Sachbuch: Die rechtlichen unselbstständigen Betriebsstätten

Von Pir Ahmadian

Der Sprachkritik geht es letztlich um die Frage, welche Sicht der Wirklichkeit von wem aus welchen Gründen konstituiert worden ist. Sprachkritik setzt keine Normen, sondern sie reflektiert Normen, macht sie bewusst und zeigt im besten Falle Alternativen auf.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Pir Ahmadian
• Erscheinungsdatum: 10. Aug. 2018
• ISBN: 9783981923780

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Inhaltverzeichnis

Vorwort

ArtikelRs.

Gewerbebetrieb

Handelswesen

Die Vorstellung eines irdischen Paradieses

Der Amtrat

Im Regiment Böses

eine heiligen Ordnung von Tabus verletzt zu haben

Angsttreiberei (Nagel)

Crime against humanity

humanitäre Intervention

unversehens am unrechten Platz

R Instanz 67.3.2 i. V. m. Rs. 67.2.1. (1) 6-11

Verstöße bei der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten oder technischer oder organisatorischer Mängel

Alternativ

Das Aptum des Sprachgebrauchs, zu ihrer Richtschnur

Prozessrecht

Eine Rechtfertigung der Widerstandshandlung unter dem Gesichtspunkt der Notwehr (§ 32 StGB) oder der Nothilfe (§ 33 StGB)

Novelle

Holocaust und Shoa

Herumpröbeln

Die Legaldefinition des Konzerns

Die Einigung und Eintragung bei den Buchrechts geschäften

ArtikelWR

Die Vergütung des Sachverständigen für gerichtliche Tätigkeiten

Existenzgründung und Steuern

Das zu versteuernde Einkommen

Home-Office

Die Gewinnaufteilung und Einkünfteermittlung in Betriebsstättenfällen durch Verankerung des Fremdvergleichsgrundsatzes im nationalen Recht gemäß § 1 Abs. 5 AstG

Selbständiges Ermittlungsverfahren

Alternativ

Die Emission von Asset Backed Securities

Rückabwicklung des Rechtsgeschäfts (§ 175 I Nr. 2 AO)

Die zahlreichen überzunehmenden Kostenpositionen in der Hausratversicherung

Literaturverzeichnis

Notiz

Vorwort

Hier geht es um die eigensten Angelegenheiten einer Akademie¹, die Sprache und Dichtung in ihrem Namen führt. Mit solchen Unternehmungen² will die Akademie weder zum Spracheoher nationaler Stimmungen noch politischer Programme werden.

Und wie klein der Schritt vom Reden zum Handeln sein kann, das haben einige Beiträge eindringlich geschildert, die von der Verletzbarkeit von Sprache und Dichtung handeln. Wenn für Juden und ihre Freunde in Ungarn das schädliche Wort „Fremdherzige in Umlauf gebracht wird, wenn das Wort „national eine vornahmlich auf Ausschließung zielende Umdeutung erfährt, wenn rassistische Begriff und Metaphern um sich greifen: denn sind solche Veranstaltungen keine Einmischungen von Literatern in einen Bereich, für den sie nicht zuständig wäre.

Der Sprachkritik geht es letztlich um die Frage, welche Sicht der Wirklichkeit von wem aus welchen Gründen konstituiert worden ist.

Sprachkritik setzt keine Normen³, sondern sie reflektiert Normen, macht sie bewusst und zeigt im besten Falle Alternativen auf. Sollen für Verfehlungen mit strengem Fasten oder mit kräftigen Rutenschlägen bestraft werden. Sie sollen dadurch geheilt werden. Doch ehe jemand den ersten Stein auf uns wirft, sollte er sich zuvor daran erinnern, dass wir als Juden keinerlei rechtlichen Status in dieser Welt besitzen.

Verflucht wurden diejenigen Ungläubigen von den Kindern Israels durch die Zunge Davids und Jesus', des Sohnes der Maria. Dies, weil sie ungehorsam waren und (gegen die Gebote) verstießen.

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1. Ein Akademie ist zuerst und vor allem ein Ort der Freiheit, und sie sollte ihr Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen aus dieser Tatsache beziehen. Eine Akademie darf nicht nur ein Elfenbeinturm sein, sie soll das sogar anstreben, denn nur so kann sie der Welt außerhalb des Elfenbeinturms wirklich nützlich sein. Nicht schöner, begehrenswerter als ein solches Gebäude. Seine Bewohner sind den Zwängen der zweckmäßigen Welt zumindest für die Dauer ihres Aufenthalts so weit wie möglich entzogen, sie sind, ein seltener und umso wünschenswerterer Zustand, sich selbst überlassen.

2.Im deutschen Recht ist das Recht des Konzerns im Aktiengesetz (AktG) und im Handels- gesetzbuch (HGB) definiert. In § 18 AktG findet sich die Legaldefinition des Konzerns. Danach fasst ein Konzern ein herrschendes und mindestens ein beherrschtes Unternehmen unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammen. Dabei muss es sich um rechtlich selbstständige Unternehmen handeln, d. h. ein Unternehmen mit rechtlich unselbstständigen Betriebsstätten bildet keinen Konzern. Juristisch fehlt es dem Konzern an einer eigenen Rechtspersönlichkeit. Insbesondere der GmbH Konzern mit GmbHs als herrschendem oder beherrschtem Unternehmen ist ein weit verbreitetes reales Phänomen.

3. i. V. m. § 339 StGB – Rechtsbeugung i. V. m. § 115 StGB – Widerstand gegen oder tätlicher Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen i. V. m. § 115 StPO – Vorführung vor den zuständigen Richter i. V. m. § 61 VVG – Beratungs- und Dokumentationspflichten des Versicherungsvermittlers i. V. m. § 63 VVG – Schadensersatzpflicht i. V. m. § 60 VVG – Beratungsgrundlage des Versicherungsvermittlers i. V. m. § 201a StGB – Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen i. V. m. § 202 StGB – Verletzung des Briefgeheimnisses i. V. m. § 303b StGB – Computersabotage i. V. m. § 163 StPO – Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren i. V. m. § 114 StGB – Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte i. V. m. § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten i. V. m. § 26 StGB – Anstiftung

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Sajad Pir Ahmadian

Artikel Rs.

Gewerbebetrieb

⁴

Eineunselbständige Zweigniederlassung gilt als untergeordnete Abteilung der Hauptniederlassung und weist keinerlei Eigenständigkeit zu dieser auf. Sie ist organisatorisch unselbständig und darf nicht unabhängig vom Stammhaus am allgemeinen Geschäftsverkehr teilnehmen. Eine eigene Firma darf nicht geführt werden und Rechnungen müssen im Namen der Hauptniederlassung ausgestellt werden. Daher muss sie auch nicht in das Handelsregister eingetragen werden, sondern lediglich das Gewerbe beim zuständigen Gewerbeamt anmelden.

Wie sieht die Verwaltungspraxis aus? Gibt es organisierte Möglichkeiten der Weitergabe von Medienerfahrung? Wären solche Möglichkeiten sinnvoll? Hätte man sich vor diesem Unterricht vielleicht bei einem erfahrenen Kollegen Rat holen sollen?

Aber man sieht, dass kein Mensch freiwillig eine Strafe duldet, die ihn irgendeines Teils seiner Güter oder gar seiner Freiheit oder seines Lebens beraubt⁵. Daher ist die Obrigkeit mit der Kraft und Stärke aller ihrer Untertanen bewaffnet, um diejenigen zu bestrafen, die die Rechte eines ändern verletzen.

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4. Wie der Name schon sagt, handelt es sich bei der Gewerbesteuer um die Steuer des Gewerbebetriebs. Steuerschuldner ist hier der Gewerbebetrieb.