Polizei.Wissen: Open Source Intelligence für die Polizei

Von Verlag für Polizeiwissenschaft

In der Lehre an Polizeiaus- und fortbildungseinrichtungen fallen immer wieder Themen an, die verschiedene Perspektiven auf sich zulassen. Das können z.B. die juristische, soziologische und die polizeipraktische Sichtweisen sein. Die Zeitschrift macht sich nun zur Aufgabe,
a) eine Mannigfaltigkeit an Sichtweisen
b) in kurzen Texten
zusammenzuführen. Dadurch soll eine Diskussion möglich werden, die ansonsten nur schwer zu organisieren wäre und die sehr lange dauern könnte.

Grundsätzlich wird in den Themenheften, ein Thema von verschiedenen Seiten beleuchtetet. Dabei wird jeweils besonders der polizeilichen Lehre als auch der polizeilichen Praxis Raum zur Aussprache eingeräumt.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Verlag für Polizeiwissenschaft
• Erscheinungsdatum: 31. Mai 2022
• ISBN: 9783866767515

Buchvorschau

Einleitung

Von Sebastian Golla & Robert Pelzer

Das Internet ist seit über einem Vierteljahrhundert ein Massenmedium. Seine Auswertung durch die Polizei ist dennoch ein junges Praxisfeld, dessen Strukturen sich gerade erst etablieren und dynamisch weiterentwickeln. Die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Recherche und Analyse von Daten aus sozialen Medien und anderen Quellen ändern sich fortlaufend. Dies betrifft den Zugriff auf Daten, aber auch die Nutzung neuer technischer Möglichkeiten wie Bilderkennung oder KI-basierter Verfahren zur Suche nach relevanten Informationen in Massendaten.

Auch die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen unterliegen einem Wandel. Rechtsgrundlagen für die komplexe Auswertung von personenbezogenen Daten mit modernen Hilfsmitteln werden im Polizeirecht gerade erst geschaffen, im Strafprozessrecht fehlen sie noch völlig. Nicht zuletzt werden die Strukturen des Praxisfelds Internetauswertung durch die innerhalb der Polizei zugeschriebene bzw. ausgehandelte Rolle von Internetauswertungen und das sich in der Praxis entwickelnde Selbstverständnis der Anwender:innen geprägt.

Dieses Themenheft will einen aktuellen Überblick über die rechtlichen und gesellschaftlichen Aspekte von Internetauswertungen sowie ihre Praxis schaffen sowie einen Blick auf die Zukunft dieses Feldes werfen. Dabei kommen Anwender:innen ebenso zu Wort wie Wissenschaftler:innen aus verschiedenen Disziplinen. Dadurch soll ein fachlicher Austausch zu diesem Thema über Disziplin und Wissenschafts-Praxis-Grenzen hinweg initiiert werden. Das Heft soll Internetauswertenden zudem praktisches Orientierungswissen an die Hand geben und die Weiterentwicklung der fachlichen Grundlagen und des Selbstverständnisses polizeilicher Internetauswertungen unterstützen.

Das Heft gliedert sich in drei Themenblöcke. Der erste Themenblock spannt das Feld polizeilicher Internetauswertungen aus Perspektive der Praxis sowie des Rechts auf. Alana Gramm & Hanna Harnisch (Landeskriminalamt Berlin) geben einen Überblick über die praktische Tätigkeit von Internetauswertenden ihrer Institution. Sebastian Golla (Ruhr-Universität Bochum) betrachtet, inwiefern Internetauswertungen in die Grundrechte von Bürger:innen eingreifen können.

Der zweite Themenblock widmet sich der Auswertung von Daten aus spezifischen Typen von Internetquellen und im Zusammenhang mit spezifischen Phänomenen. Florian Alexander Westrich (Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz) befasst sich mit der Auswertung Sozialer Medien als Baustein eines polizeilichen Informationsmanagements. Christian Rückert (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) und Thomas Goger (Zentralstelle Cybercrime Bayern) setzen sich mit der strafprozessualen Zulässigkeit von Ermittlungen im Dark Web auseinander. Marius Kühne (Ruhr-Universität Bochum) befasst sich mit der Verfolgung von Hassrede im Internet und neuen Regelungen hierzu.

Der dritte Themenblock behandelt gesellschaftliche Folgen und Risiken polizeilicher Internetauswertungen. Robert Pelzer (Technische Universität Berlin) untersucht die gesellschaftliche Akzeptanz von Internetauswertungen im polizeilichen Staatsschutz und stellt dabei seine empirische Forschung hierzu vor. Christian Thönnes (Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht Freiburg) befasst sich schließlich mit den zivilgesellschaftlichen Auswirkungen der polizeilichen Auswertung von Daten aus offenen Quellen und Sozialen Medien im Internet.

Wir wünschen eine anregende und erkenntnisreiche Lektüre!

Internetauswertung im Landeskriminalamt Berlin

Von Alana Gramm und Hanna Harnisch¹*

Ermittlungen und die Auswertung von Inhalten aus offenen Quellen im Internet, d.h. sog. Open Source Intelligence (OSINT) sind mittlerweile ein wesentlicher Teil des Instrumentariums der Polizeien in den Bereichen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung geworden. Dies betrifft auch die Polizei Berlin. Das Landeskriminalamt Berlin beschäftig bereits seit dem Jahr 2015 spezialisierte Internetauswertende mit kriminologischen, rechts-, politik-, sozial-, islam- und/oder sprachwissenschaftlichen Hintergründen.

Die ersten vier Internetauswertenden wurden im LKA Berlin im Polizeilichen Staatschutz in den Phänomenbereichen politisch motivierte Kriminalität (PMK) Links und PMK Rechts beschäftigt. Später folgten weitere Analysten und Analystinnen in den Bereichen PMK Links, Rechts und Islamistischer Extremismus/Terrorismus, sowie in den Abteilungen für Delikte am Menschen, Betrug, Wirtschaftskriminalität, organisierte Kriminalität als auch bei den operativen Diensten. Zusätzlich entstand im Jahr 2021 die Koordinierungsstelle der Internetauswertung.

Aufgabe von Internetauswertenden ist die Recherche