingenden Namen »Sommerregen« getaufte Großoffensive gegen Gaza. Schon am 30. Juni stellt die israelische Tageszeitung Haaretz fest: »Brücken zu bombardieren, die man zu Fuß oder im Auto umgehen kann; einen Flughafen unter Kontrolle zu bringen, der seit Jahren in Ruinen liegt; ein Elektrizitätskraftwerk bombardieren und große Teile Gazas ins Dunkel tauchen; Flugblätter an Menschen verteilen, um ihnen zu sagen, dass man sich für ihr Schicksal interessiert; den Präsidentenpalast von Baschar al-Assad überfliegen und gewählte Vertreter der Hamas festnehmen: Und die Regierung will uns weismachen, dass all das nur der Befreiung des Soldaten Gilad Shalit dient.« Der Kommentator fährt fort: »Olmert müsste wissen, dass die Festnahme von Anführern diese und ihre Anhänger nur stärkt. Aber es ist mehr als eine verquere Argumentation: Leute festnehmen, um sie als Tauschobjekt zu benutzen, ist das Vorgehen einer Gang, nicht eines Staats.« Als die israelische Armee sich sechs Monate später zurückzieht, ist Gilad Shalit immer noch gefangen, und die Hamas-Regierung ist immer noch im Amt.
Ein Prinzip des internationalen Rechts, das die israelische Offensive neben vielen anderen missachtet, wird vom Zusatzprotokoll I (1977) zur Genfer Konvention bestimmt: Es ist das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Der Text führt aus, dass ein Angriff verboten ist, von dem zu erwarten ist, »dass er auch Verluste an Menschenleben unter der Zivilbevölkerung, die Verwundung von Zivilpersonen, die Beschädigung ziviler Objekte oder mehrere derartige Folgen zusammen verursacht, die in keinem Verhältnis zum erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteil stehen«. Wer kann nur einen Augenblick glauben, dass das vorgebrachte Ziel – die Rettung eines Soldaten – diese zahllosen Zerstörungen aufwiegt?
Diese Aktion zieht von neuem eine gemäßigte Reaktion der internationalen Gemeinschaft nach sich. Am 3. Juli 2006 gibt sich die Europäische Union höchst besorgt. »Sie verlangt die umgehende und bedingungslose Befreiung des entführten israelischen Soldaten. [...] Sie verlangt von den palästinensischen Amtsträgern, die Gewalt und die terroristischen Aktivitäten zu beenden, einschließlich des Raketenbeschusses von israelischem Gebiet.« Nachdem sie ihre Besorgnis bezüglich der Inhaftierung der gewählten Mitglieder der palästinensischen Regierung und des Legislativrats zum Ausdruck gebracht hat, führt sie aus: »Unbeschadet des Rechts auf Selbstverteidigung müssen die fortgeführten Operationen das internationale Recht wahren.«
Selbstverteidigung? Notwehr? Eine legitime Antwort auf den Hass? Im Herbst 2000, als die Zweite Intifada ausbrach, hatten nur wenige Intellektuelle gewagt, solche Argumente vorzubringen.
»Ist es Haarspalterei sich zu fragen, wo diese Kinder herkamen, wer sie in die vorderste Reihe gestellt hat, und im Rahmen welcher finsteren Märtyrerstrategie? [...] Ja, heißt es sich irren, wenn man davon ausgeht, dass die sinnlose Brutalität der israelischen Armee, dieses Übermaß und diese Unverhältnismäßigkeit der Mittel eine Antwort waren auf das, was man eine Kriegserklärung der Palästinenser nennen muss?« Dutzende von Jugendlichen unter achtzehn Jahren, auch Kinder, wurden in den ersten Wochen der Zweiten Intifada getötet. Und Bernard-Henri Lévy fragt sich in Le Point am 13. Oktober 2000, was sie in der vordersten Reihe verloren hatten.
Einige Wochen später, im Anschluss an eine Reise nach Palästina, korrigierte Bernard-Henri Lévy die Schussrichtung ein wenig, wenn man so sagen darf. »Ein Argument werde ich nicht mehr benutzen, nachdem mir palästinensische Mütter wie alle Mütter der Welt mitteilten, sie würden verrückt vor Angst, wenn ihr Sohn nach Schulschluss nicht nach Hause kommt: ›Absichtlich vorgeschobene, in Menschenschilde verwandelte Kinder‹.« Dessen ungeachtet hielt Lévy daran fest, dass der kleine Mohamad al-Durra, dessen Tod im Fernsehen live übertragen wurde, durch eine »verirrte Kugel« getötet worden sei und nicht durch einen »gezielten Schuss eines jüdischen Soldaten und Kindermörders« (Le Point, 24. November 2000). Musste Bernard-Henri Lévy also eigens nach Palästina reisen, um zu wissen, dass die palästinensischen Mütter nicht in Freudenschreie ausbrechen, wenn ihre Kinder zu Tode kommen, dass die Palästinenser schlicht Menschen sind?
Die Geschichte spielt bisweilen komische Streiche, wie die folgende Episode zeigt, von der Charles Enderlin, Korrespondent von France 2 in Jerusalem, dessen Team den Tod von Mohamad al-Durra gefilmt hatte, berichtet: Die Demonstration sei sehr hart gewesen. Die Zusammenstöße hätten kein Ende genommen. An einem einzigen Tag seien 9 Tote und 44 Schwerverletzte gezählt worden, unter diesen 18 junge Menschen im Alter von 8 bis 16 Jahren, 14 zwischen 16 und 20 Jahren. Die Presse habe die Eltern verurteilt, die sich ihrer Kinder als »Menschenschilde« bedient und sie an die Front geschickt hätten, während sie selbst gemütlich zu Hause geblieben seien. Diese Vorfälle trugen sich in Palästina zu – aber im November 1945, in Tel Aviv, unter britischem Mandat. Die Demonstranten waren Juden, die gegen die britischen Einwanderungsbeschränkungen demonstrierten. Die Tageszeitung Davar des jüdischen Gewerkschaftsverbands Histadrut veröffentlichte anschließend eine Karikatur, die ein einwöchentliches Publikationsverbot nach sich zog: Ein Arzt steht am Krankenbett verletzter Kinder und sagt zu einem Kollegen: »Gute Schützen, diese Engländer! So kleine Ziele, und sie schießen nicht daneben!«
Hätte Bernard-Henri Lévy damals geschrieben, die jungen Demonstranten seien von einer »verirrten Kugel« getötet worden? Und was bedeutet die Formulierung »jüdischer Soldat und Kindermörder«? Eine Warnung an alle, die die israelische Armee kritisieren: Ihr ventiliert unter der Hand Antisemitismus, ihr propagiert die schlimmsten antisemitischen Klischees, »Juden trinken Kinderblut«. Hätte unser »Philosoph« einfach nur die israelische Presse gelesen, so wüsste er, dass israelische Soldaten sehr wohl absichtlich töten, auch Kinder.
Die israelische Journalistin Amira Hass veröffentlichte die folgende hirnlose Äußerung eines Eliteschützen der israelischen Armee: »Sie verbieten uns, Kinder zu töten.« Und mit Blick auf seine Vorgesetzten dann: »Man schießt nicht auf ein Kind, das 12 Jahre oder jünger ist. Über 12 Jahren ist es erlaubt. Das sagen sie uns.« (Le Monde, 24. November 2000) Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem hat, gestützt auf Zahlen der israelischen Armee, gezeigt, dass in drei Vierteln der schlimmsten Vorfälle, die zwischen dem Beginn der Intifada (Ende September 2000) und dem 15. November 2000 verzeichnet wurden, kein einziger palästinensischer Schütze gesichtet worden war (International Herald Tribune, 14. Dezember 2000). Die Presse berichtete von zahlreichen Zwischenfällen, bei denen Palästinenser, auch Kinder, absichtlich getötet wurden, obwohl das Leben der Soldaten in keiner Weise in Gefahr war. Dass die Armee sich in den meisten Fällen weigerte, eine Untersuchung einzuleiten, ermutigte natürlich zu solchem Verhalten. Während der gesamten Zweiten Intifada hat sich daran nichts geändert. Nach Angaben von Amira Hass wurden bis Mitte Juni 2002 im Gazastreifen 116 Kinder, im Westjordanland 253 Kinder getötet. Und eine Untersuchung des israelischen Journalisten Joseph Algazy von der Haaretz offenbarte, welchen Albtraum Dutzende 14-, 15-, 16-jähriger Palästinenser in israelischen Gefängnissen durchzustehen haben – geschlagen, misshandelt, in manchen Fällen gefoltert.
Die Übertragung des Todes von Mohamad al-Durra berührte einen wunden Punkt und löste noch andere Reaktionen aus, die einen sprachlos machen. Claude Lanzmann ist Direktor der von Sartre gegründeten Zeitschrift Temps modernes, die im französischen Geistesleben eine Rolle spielte – aber das ist schon lange her. Lanzmann hat einen eindrücklichen Film über den Völkermord an den Juden gedreht: Shoah. Er hat einen weiteren über die israelische Armee gemacht, Zahal, eine jämmerliches Apologie. Das ist sein Recht, wir leben in einem freien Land. Er hat einen dritten realisiert mit dem Titel Warum Israel?. Keinen Augenblick lang erwähnt er die Araber. Zu dieser Leerstelle befragt, antwortete er in einem Beitrag in Le Monde vom 7. Februar 2001: »Es ist an ihnen, dies zu tun.« Die Schwarzen sollen über die Schwarzen schreiben, die Araber über die Araber, die Juden über die Juden – eine ethnische tribalistische Logik, die Logik des Kriegs, weit entfernt von jedwedem humanistischen Ideal.
Lanzmann hat selbstverständlich eine Meinung zu der Affäre des kleinen Mohamad al-Durra: »Dieser Tod wurde nämlich live gefilmt von einem arabischen Kameramann eines französischen Fernsehsenders. Wenn ich ein Kind sehe, das Gefahr läuft, unter meinen Augen getötet zu werden, hätte ich eher die Reaktion, hinzulaufen und es zu retten zu versuchen, als sich dem hinzugeben, was Lacan den ›Schautrieb‹ nannte.« Charles Enderlin, der Chef des beschuldigten Kameramanns – er heißt Talal –, antwortete in einem Leserbrief an Le Monde, in dem er sich ironisch als »jüdischen Journalisten des französischen Senders France 2« bezeichnete: »Müssen wir, wenn wir unsere Reportagen aufzeichnen, den Zuschauer auf unsere nationale oder religiöse Zugehörigkeit hinweisen: jüdischer Reporter, arabischer Kameramann, christlicher Tontechniker, vietnamesischer Cutter?« Enderlin präzisiert: »Talal lag 40 Minuten unter Beschuss und fürchtete selbst um sein Leben. Er hat mich mehrmals per Handy angerufen und mich gebeten, mich um seine Familie zu kümmern, wenn auch er erschossen würde. Die anderen Kameraleute vor Ort haben gefilmt, wie sich Talal mit seinem Assistenten hinter einem weißen Transporter mitten auf der Kreuzung verschanzte. Ein Sanitäter versuchte, dem kleinen Mohamad und seinem Vater Hilfe zu bringen. Er wurde erschossen. Muss man nun unterstreichen, dass er Araber, Palästinenser, Muslim
